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Verschiedenes
Bild: LpB BW | | | | | Internetportal zur Landtagswahl 2021 | Eine Fülle sorgfältig aufbereiteter Informationen rund um die Wahl am 14. März 2021 bietet das Portal www.landtagswahl-bw.de der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB).
Übersichtlich aufgebaut findet sich hier viel Wissenswertes zum Wahlrecht und Wahlsystem, zu den Parteien und den Kandidatinnen und Kandidaten. Wer tritt wo an? Eine interaktive „Wahlkarte“ ermöglicht die Suche nach Bewerberinnen und Bewerbern – sortiert nach Parteien oder nach den 70 Wahlkreisen des Landes. Die Wahlprogramme von Parteien sind in zusammengefasster Form enthalten. Die Rubrik „Wahlthemen“ lässt eine Vertiefung in zehn landespolitische Politikbereiche zu, die auch im Wahlkampf eine Rolle spielen. Dem Landesparlament ist ein eigener Abschnitt gewidmet.
Es gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen und auch ein Wahlquiz mit der Aussicht auf attraktive Preise für den richtigen Wahltipp. Das „Wahlarchiv“ lädt zum Stöbern in Zahlen und Analysen der zurückliegenden Wahlen in Baden-Württemberg ein. Kurze Erklärfilme, Podcast-Folgen oder YouTube-Mitschnitte von Veranstaltungen ergänzen das Portal. Schließlich ist das breite Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) zur Landtagswahl dargestellt, darunter Publikationen, zahlreiche Aktivitäten für Schülerinnen und Schüler oder Angebote für Menschen mit Behinderung. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: Abfallgebührenbescheide für 2021 sind unterwegs | Marken für die Restabfallbehälter werden verschickt
Die Abfallgebührenbescheide für das Jahr 2021 werden verschickt. Ab Mittwoch, 10. Februar, gehen sie an die Freiburger Privathaushalte und Gewerbetreibende. Mit dem Bescheid erhalten alle Empfänger auch die neuen Gebührenmarken für ihre Restabfallbehälter. Die Bescheide werden von der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg (ASF) im Auftrag der Stadt Freiburg versendet.
Sollte es Rückfragen oder informationsbedarf zu einzelnen Bescheiden geben, können sich Freiburgerinnen und Freiburger telefonisch oder schriftlich an die ASF wenden. Um lange Wartezeiten am Telefon zu vermeiden, empfiehlt die ASF mit Rückfragen ein paar Tage zu warten oder eine E-Mail an info@abfallwirtschaft-freiburg.de zu senden. Bis auf Weiteres kann keine persönliche Beratung im Hause der ASF erfolgen.
Für Behälteränderungen oder die Änderung des Abfuhrrhythmus reicht ein formloser Antrag zusammen mit der Rücksendung der Gebührenmarke für 2021 aus. Für den damit verbundenen Service wird eine einmalige Verwaltungsgebühr berechnet: Der Tausch der Jahresmarke, etwa beim Wechsel von der 14-täglichen zur wöchentlichen Restmüllabfuhr, kostet pauschal 9,48 Euro, für den Austausch eines Restabfallbehälters werden 26,98 Euro und für die Lieferung eines abschließbaren Restabfallbehälters 54,35 Euro berechnet.
Die Abfallgebühr muss innerhalb von vier Wochen nach Erhalt des Bescheides für das Gesamtjahr 2021 bezahlt werden, sonst fallen Mahnkosten an. Auch Änderungswünsche oder Widersprüche müssen innerhalb von vier Wochen eingereicht werden. Zudem bittet die ASF alle Bürgerinnen und Bürger, die neue Gebührenmarke bis Anfang März auf eine saubere Stelle des Deckels des Restabfallbehälters zu kleben. | | Mehr | | | |
| | | | | | Geothermie: ein wichtiger Baustein für das Erreichen der Freiburger Klimaziele | Bernhard Schätzle (umweltpolitischer Sprecher): „Mit Geothermie bringen wir die Wärmewende in Freiburg voran und kommen unseren eigenen Klimazielen ein großes Stück näher.“
Die CDU-Fraktion unterstützt nachdrücklich die Initiative der Badenova zur Aufsuchung von potentiellen Geothermiestandorten im Raum Freiburg.
Schon 2005 stellte die CDU Fraktion den Antrag die Potentiale der Geothermie zu prüfen, um die Erdwärme vor allem zum Heizen von Gebäuden zu nutzen.
Leider gab es in der Folge in Basel und Staufen missglückte Bohrungen, die diese Energieform in Verruf brachten. Dabei wurden seitdem viele positive Erfahrungen mit Geothermie gemacht, wie zum Beispiel im Raum München. Dort sollen Geothermiekraftwerke in Zukunft den Großteil der Fernwärmeversorgung sicherstellen. Diese positiven Entwicklungen finden derzeit nur selten ihren Weg in den öffentlichen Diskurs. Sogar die Besucher des Freiburger Thermalbades erfreuen sich der klimaneutralen Erdwärme. Und das nun schon seit vielen Jahren.
Die Risiken der Bohrung sind gering, da im vorliegenden Fall wie schon bei der Keidel-Therme nicht bis in das Grundgestein gebohrt werden soll, sondern nur in die darüber lagernden Deckschichten. Außerdem müssen die geplanten Anlagen ein strenges fünfstufiges Genehmigungsverfahren durchlaufen und sind somit eine sichere Form der Gewinnung erneuerbarer Energie.
Das Wärmepotential von nur einer Anlage könnte schon reichen, um bis zu 20.000 Wohnungen mit Wärme zu versorgen. Anders als Solar- oder Windkraft würde diese Energieform wetterunabhängig, ständig zur Verfügung stehen. | | | | | | | Autor: CDU-Fraktion Freiburg |
| | | | | | Impfpflicht für Veranstaltungsbesucher ? | Darmstadt, 3.2.21. Stellungnahme der S-PROMOTION Event GmbH in Schaafheim (Hessen):
Eventim* hat heute eine Impfpflicht für Konzertbesucher gefordert. Diese lehnen wir als Tourneeveranstalter und Ticketvertreiber entschieden ab. Der Vorstoß verstößt klar gegen das im Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot. Abgesehen davon ist die Forderung unrealistisch, da sich gerade zeigt, dass die Einlösung des Impfversprechens der Bundesregierung nicht zu erfüllen ist, weil Lieferzusagen der Anbieter nicht eingehalten werden können. Wir appellieren an die Verantwortlichen, Lösungen zur Wiederherstellung des Spielbetriebs zu finden, die allen Ticketkäufern die Möglichkeit geben, eine Veranstaltung zu besuchen, z.B. durch freiwillige Impfungen, Corona-Schnelltests, Maskenpflicht und die Einhaltung von Hygienevorschriften bei Veranstaltungen.
Stefan Schornstein, Geschäftsführer S-Promotion: „Der Vorstoß von Eventim geht in die völlig falsche Richtung. Wir distanzieren uns ganz klar von dieser absurden Idee und stellen ernsthaft die weitere Zusammenarbeit mit Ticketbetreibern, die solche Maßnahmen in Erwägung ziehen, in Frage.“
* CTS Eventim ist ein international tätiges Unternehmen mit Sitz in München. Die Zentrale befindet sich in Bremen. 1989 unter dem Namen CTS Computer Ticket Service gegründet, entwickelte sich das Unternehmen nach der Übernahme durch Klaus-Peter Schulenberg zum Marktführer in den Bereichen Ticketing und Live Entertainment. (Quelle: Wikipedia) | | | | | |
| Quelle: LpB BW | | | | | In Leichter Sprache: Wahlhilfe zur Landtagswahl 2021 | „Einfach wählen gehen!“ heißt die neue 28-seitige Broschüre, die jetzt bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) und der Lebenshilfe Baden-Württemberg e. V. vorliegt. Was man zur Landtagswahl wissen muss, findet man hier in Leichter Sprache ausgedrückt. Das übersichtlich gestaltete Heft richtet sich vor allem an Menschen mit kognitiven Einschränkungen oder Lernschwierigkeiten. Aber auch viele andere Wählerinnen und Wählern im Land können so auf verständliche Weise erfahren, welche Bedeutung und Funktion die bevorstehende Wahl hat. Schritt für Schritt ist in Text und Bild dargestellt, wie im Wahllokal gewählt wird und wie die Briefwahl funktioniert. Wichtige oder schwierige Wörter werden besonders erläutert, denn Verständlichkeit steht bei der Broschüre an oberster Stelle.
Die Broschüre ist eine Gemeinschaftsproduktion der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB), der Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und der Lebenshilfe Baden-Württemberg e. V.
Ein Leitfaden für Assistenzkräfte ergänzt die Broschüre. Darin werden ethische und rechtliche Grundsätze für die Unterstützung von Menschen mit Behinderungen bei der Wahl formuliert. Er enthält zudem die rechtlichen Bestimmungen sowie Grundlageninformationen zur Wahl.
Hintergrundinformation:
Für Menschen mit Behinderungen muss die Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben gleichberechtigt möglich sein. Seit Herbst 2020 ist in Baden-Württemberg das Wahlrecht zudem dauerhaft verankert für Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen. Auch sie dürfen bei der Landtagswahl am 14. März 2021 auf der neuen gesetzlichen Grundlage wählen.
Die Broschüre „Einfach wählen gehen!“ wie auch der Leitfaden für Assistenzkräfte sind kostenlos und können bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg und beim Landesverband der Lebenshilfe e. V. bestellt werden:
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Lautenschlagerstr. 20
70173 Stuttgart
Fax: 0711/164099-77
Webshop: www.lpb-bw.de/shop
Landesverband Baden-Württemberg der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e. V.
Neckarstraße 155a
70190 Stuttgart
Telefax: 0711 / 2 55 89-55
info@lebenshilfe-bw.de | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg bewirbt sich bei Wettbewerb „Innovationspark Künstliche Intelligenz“ | Förderwettbewerb des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg
Gemeinsam mit der Stadt Freiburg, der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, dem Universitätsklinikum Freiburg und vielen weiteren Partnern und Akteuren bewirbt sich die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe (FWTM) beim Wettbewerbsverfahren des baden-württembergischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zur Standortauswahl für den Innovationspark KI (Künstliche Intelligenz) Baden-Württemberg. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Einrichtung eines Innovationsparks Künstliche Intelligenz (IPKI) mit bis zu 50 Millionen Euro. An dem Wettbewerbsverfahren können sich Akteure beteiligen, die den IPKI mit einer Anschubfinanzierung des Landes beschleunigt in die Umsetzung bringen wollen. Weitere Informationen zum Wettbewerb der Landesregierung gibt es unter https://www.wirtschaft-digital-bw.de/ki-made-in-bw/innovationspark-kuenstliche-intelligenz-baden-wuerttemberg/wettbewerbsverfahren.
Oberbürgermeister Martin Horn: „Ein solcher Innovationspark würde hervorragend zur DNA unserer Stadt als internationaler Wissenschaftsstandort passen. Eine einmalige Chance, die breit angelegte wissenschaftliche Strahlkraft des Standortes Freiburg weiter zukunftsorientiert auszubauen. Die enge Zusammenarbeit der Universität, der Universitätsklinik und der Stadt mit Verbänden, Institutionen, Branchen- und Technologie-Netzwerken sowie Unternehmen aus der Region zur Erstellung der Wettbewerbsunterlagen ist ein starkes Zeichen für unsere Wirtschafts- und Forschungsregion. Auch wenn wir uns jetzt voller Überzeugung bewerben, so ist uns bewusst, dass es auch weitere starke Bewerber für dieses geplante Projekt gibt. Umso mehr strengen wir uns an und stellen die Vorteile eines Freiburger Standorts
heraus.“
Prof. Dr. Frederik Wenz, Leitender Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikum Freiburg: „Als Standort des Innovationsparks KI verfügen Freiburg und die Region nicht nur über die Möglichkeit, mit weithin sichtbaren Leuchttürmen und Talenten in Wissenschaft und Wirtschaft einen großen Schub für KI-basierte Innovationen und Wertschöpfung zu leisten, sondern auch über die Voraussetzungen, um bei Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Gesundheit, Diversity und wichtigen Fragen wie Ethik und gesellschaftliche Verantwortung im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz international Maßstäbe zu setzen und die Zukunft gestalten zu können.“
Prof. Dr. Kerstin Krieglstein, Rektorin der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg: „Die international anerkannte "Green City" und "Health Region" Freiburg weist besondere Stärken in den Zukunfts- und Wachstumsfeldern Gesundheit, Nachhaltigkeit und Resilienz auf – ergänzt um die technologischen Kernkompetenzen Mikrosystemtechnik, Sensorik, Informatik und Robotik. Hinzu kommen die Lage im Dreiländereck Deutschland-Frankreich-Schweiz mit dem Hochschulverbund EUCOR – The European Campus und der gelebten Nähe zu den Innovations-, Wirtschafts- und Wissenschaftszentren Basel und Strasbourg. Dieses große Potenzial wollen wir nutzen, um auch in Zukunft entscheidende Beiträge zur Entwicklung von Innovationen auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz zu leisten.“
Das gemeinsame Auftreten und der enge Schulterschluss von Stadt, Universität und Universitätsklinikum Freiburg stießen von Anfang an auf großes Interesse sowie breite Unterstützung, allen voran seitens der fünf in Freiburg ansässigen Fraunhofer-Institute sowie der Industrie- und Handelskammer Südlicher Oberrhein. Federführend koordiniert durch die FWTM, haben sich diese Initialpartner zu einer Projektgruppe zusammengeschlossen, um die Bewerbung inhaltlich-konzeptionell vorzubereiten und abzustimmen. Im Laufe des Bearbeitungsprozesses, der mit Veröffentlichung der Wettbewerbsunterlagen am 03.12.2020 gestartet wurde, haben zwischenzeitlich allein rund 30 Unternehmen den Antrag mit Unterstützungsschreiben befürwortet. Weitere Befürworter und Unterstützer sind die Handwerkskammer Freiburg, der Wirtschaftsverband Industrieller Unternehmen Baden (wvib Schwarzwald AG) sowie branchen- und technologieorientierte, landesweite Kompetenz- und Kooperationsnetzwerke wie Baden-Württemberg: Connected (bwcon) und microTEC Baden-Württemberg, die mit eigenen Regionalbüros bzw. Geschäftsstellen am Standort Freiburg ansässig sind, oder BIOPRO Baden-Württemberg, die Landesgesellschaft für die Themen Bioökonomie und Biotechnologie, Pharmazeutische Industrie und Medizintechnik mit Sitz in Stuttgart, mit denen die FWTM seit vielen Jahren enge Kontakte pflegt, gemeinsame Projekte realisiert und im Rahmen einer strategischen Partnerschaft den Bereich Health und Life Sciences vorantreibt. Hinter der Bewerbung stehend und als Kooperationspartner ebenfalls beteiligt sind auch die beiden Hahn-Schickard-Institute für Mikroanalysesysteme sowie für Mikro- und Informationstechnik in Freiburg und Villingen-Schwenningen, das Öko-Institut, ein privat getragenes Forschungsinstitut für angewandte Ökologie mit Standorten in Freiburg, Darmstadt und Berlin, sowie schließlich die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften in Offenburg und Furtwangen.
In dem zweistufigen Wettbewerbsverfahren soll der beste strategische Partner mit dem in einer Gesamtabwägung geeignetsten realisierbaren sowie wirtschaftlich, finanziell und ökologisch tragfähigen bzw. nachhaltigen Konzept für einen oder mehrere Standorte gefunden werden. Die Bewerbungseinreichung erfolgte am vergangenen Freitag, 29.01.2021. Die Auswahl des bevorzugten Wettbewerbsteilnehmers mit dem besten Gesamtkonzept anhand der festgelegten Kriterien des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau erfolgt voraussichtlich im 2. Quartal 2021. | | Mehr | | | |
| | | | | | Öffentlicher Nahverkehr und Corona: Vertrauen stärken | Mehr Verbindungen im ÖPNV, geringeres Ansteckungsrisiko
- Repräsentative Umfrage des vzbv: 48 Prozent fühlen sich momentan in den öffentlichen Verkehrsmitteln eher oder sehr unsicher.
- Ansteckungsrisiko mindern: 89 Prozent plädieren für mehr Verbindungen und Fahrzeuge im ÖPNV.
- vzbv fordert, den ÖPNV durch neue Ansätze wie Mindesterreichbarkeitsstandards oder unabhängige Qualitätstests langfristig zu stärken.
Die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erleidet durch die Corona-Krise einen massiven Einbruch. Ein wichtiger Grund dafür ist das geringe Sicherheitsgefühl der Fahrgäste in Bussen und Bahnen. Zu diesen Ergebnissen kommt eine repräsentative Umfrage von forsa im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv). Der vzbv kritisiert, dass in Bussen und Bahnen bisher zu wenige Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Fahrgäste umgesetzt wurden. „Um den ÖPNV nicht nur in der Krise, sondern auch langfristig zu stärken, sind zusätzliche, kundenorientierte Maßnahmen notwendig“, sagt Marion Jungbluth, Leiterin Team Mobilität und Reisen beim vzbv.
„Die Corona-Krise ist zwar eine besondere Herausforderung für Fahrgäste und Verkehrsunternehmen. Gleichzeitig wirft sie ein Schlaglicht auf altbekannte Probleme und Defizite“, so Jungbluth. Nach Einschätzung des vzbv würden Fahrzeuge jetzt viel früher als zu voll wahrgenommen und die Bereitschaft auf vollen Bahnsteigen auf verspätete Verkehrsmittel zu warten, nehme noch mehr ab. „Verkehrsunternehmen und Politik müssen jetzt das Vertrauen in die Sicherheit von Bus und Bahn wiederherstellen.“ | | | | | |
| | | | | | Produkte mit Hanf: Für Versprechen fehlen Belege | Cannabidiol, kurz CBD, ist groß in Mode. Der Test von CBD-Öl und -Kapseln zeigt: Die Einnahme birgt Risiken und für die Versprechungen fehlen Belege. Das Fazit der Tester für CBD-Produkte fällt daher kritisch aus.
Die Experten der Stiftung Warentest prüften 17 Produkte mit Cannabidiol (CBD): CBD-Öle zum Einnehmen, Aromaöle zum Träufeln aufs Kissen, CBD-Kapseln, Hanfsaftpulver und Öl in einem Verdampfer. Niedrig dosiertes Öl gibt es ab 17 Euro für 10 Milliliter, ein 10-prozentiges kostet bis zu 80 Euro. Nutzer erhoffen sich davon Hilfe beim Entspannen oder eine Linderung der Schlafstörungen, wie eine Umfrage der Stiftung Warentest unter 1000 Personen ergab.
Doch CBD kann auch gegensätzlich wirken und reizbar machen, statt beruhigen. Vieles ist noch unklar, etwa wie sich eine dauerhafte Anwendung auf Organe wie die Leber auswirkt oder mit welchen Arzneien Wechselwirkungen entstehen. Wer Medikamente einnimmt, sollte auf CBD-Mittel ebenso verzichten wie Schwangere und Stillende. Die Stiftung Warentest hält aus diesen Gründen keines der geprüften CBD-Mittel zum Einnehmen für sicher. Vier enthalten erhöhte Mengen an THC (Tetrahydrocannabinol), dem psychogenen Stoff der Hanfpflanze. Effekte wie verminderte Reaktionsfähigkeit sind bei ihnen nicht auszuschließen.
Der Test Produkte mit Hanf findet sich in der Februar-Ausgabe der Zeitschrift test und ist online unter www.test.de/hanfpraeparate abrufbar. | | Mehr | | | |
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