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Verschiedenes
| | | | | Einsatz von Tracking-Cookies auf Focus.de war rechtswidrig | vzbv-Klage gegen die BurdaForward GmbH weitgehend erfolgreich
- Unternehmen wollte auch für zahlreiche Drittanbieter die Einwilligung zur Datennutzung und zum Tracking des Nutzerverhaltens einholen.
- Landgericht München: Cookie-Banner erfüllte nicht die gesetzlichen Anforderungen für eine wirksame Einwilligung.
- Strittiges Banner wird bis heute auf vielen Webseiten eingesetzt.
Das Landgericht München I hat der BurdaForward GmbH untersagt, ohne wirksame Einwilligung der Verbraucher:innen Tracking-Cookies zur Auswertung des Nutzerverhaltens für Werbe- und Analysezwecke einzusetzen. Damit gaben die Richter einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) teilweise statt.
Die zum Burda Medienkonzern gehörende BurdaForward GmbH betreibt unter anderem die Seite focus.de, das nach eigenen Angaben größte Nachrichtenportal Deutschlands. Nach Aufrufen der Seite öffnete sich ein sogenanntes Cookie-Banner, mit dem sich das Unternehmen die Einwilligung zur Speicherung von Cookies und zur Auswertung von auf den Endgeräten der Nutzer gespeicherten Daten für Werbe- und Analysezwecke einholen wollten. | | | | | |
| Sascha Bachmann Aerial Straps (c) Zirkus Charles Knie | | | | | Mega-Erfolg für Offenburger Weihnachtscircus | | Nach zwei Wintern pandemiebedingter Zwangspause endete am Sonntag die 25. Spielzeit des Offenburger Weihnachtscircus. „Der Erfolg war überwältigend“, so Pressesprecher Thorsten Brandstätter, „bis auf einige freie Plätze am Silvesternachmittag und Sonntagvormittag, waren sämtliche Vorstellungen ausverkauft“. Rund 42.500 Besucher kamen zu den insgesamt 34 Vorstellungen. „Wir sind überglücklich“, so Brandstätter, „endlich konnte der Weihnachtscircus wieder stattfinden und somit das 25-jährige Jubiläum gefeiert werden. Das Publikum ist uns nicht nur treu geblieben, sondern hat uns mit der Nachfrage nach Eintrittskarten förmlich überrannt. Dafür möchten wir uns ganz herzlich bedanken“. Bis zum Wochenende wird alles abgebaut und ins Winterquartier des Zirkus Charles Knie im niedersächsischen Einbeck transportiert. „Im kommenden Winter zeigen wir dann selbstverständlich wieder eine komplett neue Show“, verspricht Thorsten Brandstätter. Der 26. Offenburger Weihnachtscircus findet vom 20. Dezember 2023 bis 7. Januar 2024 statt, der Vorverkauf startet am 1. August. | | Mehr | | | |
| | | | | | Online-Petition: Friedrichsbau-Kino erhalten! | Ein der ältesten und besten Arthouse-Kinos Deutschlands soll bald für immer geschlossen werden.
Das Friedrichsbau-Kino in der Kaiser-Joseph-Straße in Freiburg soll Ende März 2023 dauerhaft geschlossen werden, weil die Betreiber von ihrem Vermieter keinen langfristigen Mietvertrag mehr erhalten hat.
Bereits über 16.000 Freiburger haben diese Petition unterzeichnet. | | Mehr | | | |
| | | | | | Gesetzliche Krankenkassen: Fast alle Kassen erhöhen die Beiträge | 54 gesetzliche Krankenkassen erhöhen zum Jahreswechsel ihre Beiträge. Das ergibt eine Auswertung der Stiftung Warentest, die in einer Online-Datenbank die Beiträge und Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen vergleicht. Eine Mitteilung zur Beitragserhöhung erhalten Versicherte in diesem Jahr nicht automatisch.
Die Erhöhungen liegen zwischen 0,06 und 0,70 Prozentpunkten. Zwei Krankenkassen senken ihre Beiträge zum Jahreswechsel, und zwar um 0,14 und 0,31 Prozentpunkte. 15 der insgesamt 71 für alle geöffneten Krankenkassen halten ihre Beiträge stabil.
Der höchste Beitragssatz liegt Anfang 2023 bei 16,59 Prozent, der günstigste bei 15,40 Prozent. Diese Kasse kann aber nur regional gewählt werden. Die günstigsten bundesweit verfügbaren Kassen nehmen jeweils 15,50 Prozent. Der prognostizierte Beitragsdurchschnitt liegt 2023 bei 16,20 Prozent.
Versicherten rät die Stiftung in diesem Jahr zu besonderer Aufmerksamkeit, denn anders als bisher sind die Kassen nicht mehr verpflichtet, die Erhöhung per Brief mitzuteilen. „Es bleibt nichts anderes übrig, als Webseite oder Mitgliederzeitschrift im Blick zu behalten, denn hier muss die Kasse spätestens vier Wochen vorher informieren“, sagt Finanztest-Redakteurin Alisa Kostenow.
Der Wechsel zu einer günstigeren Krankenkasse ist in der Regel einfach: Nach einem Antrag bei der neuen Kasse übernimmt diese die Kündigung bei der alten. Anschließend muss nur noch der eigene Arbeitgeber informiert werden. Allerdings sollte man nicht nur auf den Beitragssatz achten, sondern auch auf das jeweilige Leistungsangebot.
Eine Entlastung gibt es 2023 für Geringverdiener: Wer bis 2.000 Euro monatlich verdient, zahlt zum Teil deutlich weniger Sozialbeiträge.
Beitragssätze und Leistungen von 71 der insgesamt 73 geöffneten Krankenkassen sind unter www.test.de/krankenkassen abrufbar. Hier können Interessierte auch individuell berechnen lassen, wie viel sie durch einen Wechsel sparen wür | | Mehr | | | |
| Oberlinden / Foto: Artur Jäger | | | | | Wie war die Silvesternacht in Freiburg ? | Feuerwehr Freiburg zur Silvesternacht
Seitens der Feuerwehr sowie des Rettungsdienstes wurde ein erhöhtes Einsatzaufkommen zum Jahreswechsel erwartet. Auf die Silvesternacht hat sich die Feuerwehr Freiburg vorbereitet, in dem 46 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr zusätzliche Einsatzfahrzeuge (sieben Löschfahrzeuge und eine Drehleiter) fest besetzt und Bereitschaft an ihren Standorten versehen haben. Die Leitstelle wurde von der Feuerwehr mit zwei zusätzlichen Disponenten, vom Rettungsdienst mit einem zusätzlichen Disponenten verstärkt. Die Führungsdienste (Amtsleiter vom Dienst, Direktionsdienst und Stadtbrandmeister) waren in der Leitstelle anwesend um das Einsatzgeschehen zu lenken.
Erwartungsgemäß gab es mehrere Brandmeldeanlagen, die durch Raucheintrag von außen ausgelöst wurden. Weiter kam es zu mehrere Kleinbränden (z. B. Mülleimerbrände). In der Bugginger Straße gab es einen Brand auf einem Balkon im dritten Stock, der auf den darüberliegenden übergreifen zu drohte. Der Löschzug, bestehend aus gemischten Einsatzkräften der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr, konnte den Brand rasch löschen. Das Löschen eines Kleinbrandes in der Basler Straße war nur mit Schutz durch die Polizei möglich. Die Einsatzkräfte wurden von Passanten mit Flaschen und Böllern beworfen, die Polizei traf darauf mit drei Streifenwägen ein, die Randalierer ergriffen die Flucht. Weiter gab es eine Amtshilfe für das Garten- und Tiefbauamt, bei der Material zur Straßenabsicherung transportiert und aufgestellt wurde.
In der Summe gab es im oben genannten Zeitraum folgende Einsätze:
Kleinbrände: 9
Brandmeldeanlagen: 5
Sonstige Einsätze: 1 Amtshilfe
Seitens des Rettungsdienstes wurden von der Integrierten Leitstelle rund 65 Einsätze disponiert.
Im gesamten verlief der Abend ruhiger als erwartet.
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Silvesternacht: Stadtbahn- und Busverkehre liefen geordnet, sicher und reibungslos
Sicher, fahrplanmäßig und reibungslos verliefen in der Silvesternacht die Bus- und Stadtbahnverkehre der Freiburger Verkehres AG (VAG). Negative Vorkommnisse gab es in den Fahrzeugen und an den Haltestellen so gut wie keine zu vermelden. Das Fahrgastaufkommen war hoch, doch alles lief diszipliniert ab. Dies lag an der weitgehend friedlichen Stimmung der Fahrgäste. Dank der seit einigen Jahren in der Silvesternacht in jeder Stadtbahn mitfahrenden zusätzlichen Servicekräfte der VAG liefen auch alle Betriebsabläufe reibungslos und manch ein Fahrgast war froh, kompetente Ansprechpartner direkt vor Ort verfügbar zu haben.
Neben den vielen in der Silvesternacht zusätzlich eingesetzten Personalen der VAG will sich das Nahverkehrsunternehmen auch ausdrücklich bei allen Fahrgästen bedanken, die die Fahrten in Bussen und Bahnen in dieser Nacht zu einem zumeist sehr entspannten Vorgang machten. | | | | | |
| | | | | | Krankenhäuser überlastet, Kapazitäten am Limit | Rettungsdienste appellieren an Bevölkerung, sich an Silvester umsichtig zu verhalten. Bei Notfällen mit Wartezeiten rechnen
Mit Sorge blicken die Freiburger Rettungsdienste und das Amt für Brand- und Katastrophenschutz auf den aktuellen eklatanten Mangel an Versorgungskapazitäten in den Kliniken. In den vergangenen Wochen, auch über Weihnachten, hat sich die Überlastung der Kliniken nochmals erhöht. Influenza, RS-Virusinfektionen, Corona-Fälle und Unfallopfer sorgen für eine massive Belastung, während die Personallage weiterhin angespannt ist.
Daher appellieren die Rettungsdienste an die Bevölkerung, sich an Silvester umsichtig zu verhalten, gegenseitig Rücksicht zu nehmen und bei Klinikbesuchen mit Wartezeiten zu rechnen. Hand in Hand werde man die Not-Lage meistern, wenn die Notfallereignisse rund um den Jahreswechsel nicht zunehmen und die Kliniken letzte Kräfte mobilisieren können.
Sorge bereiten den Rettungsdiensten vor allem zwei Faktoren: Die Wetterprognosen lassen eine warme Silvesternacht erwarten. Und die Feier-Lust vieler Menschen, verbunden mit Feuerwerken, Böllern usw., scheint enorm, nachdem die letzzten beiden Silvesterfeiern coronabedingt ausgefallen oder stark gebremst waren. Das führt nun dazu, dass die Rettungsdienste mit einer deutlich erhöhten Zahl an Notfallereignissen rechnen. Ein Teil der Notfallpatienten wird nach der Erstversorgung durch den Rettungsdienst einer ambulanten oder sogar stationären Krankenhausbehandlung bedürfen. | | | | | |
| | | | | | Rund 40 Organisationen machen Druck auf die Ampel-Koalitione | Breites Bündnis um Starkoch Jamie Oliver fordert umfassenden Schutz von Kindern gegen Junkfood-Werbung
TV-Starkoch Jamie Oliver appelliert gemeinsam mit einem Bündnis aus etwa 40 Organisationen an die Ampel-Koalition, Kinder und Jugendliche vor Werbung für Lebensmittel mit viel Zucker, Fett oder Salz zu schützen. Werbung beeinflusse „nachweislich die Präferenzen und das Essverhalten“ junger Menschen, heißt es in einem offenen Brief an die Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP, den zahlreiche medizinische Fachgesellschaften, Forschungseinrichtungen, Elternverbände, Verbraucherschutz- und Kinderrechtsorganisationen sowie Krankenkassen und Ernährungsorganisationen unterzeichnet haben. Werbebeschränkungen seien ein „wichtiger Schritt, um Familien dabei zu unterstützen, Kindern eine gesunde Ernährungsweise beizubringen“, so das Bündnis.
„Kinder müssen umfassend vor Werbung für ungesunde Lebensmittel geschützt werden. 93 Prozent der Eltern und Großeltern haben sich schon im Jahr 2020 für Zucker-, Fett- und Salz-Höchstgrenzen bei Lebensmitteln mit Kinderoptik ausgesprochen. Die Ampel muss diesem Wunsch nachkommen und endlich ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einlösen“, sagt vzbv-Vorständin Ramona Pop. | | | | | |
| | | | | | Silvesterfeuerwerk dieses Jahr grundsätzlich möglich | Pyrotechnik im Umfeld von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen aber nicht zulässig
Stadt appelliert an verantwortungsvollen Umgang sowie Entsorgung
Oberbürgermeister Martin Horn bittet die Bürgerinnen und Bürger, Freiburgs Partnerstadt Lviv mit Spenden zu unterstützen
Ein Silvesterfeuerwerk ist dieses Jahr grundsätzlich möglich. In den letzten zwei Jahren durfte wegen der Corona-Pandemie im Einzelhandel kein Silvesterfeuerwerk verkauft werden.
Zum Jahreswechsel können deshalb in den Geschäften wieder Raketen und Knaller gekauft werden. Die Stadt weist aus diesem Grund darauf hin, dass Pyrotechnik potenziell gefährlich ist und für den Umgang mit Feuerwerkskörpern klare Vorgaben bestehen.
Oberbürgermeister Martin Horn bittet die Bürgerinnen und Bürger auf Raketen und Böller zum Jahreswechsel zu verzichten und stattdessen die Freiburger Partnerstadt Lviv mit Spenden zu unterstützen: „Wir dürfen uns an den Krieg nicht gewöhnen und das Leid in der Ukraine nicht vergessen. Daher wäre es ein schönes Zeichen, wenn wir alle zum Jahreswechsel einen Beitrag leisten und für die Ukraine spenden, um die Infrastruktur in Lviv zu unterstützen“, so OB Horn. Private Spenden für die Partnerstadt werden aktuell aus städtischen Mitteln verdoppelt.
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Die für privates Silvesterfeuerwerk gebräuchlichen pyrotechnischen Gegenstände dürfen nur in der Zeit vom 29. bis 31. Dezember verkauft werden. Der Umgang mit Feuerwerkskörpern der Klasse F2 ist nur Personen gestattet, die mindestens 18 Jahre alt sind. Deshalb ist es nicht erlaubt, Kindern und Jugendlichen das Zünden von Raketen – auch nicht unter Aufsicht von Erwachsenen – zu ermöglichen.
Privates Silvesterfeuerwerk darf nur an Silvester (31. Dezember) und an Neujahr (1. Januar) abgebrannt werden. Durch eine bundesweite Regelung ist es verboten, in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden Feuerwerk abzubrennen. Deshalb ist beispielsweise auf dem gesamten Freiburger Münsterplatz das Zünden von Raketen nicht zulässig.
Immer wieder kommt es durch unsachgemäßen Gebrauch von Pyrotechnik zu schweren Verletzungen und entsprechendem Zulauf zu Notfallambulanzen der Krankenhäuser. In Einzelfällen kommt es durch fehlgeleitete Zündkörper zu Bränden und empfindlichen Schäden. Auch Haustiere, Wildtiere und viele Menschen leiden unter der Ruhestörung, die mit Knallern und Raketen verbunden ist. Nicht zuletzt verursachen die Rückstände von Feuerwerk stellenweise verschmutzte Straßen, großes Müllaufkommen und damit eine entsprechende Umweltbelastung.
Bürgermeister Stefan Breiter bittet deshalb die Bürgerinnen und Bürger, verantwortungsbewusst unter Beachtung der bundesweiten Vorgaben mit Pyrotechnik umzugehen. „Behindern Sie nicht die Arbeit der Polizei und Rettungskräfte und gehen Sie verantwortungsbewusst mit Flaschen und Gläsern um. Es stehen genügend Abfallbehälter zur Entsorgung bereit.“
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Wer auf Raketen und Böller zum Jahreswechsel verzichtet, kann die Freiburger Partnerstadt Lviv mit einer Spende unterstützen.
Seit Beginn des Krieges wurden über ein städtisches Spendenkonto 1,6 Millionen Euro (aktuelle Zahl?) gesammelt. Ende Juli hatte der Gemeinderat beschlossen, jeden privat gespendeten Euro für die Nothilfe Lviv aus dem städtischen Haushalt zu verdoppeln.
Spendenkonto Nothilfe Lviv:
DE 75 680 50101 0000 19 19 19 | | | | | |
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