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Verschiedenes
| | | | | Freiburg wird für starke Hochwasser gerüstet | Minister Untersteller übergibt Förderbescheid von 8,6 Millionen Euro für die Hochwasserrückhaltebecken Bohrertal und Breitmatte
Mit dem Zuschuss vom Land kann ab Herbst mit den Arbeiten begonnen werden
Freiburg wird für starke Hochwasser gerüstet. Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller übergab der Stadt Freiburg einen Förderbescheid von 8,6 Millionen Euro. „Wirksamer Hochwasserschutz ist aufwändig und teuer. Er ist jedoch alternativlos“, sagte der Minister. „In Anbetracht dessen, dass die Gefahr von Überflutungen mit dem Klimawandel tendenziell weiter zunimmt, müssen das Land und die Kommunen in Maßnahmen zum Hochwasserschutz investieren. Nur so können wir Risiken minimieren und Schäden für Mensch, Eigentum und Infrastruktur begrenzen.“
Insgesamt stelle das Land den Städten und Gemeinden in diesem Jahr knapp 46 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und der Gewässerökologie zur Verfügung, so Untersteller weiter.
Baubürgermeister Martin Haag, der den Förderbescheid für die Stadt entgegennahm, erläutert: „Wir freuen uns sehr über die Bewilligung des Landeszuschusses für den Bau der Hochwasserrückhaltebecken Bohrertal und Breitmatte. Diese beiden Becken sind unbedingt notwendig, um die Freiburgerinnen und Freiburger vor möglichen Überflutungen zu schützen. Auch rechtlich steht dem Projekt nichts mehr im Wege. Mit dem Grundstückseigentümer, der Klage gegen das Hochwasserrückhaltebecken Bohrertal in Horben eingereicht hatte, konnten wir vor ein paar Tagen eine Einigung erzielen“.
Im Rahmen eines Gesamtkonzepts zur Verbesserung des Hochwasserschutzes baut die Stadt zwei neue Hochwasserrückhaltebecken (HRB), um die Menschen in den Freiburger Stadtteilen Günterstal, Wiehre, Vauban, Haslach und Weingarten vor starkem Hochwasser zu schützen: Das neue HRB Bohrertal auf Gemarkung Horben und die Vergrößerung des HRB auf 40.000 Kubikmeter an der Breitmatte.
Der Hochwasserschutz wird auf ein statistisch alle hundert Jahr einmal auftretendes Ereignis ausgelegt. Ein Zuschlag für die Klimaveränderung wurde berücksichtigt. Dazu ist für das Rückhaltebecken im Bohrertal ein rund 13,5 Meter hoher Damm erforderlich, der 275 Meter lang ist und an der breitesten Stelle rund 80 Meter misst. Durch den Damm kann die Staufläche bei Hochwasser bis zu 200.000 Kubikmeter Wasser speichern; das Wasser kann danach langsam wieder abfließen. Beim vorhandenen Hochwasserrückhaltebecken Breitmatte wird der neue Damm etwa 2 Meter höher und beim Waldhaus muss ein neues Ausleitungsbauwerk im Hölderlebach errichtet werden.
Bereits Ende 2017 hat das federführende Garten- und Tiefbauamt (GuT) die aufwändigen Planunterlagen zur Genehmigung eingereicht. Am 2. Januar 2019 hat die Untere Wasserbehörde in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium (RP) den Planfeststellungsbeschluss erlassen. Die Pläne wurden zuvor geprüft, auch alle Behörden, Betroffenen und sonstige Träger öffentlicher Belange wurden angehört.
Ende 2018 hatte der Gemeinderat die benötigten finanziellen Mittel zum Bauen der beiden Hochwasserrückhaltebecken bewilligt und die Stadtverwaltung konnte nahtlos an den Plänen weiterarbeiten, damit der Zeitplan mit dem Baubeginn Ende 2019 eingehalten werden kann.
Die Verwaltung rechnet für das Projekt bestehend aus den beiden Becken und drei Maßnahmen in Günterstal mit Gesamtkosten von 19,6 Millionen Euro. Für die beiden Becken wurde Anfang 2019 ein erster Zuschussantrag gestellt. Hierfür wurden nun Zuschüsse von 8,6 Millionen Euro bereitgestellt. Sobald die Planungen für die drei zusätzlichen Maßnahmen in Günterstal vorliegen, werden weitere Zuschussanträge folgen. Die grundsätzliche Förderfähigkeit dieser Maßnahmen wurde vom Regierungspräsidium Freiburg bereits bestätigt.
Ein privater Grundstückseigentümer hatte eine Klage gegen das HRB Bohrertal eingereicht. Erfreulicherweise konnte sich die Stadt nun mit diesem betroffenen Eigentümer einigen und vor wenigen Tagen wurde der Tauschvertrag notariell geschlossen, so dass nun Rechtssicherheit für das weitere Verfahren besteht.
Die gesamten Hochwasserschutzmaßnahmen für die betroffenen Stadtteile Günterstal, Wiehre, Vauban, Haslach und Weingarten sollen bis Ende 2022 realisiert sein.
Baubürgermeister Martin Haag. „Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für ihr Engagement. Ein großer Dank gilt der Gemeinde Horben.“ | | | | | |
| | | | | | Schwarzwald: Sternenregen über dem Feldberg | Jedes Jahr im Spätsommer erleuchten zahlreiche Sternschnuppen den Nachthimmel und faszinieren die Menschen überall. Bis zu 100 Sternschnuppen in der Stunde lassen sich beobachten, wenn der Meteor-Strom der Perseiden sein Maximum erreicht. Am Feldberg im Schwarzwald wurde eigens dafür das Event „Komm und wünsch dir was!“ ins Leben gerufen. Astronomen aus der Region gewähren dann Besuchern einen Blick durch ihre Teleskope. Ob in diesen Nächten tatsächlich Wünsche in Erfüllung gehen, ist nicht bekannt. Aber ein einzigartiges Naturspektakel ist es allemal.
11. & 12. August 2019 / Feldbergturm / Erw. 17 €; Kinder (bis 15 Jahre) 8 € | | Mehr | | | |
| | | | | | Stadtbahnverkehr zur Saisoneröffnung des SC Freiburg | Wegen Bauarbeiten an der Endhaltestelle Laßbergstraße endet die Stadtbahnlinie 1 derzeit an der Haltestelle „Musikhochschule“. Die Freiburger Verkehrs AG weist darauf hin, dass Besucher der Saisoneröffnung des SC Freiburg am 3. August, sowie des ersten Heimspiels am 17. August, die mit der Stadtbahn anreisen wollen, dann von der Haltestelle Musikhochschule die letzten 1,3 Kilometer zu Fuß in Richtung Stadion gehen müssen.
Alternative Anreisemöglichkeiten bestehen mit der Höllentalbahn oder mit dem Fahrrad. | | | | | |
| | | | | | Campact gründet gemeinnützige Demokratie-Stiftung | Reaktion auf Debatten um tagespolitische Kampagnenarbeit
Verden, 30. Juli 2019. Der Verein Campact hat eine Stiftung gegründet: die gemeinnützige Demokratie-Stiftung Campact. Sie versteht sich als Teil der von Campact vor 15 Jahren initiierten Bürgerbewegung. Sie ermöglicht es Menschen, mit Spenden, Zustiftungen und testamentarischen Zuwendungen progressive Politik zu fördern. Die Demokratie-Stiftung kann im Rahmen ihrer gemeinnützigen Zwecke Kampagnen, Initiativen und Projekte nicht nur von Campact unterstützen. Die Gründung ist eine Reaktion auf die Debatten um die Gemeinnützigkeit von Organisationen, die tagespolitische Kampagnen führen.
„Wir wollen weiter unabhängig von öffentlichen Geldern oder Firmenspenden für eine nachhaltige und faire Gesellschaft kämpfen – und zwar mit dem Verein und mit der Stiftung“, sagt Daphne Heinsen, geschäftsführender Campact-Vorstand. Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 10. Januar 2019, Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, ist es sehr wahrscheinlich, dass auch der Verein Campact seinen Status als gemeinnützige Organisation verlieren wird. Daphne Heinsen: „Das hält uns nicht auf. Campact macht manchen Mächtigen aus Politik und Wirtschaft Angst. Zu oft haben wir bewiesen, dass eine starke, progressive Bürgerbewegung großen Konzernen gefährlich werden kann – etwa mit Kampagnen gegen Fracking, TTIP, Gentechnik oder Steuerflucht. Die Stiftung wird unsere Ziele unterstützen.“
Die Demokratie-Stiftung wird ihre gemeinnützigen Zwecke durch die Finanzierung von Projekten und eigenen Aktivitäten erfüllen. Dabei kann sie auf Campacts Erfahrungsschatz mit den zwei Millionen Unterstützerinnen und Unterstützern zurückgreifen. Sie kann – im Gegensatz zu einem Verein ohne den Status der Gemeinnützigkeit – Zuwendungsbestätigungen ausstellen, die sich einkommenssteuermindernd auswirken. Außerdem fällt bei Beträgen über 20.000 Euro keine Schenkungssteuer an. | | Mehr | | | |
| | | | | | Stadt Freiburg: Europäische Sozialfonds - Projektförderung | Der Europäische Sozialfonds unterstützt Ausbildungs- und Beschäftigungsprojekte. Bis 30. September bewerben
Amt für Soziales und Senioren hilft beim Antrag
Sie haben eine gute Projektidee, um benachteiligte Menschen in eine Ausbildung oder einen Job zu vermitteln, aber Ihnen fehlt ein Zuschuss? Hier hilft auch im kommenden Jahr der Europäische Sozialfonds (ESF). Für ein- oder zweijährige Projekte in Freiburg, die ab dem 1. Januar 2020 beginnen, stehen insgesamt rund 310.000 Euro zur Verfügung. Je Projekt kann der ESF 35 bis 50 Prozent der Gesamtkosten tragen. Anträge sind ab sofort bis 30. September möglich.
Welche Projekte bevorzugt gefördert werden, legt der regionale ESF-Arbeitskreis jedes Jahr mit Blick auf den Arbeitsmarkt fest. 2020 kommen vor allem Projekte für Arbeitslose über 55 Jahre, für Alleinerziehende ohne Ausbildung und für mehrfach benachteiligte Arbeitslose zum Zuge. Die Projekte sollen arbeitslose Frauen besonders berücksichtigen. Neben der Jobvermittlung soll es auch um die soziale Integration gehen.
Verstärkt gefördert werden auch Projekte, die Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf oder junge Migrantinnen in Ausbildung bringen wollen. Interessant sind zudem außerschulische Angebote für Schülerinnen und Schüler, die als „nicht praktikumsreif“ gelten. Ein weiterer Fokus liegt auf Projekten, die Basisqualifizierungen für junge Geflüchtete anbieten. Einen Überblick über die Förderschwerpunkte gibt es unter www.freiburg.de/esf.
Die Projekte müssen chancengleich und geschlechtergerecht gestaltet sein sowie einen sozialen Mehrwert aufweisen. Außerdem muss die Ko-Finanzierung gesichert sein.
Wer eine Förderung beantragen möchte, sollte sich im Vorfeld an die Freiburger Geschäftsstelle des Europäischen Sozialfonds wenden: Tel. 0761 / 201-3875 oder -3876, Mail: frederike.paehler@stadt.freiburg.de oder peter.sand@stadt.freiburg.de.
Antragsformulare und weitere Infos gibt es auf der Internetseite www.esf-bw.de. Berücksichtigt werden nur Anträge, die über das dort abrufbare Onlineverfahren ELAN eingehen. Der Antrag ist bis 30. September zu richten an: L-Bank Baden-Württemberg, Bereich Finanzhilfen, Schlossplatz 10, 76113 Karlsruhe. Parallel ist eine Kopie per Mail an die Geschäftsstelle des Europäischen Sozialfonds zu senden.
Hintergrund: Der Europäische Sozialfonds
Der ESF ist das zentrale arbeitsmarktpolitische Förderinstrument der Europäischen Union. Er richtet seine Förderung an der EUStrategie „Europa 2020“ aus. Ziel ist ein „intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ und die bessere Koordinierung der nationalen und europäischen Wirtschaft.
In der Förderperiode 2014 bis 2020 stehen 80 Milliarden Euro für alle Mitgliedsländer der EU zur Verfügung. Davon gehen 260 Millionen nach Baden-Württemberg. Damit werden Projekte zur Beschäftigungsförderung zu 35 bis 50 Prozent finanziert. Eine KoFinanzierung mit anderen ESF-Mitteln ist nicht möglich. Die Mittel werden über das Sozialministerium des Landes an die Stadt- und Landkreise verteilt. Dort schlagen regionale ESF-Arbeitskreise vor, welche der eingereichten Projektanträge zum Zug kommen. | | Mehr | | | |
| | | | | | Stadthaus Ulm: Tradition trifft Moderne | | Die makellos geometrische, weiß verputzte „Bauskulptur“ befindet sich in direkter Nachbarschaft zum spätgotischen Ulmer Münster. Über 100 Jahre rang Ulm um die Gestaltung des Münsterplatzes. Der Bauplatz galt als „einer der heikelsten in der Bundesrepublik“. Als sich die Stadt 1986 für den Entwurf des New Yorkers Richard Meier entschied, brach ein Sturm der Entrüstung los – sollte die Kathedrale den Platz doch weiterhin allein dominieren. Drei Jahrzehnte später ist das Stadthaus ein internationaler Markstein moderner Architektur und aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Es bietet Raum für Ausstellungen und eine Tourist-Information. Der Bau des Hauses war die Initialzündung für die Umgestaltung der Neuen Ulmer Mitte. | | Mehr | | | |
| | | | | | Spielplatz Magdalena-Gerber-Straße in Haslach (Gutleutmatten West) fertiggestell | Es ist soweit: Der erste der beiden öffentlichen Kinderspielplätze im Baugebiet Gutleutmatten in der Magdalena-Gerber-Straße ist fertig.
Freiburg. Im September 2018 fand eine Bürgerbeteiligung statt, die von zahlreichen Kindern und Erwachsenen besucht wurde und bei der viele Anregungen und Ideen für die Spielplatzplanung gesammelt wurden. Auf dieser Grundlage entstand eine Planung, die seit Mai 2019 umgesetzt wurde.
Baubürgermeister Martin Haag freut sich, dass aktuell viele neue Spielplätze für Freiburg fertiggestellt werden können: „Auch dieser neue Spielplatz bietet attraktive und vielfältige Spielmöglichkeiten für Klein- und Schulkinder. Ich wünsche mir, dass die hier lebenden Kinder, den Spielplatz gut annehmen und sich über das Angebot freuen.“
500 Wohnungen für mehr als 1200 Bewohnerinnen und Bewohner wird es im Baugebiet Gutleutmatten nach der Fertigstellung geben. Da gezielt Wohnraum für Familien geschaffen wurde und die meisten Wohnungen inzwischen bezogen sind, gibt es hier schon jetzt sehr viele Kinder.
Der Bebauungsplan sieht für die beiden Teile Gutleutmatten West und Ost jeweils einen Kinderspielplatz vor. Mit dem Spielplatz Magdalena-Gerber-Straße in Gutleutmatten West wurde nun der erste dieser Spielplätze mit einer Fläche von etwa 720 Quadratmeter für rund 110.000 Euro fertiggestellt.
Planung und Bauleitung für den Spielplatz haben Mitarbeitende des Garten- und Tiefbauamtes durchgeführt. | | | | | |
| | | | | | Baumfällung und Ersatzpflanzungen an der Lorettoschule | | Freiburg, 29.7. Vorbereitend zum Ausbau der Lorettoschule müssen morgen oder übermorgen sieben Bäume auf dem Schulgelände in der Wiehre gefällt werden. Das städtische Gebäudemanagement pflanzt zum Ausgleich neue Bäume, soweit möglich im direkten Umfeld. | | | | | |
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