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| Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg |
Sonderausgabe „aktuell“ der Zeitschrift „Politik & Unterricht“
Ein neues Heft der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) bietet umfangreiche Materialien zum Thema „Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg“. Die 20-seitige Sonderausgabe der LpB-Zeitschrift „Politik & Unterricht“ ermöglicht es, anhand kurzer Texte, übersichtlicher Schaubilder und konkreter Arbeitsanregungen, aktuelle Fragen zur Wahl am 14. März 2021 und zur Landespolitik aufzugreifen: Wofür sind die verschiedenen politischen Ebenen zuständig? Wer sind die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten? Und wer darf überhaupt wählen? Wie werben die Parteien um die Stimmen und welche Bedeutung haben Wahlplakate? Auch auf die Wahlbeteiligung wird eingegangen und erörtert, warum es wichtig ist, wählen zu gehen. Wie aus Stimmen Parlamentssitze werden, ist ebenso zu erfahren. Und schließlich geht es um die Frage, inwieweit die Corona-Pandemie den Wahlkampf und die Wahl selbst beeinflussen.
Das Heft eignet sich zum Einsatz im schulischen und außerschulischen Bereich. Es unterstützt die jugendgerechte und methodisch vielfältige Bearbeitung der zentralen Themen rund um die Landtagswahl.
Die Sonderausgabe „Politik & Unterricht aktuell“ kann im Internet unter www.politikundunterricht.de heruntergeladen werden. Die Druckfassung ist ebenfalls kostenlos und kann, auch im Klassensatz, im Webshop der Landeszentrale für politische Bildung bestellt werden: www.lpb-bw.de/shop. Ab einem Sendungsgewicht von 500 Gramm werden die Versandkosten in Rechnung gestellt. |
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Kath. Akademie: Datafizierung der Gesellschaft (c) Marten Körner |
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| Die Datafizierung der Gesellschaft |
Online-Vortrag in der Reihe „Konturen der nächsten Gesellschaft“
Über so ziemlich jeden Aspekt unserer Person und unseres Verhaltens werden inzwischen Daten gesammelt. So entsteht nach und nach eine Gesellschaft der Sternchen, Scores, Likes und Listen, in der alles und jeder ständig vermessen und bewertet wird. Über die Folgen der „Datafizierung der Gesellschaft“ spricht am Donnerstag, 11. Februar um 19.30 Uhr in der Reihe „Konturen der nächsten Gesellschaft“ Steffen Mau, Makrosoziologe an der Berliner Humboldt-Universität. Vor allem algorithmische Formen der Bewertung und automatisierte Entscheidungen führen dazu, dass sich die Zuweisung von Lebenschancen immer mehr an Daten festmacht. Steffen Mau fragt in seinem Online-Vortrag danach, wie sich diese Veränderung soziologisch beschreiben lässt und welche neue Statusordnung entsteht.
Die Online-Veranstaltung ist kostenfrei. Bitte melden Sie sich an: www.katholische-akademie-freiburg.de. Sie erhalten dann einen Zugangslink. |
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| Freiburg: Neubau der Stadtbahn Waldkircher Straße liegt im Zeitplan |
Gleis- und Tiefbauarbeiten beginnen im März
Die Arbeiten für den Neubau der Stadtbahn Waldkircher Straße liegen trotz Corona-Pandemie und den zum Teil winterlichen Verhältnissen der letzten Wochen im Zeitplan. Im April 2020 hat die Neuordnung der Ver- und Entsorgungsleitungen begonnen. Diese sind jetzt abgeschlossen, jetzt werden die Strom-, Erdgas- und Wasserleitungen im Bereich Neunlinden- und Kaiserstuhlstraße verlegt. Ebenso können die Bauarbeiten für den neuen Mischwasserkanal zwischen Karlsruher- und Offenburger Straße bis Mitte März 2021 abgeschlossen werden.
Beim Neubau der Roßgäßlebachbrücke, der Anfang September 2020 begonnen hat, sind bereits alle Betonwände fertiggestellt. Gerade wird die neue Bachsohle hergestellt, danach im Februar die Deckenplatte betoniert. Die Brücke soll, wie geplant, im Mai fertiggestellt werden. Trotz der Corona-Pandemie und den zuletzt winterlichen Wetterverhältnissen konnten damit bisher alle vorbereitenden Arbeiten für den Neubau der Stadtbahn Waldkircher Straße termingerecht abgeschlossen werden.
„Der Neubau der Stadtbahn Waldkircher Straße ist ein wichtiges Projekt für den ÖPNV in Freiburg. Es ist sehr erfreulich, dass wir hier trotz aller Umstände voll im Zeitplan liegen. Ich bedanke mich bei den Bauarbeitern vor Ort auch und den Anwohnerinnen und Anwohnern. Für sie ist es wichtig, dass der Bau zügig vorangeht“, so Baubürgermeister Martin Haag.
Nun können Anfang März die Tief-, Gleis- und Straßenbauarbeiten wie geplant beginnen. Die Freiburger Verkehrs AG und das Garten- und Tiefbauamt werden zu Baubeginn umfassend über die anstehenden Arbeiten und die Auswirkungen auf den Verkehr berichten. Die Arbeiten sind in vier Bauabschnitte zwischen Friedhof- und Zähringer Straße aufgeteilt. Mitte 2023 soll die neue Stadtbahn in Betrieb gehen. |
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| Freiburg: Barrierefreie Toilette am Rotteckring wieder geöffnet |
| Der barrierefreie Toilettencontainer am Rotteckring auf der Höhe des Kaufhauses C&A war wegen Corona monatelang geschlossen. Ab sofort ist er wieder rund um die Uhr geöffnet. Damit gibt es in der Innenstadt nun wieder ein Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. |
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Bild: LpB BW |
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| Internetportal zur Landtagswahl 2021 |
Eine Fülle sorgfältig aufbereiteter Informationen rund um die Wahl am 14. März 2021 bietet das Portal www.landtagswahl-bw.de der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB).
Übersichtlich aufgebaut findet sich hier viel Wissenswertes zum Wahlrecht und Wahlsystem, zu den Parteien und den Kandidatinnen und Kandidaten. Wer tritt wo an? Eine interaktive „Wahlkarte“ ermöglicht die Suche nach Bewerberinnen und Bewerbern – sortiert nach Parteien oder nach den 70 Wahlkreisen des Landes. Die Wahlprogramme von Parteien sind in zusammengefasster Form enthalten. Die Rubrik „Wahlthemen“ lässt eine Vertiefung in zehn landespolitische Politikbereiche zu, die auch im Wahlkampf eine Rolle spielen. Dem Landesparlament ist ein eigener Abschnitt gewidmet.
Es gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen und auch ein Wahlquiz mit der Aussicht auf attraktive Preise für den richtigen Wahltipp. Das „Wahlarchiv“ lädt zum Stöbern in Zahlen und Analysen der zurückliegenden Wahlen in Baden-Württemberg ein. Kurze Erklärfilme, Podcast-Folgen oder YouTube-Mitschnitte von Veranstaltungen ergänzen das Portal. Schließlich ist das breite Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) zur Landtagswahl dargestellt, darunter Publikationen, zahlreiche Aktivitäten für Schülerinnen und Schüler oder Angebote für Menschen mit Behinderung. |
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| Freiburg: Abfallgebührenbescheide für 2021 sind unterwegs |
Marken für die Restabfallbehälter werden verschickt
Die Abfallgebührenbescheide für das Jahr 2021 werden verschickt. Ab Mittwoch, 10. Februar, gehen sie an die Freiburger Privathaushalte und Gewerbetreibende. Mit dem Bescheid erhalten alle Empfänger auch die neuen Gebührenmarken für ihre Restabfallbehälter. Die Bescheide werden von der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg (ASF) im Auftrag der Stadt Freiburg versendet.
Sollte es Rückfragen oder informationsbedarf zu einzelnen Bescheiden geben, können sich Freiburgerinnen und Freiburger telefonisch oder schriftlich an die ASF wenden. Um lange Wartezeiten am Telefon zu vermeiden, empfiehlt die ASF mit Rückfragen ein paar Tage zu warten oder eine E-Mail an info@abfallwirtschaft-freiburg.de zu senden. Bis auf Weiteres kann keine persönliche Beratung im Hause der ASF erfolgen.
Für Behälteränderungen oder die Änderung des Abfuhrrhythmus reicht ein formloser Antrag zusammen mit der Rücksendung der Gebührenmarke für 2021 aus. Für den damit verbundenen Service wird eine einmalige Verwaltungsgebühr berechnet: Der Tausch der Jahresmarke, etwa beim Wechsel von der 14-täglichen zur wöchentlichen Restmüllabfuhr, kostet pauschal 9,48 Euro, für den Austausch eines Restabfallbehälters werden 26,98 Euro und für die Lieferung eines abschließbaren Restabfallbehälters 54,35 Euro berechnet.
Die Abfallgebühr muss innerhalb von vier Wochen nach Erhalt des Bescheides für das Gesamtjahr 2021 bezahlt werden, sonst fallen Mahnkosten an. Auch Änderungswünsche oder Widersprüche müssen innerhalb von vier Wochen eingereicht werden. Zudem bittet die ASF alle Bürgerinnen und Bürger, die neue Gebührenmarke bis Anfang März auf eine saubere Stelle des Deckels des Restabfallbehälters zu kleben. |
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| Geothermie: ein wichtiger Baustein für das Erreichen der Freiburger Klimaziele |
Bernhard Schätzle (umweltpolitischer Sprecher): „Mit Geothermie bringen wir die Wärmewende in Freiburg voran und kommen unseren eigenen Klimazielen ein großes Stück näher.“
Die CDU-Fraktion unterstützt nachdrücklich die Initiative der Badenova zur Aufsuchung von potentiellen Geothermiestandorten im Raum Freiburg.
Schon 2005 stellte die CDU Fraktion den Antrag die Potentiale der Geothermie zu prüfen, um die Erdwärme vor allem zum Heizen von Gebäuden zu nutzen.
Leider gab es in der Folge in Basel und Staufen missglückte Bohrungen, die diese Energieform in Verruf brachten. Dabei wurden seitdem viele positive Erfahrungen mit Geothermie gemacht, wie zum Beispiel im Raum München. Dort sollen Geothermiekraftwerke in Zukunft den Großteil der Fernwärmeversorgung sicherstellen. Diese positiven Entwicklungen finden derzeit nur selten ihren Weg in den öffentlichen Diskurs. Sogar die Besucher des Freiburger Thermalbades erfreuen sich der klimaneutralen Erdwärme. Und das nun schon seit vielen Jahren.
Die Risiken der Bohrung sind gering, da im vorliegenden Fall wie schon bei der Keidel-Therme nicht bis in das Grundgestein gebohrt werden soll, sondern nur in die darüber lagernden Deckschichten. Außerdem müssen die geplanten Anlagen ein strenges fünfstufiges Genehmigungsverfahren durchlaufen und sind somit eine sichere Form der Gewinnung erneuerbarer Energie.
Das Wärmepotential von nur einer Anlage könnte schon reichen, um bis zu 20.000 Wohnungen mit Wärme zu versorgen. Anders als Solar- oder Windkraft würde diese Energieform wetterunabhängig, ständig zur Verfügung stehen. |
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| Autor: CDU-Fraktion Freiburg |
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| Impfpflicht für Veranstaltungsbesucher ? |
Darmstadt, 3.2.21. Stellungnahme der S-PROMOTION Event GmbH in Schaafheim (Hessen):
Eventim* hat heute eine Impfpflicht für Konzertbesucher gefordert. Diese lehnen wir als Tourneeveranstalter und Ticketvertreiber entschieden ab. Der Vorstoß verstößt klar gegen das im Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot. Abgesehen davon ist die Forderung unrealistisch, da sich gerade zeigt, dass die Einlösung des Impfversprechens der Bundesregierung nicht zu erfüllen ist, weil Lieferzusagen der Anbieter nicht eingehalten werden können. Wir appellieren an die Verantwortlichen, Lösungen zur Wiederherstellung des Spielbetriebs zu finden, die allen Ticketkäufern die Möglichkeit geben, eine Veranstaltung zu besuchen, z.B. durch freiwillige Impfungen, Corona-Schnelltests, Maskenpflicht und die Einhaltung von Hygienevorschriften bei Veranstaltungen.
Stefan Schornstein, Geschäftsführer S-Promotion: „Der Vorstoß von Eventim geht in die völlig falsche Richtung. Wir distanzieren uns ganz klar von dieser absurden Idee und stellen ernsthaft die weitere Zusammenarbeit mit Ticketbetreibern, die solche Maßnahmen in Erwägung ziehen, in Frage.“
* CTS Eventim ist ein international tätiges Unternehmen mit Sitz in München. Die Zentrale befindet sich in Bremen. 1989 unter dem Namen CTS Computer Ticket Service gegründet, entwickelte sich das Unternehmen nach der Übernahme durch Klaus-Peter Schulenberg zum Marktführer in den Bereichen Ticketing und Live Entertainment. (Quelle: Wikipedia) |
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