Prolixletter
Freitag, 26. April 2024
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Verschiedenes

 
Für mehr Vertrauen in das EU-Lebensmittelrecht
Stellungnahme des vzbv zur Überarbeitung der Lebensmittel-Basis-Verordnung

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt in einer Stellungnahme grundsätzlich den Kommissions-Vorschlag zur Überarbeitung der EU-Lebensmittel-Basis-Verordnung. Der Fokus liegt auf verbesserter Transparenz bei der Risikobewertung sowie der Stärkung der Risikokommunikation. Um das Vertrauen der Verbraucher zu erhalten, sollte der Entwurf jedoch überarbeitet werden. So sollte etwa die öffentliche Gesundheit stets Vorrang vor kommerziellen Interessen haben - und Risikobewertung sowie -Management klar voneinander getrennt bleiben.
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Zucker, Fett und Salz in Lebensmitteln reduzieren
Der vzbv gibt Antworten rund um die geplante Reduktionsstrategie

Immer mehr Kinder und Erwachsene in Deutschland sind übergewichtig. Dazu tragen auch zu süße, zu salzige und zu fettige Lebensmittel bei. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) setzt sich für weniger Zucker, Fett und Salz in verarbeiteten Lebensmitteln ein und fordert die Bundesregierung auf, die geplante Reduktionsstrategie mit verbindlichen Ziel- und Zeitvorgaben zu entwickeln – damit Verbraucher eine gesündere Alternative haben.

„Ob zuckerreiches Kindermüsli oder Pastasoßen mit zu viel Salz: Verarbeitete Lebensmittel enthalten oft mehr Zucker, Fett und Salz als es nötig und gesund ist. Das zu ändern, ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Übergewicht und ernährungsbedingte Erkrankungen. Deshalb brauchen wir dringend eine verbindliche Strategie, um Zucker, Fett und Salz in verarbeiteten Lebensmitteln zu reduzieren. Daran sollten sich alle Hersteller beteiligen“, sagt Sophie Herr, Leiterin des Teams Lebensmittel beim vzbv.
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Unwetter in Partnerstadt Matsuyama fordert drei Tote
OB Martin Horn drückt in Schreiben an Amtskollegen OB Noshi Anteilnahme und Betroffenheit aus

Bei einem der schlimmsten Unwetter in der japanischen Partnerstadt Matsuyama sind vor einigen Tagen drei Menschen bei Starkregen und Erdrutschen ums Leben gekommen. Weitere 25 Menschen sind in der Präfektur Ehime (dem „Landkreis“ von Matsuyama) dem Unwetter zum Opfer gefallen. OB Noshi hat deshalb im Rathaus Matsuyama ein Katastrophenzentrum eingerichtet.

In einem Solidaritätsbrief an den Amtskollegen Katsuhito Noshi, drückte OB Martin Horn der Stadt Matsuyama und den Menschen im Namen des Gemeinderates und der Freiburger Bürgerschaft seine tiefe Anteilnahme und Solidarität aus. Er wünschte der Stadt die Kraft, die Folgen der Zerstörungen bald zu überwinden. Diese größte Katastrophe in der Geschichte Matsuyamas zeige, dass wir die Bemühungen stärken müssten, dem Klimawandel weiter energisch entgegen zu treten.

Seit längerem schon hat Oberbürgermeister Noshi für Mitte nächster Woche einen Besuch in Freiburg angekündigt. Mit einem Empfang soll er am kommenden Mittwoch, den 18. Juli, 11 Uhr, geehrt werden. Bislang hat Oberbürgermeister Noshi diese Reise nicht abgesagt.

Anfang September wird eine Gemeinderatsdelegation unter Leitung von Oberbürgermeister Martin Horn anlässlich des dreißigjährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Freiburg-Matsuyama die Partnerstadt für einige Tage besuchen.
 
 

 
Freiburg: Verkehrssicherungspflicht der Anlieger
Grundstückseigentümer müssen Bäume und Sträucher entlang von Straßen und Wegen zurückschneiden

Laut Gehwegreinigungssatzung sind auch Baumscheiben durch Anwohnerinnen und Anwohnern zu pflegen

Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer müssen ihre Bäume und Sträucher, die in Straßen und den Gehweg hinein ragen, regelmäßig zurückschneiden. Darauf weisen die Fachleute des Garten- und Tiefbauamts (GuT) hin. Auch Äste und Zweige, die auf dem eigenem Grundstück stehen, aber Straßenlaternen, Verkehrszeichen oder Fuß- und Radwege zu wuchern, fallen darunter.

Derzeit erhält das GuT viele Hinweise und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, dass Gehwege nur noch zur Hälfte genutzt werden können. An Straßeneinmündungen stellten die Mitarbeiter des GuT immer wieder fest, dass es durch überhängende Äste nicht mehr genügend freie Sicht auf andere Verkehrsteilnehmer gibt.

Die Grundstückseigentümer sollen darauf achten, dass ihre Hecken oder Sträucher nicht in den Straßenraum ragen; falls ein Verkehrsteilnehmer aus diesem Grund zu Schaden kommt, sind die Eigentümer haftbar.

Die richtige Jahreszeit für einen Rückschnitt ist von Oktober bis Ende Februar. In den übrigen Monaten erlaubt das Naturschutzgesetz Ausnahmen, wenn die Sicherheit des Verkehrs gefährdet ist.

Das GuT bittet deshalb, Hecken und Äste soweit zurückzuschneiden, dass der Verkehrsraum wieder von allen Verkehrsteilnehmern gefahrlos benutzt werden kann.

Auch Baumscheiben sind laut der städtischen Gehwegreinigungssatzung durch die Anwohnerinnen und Anwohner zu pflegen und zu reinigen.
 
 

 
Karlsruhe: Auszubildende waren kreativ
Brettspiel für Waldpädagogik gebaut und getestet

Vier Auszubildende der Stadt haben ein Brettspiel entworfen und gebaut, das ab sofort im Waldzentrum zum Thema "Das Eichhörnchen im Herbst" eingesetzt wird. Dabei geht es darum, als Eichhörnchen im Herbst für den Winter ausreichend Vorräte anzulegen, um zu überleben. Mit viel Liebe zum Detail gestalteten Jessy Gress und Melanie Müller vom Gartenbauamt, Moritz Köpf vom Personal- und Organisationsamt sowie Leonard Willimsky vom Forstamt die Spielfiguren, Fragekarten und das Brett. Im Spiel können zwei bis vier Einzelpersonen oder Teams aktiv werden.

Kürzlich übergab das Quartett sein Werk an den Projektleiter der Waldpädagogik, Förster Martin Kurz. Bei einer waldpädagogischen Einführungsveranstaltung für Teilnehmende einer Fachschule für Sozialpädagogik bestand es bereits den Praxistest.

zum Bild oben:
Übergabe des Brettspiels: (von links) Andreas Ott und Martin Kurz von der Waldpädagogik nehmen das Spiel von Melanie Müller, Leonard Willimsky und Jessy Gress in Empfang / Foto: Waldpädagogik KA
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Seenotrettung ist kein Verbrechen
Rettungspilot startet Online-Appell und findet 120.000 Unterstützer

Verden/Valetta, 7. Juli 2018. Immer mehr Menschen unterstützen den Online-Appell auf WeAct, der Petitionsplattform der Bürgerbewegung Campact, zur Fortsetzung der Seenotrettung im Mittelmeer. Über 120.000 fordern von Außenminister Heiko Maas (SPD), das Sterben vor den Küsten in Europas Süden zu beenden. Zeitgleich werden an vielen Orten in Deutschland Menschen für die Rettung der Bootsflüchtlinge auf die Straßen gehen, unter anderem in Berlin. Außenminister Heiko Maas (SPD) hat bisher immer betont, dass ihm eine menschliche Asylpolitik wichtig sei. Nun muss er die Regierungen Italiens und Maltas dazu bringen, Schiffe und Flugzeuge der Hilfsorganisationen wieder freizugeben. Sie müssen zurzeit in Häfen und am Boden bleiben.

Gestartet wurde die Petition von Ruben Neugebauer, der bisher als Co-Pilot mit dem Flugzeug von Malta aus Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer aufspürte. Der Sea-Watch-Aktivist sagt: “Es ist zum Verzweifeln. Dort draußen sterben Menschen. Wir haben alles da, um sie zu retten. Doch wir dürfen nicht. Die Regierungen wollen mit dieser unmenschlichen Härte ein Exempel statuieren. Sie lassen Menschen ertrinken um andere davon abzuhalten, das Mittelmeer zu überqueren. Die Menschenwürde zählt nichts mehr.”

Mindestens 483 Menschen sind zwischen dem 19. Juni und dem 4. Juli 2018 im Mittelmeer ertrunken.Seit Jahren sind Organisationen wie Sea-Watch auf dem Mittelmeer unterwegs, um zu tun, was eigentlich Aufgabe der Küstenwache wäre: Sie retten Menschen aus leckgeschlagenen Schlauchbooten und bewahren sie vor dem Ertrinken. Doch jetzt hat Italien seine Häfen für die zivilen Retter geschlossen und Malta erlaubt Sea-Watch nicht mehr, mit dem Flugzeug aufzusteigen.

Bis eine politische Lösung zum Umgang mit den Menschen steht, die über das Mittelmeer nach Europa fliehen, müssen Rettungspiloten wie Ruben Neugebauer und die anderen Helfer/innen weiter Menschenleben retten dürfen. “In diesen Tagen gilt es zu beweisen, dass wir noch auf der Seite der Menschenrechte stehen”, sagt Lisa Reichmann von WeAct. “Man darf die Debatte nicht allein CSU-Innenminister Horst Seehofer überlassen.”
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Fördermittel für Gedenkstättenarbeit in Baden-Württemberg
Jetzt Projektanträge für das Jahr 2019 stellen

Einrichtungen in Baden-Württemberg, die an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern, können bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) Projektmittel für das Jahr 2019 beantragen. Bis zum 1. Oktober 2018 müssen die Anträge beim Fachbereich Gedenkstättenarbeit eingegangen sein. Der Förderbeirat, der paritätisch mit Vertretern der LpB und der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Gedenkstätteninitiativen (LAGG) besetzt ist, entscheidet im November 2018.
In Abstimmung mit der LAGG gelten folgende Förderschwerpunkte:

- Vorrang haben pädagogische und didaktische Angebote sowie Projekte an Gedenkstätten, die junge Menschen ansprechen;

- Vorrang haben zudem Maßnahmen, die Aussagen von Zeitzeugen und deren Familienangehörigen erfassen und sichern sowie Vorhaben der Forschung und Dokumentation an einzelnen Gedenkstätten;

- Vorrang haben darüber hinaus Projekte der Vernetzung von Gedenkstätten untereinander sowie von Gedenkstätten mit anderen zivilgesellschaftlichen Bereichen.

Der Bezug zur Gedenkstättenarbeit in Baden-Württemberg zählt zu den grundsätzlichen Voraussetzungen für die Bewilligung der Landesmittel durch den Förderbeirat. Die Gedenkstättenförderung sieht auch die Förderung von Gedenkstättenverbünden in Baden-Württemberg vor. Über die Förderung von Verbünden entscheidet der Förderbeirat. Die Fördergrundsätze und die aktuellen Antragsformulare können abgerufen werden unter www.gedenkstaetten-bw.de

Die Unterlagen können auch angefordert werden bei:

Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Gedenkstättenarbeit
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart

Telefon 0711/164099-31 und 0711/164099-56, Fax -55,
erika.riegg@lpb.bwl.de
christina.schneider@lpb.bwl.de

Eine Beratung ist telefonisch oder per E-Mail möglich.
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Der Freiburger Ferienpass startet wieder
246 Angebote mit über 3.000 Plätzen für Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 17 Jahren

Verkauf ab Montag, 9. Juli,
Anmeldung ab Mittwoch, 18. Juli, 12 Uhr

Großes Eröffnungsfest am 30. Juli ab 14 Uhr im Stadtgarten

In Freiburg kommt „alle Jahre wieder“ auch im Sommer: Der Freiburger Ferienpass startet kurz vor den Sommerferien und bietet allen Kindern zwischen 6 und 17 Jahren ein tolles, interessantes und vielfältiges Angebot. Das Ferienpass-Team im Amt für Kinder, Jugend und Familie (AKI) hat 246 Angebote mit über 3.000 Plätzen für Kinder und Jugendliche im blauen Büchlein zusammengestellt. Ab Montag, den 9. Juli, ist der Pass zu kaufen, ab Mittwoch, den 18. Juli, 12 Uhr können die Angebote gebucht werden. Die Veranstaltungen finden zwischen dem 30. Juli und dem 8.September statt.

Jetzt muss man sich nur noch entscheiden: Abenteuer Wildnis, Clown-Workshop, Goldschmieden, Hundekurs für Kinder, Rugby - hart aber fair oder Tape Art? Im kleinen dicken Ferienpass-Büchlein sind alle Angebote nach Alter, Zeit, Kategorie geordnet und ausführlich beschrieben. Auch gibt es 20 spezielle Angebote für Mädchen, für Jungen drei. Kostenfrei können 72 Veranstaltungen angeboten werden. Für die restlichen 174 Veranstaltungen fallen weitere Unkostenbeiträge an. Davon kann bei 116 Veranstaltungen (67 Prozent) der Unkostenbeitrag von Freiburger Kindern und Jugendlichen mit Gutscheinen für Bildung und Teilhabe bezahlt werden.

Vom 28. bis 31. August finden die „Spielmobil Ferientage“ mit Spiel, Kunst, Musik und Theater im Eschholzpark statt. Der Abenteuerspielplatz Freiburg-Weingarten bietet im Rahmen des Freiburger Ferienpasses ein einwöchiges offenes Angebot vom 3. bis 7. September für die Ferienpass-Teilnehmenden an.

Hinweissymbole erleichtern das Finden von Angeboten, die behindertengerecht, barrierefrei oder mit geringen Deutschkenntnissen nutzbar sind. Es gibt insgesamt 60 behindertengerechte Angebote (24 Prozent). Somit ist jedes 4. Angebot inklusiv. In barrierefreien Räumlichkeiten finden 64 Angebote (26 Prozent) statt. Mädchen und Jungen mit Behinderung wird empfohlen, sich im Vorfeld mit dem Ferienpassbüro und/oder den Veranstaltenden in Verbindung zu setzen. Dann gibt es insgesamt 133 Veranstaltungen (54 Prozent) für Mädchen und Jungen mit geringen Deutschkenntnissen. Sie bieten die Möglichkeit, dass auch Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung tolle Ferien im Rahmen des Freiburger Ferienpasses erleben können.

Bei der Vorstellung des Programms dankte Bürgermeisterin Gerda Stuchlik vor allem den 80 engagierten ehren- und hauptamtlichen Veranstalterinnen und Veranstaltern für die große und bunte Programmvielfalt. „Wieder ist ein tolles und reiches Programm entstanden!“, freut sich Stuchlik zusammen mit dem Team des Ferienpasses aus dem AKI.

Online kann schon jetzt geschnuppert werden: Die Seite www.freiburger-ferienpass.de ist bereits offen. Wie in den Vorjahren schon zahlen die Freiburger Kinder 11,50 Euro für den Pass, jedes weitere Geschwisterkind 9,50 Euro. Kinder aus den Umlandgemeinden oder zu Besuch in Freiburg bezahlen 17,50 Euro, jedes weitere Geschwisterkind 14,50 Euro. Bei Vorlage der gültigen Freiburger FamilienCard erhält jedes Freiburger Kind eine Ermäßigung von 2,50 Euro auf den Kaufpreis. Auch in diesem Jahr ist für Freiburger Kinder und Jugendliche das Einlösen von Gutscheinen für Bildung und Teilhabe beim Freiburger Ferienpass möglich. Zum Erwerb des Ferienpasses muss ein Passfoto, Kinder-, Personal- oder Schülerausweis, Bargeld und, falls vorhanden, die Freiburger FamilienCard oder die Gutscheine für Bildung und Teilhabe für jedes Kind/ Jugendlichen mitgebracht werden. Fünfzehn Verkaufsstellen in Freiburg bieten dieses Jahr den Ferienpass zum Kauf an, siehe Anhang der Meldung, zentrale Verkaufsstelle ist die Bürgerberatung im Innenstadtrathaus, Rathausplatz 2-4.

Die Inhaberinnen und Inhaber des Freiburger Ferienpasses können vom 30. Juli bis 7.September wieder zum vergünstigten Schwimmbadeintritt von 70 Cent die städtischen Schwimmbäder besuchen.

Auch die Last-Minute-Angebote gibt es wieder, die über die vier anmeldepflichtigen Angebote hinaus gebucht werden können. Genau zwischen sieben Tagen (168 Stunden) und 24 Stunden vor Beginn eines Angebotes ist dies sowohl übers Internet als auch über das Telefon möglich, falls es zu diesem Zeitpunkt noch freie Plätze gibt.

Ab dem 6. August ist der Pass auch im Ferienpassbüro, Auf der Zinnen 1, 2. OG im Karlsbau, 79098 Freiburg, nach telefonischer Terminvereinbarung zu kaufen. Auch die Bürgerberatung im Innenstadtrathaus verkauft während der Sommerferien bis einschließlich 1. September weiterhin den Ferienpass.

Im letzten Jahr als Jubiläumsaktion gestartet, wird das RabattSpecial unter dem Motto „Sparen mit dem Freiburger Ferienpass“ fortgeführt. Es ermöglicht bei Vorlage des Freiburger Ferienpasses, diverse Ermäßigungen bei den nachfolgenden Anbietern zu erhalten. Die genauen Konditionen sind im Programmheft und auf der Homepage des Freiburger Ferienpasses zu finden. Folgende Unternehmen bieten Rabatte an:

Badeparadies Schwarzwald
Escape Room & Mind Arena
Freiburger Städtische Museen
FUN Strand
KinderGalaxie
Maisfeldlabyrinth Opfingen
Parc du Petit Prince
Regio Bäder GmbH
Schauinslandbahn
Schwarzwaldzoo

Wie im letzten Jahr betrug der städtische Etat für den Ferienpass 74.120 Euro. Im letzten Jahr wurden 1.034 Pässe verkauft.

Ferienpassverkauf 2018 - Verkaufsstelle und Zeitraum:

Bürgerberatung
Rathausplatz 2-4, 79098 Freiburg
9. Juli bis 31. August
Mo bis Do von 8 bis 17 Uhr
Fr von 8 bis 15.30 Uhr

Freiburger Bündnis für Familie
Kaiser-Joseph-Str. 268 (3. OG), 79098 Freiburg
10. Juli bis 15. August
Di von 10 bis 12 Uhr
Mi von 16 bis 18 Uhr

Haus der Begegnung
Habichtweg 48, 79110 Freiburg
9. Juli bis 19. Juli
Mo bis Do von 8 bis 12 Uhr
Di und Do von 15 bis 17 Uhr

Jugend- und Kinderhaus St. Georgen
Bozener Str. 18, 79111 Freiburg
12. Juli von 16 bis 18 Uhr
19. Juli von 17 bis 19 Uhr

JuKS Vauban im Haus 037
Alfred-Döblin-Platz 1, 79100 Freiburg
11. Juli und 12. Juli
9 bis 12 Uhr und 17 bis 20 Uhr

Kinder- und Jugendhaus Hochdorf
Riedmatten 6, 79108 Freiburg
10. Juli bis 19. Juli
Di von 10 bis 12 Uhr
Do von 15 bis 18 Uhr

Kinder- und Jugendzentrum Weingarten
Bugginger Str. 42, 79114 Freiburg
9. Juli bis 19. Juli
Mo bis Do von 9.30 bis 12 Uhr

K.I.O.S.K. Rieselfeld e.V.
Maria-von-Rudloff-Platz 2, 79111 Freiburg
10. Juli bis 25. Juli
Mi von 11 bis 13 Uhr
Di, Do und Fr von 16 bis 18 Uhr

Ortsverwaltung Opfingen
Dürleberg 2, 79112 Freiburg
9. Juli bis 27. Juli
Mo bis Fr von 8 bis 12 Uhr
Mo von 18 bis 20 Uhr

Ortsverwaltung Tiengen
Freiburger Landstr. 28, 79112 Freiburg
9. Juli bis 27. Juli
Mo bis Fr von 8 bis 11.30 Uhr
Mi von 13.30 bis 17.30 Uhr

Ortsverwaltung Waltershofen
Schulhalde 12, 79112 Freiburg
9. Juli bis 27. Juli
Mo bis Fr von 8 bis 12 Uhr
Mi von 13.30 bis 18 Uhr

Stadtteilbüro Haslach
Melanchthonweg 9b, 79115 Freiburg
9. Juli bis 18. Juli
Mo und Mi von 13 bis 16 Uhr

Stadtteilbüro Weingarten
Krozinger Str. 11, 79114 Freiburg
9. Juli bis 21. Juli
Mo bis Sa von 10 bis 12 Uhr
Fr von 16 bis 18 Uhr

Stadtteiltreff Betzenhausen-Bischofslinde
Sundgauallee 9, 79114 Freiburg
9. Juli bis 11. Juli
Mo von 13 bis 16 Uhr
Di von 14 bis 18 Uhr
Mi von 11 bis 15 Uhr

Stadtteiltreff Brühl-Beurbarung
Tennenbacher Str. 36, 79106 Freiburg
9. Juli bis 26. Juli
Mo und Do von 9 bis 11 Uhr
Di von 18 bis 19.30 Uhr
 
 



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