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Verschiedenes
| | | | | Karlsruhe: Turmbergterrasse geschlossen | Stadtamt Durlach reagiert / Aufenthalt bis auf Weiteres untersagt
Die Verlangsamung der fortschreitenden Ausbreitung des Corona-Virus hängt stark vom Verhalten eines jeden Einzelnen ab. Neben der Einhaltung der Hygiene-Regeln sollte der Aufenthalt auch im Freien in größeren Menschengruppen vermieden werden. Trotzdem ist zu beobachten, dass diese Empfehlung bewusst missachtet wird, unter anderem ist die Turmbergterrasse zeitweise nach wie vor stark von Menschen frequentiert.
Das Stadtamt Durlach sieht sich deshalb im Rahmen der Ausübung des Hausrechts gezwungen, einen Aufenthalt auf der Turmbergterrasse ab sofort bis auf Weiteres zu untersagen. Zur Einhaltung des Verbots wird die Turmbergterrasse mit einer Absperrung gesichert. | | Mehr | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Schul- und Pausenhöfe ab sofort geschlosse | | Spiel- und Bolzplätze dürfen gemäß der Corona-Verordnung des Landes vom 17. März nicht mehr genutzt werden. Wie das städtische Schul- und Sportamt mitteilt, bleiben ab sofort auch die Schul- und Pausenhöfe der Karlsruher Schulen zur Eindämmung des Corona-Virus für die Öffentlichkeit geschlossen und dürfen nicht mehr betreten werden. | | Mehr | | | |
| | | | | | Hamburg: Das Wunderland hat geschlossen - wie geht es jetzt weiter? | Als Reaktion auf die Ausbreitung des Virus haben wir bereits am Freitag entschieden, das Wunderland zu schließen, um Besucher wie Mitarbeiter zu schützen. Keiner kann vorhersehen, wie sich die Krise weiter entwickelt, aber wir hoffen, möglichst bald wieder mit gutem Gewissen öffnen zu können!
Wie geht es jetzt weiter? So vieles ist noch unklar, wer weiß, vielleicht dürfen auch wir selbst das Wunderland irgendwann nicht mehr betreten? Wir sortieren uns gerade und dann schauen wir nur noch nach vorne. Natürlich werden wir versuchen, Sie in dieser spannenden Zeit so gut es geht zu unterhalten. Wir spinnen gerade zahllose Ideen für Videos, Livestreams und viele weitere Projekte. Schauen Sie in nächster Zeit doch einfach gelegentlich mal bei uns auf YouTube und Facebook vorbei! | | Mehr | | | |
| | | | | | Wegen Corona-Virus: Stadtverwaltung stellt auf Notbetrieb um | Freiburg, 18.02.2020. Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, stellt die Stadtverwaltung Freiburg mit sofortiger Wirkung auf Notbetrieb um. Diese Regelung hat der Verwaltungsstab beschlossen, sie gilt vorerst bis zum 19. April.
OB Martin Horn betont: „Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben sich auf einschneidende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus verständigt. Diese Maßnahmen verändern unseren Alltag, sie schränken uns alle ein. Aber sie sind leider notwendig. Dazu gehört auch, dass wir unseren Verwaltungsbetrieb ab heute deutlich herunterfahren. Jetzt ist die Zeit für Solidarität gegenüber denen, die durch das Virus besonders gefährdet sind. Es kommt jetzt ganz entscheidend darauf an, dass wir vernünftig und verantwortungsbewusst handeln.“
Sitzungen und Besprechungen reduziert die Stadtverwaltung auf ein absolut zwingendes Mindestmaß, sie finden nur noch in kleinster Besetzung statt. Nach Abstimmung mit dem Ältestenrat werden bis zum 19. April alle städtischen Gremiensitzungen mit gemeinde- bzw. ortschaftsrätlicher Beteiligung und alle Gremiensitzungen der Gesellschaften abgesagt.
Dienstbetrieb vor Ort
Die Aufrechterhaltung der internen und externen kritischen Infrastruktur hat absoluten Vorrang. Hierzu schaffen alle Ämter, Dienststellen und Eigenbetriebe vor Ort tragfähige Regelungen (u.a. Schichtdienst, Home Office). Eingesetzt wird nur so viel Personal wie unbedingt nötig. Die übrigen Mitarbeitenden halten sich zu Hause in Bereitschaft.
Für die Betreuung in den Schulen und Kitas gelten Sonderregelungen; siehe unsere PM vom 15. März.
Rathäuser und Verwaltungsgebäude
Die Rathäuser, inklusive Ortsverwaltungen und sonstige Verwaltungsgebäude, werden für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Eine persönliche Vorsprache erfolgt nur über Terminvereinbarungen, in der Regel für definitive Notfälle. Die Vereinbarung geschieht entsprechend des auf www.freiburg.de angegebenen Kontakts (online, telefonisch, per E-Mail).
In Absprache mit dem Gebäudemanagement sind die Dienstgebäude nur für Personen mit vorab vereinbarten Terminen, Mitarbeitende und Notfälle zugänglich.
Wo die Erbringung einer Leistung aus Sicht der Dienststelle zwingend vor Ort erforderlich ist, richten die Dienststellen einen Schichtbetrieb und Vertretungsplan ein. Anbei die Regelungen einzelner Ämter:
Amt für Bürgerservice und Informationsmanagement
Das Bürgerservicezentrum im Rathaus im Stühlinger ist nur noch in dringenden Notfällen telefonisch (Tel. 201-0) und per Mail (buergerservice@stadt.freiburg.de) montags bis freitags von 8 bis 15 Uhr erreichbar. Von einer persönlichen Vorsprache ist abzusehen.
Bereits vereinbarte Termine werden abgesagt.
Die Bürgerberatung im Innenstadt-Rathaus ist ab sofort geschlossen. Dasselbe gilt für die Tourist Information im Hause.
Amt für öffentliche Ordnung
Das Amt für öffentliche Ordnung im Rathaus im Stühlinger ist ab sofort geschlossen. Telefonisch und per Mail erreichbar sind folgende Abteilungen und Sachgebiete (SG):
Fundbüro: 0761/201-4827 und 4828, fundbuero@stadt.freiburg.de
Veranstaltungen und Gewerbe: 201-4860, gewerbe@stadt.freiburg.de
SG Sicherheit und Ordnung: 201-4860, polizei@stadt.freiburg.de
Waffen- und Sprengstoffrecht: 201-4857, -4869, -4888, waffenbehoerde@stadt.freiburg.de
Fahrerlaubnis: 201-4820, fahrerlaubnisbehoerde@stadt.freiburg.de
Bußgeldabteilung und Gemeindevollzugsdienst: 201-4950, bussgeldbehoerde@stadt.freiburg.de
Vollzugsdienst der Polizeibehörde: 201-4923, vollzugsdienst@stadt.freiburg.de
Veterinärabteilung (Tierseuchen/Tierschutz/Fleischhygiene, Lebensmittelüberwachung, Schlacht- und Fleischuntersuchung): 201-4965, veterinaerbehoerde@stadt.freiburg.de
Fachservice Ordnungsangelegenheiten: 201-4931
Amt für Soziales und Senioren
Das Amt für Soziales und Senioren ist am Standort Fehrenbachallee 12, Gebäude C (Bestandsbau), geschlossen.
Für den Notfall ist der Empfang des ASS am Montag, Mittwoch und Freitag von 8 bis 11 Uhr und am Donnerstag von 13 bis 16 Uhr besetzt. Zudem ist das Amt zu den genannten Zeiten unter Tel. 201-3507 erreichbar. Anliegen können auch per Mail unter ass_empfang@stadt.freiburg.de an das Amt gerichtet werden. Das soziale Sicherungssystem wird mit der größtmöglichen Sorgfalt und dem aktuell notwendigen pragmatischen Vorgehen aufrechterhalten.
Amt für Migration und Integration
Im Amtssitz in der Berliner Allee 1 werden die Vorsprachen von Einwohner/innen auf ein Minimum reduziert. Sie bedürfen einer Voranmeldung (telefonisch oder online). Grundsätzlich werden alle Servicedienste von Ausländerbehörde, Leistungsabteilung und Wohnraumverwaltung auf Terminvorsprachen umgestellt. Die Termine sind auf dringende Anliegen beschränkt und werden vereinbart unter:
In der Leistungsgewährung unter www.freiburg.de/asylblgtermin;
in dringenden Sonderfällen der Einbürgerung unter einbuergerung@stadt.freiburg.de und unter Tel. 0761/201-6480;
in der Wohnraumverwaltung unter ami_wohnraumverwaltung@stadt.freiburg.de.
In den Gemeinschaftsunterkünften sind die Kolleg/innen vom Sozialdienst, Integrationsmanagement und Hausmanagement ebenfalls telefonisch oder per Email zu erreichen. Die Kontaktdaten hängen vor Ort aus.
Ausländerbehörde
Ab heute hat die Ausländerbehörde den Betrieb des Service-Schalters umgestellt. Für dringende Anliegen werden kurzfristig Termine vereinbart, unter auslaenderbehoerde@stadt.freiburg.de oder unter Tel. 0761/201 6470. Persönliche Terminvorsprachen sind mindestens bis zum 20. April nur eingeschränkt möglich.
Für die Vorsprache mit Termin ist Folgendes zu beachten:
Nehmen Sie Ihren Termin bitte alleine wahr. Bringen Sie Begleitpersonen (Kinder, Ehepartner, Dolmetschende etc.) nur mit, wenn unbedingt erforderlich.
Sollten Sie sich nicht gesund fühlen oder Symptome wie Fieber oder Grippe haben, sagen Sie den Termin bitte ab. Gleiches gilt für Begleitpersonen. Wer den Termin absagt, dem bietet die Behörde eine Terminverschiebung per E-Mail an.
Bereits ausgestellte Fiktionsbescheinigungen bleiben auch nach dem Ablaufdatum gültig. Somit bleibt Ihr Aufenthalt bis auf weiteres rechtmäßig. Nebenbestimmungen, z.B. Arbeitserlaubnis, gelten ebenfalls fort.
Für die Erteilung und Verlängerung von Duldungen bitte einen Termin vereinbaren. Duldungen können aufgrund der aktuellen Situation in vielen Fällen für längere Zeit ausgestellt werden. Bei der Terminvereinbarung zur Duldungserteilung können die Sozialdienste und Integrationsmanager/innen behilflich sein.
Standesamt
Alle bereits terminierten Trauungen finden mit reduzierter Personenzahl (maximal 10) statt. Abstände von 1,50 Meter sind in den entsprechenden Räumen einzuhalten.
Urkundenbestellungen sind telefonisch (Tel. 0761/201-3165) und online (www.freiburg.de/Urkundenbestellungen) möglich. Urkunden werden per Post, ggf. per Nachnahme zugestellt. Geburtsurkunden für neugeborene Kinder werden per Nachnahme zugestellt.
Für Bestattungsunternehmen ist das Standesamt unter Tel. 0761/201-3182 oder 3183 erreichbar.
Wohngeldstelle
Die Wohngeldstelle ist erreichbar unter Tel. 0761/201-5480 (Hotline) und per Mail an alw@stadt.freiburg.de. Unterlagen können jederzeit in die vorgesehenen Briefkästen am Haupteingang Fahnenbergplatz 2-4 und im 1. OG eingeworfen werden. Diese werden täglich geleert.
Friedhofsverwaltung
Die Friedhofsverwaltung fokussiert sich mit ihren personellen Ressourcen auf die Kernaufgaben: Abwicklung von aktuellen Sterbefällen und Bestattungen. Andere Aufgaben werden gemäß der vorhandenen Kapazitäten wahrgenommen.
Anfragen sind per Mail an ebf@stadt.freiburg.de zu senden. Wochentags (Mo bis Fr) von 8 bis 12 Uhr ist die Verwaltung unter Tel. 0761/201-6602 erreichbar.
Der Bestattungsdienst der Stadt Freiburg ist rund um die Uhr unter Tel. 0761/27 30 44 zu erreichen. Aufgrund der aktuellen Lage kann es zu längeren Wartezeiten kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Bürgerschaftliches Engagement
Die Stadtverwaltung erinnert im Übrigen daran, dass gerade in Krisenzeiten vielen Mitmenschen in vielfältiger Weise geholfen werden muss und kann. Hier möchten wir an die nachbarschaftliche Hilfe und Unterstützung appellieren. Wer aber darüber hinaus helfen möchte oder Beratungsbedarf zu ehrenamtlichen, freiwilligen Engagement hat, etwa zur Unterstützung älterer Menschen, z.B. durch Übernehmen des Einkaufes, kann sich gerne bei der Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement (Tel. 201-3052, gerhard.rieger@stadt.freiburg.de) melden.
Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis, falls es einige wenige Tage dauert, bis sich alle neuen, einschneidenden Regelungen für den Publikumsverkehr eingespielt haben. | | Mehr | | | |
| | | | | | Notfallbetreuung in Kitas und Schulen | Stadt Freiburg bietet Hotline für Eltern unter Tel. 0761 / 201-8888
Die Stadt Freiburg hat ab dem heutigen Mittwoch eine Hotline für Eltern geschaltet: Unter Tel. 0761 / 201-8888 beantwortet ein Team alle Fragen rund um die Notfallbetreuung in Kitas und öffentlichen Schulen bis Klasse 6. Die Hotline ist montags bis freitags von 7.30 Uhr bis 17 Uhr erreichbar und mit Fachleuten des Amts für Kinder, Jugend und Familien, des Amts für städtische Kindertageseinrichtungen und des Amts für Schule und Bildung besetzt.
Die Stadt sichert die Notfallbetreuung für Kinder, deren Eltern in Berufen tätig sind, die dem Erhalt der kritischen Infrastruktur dienen. Dazu zählen Branchen wie Medizin, Pflege, Feuerwehr, Rettungsdienst, Telekommunikation, Energie, Wasserversorgung, ÖPNV, Reinigung, Entsorgung oder die Lebensmittelbranche. Voraussetzung ist, dass beide Erziehungsberechtigte oder Alleinerziehende in diesen Bereichen erwerbstätig sind und die Betreuung nicht anderweitig sicherstellen können. Über die Hotline erhalten Eltern auch Informationen zur Notfallbetreuung in der Tagespflege und Schulkindbetreuung.
Arbeitsrechtliche Fragen, die bei der Betreuung der eigenen Kinder entstehen, können nicht beantwortet werden. Über diese Fragen informiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Internet ... | | Mehr | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Wegen Corona-Virus - Bürgerdienste im Notbetrieb | Städtischer Service zum Schutz von Beschäftigten und Kundschaft stark eingeschränkt
Am Dienstagmittag, 17. März, hat die Stadtverwaltung gegen die Ausbreitung des Corona-Virus auf Notbetrieb umgestellt, davon betroffen ist auch der gesamte Bürgerservice. Absolut notwendige und unaufschiebbare Angelegenheiten sollen weiterhin erledigt oder zumindest geklärt werden können. Dies gilt voraussichtlich bis mindestens Freitag, 27. März, um in dieser Zeit einen Basisbetrieb aufzubauen. Eine Entscheidung, die auf der Allgemeinverfügung der Stadt sowie der Landesverordnung fußt und den Schutz sowohl der städtischen Beschäftigten als auch der Kundschaft bezweckt. Dafür umfasst der angestrebte Basisbetrieb auch Plexiglasscheiben an den Service- und Beratungsplätzen.
Maßnahmen zur beiderseitigen Sicherheit
"Wir konzentrieren uns sehr drauf, die Ausbreitung zu verlangsamen", betonte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup bei einer eigens einberufenen Pressekonferenz. Diese fand am Dienstag auch als Zeichen auf einem Innenhof des Rathauses statt, da oberstes Gebot bleibe, die Empfehlungen und Schutzmaßnahmen ernstzunehmen. Der Bürgerservice soll vor allem keine übermäßigen Menschenansammlungen erzeugen, die es gegenwärtig überall zu verhindern gilt. So wird es auch Maßnahmen geben, um etwa den Mindestabstand zwischen Wartenden gewährleisten zu können. Der telefonische Austausch mit den Dienststellen bleibt weiter möglich, versicherte Mentrup. Manches lasse sich vielleicht auch per E-Mail mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regeln. Es gehe vor allem darum, den direkten Kontakt von Angesicht zu Angesicht zu minimiere und "um beiderseitige Sicherheit".
Der anvisierte Zeitrahmen dürfe "plus minus zwei Wochen" verstanden werden, weil manche Umstellungen mehr Zeit erforderten. Aber die Bürgerinnen und Bürger sollten zeitnah wieder möglichst viele Bürgerdienste nutzen können. Die Verwaltung bittet im Sinne der Gesundheit aller Beteiligten darum, von aktuell nicht zwingend notwendigen Behördengängen abzusehen. Weder wie zuletzt am Servicezentrum Auto und Verkehr noch etwa an vielen Spielplätzen seien Menschentrauben zweckdienlich. Vielmehr bat OB Mentrup allgemeingültig darum, sich "so zu verhalten, als könnte man der Nächste sein, den es trifft oder der infiziert".
Schulschließungen und Notbetreuung
Bereits seit Dienstagmorgen sind alle Schulen geschlossen. Ein Formular, mit dem Erziehungsberechtigte ihre Kinder für eine Notbetreuung anmelden können, steht auf karlsruhe.de zur Verfügung und muss direkt bei den Schulen eingereicht werden. Dies ist auch mit einer am Bildschirm ausfüllbaren word-Datei per E-Mail an die bekannte Schuladresse möglich. Richtlinien für die Notfallbetreuung an Schulen finden Betroffene auf karlsruhe.de/corona.
Da auch alle Kindertagesstätten geschlossen bleiben, können Erziehungsberechtigte mit Kindern im Alter zwischen eins und sechs ihren Antrag auf Notfallbetreuung direkt über die städtische Telefon-Hotline 0721/133-3333 stellen. Diese bleibt für alle Fragen rund um den Corona-Virus werktags in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr zu erreichen. Das zentrale Informations-Portal (karlsruhe.de/corona) wird mindestens einmal pro Tag, gegen 13 Uhr, aktualisiert und ist selbstverständlich rund um die Uhr online. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: Nach Absage der Galanacht des Sports | Eintrittskarten verlieren ihre Gültigkeit, Kaufpreis bereits bezahlter Karten wird erstattet
Die Galanacht des Sports ist abgesagt. Sie hätte am Samstag, 21. März, im Konzerthaus stattfinden sollen. Alle bereits ausgegebenen Eintrittskarten, egal ob kostenfrei oder kostenpflichtig, sind nicht mehr gültig. Für die Regulierung bereits zugeteilter Eintrittskarten hat man sich im Organisationsteam nun auf ein Verfahren verständigt.
Wer eine Rechnung für Eintrittskarten erhalten und noch nicht beglichen hat, soll den geforderten Rechnungsbetrag nicht mehr überweisen.
Alle, die ihre Karte bereits bezahlt haben, bekommen ihr Geld ohne Antragsverfahren automatisch zurück überwiesen. Bei der Erstattung spielt es keine Rolle, ob die Karten über die Homepage der Galanacht, eine Vorverkaufsstelle der Badischen Zeitung oder direkt bei Reservix gekauft wurden.
Die Stadt Freiburg ehrt mit der „Galanacht des Sports“ jedes Jahr ihre erfolgreichen Sportlerinnen, Sportler und Mannschaften. Weit über 1000 Menschen kamen jährlich zu dieser Veranstaltung mit ihrem bunten Showprogramm zusammen. Ob und ggf. wann es in diesem Jahr noch einen Ersatztermin für die Galanacht gibt, steht noch nicht fest. Sollte dies nicht gelingen, zieht die Stadt Freiburg eine Ehrungsveranstaltung in kleinerem Rahmen in Erwägung. | | | | | |
| | | | | | Corona-Virus: Die Stadt Freiburg sagt die folgenden Veranstaltungen ab | Kein Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ im Mai/Juni
Der Deutsche Musikrat, dem die Bundesgeschäftsstelle „Jugend musiziert“ angegliedert ist, hat sich schweren Herzens entschlossen, den diesjährigen Bundeswettbewerb abzusagen. Freiburg hatte ihn anlässlich des 900. Stadtjubiläums in den Breisgau eingeladen. Da jetzt jedoch die meisten der 16 Landeswettbewerbe ausfallen, wird es auch keinen finalen Bundeswettbewerb geben. Dieser hätte vom 28. Mai bis 4. Juni in Freiburg stattfinden sollen. Die Absprachen und Verträge mit rund 30 Institutionen (Schulen, Theater, Konzerthaus, Musikhochschule) müssen nun gelöst werden. Rund 21.000 Kinder und Jugendliche waren als ambitionierte Nachwuchsmusikerinnen und -musiker dieses Jahr der Einladung gefolgt. Die Fürsorgepflicht der Veranstalter gebietet es jedoch, den Bundeswettbewerb abzusagen. Ein Musikfest, das insbesondere von persönlicher Begegnung der Teilnehmenden untereinander und mit den Eltern, Lehrenden, Jurymitgliedern, dem Publikum und mit den Menschen der gastgebenden Stadt lebt, wäre während der CoronaKrise nicht möglich.
18. März: Kein Bauausschuss
Die für den 18. März geplante Sitzung des städtischen Bau-, Umlegungs- und Stadtentwicklungsausschusses wurde abgesagt. Bis zum 19. April finden keine Sitzungen des Gemeinderates, der Ausschüsse oder anderer städtischer Gremien statt.
2. April: Keine Vorstellung „Unser Klimaquartier Waldsee“
Die Vorstellung des Pilotprojekts am 2. April um 14 Uhr im Rathaus im Stühlinger entfällt. Die Vorbereitungen des Umweltschutzamtes laufen weiter, aber öffentliche Termine und die Projektvorstellung werden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. | | | | | |
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