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Donnerstag, 30. November 2023
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Verschiedenes

Holzspielzeug: Ein Drittel schadstoffbelastet
Zug-Pr├╝fung (c) Stiftung Warentest
 
Holzspielzeug: Ein Drittel schadstoffbelastet
Nur 10 von 15 untersuchten Holzspielsachen kann die Stiftung Warentest als sicher empfehlen. In den ├╝brigen hat sie kritische Mengen an Schadstoffen in Lack, Sperrholz oder Textil gefunden. Noch mehr Anbieter zeigten kein Engagement f├╝r Umweltschutz und faire Arbeitsbedingungen. Doch einer f├Ąllt positiv auf.

Bei diesen Laborfunden vergeht der Spielspa├č: Dimethoxybenzidin, Formaldehyd, PAK und der Weichmacher DINP. Vier Produkte bewertete die Stiftung Warentest aufgrund der Schadstoffe mit Mangelhaft, ein weiteres mit Ausreichend.

Im Vergleich zum letzten Holzspielzeugtest 2013 hat sich das Ergebnis immerhin verbessert. Vor zehn Jahren riet die Stiftung Warentest noch von mehr als jedem zweiten Produkt ab, sowohl wegen Schadstoffen als auch aufgrund anderer M├Ąngel wie Erstickungsgefahr. In den Belastungstests zur Pr├╝fung der direkten Gefahren gab es dieses Mal nichts zu bem├Ąngeln.

Ebenfalls untersucht hat die Stiftung Warentest, wie es um die Arbeitsbedingungen und den Umweltschutz in den Spielzeug-Produktionsst├Ątten steht. Einige Anbieter zeigten sich v├Âllig intransparent, darunter gro├če Namen wie Ikea. Von 15 Firmen sind sechs mangelhaft und zwei nur ausreichend. Andere ├╝berraschten positiv, allen voran das thail├Ąndische Unternehmen Plantoys. Allerdings ist das Spielzeug von Plantoys im Produkttest mangelhaft.

In beiden Tests ÔÇô Produktqualit├Ąt und Unternehmensverantwortung ÔÇô schnitt allein Lidl gut ab. Der vollst├Ąndige Test findet sich in der Dezember-Ausgabe der Zeitschrift test und unter www.test.de/holzspielzeug.
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Messeformat ÔÇ×AUTOMOBILÔÇť wird k├╝nftig nicht mehr angeboten
Die seit dem Jahr 1985 veranstaltete Verkaufsmesse AUTOMOBIL wird k├╝nftig kein Bestandteil des Portfolios der Messe Freiburg mehr sein. Aufgrund der aktuellen Lage und der prognostizierten Entwicklung des Automobilmarktes beziehungsweise dessen Vertriebes ist die Endverbrauchermesse f├╝r die teilnehmenden Autoh├Ąuser sowie die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM) als Veranstalterin wirtschaftlich nicht mehr darstellbar.

ÔÇ×Globale Versorgungsengp├Ąsse, nicht kalkulierbare Lieferzeiten und damit nicht vorhandene Ausstellungsfahrzeuge sprachen in den vergangenen Jahren immer wieder gegen eine Durchf├╝hrung der AUTOMOBILÔÇť, sagt Tobias Gutgsell, Sprecher der Freiburger Autoh├Ąuser. ÔÇ×Diese Gr├╝nde sowie die zuletzt fehlende Unterst├╝tzung seitens einiger Hersteller bei gleichzeitig steigenden Kosten f├╝r die Durchf├╝hrung der Messe f├╝hrten nun schweren Herzens zu der Entscheidung, das bestehende Format der AUTOMOBIL nicht fortzuf├╝hren.

ÔÇ×Die gewohnte Modell- und Facettenvielfalt, aber auch die Qualit├Ąt, f├╝r die die AUTOMOBIL bisher stand, k├Ânnen wir unter den gegebenen Aspekten k├╝nftig nicht mehr sicherstellenÔÇť, best├Ątigt FWTM-Abteilungsleiterin Victoria Vehse. ÔÇ×Um jedoch der starken Pr├Ąsenz des Themas ┬┤Nachhaltige Mobilit├Ąt┬┤ in der Gesellschaft zu begegnen, planen wir mittelfristig ein neues Messeformat, in dem auch die innovativen Technologien des Automobils ein Bestandteil sein werden.ÔÇť

Ziel des neuen Messekonzeptes ist die Schaffung einer gemeinsamen Austausch- und Informationsplattform f├╝r Mobilit├Ątsinteressierte ÔÇô unterschiedliche Akteure, Anbieter, Gestalter und Nutzer. Hierzu wird die FWTM wieder informieren.
 
 

 
Neue Regelung f├╝r Bewohnerparkgeb├╝hren in Freiburg
Stadt reagiert mit neuer Rechtsverordnung auf Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom Juni
Ab dem 1. Dezember gilt eine Einheitsgeb├╝hr von 200 Euro pro Jahr
Bereits ausgestellte Bewohnerparkausweise gelten weiterhin

Am Freitag, 1. Dezember, tritt in Freiburg eine neue Rechtsverordnung zum Bewohnerparken in Kraft. K├╝nftig gilt eine einheitliche Jahresgeb├╝hr von 200 Euro. Diese Verordnung l├Âst die zuletzt geltende Regelung (30 Euro pro Jahr) ab.

Oberb├╝rgermeister Martin Horn betont: ÔÇ×Uns war es wichtig, dass die neue Regelung unb├╝rokratisch, rechtskonform und fair ist. Au├čerdem musste sie zeitnah umzusetzen sein. Weil eine Sozialstaffelung in der Verordnung rechtlich nicht zul├Ąssig ist, haben wir die Geb├╝hr deutlich niedriger angesetzt als die urspr├╝nglich beschlossenen 360 Euro im Mittel pro Jahr. Mit der neuen L├Âsung haben wir wesentlich geringeren Aufwand. Hier werden Ressourcen frei, die allen B├╝rgerinnen und B├╝rgern zugutekommen. Wir k├Ânnen uns noch mehr auf andere Dienstleistungen konzentrieren ÔÇô etwa Antr├Ąge z├╝giger bearbeiten sowie uns verst├Ąrkt um die noch ausstehenden Erstattungsantr├Ąge aus der alten Regelung k├╝mmern.ÔÇť

Die Geb├╝hrensatzung f├╝r das Bewohnerparken galt nach dem Beschluss im Gemeinderat seit April 2022. In erster Instanz hatte der VGH Baden-W├╝rttemberg sie im Juli 2022 f├╝r rechtm├Ą├čig erachtet.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erkl├Ąrte in seinem Urteil vom 13. Juni dieses Jahres jedoch die Rechtsgrundlage des Landes f├╝r die neue st├Ądtische Geb├╝hrensatzung f├╝r unwirksam. Die Stadt Freiburg hatte damals die Vorgabe des Landes umgesetzt, die zwingend einen Satzungserlass der Anwohnerparkgeb├╝hren-Regelung vorsah, es h├Ątte laut Gericht aber eine Rechtsverordnung sein m├╝ssen.

Au├čerdem seien Erm├Ą├čigungen aus sozialen Gr├╝nden, die die Satzung vorsah, ebenso unzul├Ąssig, weil diese ausdr├╝cklich vom Bund h├Ątten zugelassen werden m├╝ssen. Dar├╝ber hinaus hat das Gericht die H├Âhe der Geb├╝hrenspr├╝nge f├╝r unterschiedlich lange Fahrzeuge angemahnt.

Seit Anfang September liegt nun die Urteilsbegr├╝ndung aus Leipzig vor. Sie bildet die Grundlage f├╝r die Neuregelung der Bewohnerparkgeb├╝hren in Freiburg. Die neue Einheitsgeb├╝hr von 200 Euro liegt in jenem Rahmen, den das Gericht als vertretbar und rechtm├Ą├čig anerkannt hat. F├╝r den Erlass einer Rechtsverordnung ist laut Kommunalrecht der Oberb├╝rgermeister zust├Ąndig.

Anhaltspunkte f├╝r die Zul├Ąssigkeit oder Unzul├Ąssigkeit eines Zuschussmodells, in dem die Kommune eine soziale Erm├Ą├čigung einf├╝hrt (z.B. Karlsruher Modell), lassen sich der Entscheidung nicht entnehmen. Der Bundestag hat Mitte Oktober die Aufnahme von sozialen Kriterien ins Stra├čenverkehrsgesetz abgelehnt.

ÔÇ×Ein kommunales Zuschussmodell f├╝r Leistungsempf├Ąnger oder Inhaber des Freiburg-Passes haben wir im Blick. Wir erwarten, dass sich das Land hierzu positioniert, bis dahin stellen wird das Thema aber zur├╝ckÔÇť, betont Finanzb├╝rgermeister Stefan Breiter.

Alle, die in den vergangenen Wochen einen Bewohnerparkausweis f├╝r 30 Euro und die Dauer von 12 Monaten erhalten haben, k├Ânnen ihn bis zum Ablauf der Frist verwenden. Erst danach gilt die neue Geb├╝hrenh├Âhe. Antr├Ąge f├╝r neue Bewohnerparkausweise k├Ânnen ab dem 1. Dezember und grunds├Ątzlich einen Monat, bevor der bestehende Ausweis abl├Ąuft, beim Amt f├╝r B├╝rgerservice und Informationsmanagement gestellt werden ÔÇô k├╝nftig digital ├╝ber ein Online-Formular.

Die Ausgabe von Bewohnerparkausweisen nach dem gestaffelten Geb├╝hrenmodell wurde nach der Urteilsverk├╝ndung des Bundesverwaltungsgerichtes am 13. Juni umgehend eingestellt. Seit dem 15. Juni konnten Bewohnerparkausweise f├╝r eine einheitliche Geb├╝hr von 30 Euro pro Jahr gem├Ą├č der Geb├╝hrenordnung f├╝r Ma├čnahmen im Stra├čenverkehr (GebOSt) beantragt werden. Dabei handelt es sich um die vormalige maximale Geb├╝hrenh├Âhe, die von der Stadt bereits vor Erlass der Parkgeb├╝hrenverordnung des Landes erhoben wurde.
 
 

 
Wasserrettungseinsatz in der hochwasserf├╝hrenden Dreisam
Freiburg, 17.11.2023, 16:08 Uhr: ├ťber den europaweiten Notruf 112 der Integrierten Leitstelle Freiburg-Breisgau-Hochschwarzwald wurde eine Person bzw. ein herrenloses Kajak in der hochwasserf├╝hrenden Dreisam gemeldet.

Bei dem Einsatzstichwort ÔÇ×Person in DreisamÔÇť werden neben den Einsatzkr├Ąften der Berufsfeuerwehr auch vier Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr alarmiert. Zus├Ątzlich werden die Rettungstaucher ÔÇ×PinguineÔÇť und die DLRG zur Einsatzstelle gerufen.

Eine Befragung von Passanten und anwesender Kajakfahrer ergab, dass wohl ein weiterer Kajakfahrer im Bereich G├╝terbahnbr├╝cke gekentert sei und versuchte zu Fu├č sein abtreibendes Kajak wieder einzuholen.

Durch die Rettungskr├Ąfte wurden entlang der Dreisam drei Zugriffspunkte eingerichtet um im Bedarfsfall eine Person aus der Dreisam retten zu k├Ânnen. Die Uferwege und B├Âschung wurden zu Fu├č kontrolliert und der in betreffende Flussabschnitt wurde mit dem Rettungshubschrauber abgeflogen. Bei diesen Kontrollen konnte keine verunfallte Person aufgefunden werden.

Die weitere Suche wurde daraufhin beendet.
 
Autor: Amt f├╝r Brand und Katastrophenschutz der Stadt Frb

 
VAG: Erneut Änderungen bei den Linien 22, 24 und 25
Buslinien 22, 24 und 25 wegen Baustelle stadtausw├Ąrts umgeleitet
Haltestellen ÔÇ×badenovaÔÇť und ÔÇ×Max-Planck-InstitutÔÇť stadtausw├Ąrts aufgehoben

Wegen Asphaltarbeiten in der Tullastra├če werden die Omnibuslinien 22, 24 und 25 von der Haltestelle ÔÇ×Gundelfinger Stra├čeÔÇť kommend in stadtausw├Ąrtiger Fahrtrichtung ab Donnerstag, 16. Februar, bis auf Weiteres umgeleitet. Die Haltestellen ÔÇ×badenovaÔÇť und ÔÇ×Max-Planck-InstitutÔÇť stadtausw├Ąrts m├╝ssen in dieser Zeit aufgehoben werden.
Die Fahrten mit Ziel ÔÇ×Gundelfinger Stra├čeÔÇť k├Ânnen den normalen Linienweg nehmen.
Der Linienweg der Busse ab ÔÇ×Gundelfinger Stra├čeÔÇť verl├Ąuft dann nach ÔÇ×St├╝bewegÔÇť ├╝ber die Robert-Bunden-Stra├če zur Lembergallee. Auf diesem Fahrweg werden die Haltestellen ÔÇ×Auerstra├čeÔÇť und ÔÇ×W├Âhlerstra├čeÔÇť angedient. Die Haltestelle ÔÇ×SchlachthofÔÇť wird, wie schon einmal im vergangenen Jahr, in die Lembergallee verlegt.
 
 

In Leichter Sprache erkl├Ąrt: Die Landesverfassung
Landeswappen von Baden-W├╝rttemberg (c) UMZ Baden-W├╝rttemberg
 
In Leichter Sprache erkl├Ąrt: Die Landesverfassung
Zum 70. Jahrestag der Verfassung des Landes Baden-W├╝rttemberg gibt es nun ein umfangreiches Online-Angebot in Leichter Sprache, das die Landesverfassung und damit die politische Grundordnung des Landes Baden-W├╝rttemberg erkl├Ąrt. ÔÇ×Alle Menschen haben ein Recht auf umfassende Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben. Anl├Ąsslich des 70. Jahrestags der Landesverfassung wollen wir mit unserem Angebot in Leichter Sprache diese Teilhabe weiter f├ÂrdernÔÇť, so Landtagspr├Ąsidentin Muhterem Aras MdL (Gr├╝ne).

Das ├╝bersichtlich gestaltete Online-Projekt richtet sich vor allem an Menschen mit kognitiven Einschr├Ąnkungen oder Lernschwierigkeiten. Aber auch ganz allgemein k├Ânnen B├╝rgerinnen und B├╝rger hier auf verst├Ąndliche Weise erfahren, wie die Landesverfassung aufgebaut ist, wie sie das Verh├Ąltnis von Mensch und Staat beispielsweise in den Bereichen Bildung, Erziehung oder Religionen regelt. Dar├╝ber hinaus wird erkl├Ąrt, wie die Verfassungsorgane des Landes arbeiten, wie beispielsweise der Ministerpr├Ąsident gew├Ąhlt wird oder wie ein Landeshaushalt entsteht. Wichtige oder schwierige W├Ârter werden besonders erl├Ąutert, denn Verst├Ąndlichkeit steht bei dem Online-Angebot an oberster Stelle. Es kann auch als Audio-Datei angeh├Ârt werden.

Das Projekt ist eine Gemeinschaftsproduktion der Landeszentrale f├╝r politische Bildung Baden-W├╝rttemberg (LpB), des Landtags von Baden-W├╝rttemberg und der Beauftragten der Landesregierung f├╝r die Belange von Menschen mit Behinderungen Simone Fischer.

Zu finden ist das Angebot unter www.landeskunde-baden-wuerttemberg.de/landesverfassung-leichte-sprache. Auch auf der Homepage des Landtags von Baden-W├╝rttemberg ist es verlinkt unter https://www.landtag-bw.de/home/dokumente/informationsmaterial.html.

Weitere Angebote in Leichter Sprache:
Weitere Angebote der Landeszentrale f├╝r politische Bildung Baden-W├╝rttemberg in Leichter Sprache rund um die Themen Demokratie, Verfassungen und Wahlen finden Sie auch unter www.lpb-bw.de/infos-in-leichter-sprache. Informationen ├╝ber den Landtag von Baden-W├╝rttemberg in Leichter Sprache bieten dessen Seiten unter https://www.landtag-bw.de/home/besucher/leichte-sprache.html.

zum Bild oben:
Das gro├če Landeswappen von Baden-W├╝rttemberg (c) UMZ Baden-W├╝rttemberg
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Versicherungsmakler-Apps
Die besten sind Mittelma├č
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Klingt gut, ist aber nur bedingt empfehlenswert: Makler-Apps, die ihre Kundschaft in Sachen Versicherungen beraten und s├Ąmtliche Policen verwalten. Doch laut Finanztest sind von f├╝nf Apps im Test die besten drei gerade mal befriedigend.

Gratis-Apps von Versicherungsmaklern versprechen eine digitale L├Âsung f├╝r alle Versicherungsprobleme. Sie bieten an, komplett digital zu Versicherungen zu beraten und Vertr├Ąge zu betreuen. Deshalb nennt man diese Unternehmen auch InsurTechs, eine Kombination aus Insurance, also Versicherungen, und Technologie.

ÔÇ×Man registriert sich mit den pers├Ânlichen Daten in einer entsprechenden App, wie sie etwa von Check24 oder Clark bereitgestellt wirdÔÇť, erkl├Ąrt Finanztest-Redakteurin Simone Weidner. ÔÇ×In der App hinterlegen Kunde oder Kundin ihre Versicherungsvertr├Ąge, best├Ątigen dann mit ihrer Unterschrift, dass der Makler f├╝r sie t├Ątig werden kann und lassen zu, dass sie auch telefonisch oder im Chat beraten werden d├╝rfen.ÔÇť Im Test haben sich die Expertinnen angesehen, wie mit Fragen nach dem individuellen Bedarf umgegangen wird, ob die Gr├╝nde f├╝r ein neues Versicherungsangebot erkl├Ąrt werden, ob auch die digitale Beratung funktioniert und wie die telefonische. Die von Finanztest beauftragten Testpersonen waren umso zufriedener, je pers├Ânlicher die Beratung war, am Telefon oder im Videocall.

Insgesamt aber war die Beratungsqualit├Ąt nicht besser als befriedigend. Beim Anbieter feelix sogar mangelhaft. F├╝r wen eine solche App dann infrage kommt? Simone Weidner: ÔÇ×Das kann interessant sein f├╝r Leute, die ihren Versicherungsbedarf in etwa einsch├Ątzen k├Ânnen, keinen gro├čen Beratungsbedarf haben und digitalaffin sind.ÔÇť

Der Test Versicherungsmakler-Apps findet sich in der Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest und ist online abrufbar unter www.test.de/versicherungsapps.
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Freiburg auf Platz 3 der bundesweit besten B├╝rger├Ąmter
Untersucht wurden die R├╝ckmeldungen von Kundinnen und Kunden

Bereits zum f├╝nften Mal hat der Verbraucherschutzverein Berlin/Brandenburg (VSVBB) anhand der Bewertungen von B├╝rgerinnen und B├╝rgern gepr├╝ft, welches der B├╝rger├Ąmter bundesweit die besten Bewertungen hat. Analysiert wurden Online-Rezensionen von Beh├Ârden, in denen Ausweis- und Meldeangelegenheiten erledigt werden k├Ânnen, das hei├čt auch das Freiburger B├╝rgerservicezentrum im Rathaus im St├╝hlinger.

F├╝r sein Ranking hat der VSVBB rund 53.000 Google-Bewertungen von 354 Beh├Ârden gesichtet, um herauszufinden, wo die Deutschen den besten Service erfahren. Freiburg belegt dabei den dritten Platz mit 4,05 von 5 m├Âglichen Sternen hinter Bielefeld und Bochum. Im Schnitt werden die ├ämter der 40 gr├Â├čten St├Ądte mit 3,62 von 5 m├Âglichen Sternen bewertet.

B├╝rgermeister Stefan Breiter: ÔÇ×Das Ergebnis best├Ąrkt uns in unserer Arbeit und ist eine tolle R├╝ckmeldung f├╝r alle Mitarbeitenden und die F├╝hrungskr├Ąfte, die im B├╝rgerservicezentrum daf├╝r sorgen, dass die Freiburger B├╝rgerinnen und B├╝rger schnell und kompetent bedient werden. Wir legen gerade angesichts der gro├čen Herausforderungen, vor denen wir stehen, viel Wert auf moderne Organisationsstrukturen und zeitgem├Ą├če Steuerung unserer B├╝rgerdienste.ÔÇť

Christina Schoch, Leiterin des Amts f├╝r B├╝rgerservice und Informationsmanagement: ÔÇ×Fachkr├Ąftemangel und Digitalisierungshindernisse besch├Ąftigen uns t├Ąglich, deshalb m├╝ssen wir weiter intelligente L├Âsungen finden, um unser Dienstleistungsniveau aufrecht zu erhalten und zu optimieren.ÔÇť
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