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Verschiedenes
| | | | | Stadtbahnausbau 2030 | Verwaltung schlägt Ausbauprogramm für die nächsten zehn Jahre vor
Vier Projekte in erster Priorität:
Stadtbahnverlängerung Littenweiler, Stadtbahn Dietenbach, Stadtbahn Messe 2.BA, und Machbarkeitsstudie Stadtbahn St. Georgen
Stadt will höhere Förderquoten von Bund und Land nutzen
Oberbürgermeister Martin Horn: Die Mobilitätswende darf nicht ins Stocken geraten – gerade in einer wachsenden Stadt wie Freiburg. Deshalb müssen wir jetzt die nächsten Prioritäten klären und den weiteren Ausbau der Stadtbahnen planen. Wir gestalten damit die Zukunft unserer Stadt.
Im vergangenen Jahrzehnt hat die Stadt Freiburg ein umfangreiches Programm beim Bau neuer Stadtbahnlinien realisiert. Die Investitionen umfassten den Umbau der Linien Habsburger Straße, der Schwarzwaldstraße, die Verlängerung der Stadtbahn Zähringen, den Bau der Stadtbahn Rotteckring sowie den ersten Bauabschnitt der Messelinie. Dazu gehört ebenso der Bau der Stadtbahn Waldkircher Straße, die in der zweiten Jahreshälfte 2020 beginnt. Damit ist das alte Ausbauprogramm erfolgreich abgeschlossen.
Das umfangreiche Freiburger Stadtbahnnetz hat einen großen Beitrag zur klimafreundlichen Mobilität in den letzten Jahren geleistet. Um die Verkehrswende weiter voranzutreiben, muss nun das Programm für die kommenden zehn Jahre aufgestellt werden. Die Rathausspitze ist überzeugt, dass weitere Straßenbahnplanungen nötig sind. Hierfür macht die Verwaltung nun einen Vorschlag, der am 27. Mai im Gemeinderat beschlossen werden soll.
Trotz der aktuell schwierigen Umstände durch die Corona-Krise sollten dringende politische Vorhaben der Stadtpolitik nicht aus dem Blick verloren werden. Dazu gehört auch der Ausbau der Stadtbahnlinien, wie OB Horn heute in einem Pressegespräch deutlich machte:
„Die umweltfreundliche Verkehrswende darf nicht ins Stocken geraten. Gerade in unserer wachsenden Stadt müssen wir weiter an der Zukunft unserer Stadt arbeiten. Und zwar stets auch im Hinblick auf Klimawende und nachhaltige Mobilität. Deshalb schlagen wir dem Gemeinderat ein Rahmenkonzept für den weiteren Stadtbahnausbau für die nächsten zehn Jahre vor.“ In dem Konzept sollen Prioritäten politisch festgelegt und die Zeitschiene der nächsten Planungsschritte geklärt werden, so OB Horn. Das vorgelegte Paket ersetze aber weder konkrete Beschlüsse zum Bau von Stadtbahnlinien noch den Beschluss über deren Finanzierung. Dementsprechend müsse die Finanzierbarkeit für jedes dieser Projekte durch gesonderte Baubeschlüsse sichergestellt werden.
Und Baubürgermeister Martin Haag ergänzt: „Angesichts der großen verkehrs- und klimapolitischen Herausforderungen müssen wir beim Stadtbahnausbau weiter voran gehen. Wir brauchen auch Klarheit für die nächsten Jahre, damit wir jetzt die weitere Planung und Umsetzung von Stadtbahnlinien in Angriff nehmen können.“ Zumal Bund und Land die Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs deutlich aufgestockt haben, wie Bürgermeister Haag weiter ausführt. „Der Bund hat angekündigt, die Mittel in den nächsten Jahren zu versechsfachen und auch das Land habe die Mittel deutlich erhöht, um die Verkehrswende zu schaffen. Neben dem zusätzlichen Geld sind auch höhere Förderquoten zugesagt. Diese deutlich verbesserten Bedingungen müssen wir jetzt nutzen.“
Die Vorstände der Freiburger Verkehrs AG (VAG) Stephan Bartosch und Oliver Benz führen dazu aus: „Nachhaltige Verlagerungseffekte der Mobilität weg von der Straße lassen sich durch den Ausbau der schnellen, leistungsstarken und umweltfreundlichen Schiene erreichen. Das belegen alle Neubaustrecken der vergangenen Jahre auf eindrucksvolle Art und Weise. Außerdem geht mit Stadtbahnneubauten auch stets eine städtebauliche Erneuerung bestehender Quartiere einher.“
Die Verwaltung schlägt nun folgende vier Projekte in der ersten Priorität und der groben Angabe von Bauzeiten vor:
 Stadtbahnverlängerung Littenweiler (Bauzeit 2024-2026)
Als erstes soll die Stadtbahn Littenweiler bis zum Kappler Knoten verlängert werden, weil sie noch vor dem Bau des Stadttunnels fertiggestellt sein muss. Der Bau des Stadttunnels wird den Verkehr im Dreisamtal insbesondere auf der B31 drastisch einschränken. Deshalb ist eine Entlastung durch die Linie 1 bis Kappler Knoten mit Bau eines Park&Ride-Platzes von besonderer Bedeutung. Der Bebauungsplan aus dem Jahr 2006 muss hierfür überarbeitet werden. Als regional bedeutsame Stadtbahnstrecke kann die Stadtbahnverlängerung durch den Zweckverband Regio-Nahverkehr (ZRF) mitfinanziert werden. Ein Baubeginn scheint momentan im Jahr 2024 und eine Fertigstellung voraussichtlich im Jahr 2026 möglich.
ï‚· Stadtbahn Dietenbach (Bauzeit 2025-2027)
Die Stadtbahn Dietenbach soll als neues Projekt in das Stadtbahnausbauprogramm aufgenommen werden. Der beschlossene neue, innovative Stadtteil beinhaltet ein nachhaltiges Mobilitätskonzept und ist insofern nicht ohne die Anbindung einer Stadtbahnlinie denkbar. Das städtebauliche Konzept für den neuen Stadtteil sieht den Stadtbahnanschluss als Verlängerung der Rieselfeld-Linie vor. Derzeit ist von einem Baubeginn im Jahr 2025 und von einer Inbetriebnahme frühestens im Jahr 2027 auszugehen.
ï‚· Stadtbahnmesse 2.BA (2027-2029)
Der 2. Bauabschnitt der „Stadtbahn Messe“ ist eine Verbindung zwischen Fahnenbergplatz und Breisacher Straße und stellt eine wichtige Ergänzung des Stadtbahnnetzes dar. Zum einen wird dadurch die durch mehrere Linien stark belastete Achse über die Hauptbahnhofbrücke entlastet. Gleichzeitig wird der Hauptbahnhof als zentrale Drehscheibe im regionalen ÖPNV auf der Nordseite zusätzlich erschlossen. Im Jahr 2023 soll eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden, ein Baubeginn wäre perspektivisch 2027 möglich. Eine Fertigstellung ist frühestens 2029 denkbar.
ï‚· Machbarkeitsstudie Stadtbahn St. Georgen
Der Stadtteil St.Georgen ist der bevölkerungsreichste Stadtteil Freiburgs ohne direkten Anschluss an das Stadtbahnnetz. Seit den 90er Jahren ist diese Linie im Gespräch und sie ist sowohl im Verkehrsentwicklungsplan als auch im Flächennutzungsplan grundsätzlich enthalten. Bislang gibt es verschiedene Trassenvarianten, für die Vorhaltetrassen freigehalten werden.
Um einen Schritt näher zur Planung zu kommen, soll zunächst eine Machbarkeitsstudie im Jahr 2021 klären, welche Trassenvarianten weiterverfolgt werden. Damit kann dann auch geklärt werden, welche Trassen zur weiteren städtebaulichen Entwicklung freigegeben werden können.
ï‚· Planungsmittel 2021 und 2022
Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sollen Planungsmittel für Stadtbahn Littenweiler und für die Machbarkeitsstudie St.Georgen in Höhe von 600 000 Euro berücksichtigt werden. Die Planungsmittel für die Stadtbahn Dietenbach von 300 000 Euro für die Jahre 2021 und 2022 sind bereits in der Kosten- und Finanzierungsrechnung des Stadtteils Dietenbach enthalten.
Die Zuschüsse können bis zu einer Maximalförderung von 95 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten nach den neuen Förderrichtlinien betragen. Da die VAG ihren Finanzierungsanteil nicht aus höheren Einnahmen kompensieren werden kann, muss der städtische Haushalt diese Mittel für die VAG bereitstellen. Bereits jetzt werden Verluste der VAG über die Querfinanzierung der Stadtwerke GmbH abgefedert. Die Vorstände der VAG, Stephan Bartosch und Oliver Benz, verweisen in diesem Zusammenhang auf die Steigerung des Leistungsangebots der VAG in den vergangenen Jahren: „Unser Angebot ist in den letzten fünf Jahren durch den Stadtbahnausbau um ein Viertel gewachsen, die Beförderungskapazitäten um 20 Prozent. Wir tragen damit in hohem Maße zur umwelt- und klimafreundlichen Mobilität in Freiburg bei.“
Zum Abschluss betonte OB Horn noch einmal das wichtige Signal, das von einem Beschluss des Stadtbahnausbaus 2030 ausgehen soll: „Damit hätten wir eine klare Auftragslage für die weiteren Planungsschritte sowie eine gute Grundlage für die anstehenden Aufgaben beim Stadtbahnausbau in diesem Jahrzehnt. Das Paket ist ein Grundstein für unser ambitioniertes Freiburger Mobilitätskonzept 2030 und bedeutet einen wichtigen Schritt für eine klimafreundliche, attraktive Mobilität in unserer Stadt.“ | | | | | |
| | | | | | Lockerungen beim Grenzübertritt dringend gefordert! | TechnologieRegion Karlsruhe appelliert an Bundesinnenminister Seehofer
Karlsruhe, 8. Mai 2020. Zahlreiche Gesellschafter der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH aus Politik und Wirtschaft haben heute an die Bundesregierung für eine schnelle Lockerung bei Grenzübertritten appelliert.
In einem Schreiben, initiiert von Stadt und Landkreis Rastatt, an Bundesinnenminister Horst Seehofer erklären sie, die Grenzkontrollen zur Eindämmung der Corona-Pandemie seien anfangs mit den unterschiedlichen Infektionszahlen in Deutschland und Frankreich begründbar gewesen. Nachdem sich Übertragungswerte und Infektionsverläufe zwischenzeitlich aber angeglichen hätten, sei das nicht mehr nachvollziehbar.
„Für unsere französischen Freunde, die oftmals in kritischen Infrastrukturen und an systemrelevanten Positionen in Deutschland arbeiten, besteht ein mit Geldstrafen belegtes Verbot in Deutschland einzukaufen, erklären die Unterzeichner. „Auch die Einreisekontrollen führen in Teilen der TechnologieRegion Karlsruhe bei französischen Berufspendlern zu weiterhin unzumutbar langen Wartezeiten.“
Über diese Zustände brächten immer mehr Menschen aus der Region ihre Sorge, Enttäuschung oder gar Verbitterung zum Ausdruck. Die deutsch-französische Freundschaft werde an der gemeinsamen Grenze im Südwesten von Deutschland ganz real zwischen den Menschen auf beiden Seiten des Rheins gelebt und dürfe nun nicht durch erschwerte Mobilität zwischen den beiden Ländern gefährdet werden, schreibt die TechnologieRegion Karlsruhe an Horst Seehofer: „Wir bitten Sie daher, setzen Sie sich für eine Anpassung der Grenzübertrittsregelungen ein. Eine Lockerung – die zwischenzeitlich für viele Bereiche des öffentlichen Lebens erfolgt ist – sollte in einem gemeinsamen Europa auch für unseren grenzüberschreitenden Verflechtungsraum möglich sein.“
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| | | | | | Nachjustierungen bei Lockerungen im Pflegebereich dringend benötigt | Nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) steigen die Coronainfektionen in Senioreneinrichtungen besonders schnell an. Daher warnen wir vor den möglichen Folgen der verfrühten Lockerungen (in Bezug auf die Ausgangsregelungen vom 04.05.2020 und die angekündigten Besuchslockerungen ab dem 11.05.2020) im Pflegebereich als verfrüht. Das Evangelische Stift Freiburg bittet die Politik daher um drei konkrete Nachjustierungen bei den Lockerungen.
1.) Frühzeitige Information der Pflegeeinrichtungen
Als Pflegeeinrichtung und Sozialunternehmen haben wir eine erhöhte gesellschaftliche Verantwortung, die Sicherheit unserer Bewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten, aber auch unseren Mitarbeitenden gegenüber.
Zuletzt hat der Gesetzgeber den Einrichtungen über das Wochenende nur zwei Tage eingeräumt, um die Änderungen der Verordnung umzusetzen. Um die Verordnung wirksam und rechtskonform umzusetzen, benötigen Pflegeeinrichtungen mehr Zeit.
Eine vorherige Information ist vor allem wichtig, da wir sicherstellen müssen, dass wir unseren Schutzauftrag vollumfänglich übernehmen müssen und unsere Seniorinnen und Senioren – soweit möglich – vor einer Covid-19-Erkrankung geschützt werden. Wenn wir, wie jetzt geschehen, zur gleichen Zeit wie die breite Öffentlichkeit informiert werden, können wir nicht reagieren und den verständlichen Anfragen der Angehörigen nicht zufriedenstellend nachkommen.
2.) Langfristige Stärkung des Altenpflegebereichs
Selbstverständlich verstehen wir das Bedürfnis nach Besuchen, die aber durchdacht und geplant stattfinden müssen. Es geht um den Schutz der Gesundheit und die Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten für Bewohnerinnen und Bewohner und Mitarbeitende. Für Planung und Durchführung wird Zeit und Personal benötigt. Beides ist nicht erst seit Ausbruch der Pandemie, besonders aber im Moment, knapp.
Das Evangelische Stift Freiburg freut sich über die positiven Zeichen aus der Politik in Sachen Anerkennung des Pflegebereichs – zu nennen ist hier vor allem die sogenannte Corona-Prämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Um den Pflegenotstand zu beheben, der alle Altenpflegeeinrichtungen und die ambulanten Pflegedienste trifft, werden jedoch weitere langfristige Zeichen der Wertschätzung benötigt. Dies bedeutet auch, dass es einer Verbesserung der (finanziellen-) Rahmenbedingungen für die Pflegebranche bedarf.
3.) Ausarbeitung einer Strategie, um Pflegepersonal zu schützen
Im Evangelischen Stift Freiburg mit allen Verbundseinrichtungen haben wir konkrete Hygienekonzepte erarbeitet und eine Risikobewertung der Arbeitsplätze vorgenommen. Alle Mitarbeitende können derzeit mit ausreichend Schutzkleidung versorgt.
Dennoch bleibt für Pflegepersonal in allen Branchen ein Restrisiko bestehen. In Pflegeeinrichtungen ist es schlicht unmöglich, das in Corona-Zeiten empfohlene Abstandsgebot durchgängig zu beachten, da die Seniorinnen und Senioren bei uns zu Hause sind. Die Auswertungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zeigen, dass die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Berufstätigen im Gesundheitswesen in den letzten zwei Wochen deutlich angestiegen ist.
Unsere bis jetzt ergriffene Maßnahmen und Anstrengungen werden ausgehebelt und wir befürchten und erleben bereits, dass dies zu Frustrationen in der Mitarbeiterschaft führt. Wir wünschen uns eine klare Strategie von der Politik im Sinne unserer drei Forderungen. | | | | | | | Autor: Evangelisches Stift Freiburg |
| | | | | | Mit der Buslinie 22 samstags wieder zur Möbelmeile | Die Omnibuslinie 22 der Freiburger Verkehrs AG (VAG) fährt von sofort an auch wieder an Samstagen zwischen „Bissierstraße“ und „Gundelfinger Straße“. Der Verkehr auf dieser Linie startet samstags dann gegen 5.21 Uhr ab „Bissierstraße“ und endet gegen 20 Uhr. Die Busse fahren bis 9 Uhr alle 30 Minuten, danach alle 45 Minuten. Von 15 bis 20 Uhr wird dann wieder auf den 30-Minuten-Takt verdichtet.
Hintergrund der Wiederaufnahme ist die Öffnung der Möbelhäuser | | | | | |
| | | | | | 900 Jahre Stadtgeschichte im Überblick | Zeitstrahl am Bauzaun in der Bertoldstraße
Seit gestern hängt am Bauzaun in der Bertoldstraße, direkt an der Straßenbahnhaltestelle „Stadttheater“, ein 50 Meter langes Banner. Der Zeitstrahl zeigt 900 Jahre Freiburger Stadtgeschichte im Überblick.
Im Jubiläumsjahr gibt es zahlreiche Möglichkeiten sich über die Freiburger Stadtgeschichte zu informieren: Beispielsweise in der jetzt wieder eröffneten Ausstellung im Augustinermuseum, auf der Homepage des Stadtjubiläums oder auch mit dem 365 Tage Quiz des Breisgauer Geschichtsvereins. Das Stadtjubiläum hat zudem einen Falter herausgegeben, der einen Überblick über die wichtigsten Daten der Stadtgeschichte bietet. Eine Zusammenfassung dieses Überblicks zeigt der Zeitstrahl am Bauzaun in der Bertoldstraße. | | | | | |
| | | | | | Brand im Diakoniekrankenhaus | Freiburg, 07.05.2020. Die Einsatzkräfte der Feuerwehr Freiburg wurden zu einer Rauchentwicklung aus einem Belüftungsrohr einer Abwasserleitung im Gebäude des Diakoniekrankenhaus in Landwasser alarmiert. Die Erkundung ergab, dass die Rauchentwicklung im Abwassersystem der Klinik entstand. Um die Ursache zu finden wurden der Energieversorger badenova sowie ein private Rohreinigungsfirma mit Kanalkameras zur Hilfe gerufen. Mit diesen Kameras konnte herausgefunden werden, dass ein glimmender Gegenstand im Abwasserrohr Ursache für diese Rauchentwicklung gewesen sein muss. Nach dem Öffnen einer weiteren Revisionöffung (Putzstück) im Abwasserrohr konnte keine weitere Verrauchung im Abwassersystem mehr festgestellt werden. Die verantwortlichen Mitarbeiter des Diakoniekrankenhauses wurden angehalten, die Situation weiterhin zu beobachten und zu kontrollieren. Weiterführend soll eine Fachfirma die Abwasserrohre kontrollieren. Eine Gefahr besteht nach jetzigem Stand nicht. Eine weitere Kontrolle wird seitens der Feuerwehr nochmalig durchgeführt.
Parallel zum Einsatz im Diakoniekrankenhaus mussten von der Berufsfeuerwehr Freiburg vier weitere Einsätze abgeleistet werden: Einmal handelte es sich um eine Türöffnung. Zwei Mal wurden die Kräfte zu kleineren Brandeinsätzen gerufen. Ein weiteres Mal lautete die Meldung „feststeckende Person in zwei Meter tiefem Lüftungsschacht“. Maßnahmen wurden an der Einsatzstelle allerdings nicht erforderlich, da die Person bereits wieder vor dem Eintreffen befreit werden konnte. | | | | | | | Autor: Amt für Brand und Katastrophenschutz der Stadt Fre |
| | | | | | Stadt eröffnet weiteres Wohnheim für Obdachlose in der Wiesentalstraße | Die mobile Küche des Vereins Zusammen leben e.V. versorgt die Bewohnerinnen und Bewohner mit warmen Mahlzeiten
Ein ehemaliges Flüchtlingswohnheim in der Wiesentalstraße steht seit April als Unterkunft für obdachlose Menschen zur Verfügung. Damit begegnet die Stadt Freiburg dem gewachsenen Bedarf an sicheren, geschützten Unterkünften angesichts der Coronakrise.
Seit Dienstag, 5. Mai versorgt der Verein Zusammen leben e.V. an fest vereinbarten Terminen die Bewohnerinnen und Bewohner mit seiner mobilen Küche. Der Verein ist mit dieser Idee auf die Wohnungsnotfallhilfe zugekommen und wird die Gerichte selbst frisch zubereiten. Die Lebensmittel werden über eine Projektförderung der „Aktion Mensch“ finanziert. Die mobile Küche wird künftig dienstags in der Wiesentalstraße, mittwochs in der OASE und donnerstags das Wohnheim in der Tullastraße versorgen. Der Einsatz ist zunächst bis Anfang Oktober geplant.
Der Bedarf an Übernachtungsplätzen für Obdachlose war in letzter Zeit deutlich gestiegen, so dass die Plätze in der OASE bei weitem nicht mehr ausreichten. Mit Beginn der Pandemie wurde es noch dringlicher, die Menschen von der Straße zu holen und ihnen geschützte Räume zu bieten. Statt wie ursprünglich geplant 20 bis 30 Menschen in die Wiesentalstraße zu verlegen, sind es nun 55. Während in der Notübernachtung in der OASE als Standard 2 bis 3 Personen in einem Zimmer untergebracht werden, sollen in dem Wohnheim Wiesentalstraße nach Möglichkeit Einzelzimmer bereitgestellt werden.
Der Komplex in der Wiesentalstraße besteht aus drei Gebäudeteilen. Einer davon wird derzeit umgebaut, um künftig auch Paare unterzubringen, was bisher nicht möglich war. Ein weiterer Teil wurde seit Beginn der Pandemie für den Notfall als Quarantänebereich zur Verfügung gehalten. Eine Eröffnungsfeier der neuen Räumlichkeiten ist aufgrund der Coronapandemie derzeit leider nicht möglich.
Die provisorische OASE-Außenstelle in der Stadthalle am alten Messplatz konnte dank des neuen Wohnheims nun geschlossen werden. Die Sozialbetreuung des Diakonischen Werks ist mit ihren Mitarbeitenden von der Stadthalle mit umgezogen in die Wiesentalstraße. Die aufgestockte Sozialbetreuung unterstützt auch am neuen Standort die obdachlosen Menschen mit professioneller und zugewandter Sozialarbeit.
Für viele wohnungslose Menschen ist es aufgrund ihrer sozialen Lage sehr schwierig, sich mit gesunden Mahlzeiten zu versorgen. Darüber hinaus setzt die Arbeit der Ehrenamtlichen von Zusammen leben e. V. ein Zeichen der Solidarität, das über die Essensausgabe hinaus Kontakt und Gespräche ermöglicht. Der Verein Zusammen leben wurde 2017 für seine ehrenamtliche Arbeit mit dem Integrationspreis der Stadt Freiburg ausgezeichnet. | | | | | |
| | | | | | Stadt Freiburg setzt auch im Mai die Gebühren für die Kinderbetreuung aus | Die Stadt Freiburg setzt für den Monat Mai erneut die Elternbeiträge für städtische Kitas, Schulkindbetreuung, Horte und Kindertagespflege aus. Wie bereits im April empfiehlt die Verwaltung den freien Trägern, im Mai ebenfalls die Elternbeiträge in Höhe der städtischen Gebühren auszusetzten.
Ausgenommen sind Beiträge für Kinder, die die Notbetreuung an Kitas oder in der Kindertagespflege genutzt haben: Für Kinder, die bis zu 50 Prozent der vereinbarten Betreuungszeit in Anspruch genommen haben, haben Eltern die Hälfte des regulären Beitrags zu zahlen. Wurde die Notbetreuung für mehr als 50 Prozent der regulär vereinbarten Betreuungszeit genutzt, ist der volle Elternbeitrag zu leisten. Diese Regelung gilt für die städtischen Einrichtungen. Um die Gleichbehandlung der Eltern sicherzustellen, empfiehlt die Stadt den freien Trägern dasselbe Vorgehen.
Tagespflegepersonen, die wegen den Corona-Verordnungen keine Betreuung anbieten können, sollen rückwirkend ab 17. März den vollen städtischen Zuschuss erhalten, sofern sie keine anderen Hilfen beanspruchen können. Die Regelung geht damit über die vom Städtetag empfohlene Geldleistung in Höhe von 80 Prozent hinaus. „Wir sind erleichtert, dass uns das Land in dieser Situation unterstützt, damit wir nun eine erneute Entlastung für die Freiburger Familien ermöglichen können“, so Bürgermeisterin Gerda Stuchlik. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat den Plänen am Montag zugestimmt. Der Gemeinderatsbeschluss folgt voraussichtlich in den kommenden zwei Wochen in Form einer Offenlage.
Die Stadtverwaltung finanziert das Aussetzen der Gebühren durch das erneute Soforthilfe-Paket des Landes zur Entlastung von Familien in Gesamthöhe von 100 Millionen Euro. Sofern der bisherige Verteilmodus zugrunde gelegt wird, fallen davon erneut 2,6 Millionen Euro auf Freiburg. Mit dieser Summe muss die Stadt neben den Elternbeiträgen unter anderem auch Einnahmeausfälle an der VHS, der Musikschule sowie in der Jugend-, Behinderten- und Altenhilfe kompensieren. | | | | | |
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