Prolixletter
Donnerstag, 20. November 2025
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Verschiedenes

 
Notbremse oder nicht?
Für Inzidenzwert sind allein die Zahlen des Robert-Koch-Instituts maßgeblich. Veröffentlichung täglich gegen 6 Uhr

Hat Freiburg nun einen Inzidenzwert von 102 oder von 98? Die Antwort auf diese Frage ist für Alltagsleben und Geschäftstreiben in der Stadt von zentraler Bedeutung. Die Corona-Verordnungen des Landes und das Infektionsschutzgesetz des Bundes setzen je nach Schwellenwert fest, welche Lockerungen möglich oder welche Verschärfungen nötig sind.

In jüngster Zeit waren aber morgens und abends unterschiedliche Inzidenzwerte für ein und denselben Tag im Umlauf; zudem setzen manche Medien auf eigene Berechnungen. Daher weist die Stadt Freiburg darauf hin, dass für den verbindlichen Inzidenzwert allein die Zahlen des Robert-Koch-Instituts maßgeblich sind. Diese Zahlen werden täglich gegen 6 Uhr veröffentlicht.

Derzeit sind sechs Schwellenwerte zu unterschiedlichen Themen von Bedeutung.

Bei Inzidenzwerten unter 35 werden die Kontaktbeschränkungen aus der Corona-Verordnung gelockert. Datengrundlage dafür ist der Lagebericht des Landesgesundheitsamtes (LGA). Die Regel greift bei fünf aufeinander folgenden Tagen unter der 35-Inzidenz.

Bei einer Inzidenz unter 50 gibt es Lockerungen für Einzelhandel, Kultur, Sportanlagen u.a. Datengrundlage ist wiederum der Lagebericht des Landesgesundheitsamtes (LGA). Die Regel greift bei fünf aufeinander folgenden Tagen unter 50.

Bei einer Inzidenz über 50 wechselt die Zuständigkeit von der örtlichen Polizeibehörde (in Freiburg: Amt für öffentliche Ordnung) auf das Gesundheitsamt. Die Regel greift bei steigenden Zahlen sofort, bei sinkenden Zahlen erst nach sieben aufeinander folgendenTagen unter 50.

Bei einer Inzidenz über 100 kommt die sogenannte „Bundes-Notbremse“ ins Spiel. Sie definiert diverse Verschärfungen nach § 20 Abs. 5 CoronaVO, bezieht sich (siehe oben) auf die Zahlen des Robert-Koch-Instituts und tritt nach drei aufeinander folgenden Tagen über 100 am übernächsten Tag in Kraft. Wenn das RKI also am Montag, Dienstag und Mittwoch Werte über 100 meldet, gelten die Verschärfungen aus der Notbremse ab Freitag 0:01 Uhr.

Bei einer Inzidenz über 150 ist Terminshopping nicht mehr zulässig und bei einer Inzidenz über 165 wird der Präsenzunterricht an Schulen eingestellt (mit Ausnahmen). Auch diese beiden Schritte beziehen sich auf die Zahlen des Robert-Koch-Instituts und treten nach drei aufeinander folgenden Tagen über 150 bzw. über 165 am übernächsten Tag in Kraft.

Übrigens: Freiburg hat heute, Donnerstag (29.4.), einen Inzidenzwert von 89,5 (neue Fälle pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen).
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Sparkassen- und Bankgebühren
Bundesgerichtshof hält fast alle Erhöhungen für rechtswidrig

Nach dem spektakulären Urteil des Bundesgerichtshofs zu Bank- und Sparkassengebühren heute steht fest: Zahlreiche Kontoinhaberinnen und -inhaber haben ein Recht auf Erstattung von auf unzulässige Gebührenerhöhungen entfallenden Zahlungen. Darauf weist die Stiftung Warentest hin.

Sie sagt auf test.de, was Kontoinhaber jetzt tun müssen, um ihr Geld zurückzubekommen, und liefert Mustertexte für Forderungsschreiben.

Für Inhaber von Konten, die früher noch kostenlos waren, summieren sich die Beträge auf anständige Summen. Hinzu kommen Zinsen. So haben viele Postbank-Kunden, die bis Oktober 2016 ein damals noch kostenloses Giro Plus-Konto eröffnet haben, meist einen Anspruch auf Erstattung von ziemlich genau 180 Euro einschließlich Zinsen.
 
 

 
Auswirkungen der Bundesnotbremse auf den ÖPNV
Ab einer Inzidenz über 100 an drei hintereinander liegenden Tagen gilt FFP2-Masken-Pflicht in Bussen und Bahnen

Die beschlossene Bundesnotbremse hat auch Auswirkungen auf den ÖPNV. Sobald der Inzidenzwert im jeweiligen Stadt- bzw. Landkreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 100 überschreitet ist für Fahrgäste in Öffentlichen Verkehrsmitteln zwingend eine FFP2-Maske (oder eine vergleichbare Maske) vorgeschrieben. OP-Masken hingegen sind dort dann NICHT mehr ausreichend und zulässig. Dies gilt nach Auskunft des Sozialministeriums bereits für Kinder ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr.

Auch wenn Freiburg den vorgeschriebenen Grenzwert derzeit unterschreitet, weist die Freiburger Verkehrs AG (VAG) darauf hin, dass das Tragen FFP2-Masken in allen Situationen, bei denen man auf weitere Personen trifft, immer das sicherste Mittel der Wahl ist.

Die erweiterte Maskenpflicht gilt – in leicht abgeschwächter Form - auch für das Kontroll- und Servicepersonal der VAG. Laut Infektionsschutzgesetz muss dieses mindestens eine medizinische Gesichtsmaske (Mund-Nase-Schutz) tragen.

Um den Fahrgästen wie gewohnt ein kontinuierliches und verlässliches Angebot mit möglichst viel Platz in den Fahrzeugen bieten zu können, fährt die VAG unabhängig vom jeweils aktuellen Inzidenzwert unverändert den Schul-Fahrplan mit sämtlichen Verstärkerfahrten und dem letzten Anschluss am Bertoldsbrunnen um 0.30 Uhr und um 0.35 Uhr am Stadttheater (Linie 5 Richtung Rieselfeld). Damit bleiben auch in Zeiten von Wechsel- oder Digitalunterricht an Schultagen alle gewohnten Zusatz- und Verstärkerfahren bestehen und in Schicht Arbeitende haben die Möglichkeit den Arbeitsplatz mit dem Öffentlichen Nahverkehr zu erreichen. Lediglich der durchgehende Nachtverkehr an den Wochenenden bleibt eingestellt.

Durch den Einsatz von fünf neuen Bahnen des Typs Urbos, die deutlich länger sind, als die alten, die sie ersetzen, wird das Platzangebot auf der Schiene zusätzlich erhöht.

Die VAG wird auch weiterhin den Auslastungsgrad in den Fahrzeugen regelmäßig überprüfen und - soweit möglich - nachsteuern.

Im Bereich der eng getakteten Stadtbahn bittet die VAG in Stoßzeiten die Fahrgäste, denen ein Fahrzeug zu voll ist und die es sich einrichten können, ggf. einfach auch einmal die sechs bis maximal zehn Minuten auf die nächste Bahn zu warten.
 
 

 
Deos: Nur wenige überzeugen
Von den 19 Deos im Test überzeugen nur sechs: ein Unisex-Deo und fünf Sprays für Frauen. Sie erhalten ein gutes Qualitätsurteil. Alle Naturkosmetik-Deos im Test schwächeln – drei sind sogar mangelhaft. Das zeigen die Ergebnisse der Zeitschrift test.

24 Stunden sollte ein gutes Deo durchhalten. Von den 19 Pump- und Aerosolsprays im Test schaffen das nur wenige. Sieben Sprays verhindern unangenehmen Achselgeruch zuverlässig – darunter auch günstige Handelsmarken. Pro 100 Milliliter kosten die guten Deos ungefähr 48 Cent bis 2,19 Euro. Sechs Sprays erhalten ein gutes Qualitätsurteil.

Ein weiteres Markenprodukt schützt ebenfalls gut, enthält aber als einziges Deo im Test das schwer abbaubare Silikon D5. In Kosmetik, die auf der Haut verbleibt, ist der Stoff zwar erlaubt. Laut dem von der Europäischen Chemikalienagentur eingesetzten Ausschuss für Risikobewertung stellt er allerdings ein Umweltrisiko dar, weshalb die Tester das betroffene Deo um eine halbe Note abgewertet haben.

Von den fünf Naturkosmetik-Pumpsprays im Test schneiden zwei befriedigend ab, die anderen drei sind mangelhaft. Sie schafften es nicht, zwischen der unbehandelten und der mit Spray behandelten Achsel einen signifikanten Geruchsunterschied zu erzeugen. Auch sie wurden deshalb abgewertet.

Sind Pump- und Aerosolsprays vollständig entleert, lassen sie sich gut recyclen. Aludosen, die korrekt in der Wertstofftonne oder im gelben Sack entsorgt werden, sowie Glasflaschen, die in den Altglascontainer wandern, lassen sich zu einem Großteil weiterverarbeiten.

Der Test Deos findet sich in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift test und ist online unter www.test.de/deo abrufbar.
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Linie 23: Haltestelle „Max-Planck-Institut“ entfällt stadtauswärts
Freiburg. Wegen Bauarbeiten in der Tullastraße fährt die Buslinie 23 von Montag, 3. Mai an für etwa sieben Wochen stadtauswärts von der Haltestelle „Engesserstraße“ kommend über die Zinkmattenstraße zur Haltstelle „Stübeweg“. Die Haltestelle „Max-Planck-Institut“ kann in dieser Fahrtrichtung dann nicht bedient werden.

In der Gegenrichtung gilt jedoch der normale Fahrweg.
 
 

Umgestaltung des Betzenhauser Torplatzes ist abgeschlossen
(Quelle: Patrick Seeger/Stadt Freiburg)
 
Umgestaltung des Betzenhauser Torplatzes ist abgeschlossen
Neue Sitzgelegenheiten, Trinkwasserbrunnen und schattenspendende Bäume

Die Umgestaltung des Betzenhauser Torplatzes ist seit dieser Woche abgeschlossen. Der Platz wurde deutlich aufgewertet und erfüllt außerdem seine Funktion im Zentren-Aktivierungs-Konzept. Hier sind jetzt neue Sitzbänke und ein Trinkwasserbrunnen zu finden. Außerdem wurden die Bedingungen für die Bäume an dem Platz stark verbessert, zudem wurden zwei Eichen neu gepflanzt.

„Der Platz wurde deutlich aufgewertet und bei den Planungen wurden die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibenden von Beginn an mit einbezogen. Es entsteht ein attraktiver öffentlicher Raum und die Nahversorgung wird gestärkt. Der Umbau schafft damit einen großen Mehrwert für den Stadtteil“, sagt Baubürgermeister Martin Haag.

Nach rund sechs Monaten Bauzeit wurde in dieser Woche auch der kleinere südliche Bereich des Platzes für die Öffentlichkeit freigegeben. Der nördliche Teil ist bereits seit März wieder ohne Baustelle. Seitdem findet der Bauernmarkt dort auch wieder zu seinen üblichen Zeiten statt (Dienstag und Freitag). Während des ersten Bauabschnitts konnte der Markt auf den südlichen Teil des Platzes ausweichen.

Bei dem Umbau wurden die Kunstwerke aus Holz abgebaut und durch einen offenen gepflasterten Belag ersetzt. Die Kunstwerke wurden vor mehr als 30 Jahren für die Landesgartenschau 1986 aufgebaut. In die Mitte des neugestalteten Platzes wurde eine Eiche gepflanzt, um den Baum herum wurden Bänke aufgestellt. Im hinteren Teil blieben 16 Kastanien stehen, hier wurde die Fläche entsiegelt, damit das Wasser dort besser versickern kann. Außerdem wurden die Bedingungen für die Kastanien noch weiter verbessert. Betonelemente, die den Wurzelberiech eingeengt haben, wurden entfernt. In die Erde wurde Baumsubstrat mit Nährstoffen eingearbeitet, das zudem Wasser gut speichern kann.

An heißen Sommertagen bietet ein neuer Trinkwasserbrunnen auf dem Platz eine Abkühlung. Dies geht auf eine Anregung des Bürgervereins zurück. Am Rande des Platzes, nahe der Stadtbahnhaltestelle, bieten nun Fahrradbügel Abstellmöglichkeiten. Im südlichen Platz wurde die Asphaltdecke durch Pflasterbelag ersetzt. Auch hier wurden eine Eiche gepflanzt und Sitzgelegenheiten aufgebaut. Verkehrspoller sollen verhindern, dass auf dem Platz geparkt wird. Trotz intensiver Bemühungen der Verwaltung ist es leider nicht gelungen, auch den in Privateigentum befindlichen östlichen Teil des Platzes in die Umgestaltung einzubeziehen. Das war bei den privaten Vorzonen in der Sundgauallee möglich und hat hervorragend funktioniert.

Die Umgestaltung des Betzenhauser Torplatzes ist ein zentraler Baustein des Zentren-Aktivierungs-Konzepts (ZAK) Betzenhausen-Bischofslinde, das die Stadt seit 2012 Schritt für Schritt umsetzt. Durch die vielfältigen Maßnahmen im ZAK ist es gemeinsam mit den Akteuren vor Ort gelungen, die Stadtteilzentren Sundgauallee und Am Bischofskreuz in ihrer Nahversorgungsfunktion nachhaltig zu stärken. Nach der Umgestaltung des Platzes Am Bischofskreuz und weiterer Teile der Sundgauallee trägt nun auch der Betzenhauser Torplatz zum neuen, modernen Erscheinungsbild der Stadtteilzentren bei. Er verbindet die Nord- und Südseite der Sundgauallee mehr denn je. Der Neugestaltung ging dabei ein intensiver und konstruktiver Beteiligungsprozess voraus. Neben Bürgerinnen und Bürgern konnten sich vor allem die ortsansässigen Gewerbetreibenden und der Bürgerverein in die Neugestaltung einbringen.

Die Baukosten für den Platz liegen bei rund 480.000 Euro. Sie werden von Bund und Land aus dem Städtebauförderungsprogramm mit etwa 200.000 Euro bezuschusst.
 
 

 
Wartung, Reparatur und Reinigung der Tunnelanlagen B 31 Ost
Röhren werden vom 4. bis 6. Mai nachts abwechselnd gesperrt

Das Garten- und Tiefbauamt wird in den Tunnelanlagen der B 31 Ost (Schützenalleetunnel, Galerie und Kapplertunnel) Anfang Mai umfassende Kontroll-, Wartungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten durchführen.

Darum wird in den Nächten die jeweilige Tunnelröhre voll gesperrt:
stadteinwärts von Dienstag, 4. Mai, auf Mittwoch, 5. Mai, in der Zeit von 20 bis ca. 6.30 Uhr und
stadtauswärts von Mittwoch, 5. Mai, auf Donnerstag, 6. Mai, in der Zeit von 20.30 bis ca. 7 Uhr.

Das Garten- und Tiefbauamt bittet um Verständnis für die Verkehrsbehinderung
 
 

 
Freiburg: Rotteckring 14 ist zwischenvermietet
Eine der prominentesten städtischen Immobilien am Rotteckring ist zwischenvermietet. In das Gebäude Rotteckring 14, zwischen dem Schwarzen Kloster (VHS) und dem Colombi-Hotel sowie ehemaliger Sitz der FWTM und künftiger Standort des Dokumentationszentrums Nationalsozialismus zieht am 1. Mai ein Anbieter von Co-Working-Arbeitsorten ein.

Baubürgermeister Martin Haag betont: „Ich freue mich, dass wir in dieser schwierigen Zeit einen Mieter für die Zwischennutzung bis zum Beginn der Umbauarbeiten gefunden haben und dass das Rotteckhaus mit seiner stadtbildprägenden Wirkung nicht leer stehen muss.“

Ab Mitte 2022 soll das Rotteckhaus dann zum Standort des Dokumentationszentrums Nationalsozialismus umgebaut werden. Die Planungs- und Bauarbeiten werden durch die Zwischenvermietung nicht beeinträchtigt.
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