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Verschiedenes
| | | | | Wegweisendes BGH-Urteil | Jetzt Schadenersatz von Facebook fordern
Ein Großteil der sechs Millionen Opfer einer Facebook-Datenpanne hat Anspruch auf Schadenersatz. Das hat soeben der Bundesgerichtshof entschieden. Betroffene sollten daher jetzt sofort handeln, rät die Stiftung Warentest. Die Zeit ist knapp: Ende des Jahres verjähren die Rechte der meisten Facebook-Opfer. Die Stiftung Warentest hilft mit einem Mustertext und einer genauen Anleitung.
„Wer ein paar Minuten Zeit und höchstens 7,60 Euro Porto investiert, sichert sich das Recht auf Entschädigung und kann auf Kosten von Facebook-Mutter Meta Anwälte einschalten“, sagt der Jurist Christoph Herrmann von der Stiftung Warentest. Ein passender Mustertext und eine Anleitung sind kostenfrei unter www.test.de/datenleck-schmerzensgeld abrufbar.
Die Daten der rund sechs Millionen Deutschen hatten Hacker durch eine unzureichend abgesicherte „Freundefinder-Funktion“ abgegriffen und im Jahr 2021 veröffentlicht. Ob man selbst dazu gehört, können User online prüfen. 100 Euro Schadenersatz erscheinen dem Bundesgerichtshof angemessen, wenn Opfer der Datenpanne keine konkreten Beeinträchtigungen über den Verlust der Kontrolle über ihre Daten erlitten haben. Wen es härter getroffen hat, der bekommt mehr Geld.
Möglich machte das Bundesgerichtshof-Verfahren eine erst Ende Oktober in Kraft getretene Gesetzesänderung. Der BGH darf jetzt eine so genannte Leitentscheidung verkünden, selbst wenn sich die Parteien im BGH-Verfahren vor der Urteilsverkündung geeinigt haben. Erstmals hat der BGH davon nun Gebrauch gemacht. In der Vergangenheit boten Unternehmen den Klägern oft viel Geld, um ein verbraucherfreundliches Grundsatzurteil zu verhindern.
Auch für die Opfer von Datenpannen beim Streaminganbieter Deezer, beim Fahrdienst Uber oder Online-Broker Scalable Capital steigen mit dem Urteil die Chancen auf Schadenersatz. | | Mehr | | | |
| | | | | | Piratenschiff, Reifenschwinger und Matschbecken | Spielplatz in der Knopfhäuslesiedlung eröffnet
Beim Klabautermann! Der neue Spielplatz in der Knopfhäuslesiedlung ist fertig – und wurde in eine Pirateninsel verwandelt. Nach einem Beteiligungsprozess, bei dem Kinder und Eltern ihre Wünsche einbringen konnten, hat die Stadt den in die Jahre gekommenen Spielplatz neugestaltet. Das Highlight: Ein großes Piratenschiff aus Holz. An Deck können kleine Freibeuter und Freibeuterinnen klettern, rutschen und spielen.
Baubürgermeister Martin Haag betont: „Die Knopfhäuslesiedlung ist ein Paradebeispiel dafür, was die Städtebauförderung vor Ort alles bewirken kann. Es freut mich, dass Bund und Land neben der Sanierung der denkmalgeschützten Häuser auch den neuen Spielplatz unterstützen. Ich bin mir sicher, dass er den Kindern in der Knopfhäuslesiedlung noch lange Freude bereiten wird.“
Das Schiff ist nicht der einzige Schatz, den die Pirateninsel zu bieten hat. Der Spielplatz ist größer geworden und bietet jetzt viel Platz zum Schaukeln – sei es wild auf dem Reifenschwinger oder entspannt auf der Hängemattenschaukel. Nichts für Landratten sind die neuen Wasseranlagen: Pumpen, Rinnen, Wasser- und Matschbecken sorgen für jede Menge Spaß. Wie üblich werden die Wasserpumpen erst im Frühjahr in Betrieb genommen. Ein großzügiges Holzdeck lädt außerdem zum Spielen und Sandeln ein.
Die großen, alten Bäume auf dem Spielplatz dienen weiterhin als Schattenspender. In den nächsten Jahren werden zudem weitere, klimaangepasste Bäume heranwachsen. Für das Karibik-Gefühl auf der Pirateninsel sorgen Palmen aus Holz.
Die Umgestaltung des Spielplatzes hat 420.000 Euro gekostet. Die denkmalgeschützte Knopfhäuslesiedlung, in der sich der Spielplatz befindet, wird derzeit saniert. Dafür stellen Bund und Land Fördermittel zur Verfügung. Auch zu den Umbaukosten für den Spielplatz tragen sie 60 Prozent bei. Für die übrigen Kosten kommt die Stadt auf. | | | | | |
| | | | | | Erkältungszeit: Die meisten Mittel gegen Halsschmerzen sind unnötig | Gerade jetzt in der Erkältungszeit versprechen frei verkäufliche Lutschtabletten, Pastillen, Sprays, Säfte und Lösungen schnelle Hilfe bei Halsbeschwerden. Doch nur 5 von 24 oft gekauften Mitteln gegen Halsweh kann die Stiftung Warentest eingeschränkt empfehlen. Lutschbonbons tun es häufig auch.
Mehr als 30 Millionen Packungen rezeptfreie Halsschmerzmittel wurden im vergangenen Jahr in deutschen Vor-Ort- und Versand-Apotheken verkauft. Jetzt zur Erkältungszeit greifen wieder besonders viele Verbraucherinnen und Verbraucher zu beliebten Marken wie Dobendan, Gelorevoice und Neo-angin. Die Stiftung Warentest hat die Wirksamkeit von 24 rezeptfreien Mitteln getestet. Das Ergebnis ist ernüchternd.
„Für manche Mittel in unserem Test ist nicht belegt, dass sie gegen Halsentzündungen besser helfen als Scheinmedikamente“, erläutert Testleiterin Dr. Claudia Michael. Ein weiteres Problem: „Einige Halsschmerzmittel können Nebenwirkungen haben, beispielsweise die Mundschleimhaut schädigen und allergische Reaktionen auslösen ”, sagt die Expertin.
Wenig geeignet sind Arzneimittel mit Antiseptika. Diese desinfizieren zwar oberflächlich, sie sind allerdings gegen Viren wenig wirksam, den Hauptverursachern von Halsentzündungen.
Einige Mittel enthalten außerdem lokal wirkende Antibiotika. Das ist wenig sinnvoll, findet die Stiftung Warentest. Antibiotika bekämpfen nur Bakterien, ihr Nutzen für die sehr seltenen bakteriellen Infektionen ist nicht belegt.
Die Tipps von Testleiterin Dr. Michael: „Sind Erkältungsviren der Auslöser, heilt eine Halsentzündung meist nach zwei bis sieben Tagen von allein. Hilfreich ist es, den Speichelfluss anzuregen, um die Rachenschleimhaut zu befeuchten. Um das Halsweh zu lindern, reichen oft wirkstofffreie Lutschbonbons, gegen stärkere Schmerzen helfen Paracetamol und Ibuprofen.“
Gelorevoice, Ipalat und Isla Pastillen helfen wenigstens ein bisschen, da sie einen Film auf den Schleimhäuten bilden, der lindernd wirken kann. Die ausführlichen Infos und alle Testergebnisse gibt es hier: www.test.de/mittel-halsschmerzen. | | Mehr | | | |
| | | | | | Wohnungsnotfallhilfe: Winterangebote für wohnungslose Menschen | Immer mehr Menschen werden in Deutschland wohnungslos – auch in Freiburg. Die Übernachtungszahlen in der Notübernachtung steigen und mehr Menschen nächtigen im öffentlichen Raum. Mit dem nahenden Winterbeginn werden die Angebote der Wohnungslosenhilfe noch wichtiger. Die sinkenden Temperaturen und die oft raue Witterung stellen für Menschen, die kein sicheres Zuhause haben, ein großes Risiko dar. Um dem entgegenzuwirken, gibt es seit Anfang November mehrere zusätzliche Angebote:
1. Winterübernachtung
Die Winterübernachtung bietet Übernachtungsmöglichkeiten für bis zu 25 Personen in einem Saal mit Feldbetten im Stadtteil Mooswald. Erstmals eröffnet wurde sie im Januar 2024. Das Angebot wurde gut angenommen und hat die Notübernachtung OASE spürbar entlastet. Wegen der anhaltenden Überbelegung der OASE hat das Angebot in diesem Winter bereits im November gestartet und läuft bis mindestens Ende Februar. Die Stadt hat dafür erneut den ehemaligen Schlecker-Markt in der Elsässer Straße 6 angemietet und Sozialbetreuung und Sicherheitsdienst beauftragt. Die abendliche Aufnahme zwischen 19 und 22 Uhr erfolgt über die OASE. Vor Ort kümmern sich Studierende der Evangelischen Hochschule unter der Leitung einer Fachkraft des Diakonischen Werks.
2. Kältebus
Auch der Kältebus vom Deutschen Roten Kreuz ist wieder von 19.30 Uhr bis Mitternacht im Stadtgebiet unterwegs. Im November fährt der Kältebus dreimal in der Woche, von Dezember bis Ende März täglich. Die Kooperation mit der städtischen KontaktNetz Straßensozialarbeit hat sich bewährt und wird fortgeführt. Der Bus bietet warme Getränke und Suppe an und stellt bei Bedarf Hygieneartikel, warme Kleidung sowie Schlafsäcke und Isomatten zur Verfügung. Am Platz der Alten Synagoge ist der Bus jeweils von 21 bis 21.30 Uhr.
3. Wärmestuben
Zusätzlich zu den üblichen Öffnungszeiten können wohnungslose Menschen bis März folgende Tagesstätten auch am Nachmittag von 14 bis 17 Uhr nutzen: Café Lichtblick der Calvery Chapel (montags), Ferdinand-Weiß-Haus des Diakonischen Werks (dienstags und donnerstags) und die Pflasterstub‘ des Caritasverbandes (mittwochs). Zudem hat von Freitag bis Sonntag die „Insel“ der Heilsarmee von 16 bis 21 Uhr geöffnet. Von Dezember bis Februar wird es auch erweiterte Öffnungszeiten am Wochenende im Ferdinand-Weiß-Haus und der Pflasterstub‘ geben.
Neue Plätze in der Wohnungsnotfallhilfe
Darüber hinaus arbeitet die Stadt daran, neue Plätze in der Wohnungsnotfallhilfe zu schaffen, um dem hohen Bedarf gerecht zu werden: Das neue Wohnheim in der Adelhauser Straße 25 wurde im Oktober eröffnet und ein neues Wohnheim für Frauen in Zähringen ist in der Umsetzung für Anfang 2025. Weiterhin sollen bald die ersten acht Kleinstwohnungen zur Miete bei der Freiburger Stadtbau bezugsfertig sein. Und die Zimmer in der Wonnhalde werden voraussichtlich im ersten Quartal 2025 fertig saniert sein und können dann wieder belegt werden.
Zum Stichtag 31. Januar 2024 waren in Freiburg 736 Personen über die Wohnungsnotfallhilfe des Amtes für Soziales in zwölf Wohnheimen untergebracht. 913 weitere Personen ohne festen Wohnsitz nutzten zuletzt eine so genannte Postersatzadresse und 133 Personen nächtigten über den letzten Winter im öffentlichen Raum. In der städtischen Notübernachtung OASE, die wohnungslose Einzelpersonen ab 18 Jahren kurzfristig aufnimmt, kam es 2023 zu insgesamt rund 20.400 Übernachtungen. Das heißt durchschnittlich nutzen sie 56 Personen pro Nacht – fast 40 Prozent mehr als noch zwei Jahre zuvor.
„Für wohnungslose Menschen ist der Winter eine echte Gefahr. Wir setzen alles daran, die Situation für die betroffenen Menschen zu verbessern“, so Erster Bürgermeister Ulrich von Kirchbach. | | | | | |
| | | | | | Handysammelaktion: Aus der Schublade in die Sammelbox | Vom 16. bis 24. November gibt es mehrere Abgabestellen für alte Handys
In vielen Schubladen liegen noch alte Handys und niemand weiß, wohin mit den ausgedienten Geräten. Mobiltelefone enthalten jedoch wertvolle Rohstoffe, die durch Recyclingverfahren wieder nutzbar gemacht werden können. Im Rahmen der anstehenden Europäischen Woche der Abfallvermeidung können Interessierte ihre Altgeräte zu den Abgabestellen in der Bürgerberatung am Rathausplatz, in der Stadtbibliothek, in der Stadtteilbibliothek Mooswald und in den Museumsshop des Hauses der Graphischen Sammlung bringen. Möglich ist das von Freitag, 16. November, bis Sonntag, 24. November.
Die Geräte werden je nach Zustand zur Wiederverwendung vorbereitet oder recycelt. Falls noch Daten vorhanden sind, werden diese gelöscht. Aus Sicherheitsgründen können nur Geräte ohne sichtbare Beschädigungen, erkennbaren Elektrolytaustritt und mit Original-Akkus eingeworfen werden. Lose Akkus dürfen nicht abgegeben werden. Wer diese loswerden möchte, kann das an den Sammelstellen im Einzelhandel und auf dem Wertstoffhof tun. Die Sammelboxen sind während der jeweiligen Öffnungszeiten zugänglich. Im Museum Natur und Mensch gibt es eine feste Handysammelbox, die eine Abgabe über das ganze Jahr ermöglicht. | | | | | |
| | | | | | Sanierung in der Reutebachgasse | Straße für Autos und Radverkehr voll gesperrt
Unter der Reutebachgasse in Zähringen verläuft der Altbach in einem Kanal aus Stahlbeton. Weil der Kanal drohte einzustürzen, war die Straße in den vergangenen Monaten für schwere Fahrzeuge gesperrt und wurde zur Einbahnstraße. Jetzt saniert das Garten- und Tiefbauamt (GuT) die Überdeckelung des Kanals. Ab Montag, 18. November, bleibt die Reutebachgasse zwischen den Einmündungen des Rötebuckwegs und des Kirchwegs daher acht Monate lang für den Kfz- und Radverkehr gesperrt.
Eine Durchfahrt in Richtung Osten, wie sie bis jetzt möglich war, ist während der gesamten Bauzeit nicht mehr erlaubt. Die Zufahrt zum Rötebuckweg bleibt aber bestehen. Ab März verlagert sich die Baustelle in Richtung Osten bis zum Kirchweg. Dieser ist dann bis Bauende im Juli für alle Verkehrsteilnehmer nur über die Pochgasse erreichbar.
Für den Kfz-Verkehr ist eine Umleitung ausgeschildert. Sie führt von der Zähringer Straße über den Rötebuckweg und die Fillibachstraße und zur Zähringer Straße über die Fillibachstraße, Meißenbergweg, Röteweg, Schubertstraße und Okenstraße. Radfahrende werden über die Fillibachstraße, Im Gärtle, Liebühl und die Rotackerstraße zur Unterführung Hinterkirchstraße umgeleitet. Fußgängerinnen und Fußgänger können die Baustelle auf einem der Gehwege passieren.
Die Arbeiten erfolgen in drei Abschnitten. Zunächst wird die bestehende Überdeckelung in zwei Abschnitten entfernt und durch eine neue ersetzt. Abschließend baut das GuT den Asphalt über die gesamte Länge der Baustelle ein. Die Sanierung kostet knapp 700.000 Euro.
Für die verkehrlichen Einschränkungen bittet die Stadtverwaltung um Verständnis. | | | | | |
| | | | | | Soziale Einrichtungen können wieder Schmuckreisig im Stadtwald schneiden | Jugendfeuerwehr gibt am 23. November Schmuckreisig auf Spendenbasis ab
Kindertagesstätten, Kindergärten und andere soziale Einrichtungen können ab Mittwoch, 20. November, im Wald an gefällten Bäumen selbst Reisig schneiden. Interessierte Einrichtungen können sich per E-Mail unter forstamt@stadt.freiburg.de an das Forstamt wenden. Wichtig ist, dass der Träger und der Name der Einrichtung angegeben werden. Sie erhalten dann eine detaillierte Wegbeschreibung zu einem stadtnahen Waldort, an dem sie das Reisig schneiden können.
Bereits geschnittenes Schmuckreisig gibt es am Samstag, 23. November, von 9 bis 13 Uhr auf dem Parkplatz des Feuerwehr-Gerätehauses in der Urachstraße 5. Die Abteilung Oberstadt und Wiehre der Jugendfeuerwehr gibt das Reisig aus dem nachhaltig bewirtschafteten, FSC-zertifizierten Stadtwald in haushaltsüblichen Mengen gegen Spenden ab.
Mehr zu Wald, Holz und Jagd im Stadtwald unter www.freiburg.de/wald | | Mehr | | | |
| | | | | | Der Online-Handel mit Haustieren boomt | Augen auf beim Tierkauf
Auf der Suche nach dem perfekten tierischen Mitbewohner werden heute die meisten online fündig. Auf Kleinanzeigen, Tierwelt und Co. ist es für Suchende aber oft schwierig festzustellen, wie glaubwürdig die Anzeigen sind. Herkunft und Gesundheit der Tiere sind oft nicht nachvollziehbar und Papiere Fälschungen. Die Stiftung Warentest rät zum Kaufvertrag und erklärt die Rechtslage.
Allein auf Kleinanzeigen erscheinen aktuell unter dem Suchbegriff „Welpen“ mehr als 12 000 Einträge, unter dem Begriff „Katzen“ fast 150 000. Gleichzeitig werden in Zoohandlungen immer weniger Tierarten angeboten. Online ist das Angebot groß und die Kontaktaufnahme bequem. Dass sich der Handel ins Internet verschoben hat, bringt für Tierfreundinnen und -freunde aber auch Nachteile mit sich.
Für Laien ist es oft schwierig festzustellen, ob hinter den Anzeigen ein liebevoller Züchter oder eine skrupellose Geschäftemacherin steckt. Über Herkunft und Gesundheitszustand sagen die Fotos nichts, Papiere wie Impfscheine und Ahnentafeln sind manchmal Fälschungen.
Für den Handel mit Wirbeltieren gibt es in Deutschland zwar rechtliche Vorgaben, in der Praxis werden diese aber oft nicht verbindlich umgesetzt. Die Rechtsexpertinnen und -experten der Stiftung Warentest raten dazu, den Kauf von Hund, Katze oder Hamster immer vertraglich abzusichern.
„Haltung und Transport sind durch das Tierschutzgesetz geregelt, doch wenn es um den Verkauf geht, sind Tiere Gebrauchsgüter. Das Gewährleistungsrecht regelt hier den Anspruch auf ein ‚mangelfreies‘ Tier. In der Praxis heißt das meist nur, dass Katze oder Meerschwein gesund sein müssen. Wird das Tier nach der Übergabe krank, sollten Käufer das sofort dem Verkäufer melden. Er muss dafür sorgen, dass das Tier behandelt wird“, erklärt Expertin Kirsten Schiekiera.
Wann Käuferinnen und Käufer sogar Schadensersatz geltend machen können und was sonst noch vor dem Tierkauf zu beachten ist, erklärt die Stiftung Warentest unter www.test.de/tiere-kaufen und in der Dezember-Ausgabe von Finanztest. | | Mehr | | | |
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