Prolixletter
Samstag, 22. September 2018
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Verschiedenes

 
Freiburg: Radfahren im Dunkeln
Rad- und Fußweg entlang der Besançon- und Paduaallee ist nun durchgehend beleuchtet

Rund 3000 Meter Kabel wurden verlegt und 88 Beleuchtungsmasten installiert

Der Rad- und Fußweg entlang der Besançon- und Paduaallee ist nun durchgehend beleuchtet. Die im letzten halben Jahr fertiggestellte Strecke fĂŒhrt von der Betzenhauser BrĂŒcke ĂŒber die Dreisam durch das DietenbachgelĂ€nde bis zum Mundenhofer Steg.

Das Garten- und Tiefbauamt (GuT) hat hier rund 1.500 Meter Kabel verlegt und 40 Beleuchtungsmasten mit LED-Leuchten installiert. Mit der Beleuchtung ist das GuT den WĂŒnschen vieler BĂŒrgerinnen und BĂŒrger nachgekommen, die vor allem von Radfahrenden genutzte Strecke zwischen den beiden Stadteilen Betzenhausen und Rieselfeld zu beleuchten.

Bereits Ende 2017 wurde der nördlich angrenzende Abschnitt zwischen Betzenhauser BrĂŒcke und Gescheidsteg mit 31 leuchten auf rund 660 Metern beleuchtet.

In dem 2016 ins Leben gerufenen stĂ€dtischen Projekt „Sicherheit und Ordnung“ wurde unter anderem mehr Geld fĂŒr eine bessere Beleuchtung in Freiburg zur VerfĂŒgung gestellt. Mit diesen finanziellen Mittel hat das GuT in den letzten drei Jahren insgesamt 15 Maßnahmen fĂŒr mehr Licht im öffentlichen Raum umsetzen können. Mit der Beleuchtung durch das DietenbachgelĂ€nde wurde jetzt das letzte Projekt realisiert.

Aus Mitteln der Radverkehrspauschale wurde nun im Anschluss noch zusĂ€tzlich der nach SĂŒden angrenzende
Abschnitt entlang des Betzenhauser Weges zwischen dem Mundenhofer Steg und der Opfinger Straße beleuchtet. Hier wurden zusĂ€tzlich 17 Beleuchtungsmasten installiert.

Die Gesamtkosten dieser insgesamt rund 3 Kilometer langen Beleuchtung belaufen sich auf 358.000 Euro.

Die Fuß- und Radverbindung entlang der Westrandstraße ist somit vom Industriegebiet Nord bis St. Georgen auf den gesamten rund 9 Kilometern durchgehend beleuchtet.
 
 

 
Freiburger Strandbad noch geöffnet
Das Strandbad hat bis einschließlich Sonntag, 23. September 2018 (tĂ€glich von 12 bis 19 Uhr) verlĂ€sslich geöffnet. Die weitere Öffnung erfolgt wetterabhĂ€ngig und wird von der Regio BĂ€der GmbH entsprechend kommuniziert (siehe Aktuelles auf der Homepage im Internet) ...
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Handwerker-Stipendien: Anmeldefrist lÀuft ab
LĂŒbeck: JakobipastorenhĂ€user - Handwerk / Foto: DSD/Zimpel
 
Handwerker-Stipendien: Anmeldefrist lÀuft ab
Bewerbungen noch bis 30. September 2018 möglich

Die Anmeldefrist fĂŒr Bewerbungen um eines von „10 Stipendien fĂŒr die Fortbildung zum „Restaurator im Handwerk““, den die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) vergibt, endet am 30. September 2018.

Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz vergibt auch in diesem Jahr bis zu 10 Stipendien Ă  3.000 Euro, damit junge Handwerker die Chance erhalten, berufsbegleitend den Titel „Restaurator/in im Handwerk“ bzw. „Fachhandwerker fĂŒr Restaurierungsarbeiten“ zu erwerben. Die Stipendien tragen dazu bei, dass NachwuchskrĂ€fte LehrgĂ€nge anerkannter denkmalpflegerischer Bildungszentren besuchen und die entsprechenden PrĂŒfungen bei den zustĂ€ndigen Handwerkskammern ablegen können. Die Auswahl der Bewerber erfolgt durch eine von der Denkmalstiftung berufene Jury, die dem Stiftungsvorstand geeignete EmpfĂ€nger fĂŒr die Stipendien vorschlĂ€gt.

Der historische Baubestand in Deutschland ist nicht nur kulturelles Erbe, sondern ein immenses wirtschaftliches Kapital, das zu seiner Pflege und Erhaltung auf hierfĂŒr eigens geschulte Handwerker angewiesen ist. Doch die Kompetenz im Umgang mit historischen Materialien und Techniken sowie die Kenntnisse moderner denkmalgeeigneter Methoden – also den fach- und sachgerechten Umgang mit denkmalgeschĂŒtzten Bauten, der spezifische Fertigkeiten und Kenntnisse erfordert – werden im modernen Baugeschehen mit seinen rasanten VerĂ€nderungen hĂ€ufig weder in der Ausbildung noch in den MeisterlehrgĂ€ngen gelehrt. Damit das Know-How dieses besonderen Arbeitsfeldes in der Denkmalpflege nicht verlorengeht, können junge qualifizierte Handwerker daher auf die berufliche Weiterbildung nicht verzichten.
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Spagat zwischen Denkmalschutz und zukunftsfÀhiger Jugendarbeit
Der erste Teil der Sanierung im Haus der Jugend Freiburg ist beendet

Der erste Sanierungsabschnitt im Haus der Jugend (HdJ) ist beendet, das GebĂ€ude an der Uhlandstraße ist auf einem guten Weg, ab dem Jahr 2020 wieder zu jenem Ankerpunkt des jungen Lebens in Freiburg zu werden, der es in den vergangenen fĂŒnf Jahrzehnten war. Den Verlauf und Fortgang der Sanierung hat das das stĂ€dtische GebĂ€udemanagement (GMF) in der gestrigen Sitzung des Bauausschusses vorgestellt.

Im ersten, ĂŒberwiegend technischen Sanierungsabschnitt hat sich das GMF seit MĂ€rz 2017 zunĂ€chst den GebĂ€udeteil mit den kleinteiligeren GruppenrĂ€umen und dem Verwaltungstrakt vorgeknöpft. Dabei wurden im GebĂ€udeflĂŒgel, der zuletzt die Verwaltung beherbergte, die ursprĂŒnglich vorhandenen GruppenrĂ€ume wieder hergestellt. Die Verwaltung hat im Mai 2018 den straßenseitigen LĂ€ngsbau bezogen.

Dies beendet langjÀhrige Improvisationen und hat zwei Vorteile. Die Nachbarschaft bekommt weniger LÀrm aus dem HdJ ab; und die neuen RÀume bieten der Verwaltung moderne Arbeitsbedingungen. Durch den Einbau eines Aufzuges sind nun zudem alle Ebenen des HdJ barrierefrei erreichbar. So wird Inklusion in einem GebÀude möglich, das vorwiegend Kinder und Jugendliche in ihrer Freizeit nutzen.

Die Energieversorgung hat das GMF auf Gas umgestellt. Damit wurde der ehemalige Öltankraum als zusĂ€tzliche NutzflĂ€che gewonnen. Da er Überhöhe hat, eignet er sich gut zum Klettern. So konnte die Stadt den alten HdJ-Wunsch nach einem Raum zum Bouldern (Freiklettern) erfĂŒllen.

In jenem Kellerraum, der bisher zum Klettern genutzt wurde, sorgen indes WanddurchbrĂŒche fĂŒr mehr Licht. Dies ist schon eine
vorbereitende Maßnahme fĂŒr den zweiten Sanierungsschritt, denn hier entsteht der seit langem benötigte Ensembleraum fĂŒr die Musikschule.

Der erste Sanierungsabschnitt wird dieser Tage abgeschlossen. Er hat 15 Monate gedauert und rund 4,5 Millionen Euro gekostet. Dauer und Kosten dieses Abschnittes sind im geplanten Rahmen geblieben, obwohl das GebĂ€ude mitten in der Planungsphase unter Denkmalschutz gestellt wurde. Auch dies forderte allen Beteiligten hohe FlexibilitĂ€t und schnelles Umplanen ab. In regelmĂ€ĂŸigen Besprechungen konnte das GMF denkmalschĂŒtzerische und sanierungstechnische Belange mit der zeitgemĂ€ĂŸen Nutzbarkeit des Hauses in Einklang bringen.

Bei der Vorstellung im Bauausschuss dankte BĂŒrgermeister Martin Haag der Nachbarschaft, die die BeeintrĂ€chtigungen wĂ€hrend der monatelangen Betonsanierung verstĂ€ndnisvoll hingenommen hatte, und hob hervor: „Obwohl dies ĂŒberwiegend eine technische Sanierung war, haben wir es gleichzeitig geschafft, das GebĂ€ude durch Barrierefreiheit, den modernen Verwaltungstrakt, den Boulderraum und den kĂŒnftigen, neuen Ensembleraum aufzuwerten. Nebenbei haben wir einen schwierigen Spagat hinbekommen – die Vereinbarkeit von Denkmalschutz und zukunftsfĂ€higer Jugendarbeit. Die Sanierung wĂ€hrend des laufenden Betriebes war eine Herausforderung, die das beauftragte ArchitekturbĂŒro ZellerEisenberg hervorragend bewĂ€ltigt hat.“

Haag erinnerte aber auch daran: „Nach der Sanierung ist vor der Sanierung.“ Die AusfĂŒhrungsplanung zum zweiten Sanierungsteil hat bereits begonnen. Bis Ende 2020 werden der Große und der Kleine Saal samt Foyer saniert, der Ensembleraum im Keller hergestellt und LĂŒftung und Heizung modernisiert. Im Großen Saal wird die Decke brandschutztechnisch ertĂŒchtigt und eine Fußboden-Heizung eingebaut. Die dafĂŒr nötigen Bodenarbeiten ermöglichen es, auch diesen Saal mit Induktionsschleifen zu versehen. Zudem werden die Außenanlagen unter Erhalt des Atriums saniert.

Letzteres war in der bisherigen Planung nicht in vollem Umfang vorgesehen. Dass die Gremien nochmals beraten und beschließen werden, ist dem Umstand des nachtrĂ€glich eingetretenen Denkmalschutzes geschuldet. Die zunĂ€chst nicht absehbare Pflicht zum Erhalt der Gesamtanlage erfordert deren schnellstmögliche, vollstĂ€ndige Sanierung, um die fortschreitende SchĂ€digung der Originalsubstanz zu stoppen.

Auch am GebĂ€ude selbst wurden denkmalschutzbedingt einige AusfĂŒhrungen umgeplant, um die Originalsubstanz grĂ¶ĂŸtmöglich zu erhalten. Die durch den Denkmalschutz bedingten Mehraufwendungen belaufen sich insgesamt auf 2,076 Millionen Euro. Davon entfallen auf die Sanierung des Atriums 1.080.000 Euro, auf den Erhalt der Decke, der Beleuchtung und des Parkettbodens im großen Saal 406.000 Euro und auf sonstige denkmalbedingte
Kosten (insbesondere Dach, Fenster und Flurdecken) 590.000 Euro. Das GMF prĂŒft derzeit die FörderfĂ€higkeit der Maßnahmen.

Sollten die Gremien im Rahmen der Haushaltsberatungen der gleichzeitigen Sanierung der VersammlungsstĂ€tte und der Außenanlagen zustimmen, entstehen im stĂ€dtischen Doppelhaushalt 2018/19 dafĂŒr zusĂ€tzliche Kosten in Höhe von 2,41 Millionen Euro.
 
 

 
Karlsruhe: Weltkindertag 2018 in Karlsruhe
Die Natur des Kindes – Spiel(t)rĂ€ume in der Stadt

Das Ausleben des Kindseins als besondere Lebensphase und die Natur als Erfahrungsraum wird mit dem Jahresmotto des KinderbĂŒros "Die Natur des Kindes – Spiel(t)rĂ€ume in der Stadt" in den Mittelpunkt gestellt.

Unter diesem Motto startet das KinderbĂŒro anlĂ€sslich des Weltkindertages am 20. September seine Aktionstage bis 23. September mit vielen Angeboten und Veranstaltungen, um auf die BedĂŒrfnisse von Kindern nach FreirĂ€umen in der Stadt aufmerksam zu machen.

Kindersprechstunde

BĂŒrgermeister Martin Lenz trifft in seiner diesjĂ€hrigen Kindersprechstunde auf ViertklĂ€ssler der SĂŒdendschule, um von ihnen zu erfahren, was sie brauchen, um gesund in Karlsruhe aufwachsen zu können. Die Kindersprechstunde ist im Konzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen festgeschrieben und wird vom KinderbĂŒro organisiert und durchgefĂŒhrt. Mit ihrem Waldprojekt bietet die Mobile Spieleaktion fĂŒr die Kindersprechstunde dieses Jahr den passenden Rahmen, um Kindern in der Stadt den Erlebnisraum Natur nĂ€her zu bringen und in ihre Überlegungen fĂŒr ein gesundes Aufwachsen miteinzubeziehen.

Fotoausstellung "Aus Kindersicht"

Da es fĂŒr eine kinderfreundliche Stadt Erwachsene in der Gesellschaft und vor allem in der Politik und Verwaltung braucht, ist es ein zentrales Anliegen des KinderbĂŒros, Kinder zu beteiligen und deren Sicht öffentlich zu machen. In diesem Kontext wird am 20. September um 15 Uhr die 14-tĂ€gige Fotoausstellung "Aus Kindersicht" eröffnet. Die Ausstellung ist eine experimentelle und kĂŒnstlerische Herangehensweise, Erwachsenen Einblicke in eine bespielbare Stadt aus Kinderaugen zu ermöglichen.

Weltkindertagsfest

Am 23. September findet als Abschluss der Aktionstage das Weltkindertagsfest von 14 bis 18 Uhr im Otto-Dullenkopf-Park statt. Traditionell ist das Weltkindertagsfest ein kostenfreies Spielfest in Karlsruhe anlĂ€sslich des Weltkindertages. Neben den vielfĂ€ltigen Spiel- und Mitmachangeboten rund um das Thema "Die Natur des Kindes" können sich Familien bei den zahlreichen beteiligten Institutionen, Vereinen und VerbĂ€nden ĂŒber Angebote in Karlsruhe informieren.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/kinderbĂŒro oder telefonisch unter 0721/133-5111.
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Freiburg dreidimensional auf dem Bildschirm
Die Stadt stellt allen Interessierten auf 3d.freiburg.de ein neues Digital-Modell zur VerfĂŒgung

Freiburg aus der Perspektive eines Vogels sehen – das ist seit heute mit stĂ€dtischer Hilfe möglich. Jeder und jede Interessierte kann sich jetzt online die Stadt dreidimensional anschauen, ohne vor Ort zu sein. Unter der Adresse https://3d.freiburg.de kann man sich frei um die rund 60.000 digitalen GebĂ€udemodelle der Stadt bewegen.

Heute haben BĂŒrgermeister Stefan Breiter und sein Kollege aus dem Baudezernat, Martin Haag, das digitale 3D-Modell bei einem Pressetermin vorgestellt. Dabei betonte Stefan Breiter: „Da wir die Daten ohnehin haben und pflegen, stellen wir jetzt alles, was datenschutzrechtlich möglich ist, der Öffentlichkeit zur VerfĂŒgung. So geben wir allen BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern sowie Interessierten von außen die Möglichkeit, Freiburg dreidimensional auf dem Bildschirm zu erkunden.“

Rathausintern nutzen die Mitarbeitenden die Möglichkeit seit 2016 fĂŒr ihre Arbeit. Das Umweltschutzamt, das Stadtplanungsamt, das Garten- und Tiefbauamt, das Amt fĂŒr öffentliche Ordnung, die Feuerwehr mit Katastrophenschutz, das Baurechtsamt und die StadtkĂ€mmerei sind bereits in der dritten Dimension unterwegs.

Die Lage von SpielplÀtzen, Kitas, Grillstellen oder ParkhÀusern hinzu zu schalten ist ebenso möglich, wie den tageszeitlichen Verlauf des Schattenwurfes der GebÀude zu verfolgen. Statt der einzelnen GebÀudemodelle können der Nutzer und die Nutzerin auch auf eine durchgÀngige GelÀndeoberflÀche umschalten, die alle Objekte der ErdoberflÀche aus der Befliegung von 2017 zeigt. Man kann zudem Ausschnitte als PDF oder als Link teilen.

Was auf dem Bildschirm einfach aussieht, hat im Vorfeld viel Arbeit bereitet. Insgesamt vier Jahre hat das Vermessungsamt an der Erstellung des Stadtmodells gearbeitet. Es hat dafĂŒr die GebĂ€udemodelle aus dem Liegenschaftskataster abgeleitet und Dachformen manuell modelliert. In verschiedenen Stufen entstand so ein dreidimensionales Stadtmodell, bei dem zuletzt die GebĂ€udemodelle mit Luftbildern â€žĂŒberzogen“ wurden, um eine möglichst realistische Anmutung zu erreichen.

Parallel dazu hat die Stabsstelle Geodatenmanagement im Amt fĂŒr Projektentwicklung und Stadterneuerung die Web-Anwendung und die Bereitstellung im Internet fĂŒr die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger konzipiert und vorbereitet.

„Nun kann sie auch auf mobilen GerĂ€ten von jedermann genutzt werden", freut sich BĂŒrgermeister Martin Haag und ergĂ€nzt, dass die 3D-Plattform kontinuierlich mit weiteren Daten versehen wird. „Unter anderem bereiten die Ämter die Darstellung des stĂ€dtischen Baumbestandes vor. Von nun an kann die Plattform auch fĂŒr die Öffentlichkeitsarbeit und die BĂŒrgerbeteiligung zur Visualisierung verwendet werden.“

Insgesamt möchte die Stadtverwaltung mit der Veröffentlichung des 3D-Stadtmodells der BĂŒrgerschaft und der Wirtschaft einen neuen Blick auf die Stadt anbieten. Dazu gehört auch, dass sie den Datensatz des 3D-Stadtmodells in einer vereinfachten Version (LOD1) als OpenData bereitstellt.
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Offener Brief an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bundesregierung
Verehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Bundesregierung,

ich bin in großer Sorge um das Land und die Bevölkerung. Die Stimmung auf der Straße wird zunehmend bedrohlicher. Mich erreichen tĂ€glich dutzende Nachrichten von Menschen, die in Deutschland aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder ihrer Herkunft herabwĂŒrdigend behandelt werden.

Frau Bundeskanzlerin, mir schreiben Menschen, die auf der Straße beleidigt werden, weil sie eine andere Hautfarbe haben, ich lese von Moscheen und Synagogen, die beschmiert, von Friedhöfen die geschĂ€ndet werden, mir schreiben Menschen, die bei Behörden schikaniert werden, Menschen die Angst haben, in was fĂŒr einem Deutschland ihre Kinder aufwachsen werden. Ich habe das frĂŒher oft als Spinnerei und Überempfindlichkeit abgetan, ich habe die Augen selbst vor dem systematischen Rassismus in Deutschland verschlossen. Aber seit den Ereignissen der letzten Zeit, seit der Enthemmung von Teilen der Bevölkerung, seitdem öffentlich „Absaufen! Absaufen!“ skandiert wird, LKA-Mitarbeiter bei Pegida mitlaufen, KSK-Einheiten der Bundeswehr den Hitlergruß zeigen, Journalisten durch die Polizei an ihrer Arbeit gehindert werden, der PrĂ€sident des Verfassungsschutzes sich zu Verschwörungstheorien hinreißen lĂ€sst und der Bundesinnenminister die Migration als Problem bezeichnet, ist es nicht verwunderlich, wenn Menschen mit Migrationshintergrund auch in ihrem Alltag diese Erfahrungen machen. Es schreiben mir Menschen, sie hĂ€tten Angst. Ich möchte aber nicht, dass sie Angst haben.

Frau Bundeskanzlerin, es reicht nicht mehr, dass einfach zur Kenntnis zu nehmen. Wenn die Regierung nicht aktiv handelt, wird sich dieses Feuer weiter ausbreiten. Die Zivilgesellschaft hĂ€lt schon ĂŒberall gegen, wo sie nur kann. Seien es die 65.000 Menschen bei #WirSindMehr in Chemnitz, 10.000 Menschen in Hamburg gegen die „Merkel muss weg-Demo“ oder zahlreiche andere Beispiele, wo sich die Gesellschaft mutig und kraftvoll gegen Hass und Hetze stellt. Die zahlreichen großen und kleinen Unternehmen, die sich fĂŒr Vielfalt und Pluralismus aussprechen oder die KĂŒnstler*innen, die mit ihren Stimmen gegenhalten. Wir brauchen dabei eine grĂ¶ĂŸere UnterstĂŒtzung, damit die hasserfĂŒllten da draußen erkennen, dass sie mit ihrem Radikalismus nicht weiterkommen werden. Es braucht die kompromisslose UnterstĂŒtzung der Bundesregierung. Ich kann sie aber nicht ĂŒberall erkennen.

Der Bundesinnenminister macht uns Menschen mit Migrationshintergrund zum generellen Problem. Er nennt uns die Mutter aller Probleme. Er schlĂ€gt den 19,7 Millionen BĂŒrger*innen, deren Eltern mal aus einem anderen Land hierher gekommen sind, ins Gesicht. Er schlĂ€gt diesen hart arbeitenden Menschen, die sich zu Millionen nahtlos in die Gesellschaft integriert haben, ihre Steuern zahlen und ihren Anteil zum Erfolg Deutschlands beitragen, ins Gesicht. All den Putzfrauen*mĂ€nnern und Taxifahrern*innen, all den einfachen Arbeitern*innen, den PflegekrĂ€ften, den Menschen, die in diesem Land die Drecksarbeit ĂŒbernehmen, genauso wie den RechtsanwĂ€lten*innen, Ärzten*innen und Ingenieuren*innen, den Menschen in Wissenschaft und Forschung, UniversitĂ€tsprofessor*innen, Bundestagsabgeordneten, KĂŒnstler*innen und Journalisten*innen ins Gesicht. Er schlĂ€gt ihnen und ihren Kindern ins Gesicht. Er macht sie alle zum Problem. Ich bin aber kein Problem. Und ich lasse es mir auch nicht einreden.

Frau Bundeskanzlerin, wissen Sie, wir wollten nicht hierher kommen. Ich hatte ein schönes Haus in Teheran, mit Spielsachen und KinderbĂŒchern. Mit meinen Freunden und meiner Familie. Meine Eltern hatten Arbeit, wir waren glĂŒcklich. Wir wollten nicht nach Deutschland kommen, um hier im Asylantenheim zu leben, um keine Arbeits- und keine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen. Um jeden Tag Angst zu haben, wieder weggeschickt zu werden. Meine Familie wollte ihr Land nicht verlassen, sie wollte hier nicht die Klos putzen und Taxi fahren. Sie wollte sich nicht beim Sozialamt anstellen und die Hand aufhalten, sie wollten ihre kleinen Kinder nicht unter großer Gefahr aus dem Land nach Hamburg schicken. Aber als Saddams Bomben uns trafen, haben wir uns dafĂŒr entschieden zu gehen. Wir kamen nicht hierher, um Deutschland kaputt zu machen. Wir kamen hierher, weil unsere Heimat kaputt gemacht wurde.

Frau Bundeskanzlerin, wir haben uns integriert, wir zahlen unsere Steuern, wir arbeiten, wir sind ein Teil dieser Gesellschaft geworden, mittlerweile in zweiter und dritter Generation. Wir sind dankbar fĂŒr das, was man uns gab. Wir sind kein Einzelfall. Die ĂŒberwĂ€ltigende Mehrheit der Migranten ist so. Aber fĂŒr Herrn Seehofer sind wir die Mutter aller Probleme. FĂŒr ihn, werden wie nie dazugehören. Das tut sehr weh. Wie lange soll ich mich noch ducken und dankbar sein? Und wie viele Generationen nach mir?

SelbstverstĂ€ndlich lehne ich jede Form von Extremismus ab. Die ĂŒberwĂ€ltigende Mehrheit der Migranten lehnt jede Form von Extremismus ab. Jeder Anschlag, jedes Verbrechen, jede noch so kleine Straftat, die von einem Migranten begangen wurde, macht mich unendlich wĂŒtend. Ich bete bei jeder Meldung darum, dass es kein AuslĂ€nder ist, damit der Hass sich am nĂ€chsten Tag nicht wieder gegen uns richtet. Wir sind nicht alle Islamisten, weil ein paar Verbrecher unseren Ruf in den Dreck ziehen. Aber der Bundesinnenminister verurteilt alle Migranten, weil sich ein paar nicht benehmen können und straffĂ€llig werden. Ich kann wirklich nichts dafĂŒr, dass sich einige Migranten in Deutschland nicht benehmen.

Wenn am Stammtisch in der Eckkneipe oder bei Facebook in der Kommentarspalte pauschalisiert wird, kann ich das zumindest nachvollziehen. Aber ich kann nicht nachvollziehen, warum der Bundesinnenminister das macht. Ist er denn nicht auch mein Innenminister, mein Heimatminister? Ist Deutschland nicht auch meine Heimat? Ich verstehe nicht, wie sie meine Steuern akzeptieren können, aber nicht meine Persönlichkeit, meinen Glauben und meine Hautfarbe.

SelbstverstĂ€ndlich gibt es in Deutschland Probleme. Menschen fĂŒhlen sich abgehĂ€ngt, sie sehen keine Perspektive oder haben Angst um ihre Zukunft, sei es weil die Rente nicht reicht oder die Angst vor dem Fremden sie lĂ€hmt. SelbstverstĂ€ndlich muss man die Sorgen dieser Menschen ernst nehmen. Aber es kann nicht sein, dass diese Sorgen als Deckmantel fĂŒr Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus missbraucht werden. Das Heben des rechten Arms, das Zerstören eines jĂŒdischen Restaurants oder das AnzĂŒnden eines FlĂŒchtlingsheims sind keine hinnehmbaren Formen der demokratischen MeinungsĂ€ußerung.

Frau Bundeskanzlerin, dieses Land wurde gespalten und zwar nicht nur von blau-braunen Unruhestiftern, sondern mittlerweile von der Regierung, vom Bundesinnenminister, vom Chef des Verfassungsschutzes, von so vielen, die nicht spalten sollten. Das, was hier gerade betrieben wird, ist unverantwortlich. Die AfD sucht den Schulterschluss mit Rechtsradikalen und marschiert mit ihnen Seite an Seite durch Chemnitz und Hamburg. Spitzenpolitiker wie Seehofer und Kretschmer relativieren die VorfÀlle in Chemnitz und tragen den Hass offen in die Mitte der Gesellschaft.

Frau Bundeskanzlerin, ich mache mir Sorgen um meine Zukunft und ob ich in diesem Land ĂŒberhaupt noch eine Zukunft habe. Ich hĂ€tte nie gedacht, dass ich diese Sorgen je haben werde, aber ich habe sie jetzt.

Wir diskutieren, wann eine Hetzjagd eine Hetzjagd ist, wie viele AuslĂ€nder, wie lange getrieben werden mĂŒssen, damit man von einer Hetzjagd sprechen kann, wĂ€hrend in Chemnitz bei den rechten Demonstrationen vermummte Neonazis ein jĂŒdische Restaurant angegriffen und "Hau ab aus Deutschland, Du Judensau!" gerufen haben. Wie der sĂ€chsische MinisterprĂ€sident das bezeichnet, wissen wir nicht. Wir hĂ€ngen uns gerade an Worten auf, dabei sollten wir uns mit den Taten beschĂ€ftigen.

Dieser Staat steht vor einem Scheideweg. Die Ereignisse in Sachsen sind nicht besorgniserregend, sie sind kein Warnzeichen, sie sind nicht alarmierend, sie zeigen, dass das der Rechtsstaat in Deutschland in Teilen gescheitert ist und davor ist, weiter gravierend zu scheitern. Menschen skandieren rechte Parolen, zeigen den Hitlergruß, jagen andere Menschen durch die Stadt. Die Polizei schĂ€tzt dabei die Situation "falsch" ein. Sie reagiert nicht. Sie schĂŒtzt die friedlichen BĂŒrger nicht vor dieser Gewalt und diesem Hass. Der sĂ€chsische MinisterprĂ€sident sieht in der Arbeit der Polizei kein Fehlverhalten. Im Gegenteil, er findet die Arbeit erfolgreich. Der Bundesinnenminister sieht keine GrĂŒnde, sich wirklich zu Ă€ußern. In Sachsen ist der Rechtsstaat gescheitert. Nicht seit Chemnitz, aber seit Chemnitz unĂŒbersehbar.

Der Haftbefehl gegen die mutmaßlichen TĂ€ter vom Chemnitz wurde im Internet veröffentlicht. Das zeigt, in wie weit ZustĂ€ndige wie Justizbeamte innerhalb des Staates den Rechtsradikalismus in Deutschland unterstĂŒtzen. Es zeigt, dass dieser Staat nicht mehr ĂŒberall unabhĂ€ngig agiert. Es zeigt, dass dieser Staat von Innen heraus angegriffen wird. Nicht seit Chemnitz, aber seit Chemnitz unĂŒbersehbar.

Frau Bundeskanzlerin, die AfD bat Ihre Regierung in einer Kleinen Anfrage um eine Aufstellung ĂŒber politisch motivierte Gewalttaten. Darin fehlen, wie gerade bekannt wurde, die Morde des NSU. Das Bundesinnenministerium verschweigt aktiv die NSU-Morde und -AnschlĂ€ge. Das Bundesinnenministerium sagte dazu, da die Taten des NSU lange fĂ€lschlich als Straftaten der organisierten KriminalitĂ€t und erst nach dem Auffliegen der Terrorgruppe als rechter Terrorismus erkennbar wurden, mĂŒssen sie nachgemeldet werden. Ich habe das Bundesinnenministerium angeschrieben, um zu erfahren, wann das korrigiert werden wĂŒrde. Man sagte mir dann recht lapidar: „Nachmeldungen und Korrekturen finden nur bis zum 31. Januar des Folgejahres Aufnahme in die jĂ€hrlichen Statistiken.“

Im Klartext heißt das, dass die NSU-Verbrechen

- neun Morde an Migranten
- ein Polizistenmord
- zwei SprengstoffanschlÀge
- 15 RaubĂŒberfĂ€lle,

die durch den NSU-Prozess bewiesen worden sind, der vielfach als wichtigster Strafprozess seit der Wiedervereinigung bezeichnet worden ist, der grĂ¶ĂŸte und kostspieligste Strafprozess ist, der in Deutschland je gegen Neonazis gefĂŒhrt wurde und von Prozessbeobachtern in einer Reihe mit den NĂŒrnberger Prozessen, den Auschwitzprozessen und dem RAF-Prozess gesehen wird, diese NSU-Verbrechen werden in der Aufstellung der Bundesregierung ĂŒber politisch motivierte Gewalttaten nicht gefĂŒhrt. Das heißt, keiner dieser zehn Morde kommt in der Aufstellung unter "vollendetes Tötungsdelikt – rechts" vor. Auch keiner dieser zwei SprengstoffanschlĂ€ge und 15 RaubĂŒberfĂ€lle kommt irgendwo vor. Obwohl das Gericht die Taten als erwiesen ansieht und Beate ZschĂ€pe dafĂŒr zu lebenslanger Haft verurteilt hat. Als hĂ€tte es sie einfach nicht gegeben. Warum verhöhnen Sie damit weiter die Opfer und lassen die AfD damit triumphieren?

Frau Bundeskanzlerin, ich weiß nicht wohin dieses Land gerade driftet, aber ich habe das GefĂŒhl, das viele Menschen die als Staatsdiener neutral und dem Grundgesetz gegenĂŒber verpflichtet sein sollten, dies nicht mehr sind und dieses Land schleichend in Menschen 1. und 2. Klasse aufteilen.

Ich finde diese VerhĂ€ltnisse untragbar. Ich finde den Bundesinnenminister unertrĂ€glich. Den PrĂ€sidenten des Verfassungsschutzes halte ich auf allen Ebenen fĂŒr nicht neutral, genauso halte ich den sĂ€chsischen MinisterprĂ€sidenten fĂŒr völlig gescheitert. Ich finde Ihre Regierung sollte die demokratische Grundordnung und die Verfassung vor diesen Leuten schĂŒtzen und endlich handeln.

Frau Bundeskanzlerin, seien Sie bitte auch meine Bundeskanzlerin, die Bundeskanzlerin aller Migranten in Deutschland, aller Menschen, die diesen Hass nicht wollen. Lassen Sie es nicht zu, dass sich die Geschichte wiederholt. Wenn nicht jetzt gehandelt wird, ist es vielleicht zu spÀt. Bitte hören Sie unsere Rufe. Lassen Sie es nicht zu, dass Menschen in Deutschland ein weiteres Mal aufgrund ihrer Herkunft, ihres Glaubens oder ihrer Hautfarbe erst diskriminiert und dann verfolgt werden. Das was danach kam, kann ich nicht aussprechen. Aber zu denken, es sei einmalig, ist ein Irrtum. Lassen Sie nicht zu, dass die Erinnerung daran erlischt und lassen Sie nicht zu, dass es sich wiederholt.

Leider ist die Stimme des Hasses momentan lauter, weil wir sie haben in den letzten Jahren so laut werden lassen. Es ist an der Zeit, dass zu Ă€ndern. Das Ausland schaut bereits mit Sorge auf uns. Das Bild dieses wunderschönen Landes, mit seinen warmen, liebenswerten Menschen, die mir seit nun mehr als dreißig Jahren eine zweite Heimat bieten, dessen Teil ich heute selbst bin, darf nicht zerstört werden. Deutschland ist schon lange nicht mehr das Deutschland der Nazis, der rollenden Panzer, der MitlĂ€ufer und Armheber, es ist ein offenes, buntes und gastfreundliches Land. Es ist ein Land das in Europa und der Welt als Beispiel vorangegangen ist und Millionen FlĂŒchtlinge aufgenommen hat, wĂ€hrend andere die Grenzen geschlossen haben. Daran haben Sie einen großen Anteil und ich danken Ihnen dafĂŒr. Es ist ein Land, dass mir ermöglicht hat, heute das zu machen, was ich mache. Es ist ein Land der Sicherheit, des Wohlstands und des Friedens. Lassen Sie uns dieses Land aufrechterhalten und nicht zulassen, dass die Extremisten weiter unser Bild prĂ€gen.

Ich möchte nicht ein zweites Mal meine Heimat verlieren.

Frau Merkel, #WirSindMehr.
Ihr Michel Abdollahi

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FreibÀder in Freiburg
Das Lorettobad hat noch bis einschließlich Sonntag, 16. September 2018 (tĂ€glich von 12 bis 19 Uhr) geöffnet und das Strandbad bleibt bis auf weiteres tĂ€glich in der Zeit von 12 bis 19 Uhr geöffnet.

Weitere BĂ€der siehe Homepage der Freiburger BĂ€der ...
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