|
|
Verschiedenes
| | | | | Freiburg: Junge Menschen auf dem Weg in den sozialen Bereich | Der Caritasverband Freiburg-Stadt e. V. bildet aus
Freiburg/Breisgau-Hochschwarzwald/Emmendingen. Der Caritasverband Freiburg-Stadt e. V. ist Träger von 60 sozialen Diensten und Einrichtungen in Freiburg und Umgebung. Der Verband ist in die Bereiche Familien und Bildung, Alter und Soziale Dienste, Arbeit und Berufliche Kompetenzen sowie Wohnen und Beratung gegliedert und beschäftigt etwa 1100 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Er unterstützt und begleitet Menschen dabei, eine reale Teilhabe am Leben unserer Gesellschaft zu erreichen - immer orientiert an den Bedürfnissen, Fähigkeiten und Lebensphasen der Betroffenen. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter helfen den ihnen anvertrauten Menschen, ihre Potenziale zu nutzen: durch Förderung, Integration, Beratung und Bildung. Dabei orientieren sie sich an der Lebenswirklichkeit und bieten praktische Unterstützung.
Als Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) oder im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) lernen innerhalb des Verbandes jährlich über 100 junge Menschen den sozialen Bereich in seiner ganzen Vielfalt kennen – ob in einer Werkstätte oder Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderung, in einer Kindertages- oder Begegnungsstätte oder in einer Einrichtung für pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren.
Der Caritasverband Freiburg-Stadt e. V. bietet regelmäßig Ausbildungsplätze zum Heilerziehungs- oder Altenpfleger an und offeriert Praxisstellen für ein Berufsanerkennungsjahr oder ein Semester- bzw. Vorpraktikum. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stehen überdies umfangreiche Fort- und Weiterbildungsangebote zur Verfügung. Wer Interesse an einer ebenso sinnvollen wie sicheren beruflichen Zukunft im sozialen Bereich hat, kann sich an die Abteilung Personal und Zentrale Dienste des Verbandes wenden: Interessierte können sich gerne an die Abteilung Personal und Zentrale Dienste unseres Verbandes wenden.
FĂĽr FSJ und BFD:
Telefon (07 61) 319 16-65
fsj@caritas-freiburg.de
FĂĽr Praktikum und Ausbildung:
Telefon (07 61) 319 16-39
personal@caritas-freiburg.de
www.caritas-freiburg.de
www.facebook.com/caritas.freiburg
eMail personal@caritas-freiburg.de
www.caritas-freiburg.de
www.facebook.com/caritas.freiburg | | Mehr | | | |
| | | | | | Landtagswahl 2016: So wird gewählt | Am Sonntag, 13. März, findet die Wahl zum 16. Landtag von BadenWürttemberg statt. Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr.
Für diese Wahl ist die Stadt Freiburg in 143 Wahlbezirke eingeteilt. Bis zum 21. Februar erhält jede/jeder Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigung. Darauf steht der Wahlbezirk und der Wahlraum, in dem sie/er wählen kann.
Jede/r Wahlberechtigte kann nur im Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie/er eingetragen ist. Dies gilt nicht, wenn sie/er einen Wahlschein hat (siehe unten). Wer wählen will, muss die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis oder Reisepass mitbringen und die Wahlbenachrichtigung abgeben. Jeder Wähler erhält beim Betreten des Wahlraums einen amtlichen Stimmzettel. Damit wird gewählt.
Jeder Wähler hat eine Stimme. Er setzt sein Kreuz auf dem Stimmzettel in einen der Kreise hinter den Wahlvorschlägen oder macht durch eine andere Art der Kennzeichnung deutlich, für welchen Wahlvorschlag er sich entscheiden will.
Die Stimmabgabe ist ungültig, wenn der Stimmzettel geändert wird, eine Beleidigung enthält oder ein Zusatz auf die Person des Wählers hinweist. Bei Briefwahl gilt dies auch, wenn der Umschlag des Stimmzettels auf solche Art geändert oder gekennzeichnet ist. Der Wähler muss den Stimmzettel in einer Wahlzelle des Wahlraums kennzeichnen und so falten, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
Wähler, die einen Wahlschein haben, können im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, auf zweierlei Art an der Wahl teilnehmen: durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl. Wer per Brief wählen will, muss sich vom Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung (Wahlamt, Fahnenbergplatz 4, 79098 Freiburg) einen Stimmzettel, einen Stimmzettelumschlag und einen Wahlbriefumschlag beschaffen. Dann sendet er den Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen blauen Umschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig an die Stelle, die auf dem Briefumschlag angegeben ist, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, 13. März, um 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der Stelle abgegeben werden, die auf dem Umschlag angegeben ist.
Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer nicht lesen kann oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson darf Kenntnisse, die sie bei der Hilfestellung von der Wahl einer anderen Person erlangt, nicht weitergeben.
Wer unbefugt wählt, ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder ihr Ergebnis verfälscht, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.
In den Wahlbezirken 212-01, 212-04, 220-04, 231-05, 240-02, 421-02, 421-04, 512-03, 513-02, 531-01, 540-04, 550-01, 560-01, 611-03, 612-05, 640-01, 680-02 und im Briefwahlbezirk 947-26 führt das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung statistische Auszählungen durch. Dafür verwendet das Amt Stimmzettel, aus denen Geschlecht und Geburtsjahresgruppe der Wählenden zu erkennen sind. Andere Stimmzettel sind in diesen Wahlbezirken nicht zugelassen. Das Verfahren ist gemäß Landtagswahlgesetz geregelt. Es ist sichergestellt, dass das Wahlgeheimnis nicht verletzt wird.
Die Wahlhandlung und die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk (im Anschluss an die Wahlhandlung) sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. | | | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Nachwuchskräfte auf digitalisierte Industrie vorbereiten | Wirtschaftsbürgermeistern Gabriele Luczak-Schwarz nimmt in Stuttgart Förderbescheid für Karlsruher Lernfabrik 4.0 entgegen
Anfang Dezember vergangenen Jahres stand es fest: Die von Carl-Benz-Schule und Heinrich-Hertz-Schule konzipierte Karlsruher Lernfabrik 4.0 wird zusammen mit 14 weiteren Lernfabriken vom baden-württembergischen Wirtschaftsministerium gefördert. Rund 440.000 Euro sollen dafür aus Stuttgart fließen, die Stadt Karlsruhe unterstützt das Projekt mit circa 500.000 Euro und 21 Unternehmen aus der Region steuern insgesamt circa 100.000 Euro bei. Am 28. Januar 2016 hat Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid die entsprechenden Förderbescheide an die Landräte und Bürgermeister übergeben. Auch Karlsruhes Wirtschaftsbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz, der stellvertretende Leiter der Heinrich-Hertz-Schule, Andreas Hörner, und Klaus Gartner, Projektleiter Lernfabrik 4.0 an der Carl-Benz-Schule, nahmen an dem Festakt im Neuen Schloss in Stuttgart teil.
"Die Digitalisierung der Industrie ist Chance und Herausforderung zugleich. Deshalb müssen wir jetzt Fach- und Nachwuchskräfte auf diesen Wandel vorbereiten und sie vertraut machen mit den neuen Produktionsabläufen. Ich freue mich sehr, dass sich die beiden Karlsruher Berufsschulen in dem landesweiten Auswahlverfahren durchsetzen konnten", unterstreicht Luczak-Schwarz.
Ab dem Schuljahr 2016/2017 soll die Karlsruher Lernfabrik 4.0 ihren Betrieb aufnehmen: mit einer sogenannten Fertigungsinsel in der Carl-Benz-Schule, Montagelinie und Demonstrationszentrum in der Heinrich-Hertz-Schule sowie einem verbindendem Produktionsleitsystem als Koordninationsstelle. Als Labor gleicht die Lernfabrik in Aufbau und Ausstattung industriellen Automatisierungslösungen. Hier können Berufsschüler die Grundlagen für anwendungsnahe Prozesse erlernen. Dabei werden Maschinenbau und Elektrotechnik durch professionelle Produktionsstätten verknüpft.
Unterstützt wird die Karlsruher Lernfabrik 4.0 auch von Industrie- und Handelskammer Karlsruhe, Fraunhofer Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung, Karlsruher Institut für Technologie, Dualer Hochschule Baden-Württemberg Karlsruhe, Hochschule Karlsruhe - Technik und Wirtschaft, Wirtschaftsförderung Karlsruhe, EnergieForum Karlsruhe, Automotive Engineering Network und CyberForum.
zum Bild oben:
Wirtschaftsbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz (Mitte) bei der Übergabe der Förderbescheide für die Karlsruher Lernfabrik 4.0. Rechts Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid. Vertreter der Karlsruher Berufsschulen waren Klaus Gartner (1.v.l.) und Andreas Hörner (2.v.l.). / Foto: Baden-Württembergisches Wirtschaftsministerium | | | | | |
| | | | | | Freiburg: 31. AUTOMOBIL schloss mit neuem Besucherrekord | Die „kleine IAA“ glänzte erneut mit automobilen Highlights
6. Tuning & Sound Convention als zusätzlicher Besuchermagnet
Nach drei Tagen kann die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG auch in diesem Jahr eine positive Bilanz ziehen: die 31. AUTOMOBIL - zusammen mit der nun 6. Tuning & Sound Convention – ist am Sonntagabend, 14. Februar, mit einem Besucherrekord zu Ende gegangen: über 24.000 Autofreunde besuchten seit Freitag die Messehallen und informierten sich über die aktuellen Angebote der Automobilindustrie.
Schon immer hat die „kleine IAA“ - wie die Freiburger AUTOMOBIL gern genannt wird - vor dem Auto Salon in Genf spannende und interessante Neuheiten präsentiert und rund um das Automobil informiert. So auch dieses Jahr.
Händler und Besucher zeigten sich gleichermaßen äußerst zufrieden mit dem Freiburger Auto-Event 2016. So registrierte Joachim Janssen, von bhg Baden, „eine gegenüber dem Vorjahr gestiegene Nachfrage über alle Marken und Typen“ und Walter Lichtenstein vom Renault-/Dacia-Autohaus Tabor konstatierte „sehr interessierte, kauffreudige Besucher“. Tobias Gutgsell, Geschäftsführer des BMW- und Mini-Händlers Märtin: „Wir sind sehr zufrieden – sowohl qualitativ wie quantitativ hat die Messe unsere Erwartungen übertroffen. Die Besucher waren äußerst kauffreudig!“ Diese Beobachtung machten einhellig alle Aussteller. Dieter Rüd, Citroen- und Mazda-Händler und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Freiburger Autohändler betonte, dass es nicht nur gute Verkäufe an den Messetagen gegeben habe, sondern auch das „Nachgeschäft“ sich sehr vielversprechend angelassen habe: „Wir werden noch einige Wochen Kundenkontakte, die wir hier knüpften, nacharbeiten!“
Besuchermagnet war auch die 6. Tuning & Sound Convention, deren breites Angebot zur Individualisierung von Autos und Motorrädern mit Neugier und Staunen gelobt wurde. Das Rahmenprogramm, bei dem es neben interessanten Interviews, Driftshows auch die Wahl zum Freiburger Tuning Girl am Freitagabend veranstaltet wurde, lockte zusätzliche Besucher an und wurde einhellig als „Mega!“ bezeichnet.
Umrahmt wurde die drittgrößte Autoausstellung Deutschlands von Sonderausstellungen, die sich mit dem Thema Automobil unter den verschiedensten Vorzeichen beschäftigten. So zeigte „barrierefreie Mobilität“ auf, wie man trotz körperlicher Einschränkungen beweglich und unabhängig bleiben kann und welche Hersteller konkret welche Hilfsmittel hierfür anbieten. Das Thema „E-Mobilität“ gehört zu jenen, die heute vor dem Hintergrund globaler Erwärmung und endlichen fossilen Brennstoffen höchste Priorität besitzen. Der VDE Südbaden e.V. hat dank seiner Experten, die sich vor Ort den Fragen des Publikums stellten, den Dialog zwischen Industrie, Entwicklern und Kunden gepflegt. Erfreulich viele Besucher haben diese Möglichkeit wahrgenommen. „Wir hatten ein äußerst interessiertes Publikum hier bei uns“, erzählt Rainer Ullmann, dessen Unternehmen sich mit Ladetechnik und Ladeinfrastruktur beschäftigt.
Dieter Rüd, seit 31 Jahren Herz, Seele und Motor der AUTOMOBIL auf der Händlerseite, stellte abschließend fest, dass 2016 eine „Rekordmesse“ geworden sei, was sein Nachfolger im Amt, Tobias Gutgsell vom BMW-Autohaus Märtin, nur bestätigen konnte: „Wir haben 2016 das Top-Jahr 2015 noch einmal übertroffen!“ | | | | | |
| | | | | | Freiburg: 2015 - erneutes Rekordjahr für die Schauinslandbahn | Das zweite Jahr in Folge so viele Fahrgäste wie noch nie in der über 85 jährigen Geschichte der Bahn
Freifahrt am Valentinstag als Dankeschön
Bereits das Jahr 2014 hatte die Schauinslandbahn mit einem Rekordergebnis abgeschlossen. Nun ist es gelungen, das hervorragende Ergebnis aus dem Jahr 2014 sogar noch deutlich zu ĂĽbertreffen.
Mit 339.309 Berg- und Talfahrten wurde erneut das beste Ergebnis in der über 85 jährigen Geschichte der Schauinslandbahn erzielt und das Vorjahr um 28.537 Fahrten (+9,2 Prozent) übertroffen.
Die Zuwächse erstrecken sich über die gesamte Tarifpalette. Besonders hohe Wachstumsraten weisen die Jahreskarte mit einem Plus von 15% und die Kombitickets mit dem Bergrestaurant, die um 22% gewachsen sind, auf.
Die Leitung der Schauinslandbahn sieht dies als Beleg dafür, dass die Schauinslandbahn als Freizeitdestination in der Region fest verankert ist. „Die Zuwachsraten der Jahreskarte zeigen, dass es bei der Schauinslandbahn zunehmend zufriedene Stammkunden gibt, die unser Angebot widerholt nutzen“ resümiert der Technische Betriebsleiter Günter Voigt. Und die kaufmännische Leiterin Christine Kury ergänzt „Die Kombination aus Seilbahnfahrt, Bergerlebnis und frischem, gastronomischen Angebot mit Herz begeistert und hat sich herumgesprochen.“ Auch VAG Vorstand Stephan Bartosch resümiert erfreut: „Die Schauinslandbahn und ihr Angebot kommen bei den Freiburgerinnen und Freiburgern als auch den Gästen in der Region an“.
Neben den Fahrgastzahlen sind im Jahr 2015 auch die Erlöse mit einem Plus von 9,1% kräftig gestiegen. Am Jahresende lagen sie bei über 1,4 Mio. €.
Dankeschön:
Als Dankeschön für das zweite Rekordergebnis in Folge ist am Valentinstag, 14. Februar, Freifahrt bei der Schauinslandbahn – sofern die Seilbahn wegen Sturm nicht stillstehen muss.
Ausblick auf das Jahr 2016:
Bis zum Beginn der Sommersaison investiert die Schauinslandbahn in die Erweiterung und Modernisierung der Kundentoiletten an der Bergstation. DarĂĽber hinaus wird den Kundinnen und Kunden eine neue, kostenlose Wanderkarte mir vier detailliert beschriebenen Wandertouren und einer topographischen Karte zur VerfĂĽgung gestellt.
Termine 2016:
23.4.16 und 10.12.16
Langer Samstag (Fahrzeit 9.00 bis 20.00 Uhr zum Sondertarif),
TechnikfĂĽhrung an der Bergstation um 17.00 Uhr, Restaurationsangebot
16.7. 16
Nachtfahrt (Fahrzeit 9.00-24.00 Uhr), attraktives Rahmenprogramm
11.9.16
Tag des Offenen Denkmals mit Ausstellungen zum Thema „Denkmale gemeinsam erhalten“, historischem Film und kostenlosen Technikführungen | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: Spende fĂĽr FlĂĽchtlingseinrichtung | Freiburger Rotary Clubs finanzieren Koordinatorenstelle fĂĽr FlĂĽchtlingseinrichtung in Hochdorf
Die Rotary Clubs Freiburg-Schlossberg und Freiburg-Zähringen finanzieren die Koordinatorenstelle für die Flüchtlingseinrichtung in Freiburg-Hochdorf. Der Bedarf zur Koordination des ehrenamtlichen Engagements in Hochdorf wurde von der Stadt Freiburg ermittelt, so dass die Unterstützung der Rotary Clubs kanalisiert dort ankommt, wo tatsächlich dringend Unterstützung benötigt wird. Die Stelle ist für zwei Jahre besetzt und wird mit 40.000 EUR von dem beiden Clubs finanziert. Angestellt ist die neue Koordinatorin Beata Szaz, die am 1. März Ihre Arbeit aufnehmen wird, beim Malteser Hilfsdienst.
Die Präsidenten der beiden initiierenden Rotary Clubs Freiburg-Schlossberg und Freiburg-Zähringen Konstantin von Teuffel und Dr. Dieter Karlin übergeben symbolisch einen Scheck über 40.000 EUR zur Finanzierung der hauptamtlichen Koordinatorenstelle an Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach und den Malteser Hilfsdienst.
Rotary International ist die älteste Serviceclub-Organisation der Welt und wurde 1905 in den USA gegründet. Seither hat sich Rotary zu einem weltumspannenden Netzwerk entwickelt. In Freiburg gibt es drei Rotary Clubs. Die beiden hier genannten Clubs haben zusammen rund 160 Mitglieder und wurden 1966 (Freiburg-Schlossberg) und 1978 (Freiburg-Zähringen) gegründet.
Mitglieder von Rotary wollen denen zur Seite stehen, die sich nicht selbst helfen können: im lokalen Umfeld der eigenen Gemeinde und in internationalen humanitären Hilfsprojekten. Neben den Einzelprojekten jedes Clubs gibt es große internationale Projekte, die von Rotary global organisiert und über die Rotary-Foundation als zentraler Stiftung aller Rotarier finanziell unterstützt werden. Das weltweit bekannteste Projekt von Rotary ist „End Polio Now“, der weltweite Kampf gegen die Kinderlähmung.
Zur Völkerverständigung und einem besseren globalen Verständnis trägt Rotary unter anderem durch sein Engagement im internationalen, nichtkommerziellen Jugendaustausch bei: Als größte weltweite Austauschorganisation ermöglichen die Clubs jährlich Tausenden von Schülern, Studenten und jungen Berufstätigen Begegnungen mit fremden Kulturen. | | | | | |
| | | | | | Ă–KO-TEST Kinderschminke | Karneval der Schadstoffe
Dieses Testergebnis dürfte kleinen und großen Narren den Spaß verderben: ÖKO-TEST hat in der Februar-Ausgabe Kinderschminke ins Labor geschickt und 9 von 14 der Produkte mit „ungenügend“ bewertet. Denn diese enthalten verbotene Konservierungsmittel, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, Blei und allerlei andere bedenkliche Substanzen.
Die Inhaltsstoffe, die das von ÖKO-TEST beauftragte Labor in den Karnevalsschminken gefunden hat, gehören nicht in Kosmetik und schon gar nicht in Kinderprodukte. Eine Kinderschminke enthält beispielsweise das Konservierungsmittel Isobutylparaben, das möglicherweise eine hormonelle Wirkung hat. Produkte mit diesem Stoff dürfen seit Ende Juli vergangenen Jahres gar nicht mehr verkauft werden. Nach Ansicht von ÖKO-TEST ist diese Schminke damit nicht verkehrsfähig. Zwei andere Produkte sind mit PHMB konserviert – dieser gehört zu den CMR-Stoffen (Gefahrenstoffe), welche als krebserregend, erbgutverändernd oder reproduktionstoxisch eingestuft sind. In einem Produkt waren stark erhöhte Werte an polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen zu finden, von denen einige Verbindungen erwiesenermaßen krebserregend sind. Weitere Schadstoffe, die ÖKO-TEST in den Kinderschminken gefunden hat, sind etwa krebsverdächtiges Naphthalin, allergisierendes Nickel sowie die Schwermetalle Chrom und Blei.
Angesichts dieser Testergebnisse rät ÖKO-TEST Verbrauchern dazu, besser Naturkosmetikprodukte zu verwenden. Denn diese haben bei der Untersuchung mit „gut“ abgeschnitten.
Das Ă–KO-TEST-Magazin Februar 2016 gibt es seit dem 29. Januar 2016 im Zeitschriftenhandel. | | | | | |
| | | | | | Homosexuellen-Verfolgerstaaten sind keine „sicheren Herkunftsländer“ | LSVD protestiert gegen Gesetzentwurf zu Algerien, Marokko und Tunesien
Zum Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, die Länder Algerien, Marokko und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen, erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
"Die geplante Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien zu so genannten „sicheren Herkunftsstaaten“ ist eine menschenrechtliche Bankrotterklärung. In allen drei Ländern gibt es politische Verfolgung, sind nicht zuletzt Schwule und Lesben massiven Verfolgungen ausgesetzt. In Algerien, Marokko und Tunesien ist einvernehmliche Sexualität unter Erwachsenen gleichen Geschlechts mit hohen Gefängnisstrafen bedroht.
Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) protestiert dagegen, dass die Bundesregierung mit ihren Vorstoß die weltweiten Bemühungen um die Entkriminalisierung von Homosexualität mit Füßen tritt. Wer Algerien, Marokko und Tunesien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt, rechtfertigt die Verfolgung Homosexueller. Er macht sich mitschuldig, dass dort Menschen politisch verfolgt, eingesperrt und misshandelt werden, nur weil sie anders lieben.
Es ist unfassbar, dass die SPD die Hand dazu reicht. Wir erwarten von SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen, dass sie die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ spätestens im Bundesrat stoppen. Von CDU/CSU, die die politische Hauptverantwortung tragen für die frühere menschenrechtswidrige Strafverfolgung von Homosexualität in der Bundesrepublik, ist hier offenbar nicht zu erwarten, dass ihnen die Grundrechte Homosexueller irgendetwas bedeuten.
Das Bundesverfassungsgericht verlangt klar und eindeutig: „Für die Bestimmung eines Staates zum sicheren Herkunftsstaat muss Sicherheit vor politischer Verfolgung landesweit und für alle Personen- und Bevölkerungsgruppen bestehen“ (BVerfGE 94, 115). Für die Bevölkerungsgruppe der Lesben und Schwulen besteht diese Sicherheit in Algerien, Marokko und Tunesien in keiner Weise. Denn die homophoben Strafgesetze werden auch angewandt, wie selbst die Bundesregierung einräumen musste.
Verbunden mit dem ebenfalls empörenden Asylrechtseinschränkungen im „Asylpaket II“ wie der Einführung von Schnellverfahren und der Lagerpflicht für Schutzsuchende aus so genannten „sicheren Herkunftsstaaten“ wird damit das Asylrecht zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt.
Das ist eine perfide Instrumentalisierung der Ereignisse in der Silvesternacht in Köln. Sexistischen Übergriffen muss mit Prävention, guter Polizeiarbeit und konsequenter Strafverfolgung entschieden entgegengetreten werden und nicht damit, dass ausgerechnet Menschen, die vor sexistischer und homophober Verfolgung zu uns flüchten, der Schutz abgeschnitten wird." | | Mehr | | | |
|
Seite 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46
47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69
70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92
93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115
116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138
139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161
162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184
185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207
208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230
231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253
254 255 256 257 258 259 260 261 262 263 264 265 266 267 268 269 270 271 272 273 274 275 276
277 278 279 280 281 282 283 284 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299
300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322
323 324 325 326 327 328 329 330 331 332 333 334 335 336 337 338 339 340 341 342 343 344 345
346 347 348 349 350 351 352 353 354 355 356 357 358 359 360 361 362 363 364 365 366 367 368
369 370 371 372 373 374 375 376 377 378 379 380 381 382 383 384 385 386 387 388 389 390 391
392 393 394 395 396 397 398 399 400 401 402 403 404 405 406 407 408 409 410 411 412 413 414
415 416 417 418 419 420 421 422 423 424 425 426 427 428 429 430 431 432 433 434 435 436 437
438 439 440 441 442 443 444 445 446 447 448 449 450 451 452 453 454 455 456 457 458 459 460
461 462 463 464 465 466 467 468 469 470 471 472 473 474 475 476 477 478 479 480 481 482 483
484 485 486 487 488 489
|
|
|
