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Donnerstag, 25. April 2024
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Verschiedenes

 
„Kandidat-O-Mat“ zur OB-Wahl in Stuttgart wird freigeschaltet
Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) bietet zur Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart am 8. November 2020 einen „Kandidat-O-Mat“ an. Am Samstag, den 17. Oktober um 10 Uhr, wird er freigeschaltet.

Das spielerische Informationsangebot per Internet eröffnet die Möglichkeit, die eigenen politischen Positionen mit denen der Kandidierenden zu vergleichen. 22 Thesen aus verschiedenen kommunalpolitischen Politikbereichen stehen zur Auswahl. Soll Stuttgart bis 2035 klimaneutral werden? Sollen die Genehmigungsrichtlinien für Bordelle verschärft, der Bereich innerhalb des City-Rings autofrei, die Gewerbesteuer gesenkt, ein Konzerthaus gebaut und der ÖPNV in Stuttgart kostenlos werden? Diese und viele weitere Fragen zur Stuttgarter Kommunalpolitik können abgeglichen werden – zwischen den eigenen Standpunkten und den Argumenten der 14 Kandidatinnen und Kandidaten.

Der „Kandidat-O-Mat“ ist ein Projekt der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) in Zusammenarbeit mit dem Südwestrundfunk und der Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten. Er steht für Stuttgart ab Samstag, den 17. Oktober um 10 Uhr, online unter www.kandidatomat.de zur Verfügung.
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Corona-Virus: 7-Tages-Inzidenz von 35 in Freiburg erreicht
Stadt hat klares Handlungskonzept

Freiburg, 16.10.2020: Ab sofort gilt Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf dem Münstermarkt, den Wochenmärkten und bei öffentlichen Veranstaltungen

Morgiges SC-Spiel findet ohne Zuschauer statt, generelle Begrenzung der Personenzahl bei Feiern

OB Horn: „Corona können wir nur gemeinsam überwinden. Ich appelliere an alle Freiburgerinnen und Freiburger weiter vorsichtig zu sein und die Hygienevorschriften sowie den Abstand zu beachten“

Die 7-Tages-Inzidenz von 35 wurde in Freiburg erreicht. Das bedeutet 35 Neuinfektionen in der Woche pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Aufgrund der kontinuierlich ansteigenden Zahlen wurde der Verwaltungsstab in dieser Woche wieder einberufen. Er wird künftig regelmäßig unter Vorsitz von Oberbürgermeister Martin Horn tagen. Dem Stab gehören Vertreterinnen und Vertreter der Rettungsdienste, der Einsatzkräfte, des Gesundheitsamts, des Landkreises, der Polizei und der Stadtverwaltung an.

In den letzten Tagen haben sich die Zahlen der bestätigten Fälle von neuen Corona-Infektionen in Freiburg, dem Landkreis, aber auch im Elsass und in Schweiz erhöht. Am Samstag wird das Elsass zum Risikogebiet.

Angesichts dieses deutlichen Anstiegs appelliert Oberbürgermeister Martin Horn an die Freiburgerinnen und Freiburger: „Corona können wir nur gemeinsam überwinden. Ich appelliere an alle Bürgerinnen und Bürger weiter vorsichtig zu sein und die Abstands- und Hygienevorschriften zu beachten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.“

Aufgrund der steigenden Zahlen hat sich die Stadtverwaltung seit Wochen zusammen mit dem Gesundheitsamt und dem Landratsamt intensiv auf verschiedene Szenarien vorbereitet. Bürgermeister Stefan Breiter: „Durch unsere Erfahrungen in der ersten Welle der Corona-Pandemie im Frühjahr und den fortgeschrittenen wissenschaftlichen Erkenntnissen sind wir gut gerüstet. Wir haben verlässliche Strukturen und vorausschauend mit dem Landkreis ein gut gefülltes Lager an Schutzausrüstung sowie Desinfektionsmittel angelegt. Mit dem jetzigen Einberufen des Verwaltungsstabs können wir schnell auf die Situation hier in der Stadt Freiburg mit Blick auf die Region sowie dem Grenzgebiet reagieren.“

Da die Inzidenzschwelle von 35 Neuerkrankten pro 100.000 Einwohner pro Woche erreicht ist, wird das Amt für öffentliche Ordnung eine Allgemeinverfügung mit Beschränkung der Teilnehmerzahl auf maximal 25 Teilnehmenden bei privaten Feierlichkeiten in öffentlichen Räumen, 15 Teilnehmende in privaten Räumen sowie einer Mund-Nasen-Bedeckung-Pflicht auf dem Münstermarkt, den Wochenmärkten sowie bei allen öffentlichen Veranstaltungen, wie zum Beispiel dem heute beginnenden Herbstvergnügen auf dem Messegelände erlassen. Ferner umfasst dies auch die Pflicht zum Tragen von einer Mund-Nasen-Bedeckung bei öffentlichen Veranstaltungen wie Theater, Kinos, Stadtführungen. Aufgrund der bestehenden Corona Verordnungen Sport findet das morgige SC-Spiel ohne Zuschauerinnen und Zuschauer statt.

Damit folgt die Stadt Freiburg dem Erlass des badenwürttembergischen Sozialministeriums sowie den Empfehlungen der Bundesregierung, die bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35 infizierten Menschen vorgeschlagen wird.

In den Räumen der Stadtverwaltung gilt bereits die Mund-Nasen-Bedeckungspflicht sowohl für die Besucherinnen und Besucher wie für die Beschäftigten. Ebenso im öffentlichen Personennahverkehr. Ebenso im öffentlichen Personennahverkehr.

Der Vollzugsdienst (VD) und der Gemeindevollzugsdienst (GVD) kontrollieren seit Mittwoch 14. Oktober, wieder gemeinsam die Einhaltung der Maßnahmen aus der Corona-Verordnung, insbesondere Gaststätten, den Einzelhandel oder Friseursalons. Damit kann die Kontrolldichte intensiviert werden.

Aktuell sind 11 Freiburger Schulen von insgesamt 60 sind derzeit von Corona betroffen. Bislang musste aber keine Einrichtung geschlossen werden, sondern es konnten einzelne Schulklassen in Quarantäne geschickt werden. An den Grundschulen hat es bisher noch keine Fälle gegeben. Die Hygienekonzepte an den Schulen haben sich bisher bewährt. Weitere Maßnahmen an den Schulen werden greifen müssen, so wird ab Montag, 19. Oktober das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch im Unterricht ab Klasse 5 in den weiterführenden Schulen sowie beruflichen Schulen Pflicht. Bei den Kitas sind aktuell 2 Einrichtungen betroffen und einzelne Gruppen in Quarantäne.

OB Horn: „Wir haben ein klares gemeinsam von Stadt Freiburg und Landkreis erarbeitetes Handlungskonzept. Ich hoffe, dass allen Freiburgerinnen und Freiburgern bewusst ist, dass jeder und jede einzelne mithelfen muss, um die Lage im Griff zu behalten. Gemeinsam können wir diese kritische Phase meistern.“
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Umbenennung von fünf Straßen
Schilder werden montiert – Anwohnende sind informiert

Freiburg, 14.10.2020. Ende 2016 hat der Gemeinderat die Umbenennung verschiedener Straßen und Plätzen beschlossen, nachdem eine Fachkommission Empfehlungen hierfür ausgesprochen hatte, weil die bisherigen Namen zumeist schwer belastet waren, in Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus, mit Rassismus, Militarismus oder Frauenfeindlichkeit. Diese und nächste Woche erhalten nun fünf Straßen ihre neuen Schilder. Die Montage der neuen Straßenschilder findet morgen, 15. Oktober, in der Denzlinger Straße (bisher Alban-Stolz-Straße) und der Otto-Wels-Straße (bisher Hindenburgstraße) statt.

Am Donnerstag, 22. Oktober, werden die neuen Straßenschilder am Heinrich-Rosenberg-Platz (bisher Ludwig-Aschoff-Platz), in der Else-Wagner-Straße (bisher Sepp-Allgeier-Straße; bitte beachten Sie auch unsere andere Pressemitteilung von heute zu dem Thema) und im Oberen Harbuckweg (bisher Martin Heidegger-Weg) montiert.

Die Anwohnenden sind über die Umbenennung informiert. Für die Aktualisierung ihre Personalausweise fallen keine Gebühren an. Die Aktualisierung im Grundbuchamt veranlasst die Stadtverwaltung automatisch
 
 

 
Karlsruhe: Maskenpflicht ab 15. Oktober
Mund-Nasen-Schutz ist in städtischen Gebäuden zu tragen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gilt bei der Stadtverwaltung ab Donnerstag, 15. Oktober in Rathäusern und anderen städtischen Gebäuden auf allen Begegnungsflächen für Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher eine Maskenpflicht. Der Mund-Nasen-Schutz ist verpflichtend beispielsweise in allen Foyers, Treppenaufgängen, Fluren, Aufzügen oder auch in Besprechungsräumen bis an den Sitzplatz zu tragen. Die Maskenpflicht soll mit dazu beitragen, die bislang niedrigen Infektionszahlen in Karlsruhe beizubehalten.

"Wir wollen weiterhin das Rathaus als infektionssicheren Ort anbieten und offen halten können", begründet Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup diesen Schritt. Allen Mitarbeitenden und Besucherinnen und Besuchern der Stadtverwaltung solle das Gefühl gegeben werden, sich bei Begegnungen mit anderen Menschen nicht in eine möglicherweise unsichere Situation begeben zu müssen.
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Smart City Index 2020
Freiburg verbessert sich um 10 Plätze auf Rang 15

Der Digitalverband Bitkom hat gestern den Smart City Index 2020 herausgegeben. In dem Digital-Ranking der 81 deutschen Großstädte hat die Stadt Freiburg im Vergleich zum vorherigen Jahr in der Gesamtbewertung zehn Plätze gut gemacht und stieg auf Platz 15. Der Smart City Index analysiert und bewertet die Städte in fünf Kategorien: Verwaltung, IT-Infrastruktur, Energie/Umwelt, Mobilität und Gesellschaft. Für jede Stadt wurden 136 Parameter untersucht – von Online-Bürger-Services über Sharing-Angebote für Mobilität und intelligente Ampelanlagen bis hin zur Breitbandverfügbarkeit. In den fünf Kategorien wurden für jede Stadt Index-Werte errechnet, aus denen sich Gesamtwert und Gesamtrang ergeben.

Wie im Vorjahr auch ist Freiburg in der Kategorie Gesellschaft in dem Ranking unter den Top 10: Hier geht es um Bürgerbeteiligung und Transparenz. Dieses Jahr landete Freiburg in dieser Kategorie auf Platz 7 und hat sich um einen Platz verbessert. Den größten Sprung machte Freiburg in der Kategorie Mobilität: Innerhalb des vergangenen Jahres stieg hier die Bewertung um 20 Plätze (von 41 auf 21). Zweitstärkster Bereich ist Energie und Umwelt: Hier konnte die Stadt 14 Plätze gut machen und ist auf Platz 11 eingeordnet worden. Am wenigsten veränderten sich die Bereiche Verwaltung (Platz 25 unverändert) und IT und Kommunikation (Platz 35, +1).
 
 

 
Freiburg: ver.di bestreikt die VAG
Die Freiburger Verkehrs AG (VAG) bedauert es sehr, dass die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di für den kommenden Mittwoch, 14. Oktober, von Betriebsbeginn bis Betriebsende, erneut zu einem Warnstreik aufgerufen hat. „Die Rückmeldungen von ersten Streiktag haben uns deutlich gezeigt, dass der Streik sehr stark auch ältere und in der Mobilität eingeschränkte Personen trifft, die auf Busse und Stadtbahnen angewiesen sind, um ihre Erledigungen zu machen oder einen schon lange terminierten Facharzttermin wahrzunehmen,“ stellen die VAG Vorstände Oliver Benz und Stephan Bartosch fest.

Betroffen vom Streik sind neben den Bus- und Stadtbahnverkehren der VAG auch die Schauinslandbahn sowie der pluspunkt (Salzstraße 3) und das Kundenzentrum in der Radstation, das VAG-Fundbüro und die Abteilung für das erhöhte Beförderungsentgelt im VAG-Zentrum.

Während des Streiks wird es keine Stadtbahnverkehre in Freiburg geben. Im Omnibusbusbereich fahren nur die Linien 15 und 16 in Gundelfingen sowie die Linie 31 (Paduaallee – Niederrimsingen – Gündlingen – Breisach) nach dem üblichen Fahrplan. Bei der Linie 32 (Haid – Rieselfeld – Opfingen – Waltershofen – Paduaallee) entfallen einzelne Fahrten. Es werden auf dieser Linie all jene Fahrten durchgeführt, die im Auftrag der VAG durch private Subunternehmer gefahren werden.

Die VAG weist darauf hin, dass die trotz des Streiks verkehrenden Buslinien keinen Anschluss an andere Stadtbahn- oder Buslinien der VAG bieten.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass mit den Linien der Breisgau-S-Bahn sowie über die innerstädtischen Haltepunkte des Regionalverkehrs der Deutschen Bahn und mit einigen Linien der im Umland verkehrenden Busgesellschaften Ziele in der Stadt Freiburg mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sind.
 
 

 
Start nach dem Lockdown im Konzerthaus Freiburg
Im Konzerthaus haben im September die ersten großen Veranstaltungen stattgefunden.

Als eines von vier Veranstaltungshäusern der Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM) bietet das Konzerthaus vielseitige und flexible Möglichkeiten zur Durchführung von Veranstaltungen unterschiedlicher Größenordnungen. Seit seiner Eröffnung vor 24 Jahren wurden rund 10.000 Veranstaltungen durchgeführt und mehr als vier Millionen Gäste begrüßt. Für das Jahr 2020 hatte die FWTM als Pächterin und Betreiberin ursprünglich mit ca. 250 Veranstaltungen in den Bereichen Kongresse, Vorträge sowie Kulturelles und Konzerte geplant. Aufgrund des Corona-bedingten Lockdowns und der Verordnung des Landes Baden-Württemberg wurden rund sechs Monate keine größeren Veranstaltungen im Konzerthaus durchgeführt. Erstmals nach der Corona-Pause haben im September eine Fachtagung und vier Konzerte stattgefunden. Die positiven Rückmeldungen der Veranstalter und Teilnehmenden zeigen: Mit den entsprechenden Hygienekonzepten und der Disziplin der Besucherinnen und Besucher lassen sich größere Veranstaltungen auch in Corona-Zeiten sicher und erfolgreich umsetzen.

Neben den für das Konzerthaus symbolträchtigen und wichtigen Konzerten sind die Bereiche Tagungen und Kongresse ein fester Bestandteil im Programm des Hauses. So fand Anfang September mit der 55. Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Epileptologie e.V. der erste große Kongress unter Corona-Bedingungen statt, mit an der viertägigen Veranstaltung insgesamt 600 Teilnehmenden. In einer Vielzahl von Workshops, Vorträgen und einer begleitenden Fachausstellung haben sich Experten auf dem Gebiet der Epileptologie ausgetauscht. Der Tagungsleiter und Ärztliche Leiter des Epilepsiezentrums der Universitätsklinik Freiburg, Prof. Dr. med. Andreas Schulze-Bonhage, zieht ein Fazit: „Im Anschluss an unsere Jahrestagung haben wir die insgesamt 600 Teilnehmenden befragt, wie zufrieden diese mit der Durchführung der Veranstaltung unter Berücksichtigung der erforderlichen Hygiene- und Abstandsregeln sind. Es hat sich gezeigt, dass 93 Prozent zufrieden sind, dass sie teilgenommen haben. Darüber hinaus fühlten sich 92 Prozent sicher oder sehr sicher und 86 Prozent gaben an, unter den Hygiene-Vorgaben auch im kommenden Jahr an einer Tagung teilnehmen zu wollen. Die Ergebnisse haben uns bestätigt, dass es die richtige Entscheidung war, die Veranstaltung auch in diesem Jahr physisch stattfinden zu lassen.“

Eine positive Resonanz konnte auch nach dem ersten Klassik-Konzert der Albert Konzerte verzeichnet werden. Da nach der Landesverordnung pro Veranstaltung maximal 500 Besucher zulässig sind, wurde das Konzert der Münchener Philharmoniker zweimal mit jeweils knapp 500 Zuschauerinnen und Zuschauern aufgeführt. „Auch wenn wir uns grundsätzlich ein größeres Publikum wünschen würden, sind wir mit dem Verlauf der beiden ausverkauften Konzerte sehr zufrieden“, so Dr. Leander Hotaki, Geschäftsführer der Albert Konzerte GmbH. „Die getroffenen Hygienevorkehrungen haben allen Beteiligten ein sicheres Gefühl vermittelt. Zudem waren die Besucherinnen und Besucher sehr diszipliniert, was die Umsetzung der Veranstaltung unter den strengen Auflagen erleichtert hat.“

Auch das SWR Symphonieorchester, das nach seiner Fusion in jeder Spielzeit verschiedene Abo-Konzerte, Kammerkonzerte sowie ein bis zwei Kinderkonzerte im Konzerthaus veranstaltet, hat Ende September wieder ein Konzert gegeben. Das Konzert unter der Leitung von Teodor Currentzis wurde ebenfalls zweimal gespielt, um möglichst vielen Besucherinnen und Besuchern die Gelegenheit zu geben, in den Genuss des Orchesters zu kommen.

Grundlage für die jeweiligen Hygienekonzepte der Veranstalter und damit für die sichere Durchführung von Veranstaltungen im Konzerthaus bildet ein Rahmenplan. Dieser wurde mit Unterstützung des Deutschen Beratungszentrums für Hygiene und in Abstimmung mit den zuständigen Behörden erarbeitet. „Wir freuen uns sehr, neben der Messe Freiburg nun auch das Konzerthaus wieder mit Leben füllen zu können und langsam zum Tagesgeschäft zurückzukehren“, sagt Daniela Stobert, Leiterin des Konzerthauses. Hinter den Kulissen standen die Uhren trotz des Lockdowns und damit verbundener Kurzarbeit nicht still: „Die Zeit, in der keine größeren Veranstaltungen stattfinden durften, haben wir genutzt, um dringend erforderliche technische Instandhaltungsmaßnahmen durchzuführen und die jährlichen Wartungsarbeiten vorzuziehen, damit das Konzerthaus ab September wieder spielbereit sein konnte.“

Informationen zum Rahmenplan, zu den Hygieneregeln sowie den Veranstaltungen sind online unter www.konzerthaus.freiburg.de zu finden.
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Drei Stadtbahnhaltestellen barrierefrei umgebaut
VAG: Bugginger Strasse barrierefrei / Foto: VAG
 
Drei Stadtbahnhaltestellen barrierefrei umgebaut
Die Freiburger Verkehrs AG (VAG) hat die Unterbrechung der Stadtbahnlinie 3 während der Sommerferien dazu genutzt, die in dieser Zeit nicht bedienten Haltestellen „Bugginger Straße“, „Rohrgraben“ und „Bissierstraße“ barrierefrei umzubauen. Mittlerweile sind auch hier alle Arbeiten beendet.

Die Bahnsteige an den drei aus dem Jahr 1994 stammenden Haltestellen wurden von ehemals rund 20 Zentimeter auf 24 Zentimeter angehoben, was einen wesentlich bequemeren und in den meisten Fällen selbstständigen Einstieg für Fahrgäste im Rollstuhl ermöglicht. Damit weisen jetzt entlang der Stadtbahnlinie 3 von „Am Lindenwäldle“ bis zu „Stadttheater“ alle Haltestellen einen 24-Zentimeter-Bord auf.

Im gleichen Zuge wurde an den drei Haltestellen das taktile Leitsystem erneuert und ergänzt. Sehbehinderten Fahrgästen wird auf diese Weise die Orientierung erheblich erleichtert.

Damit entsprechen diese Stationen nun den Standards für barrierefreie Haltestellen, die sich die VAG in enger Absprache mit den Organisationen von Menschen mit körperlichen Einschränkungen gegeben hat.

Im Rahmen der Umbauarbeiten wurden auch die Fahrgastunterstände, die Beleuchtungseinrichtungen sowie die Geländer vollständig erneuert.
 
 



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