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Verschiedenes
| | | | | Karlsruhe: Aktion für mehr Sicherheit im Straßenverkehr | Städtische Lkw und Busse warnen Radler mit Aufklebern vor dem "Toten Winkel"
Rechtsabbiegende Fahrzeuge verursachen immer wieder folgenschwere Unfälle, bei denen Radfahrer zu Schaden kommen. Karlsruhe beklebt daher gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK) 500 Busse, Lkw und Kleintransporter, um Radfahrer und Fußgänger vor dem "Toten Winkel" zu warnen. Der Aufkleber - ein stilisierter Bus, Lkw oder Kleintransporter sowie ein Radfahrer und der Hinweis "Achtung: Toter Winkel"- wird am Heck der Fahrzeuge angebracht. Bei einem Vor-Ort-Termin informierte sich Bürgermeister Albert Käuflein am Donnerstag (8. August) über die Aktion zugunsten von mehr Sicherheit im Straßenverkehr. "Fußgänger und Radfahrer sind im Straßenverkehr täglich durch rechtsabbiegende Lkw, Busse und Pkw gefährdet. Hier setzen wir an", erklärt Bürgermeister Dr. Albert Käuflein.
Der Warn-Aufkleber auf größeren Fahrzeugen soll Radler und Fahrzeuglenker unmittelbar auf die Gefahr des "Toten Winkels" aufmerksam machen - auf den Bereich also, in den Fahrzeuglenker trotz Rück- und Seitenspiegels nur einen eingeschränkten Einblick haben. Damit verbunden sei die Hoffnung, so Käuflein, dass künftig weniger Unfälle im "Toten Winkel" passieren. Vor allem beim Rechtsabbiegen von Pkw, Lkw und Bussen werden schwächere Verkehrsteilnehmer übersehen und bei Unfällen immer wieder schwer verletzt - oft mit tödlichen Folgen. "Schulterblick nicht vergessen" lautet daher das Motto: Er schützt an Kreuzungen Rad- und Autofahrer vor Zusammenstößen.
Mit den Aufklebern beteiligt sich die Stadt an einer landesweiten Aktion. Der auffallende Aufkleber wurde von der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW) gemeinsam mit der Landesverkehrswacht (LVW BW) entwickelt. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg fördert die Maßnahme.
Nicht nur der kommunale Fuhrpark soll künftig mit "Achtung: Toter Winkel" fahren. Auch andere Lkw, Busse oder Kleintransporter können mit einem Aufkleber dazu beitragen, dass die Sicherheit im Straßenverkehr innerhalb Karlsruhes erhöht wird. Denn das Verkehrsministerium hat die Herstellung weiterer Aufkleber bereits zugesagt. Interessierte können sich unter Angabe ihrer Kontaktdaten beim Stadtplanungsamt unter bereich.v@stpla.karlsruhe.de melden.
Weitere Informationen zum „Toten Winkel-Aufkleber“ gibt es auf den Seiten der AGFK-BW: www.agfk-bw.de/toter-winkel.
zum Bild oben:
Den Warn-Aufkleber zum "Toten Winkel" bringt Dirk Schmid (Amt für Abfallwirtschaft) auf einem Müllfahrzeug an. Mit dabei: Bürgermeister Albert Käuflein und Dr. Alexander Pischon, Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) / Foto: Stadt Karlsruhe | | Mehr | | | |
| | | | | | Scheidungsstreit um Hunde Wer das Tier nach der Trennung behalten darf | Zum Start des Films „Und wer nimmt den Hund?“ mit Martina Gedeck und Ulrich Tukur klärt die Stiftung Warentest darüber auf, wie die rechtliche Situation beim Scheidungsstreit um Hunde ist und wie Gerichte in der Vergangenheit entschieden haben.
Bei Scheidungsverfahren werden Haustiere und damit auch Hunde, Katzen, Pferde oder Papageien als Haushaltsgegenstände bewertet. Tiere, die während einer Ehe angeschafft wurden, gehören genauso wie Möbel oder elektronische Geräte beiden Partnern. Der Hausrat inklusive Vierbeinern soll nach dem Willen des Gesetzgebers aufgeteilt werden. So bekommt einer zum Beispiel den Jack-Russel-Terrier, der andere die Stereo-Anlage, die den gleichen finanziellen Wert hat. Klappt das nicht, sind Ausgleichszahlungen möglich.
Bei unverheirateten Paaren oder wenn das Tier vor der Eheschließung angeschafft wurde, müssen Gerichte mitunter klären, wem das Tier gehört. Wichtige Hinweise darauf können Kaufverträge geben. Wurde einem Partner das Tier geschenkt, lässt sich das vor Gericht womöglich mit Zeugenaussagen beweisen. Wenn ein Tier eindeutig einem Partner zugeordnet werden kann, hat der andere keinen Anspruch auf ein Leben mit ihm.
Auch ein Umgangsrecht gibt es rechtlich nicht, bestätigte das Oberlandesgericht Stuttgart. Paare, die sich scheiden lassen, können allerdings freiwillig ein Umgangsrecht vereinbaren. Sinnvoll sind solche individuellen Regelungen auch für nicht verheiratete Paare. Die Stiftung Warentest empfiehlt, sie möglichst detailliert schriftlich zu vereinbaren. Wichtige Punkte sind, wer den Hund wie oft sehen darf oder wer die Tierarztkosten trägt.
Der Artikel Scheidungsstreit um Hunde ist online unter www.test.de/scheidungshund abrufbar. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: WLAN-Testbetrieb in Bussen der VAG erfolgreich abgeschlossen | Im Februar startete die Freiburger Verkehrs AG (VAG) – zunächst in vier Gelenkbussen – den Testbetrieb eines kostenlosen WLAN. Der Testbetrieb ist mittlerweile erfolgreich abgeschlossen.
Die VAG hat in den vergangenen Wochen alle übrigen Busse mit der notwendigen Technik auszurüsten. Ab sofort steht jetzt in allen Bussen der VAG das kostenlose WLAN zur Verfügung. Im nächsten Schritt werden nun – voraussichtlich bis Ende des Jahres – alle Straßenbahnen mit der erforderlichen WLAN-Technik ausgestattet.
Die VAG Vorstände freuen sich über den erfolgreichen Testbetrieb. „Das kostenlose WLAN-Angebot wurde von unseren Fahrgästen im Testbetrieb sehr gut angenommen und läuft stabil“, informierte Vorstand Oliver Benz.
Sein Vorstandskollege Stephan Bartosch ergänzte, dass im zweiten Halbjahr die gesamte Stadtbahnflotte mit WLAN ausgestattet werden soll: „Die technische Ausstattung mit WLAN in unseren Straßenbahnen stellt im Vergleich zu unseren Bussen eine kleine Herausforderung dar. Hier haben wir es mit unterschiedlichen Fahrzeugtypen und einer aufwändigen Verkabelung zu tun, daher der längere Umsetzungszeitraum.“
Ziel der VAG ist es, bis Ende des Jahres in allen Bussen und Straßenbahnen kostenloses WLAN anzubieten und damit den Komfort für die Fahrgäste zu erhöhen.
Wie kann man das WLAN nutzen?
Nach Auswahl des Netzwerkes „VAG WLAN“ und beim anschließenden Öffnen des Browsers erscheint eine Startseite mit den Nutzungsbedingungen. Am Seitenende akzeptiert man die Nutzungsbedingungen über das Feld „KOSTENFREI ANMMELDEN“. Fährt man mehrmals an einem Tag mit Bussen und Bahnen, so muss man sich dennoch nur einmal anmelden. Am Folgetag ist das Akzeptieren der Nutzungsbedingungen dann erneut notwendig.
Eine persönliche Registrierung mit Anmeldung oder Angabe von Daten ist nicht nötig. | | | | | |
| | | | | | Leitungswechsel im Evangelischen Stift Freiburg | Der geschäftsführende Vorstand des Evangelischen Stift Freiburg, Herr Hartmut von Schöning, wird nach 10 ½ Jahren zum 31.12.2019 seine Verantwortung als Vorstand und Geschäftsführer des Evangelischen Stift Freiburg mit seinen 7 Tochtergesellschaften abgeben und in den wohlverdienten Ruhestand gehen.
Hartmut von Schöning hat vor 10 Jahren die Leitung des damals desolaten Evangelischen Stift Freiburg übernommen und konnte das Unternehmen nicht nur aus der Krise führen, sondern hat auch dafür gesorgt, dass das Sozialunternehmen zu einem überregionalen Pflegeanbieter gewachsen ist.
Schwerpunkte legte Hartmut von Schöning vor allem auf die Stabilisierung des Unternehmens und die innovative Entwicklung von intergenerativen und kultursensiblen Angeboten.
Seine Nachfolge wird Herr Carsten Jacknau antreten, der ab dem 01.11.2019 von Herrn von Schöning eingearbeitet wird und ab dem 01.01.2020 die Verantwortung übernehmen wird. Herr Jacknau ist derzeit Geschäftsführer des Gemeinnützigen Verein für Sozialeinrichtungen in Blankenburg/Harz.
Eckdaten des Evangelischen Stift Freiburg:
880 Mitarbeitende
15 Senioreneinrichtungen mit ca. 800 Pflegeplätzen
550 Betreute Wohnungen
5 Ambulante Dienste
Standorte in 7 Stadt- und Landkreisen:
Freiburg · Aach · Bretten · Friesenheim-Oberweier · Gundelfingen · Hemsbach · Hornberg · Konstanz · Lahr · Linkenheim-Hochstetten · Stockach · Teningen | | Mehr | | | |
| | | | | | Bad Mergentheim: Ein Traum für Astrofotografen | | Zwar gibt es im Schwarzwald und auf der Schwäbischen Alb vermutlich die meisten Orte mit geringer Lichtverschmutzung, die sich ausgezeichnet zum Sternegucken eignen. Doch flächendeckend am dunkelsten ist es im äußersten Nordosten des Landes, in der Region um Bad Mergentheim. Hier finden sich die dunkelsten Plätze Baden-Württembergs. Besonders am Hachteler See ist es außergewöhnlich dunkel. In sternenklaren Sommernächten öffnet sich hier der Blick auf die Milchstraße, weshalb der See auch von Astrofotografen oft und gerne aufgesucht wird. | | Mehr | | | |
| | | | | | Stadt Freiburg: Kontrollmaßnahmen im Freiburger Stadtgebiet | Im Rahmen der Partnerschaft „Sicherer Alltag“: Gemeinsame Aktion der Stadt Freiburg und des Polizeipräsidiums Freiburg zu Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen im Freiburger Stadtgebiet
Im März 2017 wurde die Partnerschaft "Sicherer Alltag" zwischen dem Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration und der Stadt Freiburg zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität, der Straßenkriminalität und der Aggressionsdelikte im öffentlichen Raum ins Leben gerufen.
Die Stadt Freiburg und das Polizeipräsidium Freiburg arbeiten dabei im engen Schulterschluss daran, die Sicherheitslage kontinuierlich zu verbessern, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken und öffentlichen Angsträumen entgegenzuwirken.
Um diese Ziele zu erreichen, hat das Polizeipräsidium Freiburg mit starker Unterstützung des Polizeipräsidiums, die Präsenz im öffentlichen Raum seit der Einrichtung der Partnerschaft "Sicherer Alltag" deutlich intensiviert. Im Zuge dessen, wurde auch die Durchführung von konzentrierten Fahndungs- und Kontrollaktionen als ein Maßnahmenbaustein entwickelt.
Zum nunmehr vierten Mal stand daher das gesamte Freiburger Stadtgebiet in der Fahndungs- und Kontrollnacht von Donnerstag, 8. August, auf Freitag, 9. August im verstärkten Fokus der Polizei und der Stadt Freiburg.
Die eingesetzten Kräfte hatten hierbei ganz gezielt Personen im Visier, die nach wie vor ihren Beitrag leisten, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung negativ zu beeinflussen, beispielsweise indem sie sich bewusst über die geltende Rechtslage hinwegsetzen.
Zum Auftakt wurden am Donnerstagabend Kontrollmaßnahmen auf dem Stühlinger Kirchplatz durchgeführt. Die sich dort aufhaltenden Personen ergriffen bei Eintreffen der Polizeikräfte die Flucht in verschiedene Richtungen, sie konnten jedoch angehalten und kontrolliert werden. Nachdem sich der Platz nach Eintreffen der Polizei deutlich geleert hatte, wurde mit einem Rauschgiftspürhund Nachschau nach Rauschgiftverstecken (sog. Bunkern) gehalten. Der vierbeinige Kollege konnte insgesamt zehn solcher Bunker auffinden, die jeweils mit mehreren Verkaufseinheiten Marihuana gefüllt waren.
Insgesamt wurden auf dem Stühlinger Kirchplatz 16 Straftaten erkannt und Ermittlungen gegen fünf Tatverdächtige eingeleitet.
Über die Nachtstunden hinweg wurden im Anschluss fortwährend Kontrollen im gesamten Freiburger Stadtgebiet durchgeführt. Ziel war es dabei auch, Personengruppen, die durch starken Alkoholkonsum oder aggressives Verhalten auffielen, frühzeitig die Konsequenzen aufzuzeigen und damit Gesetzesübertritte zu verhindern. Bei den Kontrollen konnten weitere acht Straftaten erkannt werden, die sich überwiegend dem Deliktsfeld der Betäubungsmittelkriminalität zuordnen lassen. Zu diesen Fällen zählt auch ein ausländerrechtlicher Verstoß gegen einen 28-jährigen algerischen Staatsangehörigen. Er wurde festgenommen, weil eine Ausweisungsverfügung gegen ihn vorlag. Zwei Mädchen im Alter von 16 und 17 Jahren wurden wegen Missbrauchs von Ausweispapieren angezeigt, weil sie sich bei einer Jugendschutzkontrolle mit den Ausweisen ihrer Schwestern auswiesen.
Der städtische Vollzugsdienst hat zudem verschiedene bestehenden rechtlichen Vorgaben und behördlichen Auflagen eingehalten wurden. Schwerpunkte des Einsatzes waren für die Stadt u.a. die Kontrolle von Auflagen der Gaststättenerlaubnis und die Kontrolle der Einhaltung von allgemeinen Regelungen zum Landesnichtraucherschutzgesetz und zum Jugendschutz.
In fünf Fällen wurden in den kontrollierten Gaststätten Verstöße gegen Gaststättenauflagen erkannt, die in Folge ein Ordnungswidrigkeitenverfahren nach sich ziehen werden. Ebenfalls nicht folgenlos bleiben werden insgesamt zwölf Fälle von Ruhestörungen, die der Vollzugsdienst im Rahmen seiner Kontrolltätigkeit feststellen konnte. Auf dem Lederleplatz mussten gegen 3.00 Uhr morgens sechs lautstarke Personen des Platzes verwiesen werden. Ein Mann war dabei so uneinsichtig, dass er mit Zwang von der Örtlichkeit weggebracht werden musste.
Da die Kontroll- und Fahndungsaktionen zwischenzeitlich zu einem festen Aktionsfeld im Rahmen der Präsenz im und um das Freiburger Stadtgebiet geworden sind, werden diese auch in den kommenden Monaten ihre Fortsetzung finden. | | | | | |
| | | | | | Freiburg: Neue Piktogramme am Synagogenbrunnen | Hinweise für respektvolles Verhalten
Die Stadt Freiburg hat heute beim Synagogenbrunnen auf dem Platz der Alten Synagoge neue Tafeln mit Piktogrammen aufgestellt. Diese sollen die Bürgerinnen und Bürger dazu aufrufen, die Geschichte und damit die Würde des Ortes zu achten.
Das Areal rund um den Synagogenbrunnen gehörte ursprünglich der Jüdischen Gemeinde. Dort stand, neben der Synagoge, auch das Gemeindehaus. Dieses Grundstück wurde der Jüdischen Gemeinde im Jahr 1939 durch das damalige Naziregime unrechtmäßig entzogen. Eine Rückübertragung fand nach dem II. Weltkrieg nicht statt. Vielmehr einigten sich 1948 die Stadt Freiburg sowie die Jüdische Gemeinde vor der Restitutionskammer darauf, dass das Grundstück bei der Stadt verbleibt unter der Maßgabe, dass dort keine Profanierung, sprich keine Entweihung oder Entwürdigung des sakralen Ortes erfolgen dürfe.
Konzipiert war das Wasserbecken daher als Ort der Erinnerung an die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus. Da der Brunnen jedoch, insbesondere an heißen Tagen, als Planschbecken genutzt wurde, hat der Gemeinderat am 7. Mai eine Reihe weiterer Maßnahmen beschlossen, um die Geschichte des Ortes besser wahrnehmbar zu machen.
Eine erste Maßnahme im Bereich des Brunnens nun ist die Installation der Piktogrammtafeln. Mit den darauf abgebildeten Verhaltenshinweisen macht die Stadt Freiburg deutlich, was sie sich unter einem respekt- und würdevollen Verhalten vorstellt und welches Verhalten dem Ort angemessen ist.
Die Tafeln haben heute Mitarbeitende des Garten- und Tiefbauamts an insgesamt 8 Stellen rund um den Synagogenbrunnen installiert. | | | | | |
| | | | | | Freiburg: Keine Gesundheitsgefahr im Sandfangweg | Im Sandfangweg 5 wird derzeit ein Hort zu einer 5-gruppigen Kita umgebaut. Dabei wird das Dach samt der aufgesetzten Sheddächer saniert. In diesem Zuge werden auch die dort befindlichen alten und asbesthaltigen Fassadenplatten demontiert. Die erforderlichen Sicherheitsstandards werden wie vorgeschrieben eingehalten und durch einen Sicherheits- und Gesundheitskoordinator überwacht.
Aufgrund von Anfragen wurde die Baustelle heute Morgen von Vertreterinnen und Vertretern der Kita, der Caritas (Träger), dem Gewerbeaufsichtsamt, der Polizei, der Baufirma, dem Architekturbüro und dem Gebäudemanagement überprüft. Dabei hat sich bestätigt, dass zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für die Nachbarschaft oder für die Nutzerinnen und Nutzer der Einrichtung bestand.
Die Arbeiten werden von einer Fachfirma ausgeführt. Diese hat die notwendigen Nachweise, die für das Arbeiten mit Asbest gefordert sind, erbracht. Das Verpacken und die Entsorgung der asbesthaltigen Fassadenplatten erfolgen vorschriftsmäßig entsprechend der geltenden Sicherheitsstandards. Das Gewerbeaufsichtsamt ist über die Baumaßnahmen, wie vorgeschrieben, informiert und eingebunden. Zum Schutz vor herabfallenden Bruchstücken ist die Dachfläche vorsorglich mit Folien abgedeckt. Zur Bindung anfallender Stäube wurden und werden die Flächen sauber abgesaugt und mit Restfaserbindemittel behandelt.
Insgesamt ließ sich feststellen, dass die Sicherheitsvorkehrungen und die Sauberkeit auf der Baustelle vorbildlich sind. Es gibt es daher keinen Anlass zur Beunruhigung wegen irgendwelchen gesundheitlichen Beeinträchtigungen. | | | | | |
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