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Donnerstag, 21. November 2024
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Verschiedenes

 
Ahndung des Gehwegparkens schafft teils gefährliches Chaos
Auch edle Ziele müssen vernünftig umgesetzt werden

Freiburg, Juli 2021. Es zeigt sich, was vorab schon zu befürchten war: Das konsequente Umsetzen des Gehwegparkverbots ohne Kommunikation und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geht an der Realität vorbei. Chaotische Verkehrsverhältnisse, Rückstau und gefährlicher Ausweichverkehr – das erste Zwischenergebnis der Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom vergangenen Dezember lässt sich vielfach höchstens als Verschlimmbesserung bezeichnen. Denn wenn weder Müllabfuhr noch Feuerwehr durchkommen, dann kann von Fortschritt keine Rede sein. Kurzum: Es braucht einen besseren Weg.

Selbstverständlich muss Gehwegparken, dort, wo es eine Gefährdung oder Behinderung darstellt, unterbunden werden.

Man kann sich die Stadt jedoch nun mal nicht einfach so zurechtwünschen, wie man möchte. Es gibt tatsächliche Umstände, die es zu beachten gilt: Straßenbreiten, Gehwegbreiten, Parkmöglichkeiten, gewachsene Strukturen oder auch auf ihnen basierende kleinräumige, über Jahrzehnte akzeptierte Agreements, die bislang von niemandem als Problem gesehen wurden.

Die Fraktionen von SPD-Kulturliste, CDU, FDP&BfF, FW und Stadtrat Dr. Winkler von FL haben daher beantragt, dass die Verwaltung im Herbst das Thema „Gehwegparken“ auf die Sitzung des Mobilitätsausschusses setzt. Hier sollen auch Vertreter_innen von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und ASF zu Wort kommen. Getragen ist dieser Antrag von der Überzeugung, dass es für das unbestritten richtige Ziel – Vermeiden von Behinderungen und Gefährdungen – auch einen vernünftigen und funktionierenden dialogorientierten Weg gibt. Dazu gehört die Durchsetzung des Parkverbots, wo es gefährlich und behindernd, aber auch das Legalisieren des Parkens, wo es möglich und sinnvoll ist. Als Beispiel kann hier das Konzept „Faires Parken in Karlsruhe“ herangezogen werden.

Es braucht also auch hier keinen allgemeingültigen Durchsetzungszwang mit Scheuklappen, sondern die konkrete Betrachtung und Lösungssuche in den Einzelfällen.
 
 

 
Engelbergerstraße wird umfassend saniert
Breitere Gehwege, barrierefreie Bushaltestellen und neue Fahrbahndecke
Straße wird zur Fahrradstraße, Netz für Radfahrende wird damit weiter ausgebaut
Von 19. Juli bis Frühjahr 2022 keine Durchfahrt möglich
Zwei Haltestellen der VAG werden während der Bauzeit verlegt

Die Engelbergerstraße wird ab dem 5. Juli zwischen der Fehrenbachallee und der Eschholzstraße umfassend saniert. Hier entstehen breitere Gehwege und barrierefreie Bushaltestellen, eine neue Oberfläche für die Straße und die Parkplätze werden neu hergestellt. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022. In dieser Zeit kann nicht von der Fehrenbachalle durch die Engelbergerstraße zur Eschholzstraße gefahren werden (und andersrum). Die Arbeiten finden in fünf Bauabschnitten statt, der jeweilige Bauabschnitt ist dann voll gesperrt. Die Passagen, in denen nicht gearbeitet wird, können befahren werden.

Außerdem wird auch dieser Teil der Engelbergerstraße zur Fahrradstraße. Auf der anderen Seite, zwischen Eschholzstraße und Wentzingerstraße, ist das bereits der Fall. Auf Fahrradstraßen hat der Radverkehr Vorfahrt, Autos sind zugelassen, es gilt ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern. Die Engelbergerstraße ist ein Teil eines Netzwerks neuer Fahrradstraßen, die vom Stühlinger quer durch die Innenstadt führen. Diese Achse wird jetzt mit dem zweiten Teil der Engelbergerstraße deutlich verlängert. Sie führt auf den Eschholzpark, auch die Bissierstraße, die auf der anderen Seite an den Park grenzt ist eine Fahrradstraße. Der Radverkehr wird hier weiter gestärkt: an der Kreuzung Fehrenbachallee / Engelbergerstraße haben Radfahrende in Zukunft Vorfahrt. Dieser Bereich wird gepflastert, um die Verkehrssituation zu verdeutlichen.

Zudem gibt es eine Reihe von barrierefreien Umbauten in der Engelbergerstraße. Bei den Einmündungsbereichen der Draisstraße und Stürtzelstraße werden bei den Fahrbahnübergänge Blindenleitplatten verlegt und die Fahrbahnübergänge abgesenkt. Sämtliche Gehwege werden gepflastert und werden zudem in großen Teilen breiter, als sie das bisher sind.

„Die Sanierung der Engelbergerstraße ist ein Gewinn für alle Bürgerinnen und Bürger. Und durch den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen und die Stärkung des Radverkehrs wird die Verkehrswende in Freiburg wieder ein Stück vorangebracht. Hier wird nachhaltig in die Zukunft investiert“, so Baubürgermeister Martin Haag. Insgesamt nimmt die Stadt für die Sanierung rund 1,3 Millionen Euro in die Hand.

Die VAG wird während der gesamten Bauzeit nicht mehr durch die Fehrenbachallee und Engelbergerstraße fahren können. Das bedeutet, die Haltestellen Draisstraße und Vogesenstraße entfallen, die Haltestelle Ferdinand-Weiß-Straße wird auf die Eschholzstraße verlegt. Die VAG hat wegen der Baustelle und den Auswirkungen einen Abholservice eingerichtet. Wer in einem gewissen Umkreis rund um die Baustelle wohnt, kann sich abholen lassen und zur nächsten Haltestelle bringen lassen. Ebenso ist die Abholung von Haltestellen möglich. Der Service kostet einen Euro und ist nur mit gültigem Fahrschein zu nutzen. Kontakt: 0761/4511451
 
 

 
Influencer: Auch Social-Media-Akteure müssen Steuern zahlen
Das Bloggen und Posten von Fotos und Videos auf Social-Media-Kanälen kann durch Produktplatzierungen und Werbung zur Einkommensquelle werden. Dieses Geld muss versteuert werden. Die Zeitschrift Finanztest erklärt in ihrer aktuellen Ausgabe, auf welche Steuerregeln Influencer achten müssen.

Je mehr Follower und Abonnenten Influencer haben, desto lukrativer werden sie für Unternehmen. Sie lassen ihre Produkte, Dienstleistungen oder Werbebotschaften über Influencer an relevante Zielgruppen verbreiten.

Steuern müssen Influencer genauso zahlen wie Arbeitnehmer, sobald ihr Jahreseinkommen den Grundfreibetrag von aktuell 9.744 Euro übersteigt. Aufgrund der gewerblichen Tätigkeit sind sie in der Regel verpflichtet, eine Einkommenssteuererklärung abzugeben. Selbst wenn es sich nur um einen Nebenjob handelt, müssen Influencer die Einkünfte versteuern, sobald sie damit mehr als 410 Euro im Jahr verdient haben. Auch Zusendungen von Unternehmen, wie Kosmetik, Reisegutscheine, Luxusmode etc. sind nicht etwa Geschenke, sondern gelten als steuerliche Betriebseinnahme.

Finanztest rät Influencern alle Einnahmen – ob Gratisprodukte oder gesponserte Beiträge – detailliert zu dokumentieren. Der Übergang zum Gewerbebetrieb ist nicht eindeutig: Doch wer regelmäßig als Influencer tätig ist und steigende Follower-Zahlen sowie Kooperationsanfragen verzeichnen kann, sollte ein Gewerbe anmelden.

Der ausführliche Beitrag zum Thema Influencer findet sich in der August-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest und ist unter www.test.de/influencer online abrufbar.
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Büchertauschregal in Freiburgs Gartenstadt
Bücherlaube / Foto: Daniel Jäger
 
Büchertauschregal in Freiburgs Gartenstadt
Das öffentliche Bücherregal an der Ecke Fichte-/Arndtstraße der „Arbeitsgemeinschaft Gartenstadt 100 plus“ wurde in einem offenen Holzhäuschen am Englerplatz untergebracht; hier können Kinder und Erwachsene kostenfrei Bücher ausleihen oder einstellen. Neue Bücher sollen rechts unten eingestellt werden, damit sie gestempelt und einsortiert werden können. Dabei wird kontrolliert, dass keine rechtsradikalen oder anderweitig anstößigen Inhalte dabei sind. Bücher mit bedenklichem Inhalt werden aussortiert!
 
 

 
#RausAusDemHaus: gemeinsame Aktion von VAG und innerstädtischem Einzelhandel
Ohne Parkplatzsuche entspannt in der Innenstadt bummeln und shoppen, das geht am besten, wenn man mit Bus und Bahn anreist – und damit ganz nebenbei auch noch das Klima schützt und sich die Parkgebühr spart!

Unter dem Motto #RausAusDemHaus macht die Freiburger Verkehrs AG in Zusammenarbeit mit der FWTM und der Händlergemeinschaft z’Friburg in der Stadt genau darauf aufmerksam und will ihre Fahrgäste in ihren Fahrzeugen und der Freiburger Innenstadt wieder willkommen heißen.

Wer vom 15. Juli an in einem der teilnehmenden Geschäfte des Freiburger Einzelhandels einkauft erhält ab einem Einkaufswerkt von 25 Euro einen Gutschein für ein MobilTicket (RVF Einzelfahrschein, 1 Erwachsener, Preisstufe 1, gültig bis 31.12.2021), bereitgestellt von der VAG. Die Gutscheincodes können dann in der App VAG mobil eingelöst werden.

„Angesichts der Lockerungen der Corona-Maßnahmen trägt diese Aktion der VAG mit dazu bei, den Einzelhandel zu beleben – natürlich mit nachhaltiger Mobilität,“ sagt Thorsten Schäfers, Innenstadtkoordinator der FWTM.

Dies ist schon die zweite Aktion dieser Art des innerstädtischen Einzelhandels und der VAG. Die VAG sieht darin einen Akt der Solidarität, zumal sehr viele Kundinnen und Kunden den Weg in die Innenstadt mit Bussen und der Stadtbahn finden.

Die App VAG mobil bietet eine bequeme und schnelle Möglichkeit, per Smartphone digitale Fahrscheine zu kaufen, und das sogar teilweise günstiger als am Automaten. Und dazu gibt es dann auch noch Fahrplanauskünfte in Echtzeit und ergänzende Mobilitätsangebote wie Frelo, Carsharing und den Belegstatus der Freiburger Parkhäuser.
 
 

 
Neuer Stadtteil Dietenbach wird klimaneutral
Das Energiekonzept setzt auf energieeffiziente Gebäude, Solarstrom, erneuerbare Nahwärme und grünen Wasserstoff

Dietenbach wird der erste klimaneutrale Stadtteil Freiburgs. Das hat der Gemeinderat am 24. Juli 2018 entschieden. Nun schlägt die Stadtverwaltung dem Gemeinderat ein Energiekonzept vor, das eine klimagerechte Treibhausgasbilanz ermöglicht. In diesem Fall heißt das: Der Neubau des Stadtteils darf die Klimabilanz der Stadt nicht negativ beeinflussen. Dietenbach erzeugt, verbraucht und speichert Energie vor Ort.

Umweltbürgermeisterin Christine Buchheit betont: „Unser Ziel ist es den Klimawandel zu begrenzen. Dafür ist es entscheidend, wie wir für die Zukunft planen und bauen. Wir haben uns verpflichtet, einen klimaneutralen Stadtteil zu realisieren. Das ist für die Stadt eine enorme Herausforderung. Es ist aber auch eine große Chance zu zeigen, wie eine zukunftsfähige Stadt aussehen kann.“

Baubürgermeister Martin Haag ergänzt: „Das Energiekonzept ist an den Stadtteil angepasst und führt viele Innovationen zusammen. Bei einer Größenordnung von geplant 16.000 Einwohnern können wir nicht auf Lösungen von der Stange zurückgreifen. Die Stadt Freiburg hat schon bei früheren Projekten eine Vorreiterrolle eingenommen und das tun wir nun wieder. Ich bin mir sicher, dass wir im Stadtteil Dietenbach einen großen Beitrag zum Klimaschutz leisten, diesen dabei gleichzeitig mit bezahlbarem Wohnen vereinen und zudem zeigen, was baulich möglich ist.“

Das Ingenieurbüro EGS Plan aus Stuttgart hat verschiedene Varianten der Energieversorgung entwickelt und untersucht. Über die nun favorisierte Variante wird der Gemeinderat am Dienstag, 27. Juli abstimmen.

Die meisten CO2-Emissionen entstehen beim Wohnen, im Verkehr und in der Industrie. Sie lassen sich reduzieren, indem man Strom, Wärme und Kraftstoffe klimafreundlich erzeugt und effizient nutzt. Das gelingt mit erneuerbaren Energien und moderner Technik. Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Energieversorgung des neuen Stadtteils zuverlässig und bezahlbar ist.

Energieeffiziente Gebäude
Zur geplanten Energieversorgung des Stadtteils gehören Gebäude, die sehr wenig Energie benötigen. Sie sollen mindestens den Freiburger Effizienzhaus-Standard 55 erfüllen. Für neue Büro- und Dienstleistungsgebäude ist der Freiburger Effizienzhaus-Standard 70 vorgesehen. Das stellt hohe Ansprüche an die Wärmedämmung, Fenster und Lüftungsanlagen sowie die Strom- und Wärmeversorgung in Gebäuden.

Erneuerbare Energien
Den verbleibenden Energieverbrauch decken dann erneuerbare Energien: Die Großwärmepumpen, die Wärme aus dem Abwasser der Stadt und dem Grundwasser nutzen, Abwärme aus einer Wasserstofferzeugung sowie viel Solarstrom. Im neuen Stadtteil wird es eine neuartige Energiezentrale geben. Hier stehen die Großwärmepumpen mit einer Gesamtleistung von 20 Megawatt. Für Dietenbach setzt die Stadtverwaltung auf die größte Energiequelle überhaupt: die Sonne. Geplant sind Photovoltaikmodule auf nahezu allen Dächern, einer Lärmschutzwand und teilweise an Fassaden. Ein Beispiel zeigt: Eine Anlage mit 180 Kilowatt installierter Leistung – sie benötigt rund 1.000 Quadratmeter Dachfläche, also zehn mal hundert Meter – vermeidet jedes Jahr rund 70 Tonnen CO2. Das jährliche CO2-Vermeidungspotenzial durch die PV-Nutzung in Dietenbach entspricht heute der Menge, die rund 2.100 Freiburgerinnen und Freiburger im Jahr verursachen.

Einer der modernsten Stadtteile Europas: Allein die Abwärme, die bei der Herstellung von grünem Wasserstoff entsteht, deckt rund 20 Prozent des Wärmebedarfs in Dietenbach. Weitere Wärmequellen sind das Abwasser aus Freiburg und das Grundwasser vor Ort. Heizwärme und Warmwasser erhalten die Bewohnerinnen und Bewohner Dietenbachs über ein robustes, erneuerbar gespeistes Nahwärmenetz. Die Nahwärme wird von der Energiezentrale am neu entstehenden Parkhaus Mundenhof über kurze Leitungswege zu den Häusern im Quartier geliefert. Fossile Energieträger sind in den Gebäuden nicht notwendig, Heizkessel, Tanks und Schornsteine ebenfalls nicht.

Eine wichtige Säule für ein klimaneutrales Dietenbach ist grüner Wasserstoff. Er wird aus Wasser, Ökostrom und Überschüssen aus vor Ort erzeugtem PV Strom gewonnen. Dieses Verfahren wird Elektrolyse genannt. In Dietenbach werden neben der Energiezentrale zwei Elektrolyseure mit jeweils fünf Megawatt Leistung errichtet, die in Zukunft erneuerbaren Strom in grünen Wasserstoff umwandeln. Die Abwärme aus der Herstellung des Wasserstoffs dient der Wärmeversorgung des neuen Stadtteils. Damit wird gewährleistet, dass grüner Wasserstoff mit einem großen Wirkungsgrad erzeugt werden kann. Insgesamt benötigen Energiezentrale und Elektrolyseure für den gesamten Stadtteil rund 2.300 Quadratmeter Fläche. Die dadurch entfallenden Parkplätze für den Mundenhof werden in der neuen Hochgarage untergebracht, die ebenfalls mit Solarmodulen bestückt wird. In der Energiezentrale entstehen pro Jahr 700 Tonnen grüner Wasserstoff.

Unter der Erde verlaufende Leitungen transportieren den Wasserstoff zu Abnehmerinnen und Abnehmern aus der Region. Damit stellt der Stadtteil auch über seine Grenzen hinaus Energie bereit. Zusätzlicher Verkehr mit Tankfahrzeugen in dem Stadtteil entsteht nicht. Als Abnehmerinnen haben die Freiburger Verkehrsbetriebe (VAG) und die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg (ASF) großes Interesse gezeigt. Auch Wasserstofftankstellen und Speditionen könnten das grüne Gas abnehmen. So speichert das Gas Überschüsse aus der Solarstromerzeugung vor Ort und erneuerbarem Strom aus dem Netz und stellt sie Mobilität und Industrie zur Verfügung.
 
 

 
Achtung Hochwasser: Radweg an der Dreisam gesperrt
Der Dreisamuferradweg ist derzeit wegen Hochwassers gesperrt. Der Pegel erreichte am Dienstagvormittag die erste Stufe von 1,05 Metern. Die Stadtverwaltung kontrolliert neben der Dreisam weitere kritische Punkte an den Bächen in der Stadt, die besonders hochwassergefährdet sind. Wann der Pegel wieder sinken wird, ist noch nicht absehbar.
 
 

 
Bankvollmacht: Was mit einer Vollmacht bei welcher Bank geht
Ob Filiale oder Onlinebank: Kontoinhaber sollten klären, wer die Bankgeschäfte erledigen soll, wenn man es selbst nicht mehr kann. Ohne Vollmacht verweigern Banken und Sparkassen auch Angehörigen und Ehepartnern den Zugriff aufs Konto. Finanztest wollte wissen, wie das in der Praxis bei 48 Kreditinstituten und drei Zinsportalen aussieht. Die gute Nachricht: Bei den meisten Banken können Bevollmächtigte unkompliziert Konto und Depot verwalten. Doch nicht alle ausländische Banken bieten eine Vollmacht an. Der Test zeigt, was mit einer Vollmacht bei welcher Bank geht.

Eine Erkrankung oder ein schwerer Unfall kann dazu führen, dass es nicht mehr möglich ist, über das Konto zu verfügen. Doch Verbindlichkeiten laufen weiter, vielleicht sind Krankenhaus- und Arztrechnungen oder Pflegeheimkosten zu bezahlen. Deshalb sollten sich Kontoinhaber rechtzeitig kümmern und in einer Bankvollmacht eine Vertrauensperson bestimmen, die einspringt.

Eine Bankvollmacht ist in der Regel ab dem Zeitpunkt der Unterschrift und über den Tod hinaus gültig. Wer eine vom Notar beurkundete Vorsorgevollmacht hat, muss sich nicht extra um eine Bankvollmacht kümmern, wenn die Urkunde bis über den Tod hinaus gilt. Der Zugang zum Bankschließfach ist oft nur mit einer separaten Vollmacht möglich.

Viele hilfreiche Tipps und Informationen zum Thema Bankvollmacht finden sich in der August-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest und online unter www.test.de/bankvollmacht.
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