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Verschiedenes
| | | | | Homosexuellen-Verfolgerstaaten sind keine „sicheren Herkunftsländer“ | LSVD protestiert gegen Gesetzentwurf zu Algerien, Marokko und Tunesien
Zum Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, die Länder Algerien, Marokko und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen, erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
"Die geplante Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien zu so genannten „sicheren Herkunftsstaaten“ ist eine menschenrechtliche Bankrotterklärung. In allen drei Ländern gibt es politische Verfolgung, sind nicht zuletzt Schwule und Lesben massiven Verfolgungen ausgesetzt. In Algerien, Marokko und Tunesien ist einvernehmliche Sexualität unter Erwachsenen gleichen Geschlechts mit hohen Gefängnisstrafen bedroht.
Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) protestiert dagegen, dass die Bundesregierung mit ihren Vorstoß die weltweiten Bemühungen um die Entkriminalisierung von Homosexualität mit Füßen tritt. Wer Algerien, Marokko und Tunesien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt, rechtfertigt die Verfolgung Homosexueller. Er macht sich mitschuldig, dass dort Menschen politisch verfolgt, eingesperrt und misshandelt werden, nur weil sie anders lieben.
Es ist unfassbar, dass die SPD die Hand dazu reicht. Wir erwarten von SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen, dass sie die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ spätestens im Bundesrat stoppen. Von CDU/CSU, die die politische Hauptverantwortung tragen für die frühere menschenrechtswidrige Strafverfolgung von Homosexualität in der Bundesrepublik, ist hier offenbar nicht zu erwarten, dass ihnen die Grundrechte Homosexueller irgendetwas bedeuten.
Das Bundesverfassungsgericht verlangt klar und eindeutig: „Für die Bestimmung eines Staates zum sicheren Herkunftsstaat muss Sicherheit vor politischer Verfolgung landesweit und für alle Personen- und Bevölkerungsgruppen bestehen“ (BVerfGE 94, 115). Für die Bevölkerungsgruppe der Lesben und Schwulen besteht diese Sicherheit in Algerien, Marokko und Tunesien in keiner Weise. Denn die homophoben Strafgesetze werden auch angewandt, wie selbst die Bundesregierung einräumen musste.
Verbunden mit dem ebenfalls empörenden Asylrechtseinschränkungen im „Asylpaket II“ wie der Einführung von Schnellverfahren und der Lagerpflicht für Schutzsuchende aus so genannten „sicheren Herkunftsstaaten“ wird damit das Asylrecht zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt.
Das ist eine perfide Instrumentalisierung der Ereignisse in der Silvesternacht in Köln. Sexistischen Übergriffen muss mit Prävention, guter Polizeiarbeit und konsequenter Strafverfolgung entschieden entgegengetreten werden und nicht damit, dass ausgerechnet Menschen, die vor sexistischer und homophober Verfolgung zu uns flüchten, der Schutz abgeschnitten wird." | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: ENERGIEDIENST wird neuer Energiepartner auf dem ZMF | Der regionale Energieversorger Energiedienst unterstützt in diesem Sommer zum ersten Mal das Zelt-Musik-Festival in Freiburg. Seit 1983 kommen jährlich mehr als 120.000 Besucher zu den über 200 Veranstaltungen in die Zeltstadt im Grünen am Mundenhof. Für 2016 sind bereits u.a. Auftritte von Sarah Connor und Niedeckens BAP bestätigt.
Zur Kooperation gehört neben einem Sponsoring-Betrag vor allem die Stromlieferung. Der Ökostromanbieter aus Rheinfelden versorgt als Energiepartner das zweieinhalbwöchige Festival mit Strom der Marke NaturEnergie. Zudem stellt Energiedienst die Veranstaltung klimaneutral, so dass die CO2-Emmissionen, die beim Festival entstehen, ausgeglichen werden.
„Als Energiepartner sind für uns die ökologische Ausrichtung des ZMFs und der Gedanke an ein Festival, das im Freien und damit in der Natur stattfindet, zwei wichtige Gründe, um uns zu beteiligen“, erklärt Achim Geigle, Leiter Vertrieb von Energiedienst. „Mit unserem Engagement möchten wir einen Beitrag zur Förderung der kulturellen Vielfalt in unserer Heimat leisten und der Region etwas zurückgeben.“ Marc Oßwald, Geschäftsführer vom ZMF betont „Wir freuen uns besonders, dass wir einen Partner aus der Region gefunden haben, der die Werte des ZMF mitträgt.“
Die Energiedienst-Gruppe legt großen Wert auf ihre Verwurzelung in Südbaden. Als regionaler Energieversorger mit über 100-jähriger Tradition bietet das Unternehmen durch eine saubere und zuverlässige Energieversorgung und die ökologische Ausrichtung ein Stück Lebensqualität. Dazu leisten auch vielfältige Partnerschaften, wie die mit dem ZMF in Freiburg, einen wertvollen Beitrag.
Energiedienst Unternehmensinformation
Die Energiedienst-Gruppe erzeugt ausschließlich Ökostrom und vertreibt Strom und Gas. Bereits seit 1999 erhalten alle Haushaltskunden nur Ökostrom der Marke NaturEnergie. Zudem bietet die Unternehmensgruppe Dienstleistungen für Wärme und für dezentrale Erzeugung an. Zu den regionalen und überregionalen Kunden gehören rund 250.000 Privat- und Gewerbekunden, rund 19.000 Geschäftskunden und 46 weiterverteilende kommunale Kunden. Rund 9,4 Milliarden Kilowattstunden Strom wurden 2015 verkauft. Im Netzgebiet der ED Netze GmbH leben rund 760.000 Menschen, die mit Energie versorgt werden. Die Energiedienst-Gruppe beschäftigt rund 840 Mitarbeiter, davon sind 42 Auszubildende. Zur Energiedienst Holding AG gehören die Energiedienst AG, die ED Netze GmbH, die NaturEnergie AG, die EnAlpin AG im Wallis sowie die Tritec AG. Die Energiedienst Holding AG ist eine Beteiligungsgesellschaft der EnBW Energie Baden-Württemberg AG in Karlsruhe. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: Zwölte „Anti-Graffiti-Aktion“ | am Samstag, 23. April im Stadtteil Brühl-Beurbarung - ehrenamtlich und kostenlos
Aktionstag gegen illegale Sprayer: Betroffene Hausbesitzer können sich ab sofort beim Bürgerverein melden
Am Samstag, 23. April, veranstalten der Verein Sicheres Freiburg, der Bürgerverein Brühl-Beurbarung und weitere Partner einen Aktionstag zur Beseitigung von illegalen Graffiti im Stadtteil BrühlBeurbarung. An diesem Tag werden im gesamten Stadtteil Fassaden von Häusern, Mauern, Garagenwänden usw. von Schmierereien befreit. Der gemeinnützige Verein Sicheres Freiburg ermöglicht in Zusammenarbeit mit der Malerinnung, der Polizei, Justiz und anderen Beteiligten zum zwölften Mal die kostenlose Entfernung von Graffiti an privaten Häusern in einem Freiburger Stadtteil.
Betroffene private Hausbesitzer werden gebeten, sich ab sofort beim Bürgerverein (Tel. 0761-276675, buergerverein@bruehlbeurbarung.de) zu melden. Mieter können ihre Vermieter über die Aktion benachrichtigen, falls illegale Graffiti vorhanden sind.
Bei schlechten Wetterbedingungen wird der Aktionstag auf Samstag, 30. April, verschoben.
Bei den elf Anti-Graffiti-Aktionen seit 2007 wurden über 3000 illegale, teils mehrere Quadratmeter große Graffitis und Tags beseitigt. Für Aktionen gegen illegale Graffiti ist der Verein wegen der teils erheblichen Materialkosten auf Spenden angewiesen. Kontodaten und weitere Auskünfte stehen im Internet ... | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: Fahrpläne am Fasnetswochenende und am Rosenmontag | Die Straßenfastnacht am 6. und 7. Februar und der Rosenmontagsumzug am 8. Februar führen – wie gewohnt – zu etlichen Änderungen im Bus- und Straßenbahnverkehr der Freiburger Verkehrs AG (VAG).
Straßenfasnet am Samstag und Sonntag, 6. und 7. Februar:
Zur Straßenfastnacht am Samstag, 6. Februar, fährt die Stadtbahnlinie 2 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr von Günterstal kommend bis zum Bertoldsbrunnen und wechselt dort die Liniennummer. Vom Bertoldsbrunnen aus fährt sie dann als Linie 4 zur Messe. Für den Rückweg gilt gleiches. Die Linie 4 aus Zähringen endet im genannten Zeitfenster am Siegesdenkmal.
Am Sonntag, 7. Februar, gilt dieselbe Regelung, allerdings in der Zeit von 11.00 bis 20.00 Uhr.
Die Stadtbahnlinien 1,3 und 5 fahren an diesen beiden Tagen unverändert.
Rosenmontag, 8. Februar:
Neben allen Stadtbahnlinien sind vom Rosenmontagsumzug auch die Buslinien 14 und 27 betroffen.
Die Stadtbahnlinien 1, 3 und 5 sind von 13.00 Uhr bis gegen 18:30 Uhr unterbrochen. Die Unterbrechung der Linien 2 und 4 dauert von 13.00 Uhr bis 18:30 Uhr.
Der Rosenmontagsumzug führt bei der Omnibuslinie 14 zwischen 12.45 Uhr und 17.30 Uhr teilweise zu Veränderungen. Bei der Omnibuslinie 27 gilt dies zwischen 12.45 Uhr und 17.45 Uhr.
Die geänderten Linienführungen im Einzelnen:
Alle Stadtbahnlinien werden während des Umzugs geteilt:
Die Linie 1 pendelt zwischen Littenweiler und Schwabentor sowie zwischen Landwasser und Stadttheater.
Die Linie 2 verkehrt während des Umzuges nur von Günterstal bis Holzmarkt.
Die Linie 3 von Vauban kommend endet ebenfalls am Holzmarkt und von der Munzinger Straße kommend am Stadttheater.
Die neue Linie 4 fährt von der Messe kommend bis Stadttheater und von Zähringen kommend bis Siegesdenkmal.
Auch die Linie 5 endet in ihrem Südast am Holzmarkt. Von der Hornusstraße kommend verkehrt die Straßenbahn bis zum Technischen Rathaus und von dort wird sie für die Zeit der Sperrung zur Bissierstraße umgeleitet.
Die Buslinie 14 fährt an 12.45 Uhr von Haslach kommend bis zur Haltestelle Kreuzstraße und nach Erreichen der Haltestelle „Am Planetarium“ über die Bismarckallee zum Zentralen Omnibusbahnhof. Die Abfahrtshaltestelle Richtung Kreuzstraße/Am Kirchacker ist vor dem Konzerthaus. Von 17.30 Uhr an kann hier wieder der reguläre Weg gefahren werden.
Die Buslinie 27 aus Richtung Herdern fährt vom Stadtgarten über „Auf den Zinnen“ Richtung Siegesdenkmal. Vor dem Sozialamt gibt es eine Ersatzhaltestelle. Von dort aus geht die Fahrt zurück nach Herdern. Diese Fahrwegänderung dauert von 12.45 Uhr bis 17.45 Uhr. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: WLAN in Flüchtlingsunterkünften | Erfolgreiche Kooperation der Initiative „WLAN für Flüchtlinge“ gemeinsam mit der Stadtverwaltung
Kostenloses WLAN in 15 Unterkünften– Nach und nach werden alle mit kostenlosem Zugang zum Internet ausgestaltet werden
Freiburgs Flüchtlingswohnheime sollen flächendeckend mit WLAN ausgestattet werden. Um dies sicherzustellen, wurde eine Kooperation zwischen Stadt und der Initiative „WLAN für Flüchtlinge“ vereinbart. Die Hälfte der Flüchtlingsunterkünfte wird von der Initiative ausgerüstet, die andere Hälfte wird von der Stadtverwaltung in Eigenregie mit einem kommerziellen Hotspot-Anbieter ausgestattet.
Bislang sind 15 Wohnheime mit WLAN versorgt, davon 6 mit etwa 1000 Bewohnern von der Initiative, morgen kommt die Besanconallee dazu. Die Unterkunft in der Bissierstraße wurde im letzten Spätsommer als eine der ersten mit diesem neuen Angebot der Initiative ausgestattet.
Bürgermeister Ulrich von Kirchbach: „In den vielen Vorgesprächen mussten zunächst viele technische Details gelöst werden. Aber jetzt sind wir froh, dass wir nach und nach in allen Freiburger Flüchtlingsunterkünften WLAN anbieten können“. Er bedankte sich bei der Initiative „WLAN für Flüchtlinge“. Und Volkhart Schönberg von der Initiative erklärte, dass dieses Projekt nur deshalb zustande kam, da alle Beteiligten an einem Strang zogen.
Im Sommer 2015 fanden erste Gespräche zwischen der Initiative und der Stadtverwaltung statt. Realisiert werden konnte das Projekt durch eine Kooperation der Initiative einerseits mit der Stadt und andererseits mit den Freifunkern Freiburg, über deren Technik die WLAN-Verbindung hergestellt wird. WLAN für ein Wohnheim bereitzustellen ist technisch anspruchsvoller als für zu Hause; zudem haben die einzelnen Flüchtlingsunterkünfte auch verschiedene technische Voraussetzungen.
Für die Standorte, die von der Initiative „WLAN für Flüchtlinge“ realisiert werden, wird die komplette Finanzierung der Anschlüsse einschließlich der FreifunkTechnik und der DSL-Anschlüsse für mindestens ein Jahr von der Initiative „WLAN für Flüchtlinge“ übernommen. Diese gründete sich im Juni mit dem Ziel, Flüchtlingen kostenlosen Zugang zum Internet via WLAN zu ermöglichen. Sowohl einzelne Engagierte als auch die Wilhelm-Oberle-Stiftung und die Immental Stiftung arbeiten hier mit.
Bereits im Vorfeld konnte die Initiative viele Sach- und Geldspenden durch Freiburger Handwerksbetriebe und ITFirmen entgegennehmen und so zusammen mit Spenden des Freiburger Flüchtlingsfonds eine Anschubfinanzierung ermöglichen“ freut sich Clemens Salm von der OberleStiftung. „Die Unterstützung ist richtig gut“ bestätigt auch Carsten Sommer von der Immental Stiftung. „Aber wir brauchen dringend noch weitere Spenden.“
Viele Flüchtlinge sind auf das Internet angewiesen, um den Kontakt mit der Familie in der Heimat zu halten, aber auch um die vielfältigen Informationsangeboten bis hin zu OnlineSprachkursen wahrnehmen zu können. „Der WLAN-Zugang wird uns Betreuern die Arbeit erleichtern.“, so Sandra Megahed, die vor Ort verschiedene DRK-Projekte leitet. | | | | | |
| | | | | | Refugees & Selbstermächtigung - Here We Are! | iz3w 352 - Zeitschrift zwischen Nord und Süd (Januar/Februar 2016)
Refugees welcome! Mit diesen Worten setzte die flüchtlingssolidarische Bewegung ein Zeichen gegen das europäische Ausgrenzungssystem. Der politische Impuls der Bewegung geriet jedoch gegenüber der paternalistischen „Willkommenskultur“ zunehmend ins Hintertreffen. Geflüchtete und MigrantInnen werden heute trotz aller medialer Aufregung nur selten als eigenständig handelnde politische Subjekte wahrgenommen.
Umso wichtiger ist es, das „Refugees welcome“ zu re-politisieren. Dazu gehören vor allem Zuhören und Empathie zeigen für die Geflüchteten. Denn mit ihnen kommt das Scheitern der globalen Wirtschafts- und Ressourcenpolitik, des Postkolonialismus, der Nahostpolitik und der Migrationsregimes nach Europa zurück. In unserem Themenschwerpunkt berichten Refugees, welche Ansätze der Selbstermächtigung sie verfolgen und welche Unterstützung sie sich wünschen.
Der südnordfunk – die monatliche Radio-Magazinsendung des iz3w – ergänzt den Themenschwerpunkt mit Podcasts rund um das Thema Refugees. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: Wintererlebnis am Schauinsland | Forstamt appelliert an das Umweltbewusstsein aller Besucher
Auf den Wegen bleiben, Hunde an die Leine, Abfall mitnehmen
Tief verschneit präsentiert sich derzeit Freiburgs Hausberg, der Schauinsland. Die ergiebigen Schneefälle der letzten Wochen haben bis hinab in die Tallagen ausgezeichnete Bedingungen für Wintersport geschaffen. So laden die Loipen, Winterwanderwege, Rodelhänge und Skipisten, darunter die der lokalen Bevölkerung bekannte Kaltwasser-Abfahrt, zu besonderem Wintervergnügen ein.
Viele dieser Abfahrten, Loipen und Wege liegen im Naturschutzgebiet Schauinsland. Sie wurden so angelegt, dass hier ein Miteinander von Naturschutz, Erholung und Sport möglich ist. „Leider führt die Unkenntnis über den Streckenverlauf und die Lust auf ein Abenteuer abseits der Massen dazu, dass der Bergwald im Naturschutzgebiet auf immer neuen, individuellen Abkürzungen befahren wird. Dies ist ein großes Problem für die Wildtiere, denen keine Rückzugsbereiche mehr bleiben“, sagt Philipp Schell, Revierförster am Schauinsland.
Wild lebende Tiere sind im Winter hohen Belastungen ausgesetzt. Die Kälte zehrt an ihnen, Nahrung ist knapp und schwer zu erreichen. Werden sie dann noch durch Wintersportler gestört und zur Flucht gezwungen, verbrauchen sie dabei viel Energie. Oft können sie diesen Energieverlust nicht mehr ausgleichen und werden stark geschwächt.
Darum appelliert das städtische Forstamt an alle Besucherinnen und Besucher des Naturschutzgebietes Schauinsland:
– Seien Sie fair zur Natur! Bleiben Sie bei Ausflügen am Freiburger Hausberg und im winterlichen Bergwald auf den ausgewiesenen Pisten, Loipen und Winterwanderwegen. Sie sind so angelegt, dass sie die Ruhezonen für Wildtiere nicht durchqueren.
– Gegen ein gemeinsames Wintererlebnis mit Ihrem Hund spricht nichts, sie sollten ihn aber unbedingt an die Leine nehmen.
– Das Erlebnis Winterwald lebt auch von der Stille. Vermeiden Sie unnötigen Lärm. Das freut die Wildtiere und die übrigen Besucher.
– Nehmen Sie Ihre Eindrücke mit ins Tal – und Ihren Abfall.
Die Winterwanderkarte zum Schauinsland gibt es bei der Schauinslandbahn, dem Forstamt (Günterstalstraße 71) und der Tourist-Info am Rathausplatz | | | | | |
| | | | | | Freiburg: Zivilcourage und Selbstverteidigung | Der Verein Sicheres Freiburg hält einen Eltern-Kind-Kurs am 30. und 31. Januar ab
Am Samstag, 30., und Sonntag, 31. Januar, findet jeweils von 10 bis 13 Uhr in der Sporthalle der Karlsschule (Karlstraße 16) ein Kompaktkurs „Zivilcourage lernen – Handeln in akuten Problem- und Gewaltsituationen“ statt. Er wird vom Verein Sicheres Freiburg veranstaltet und wendet sich gezielt an Eltern und ihre jugendlichen Kinder (ab 13 Jahren). Sie werden in die Methoden, Techniken und Strategien von Selbstverteidigung eingeführt. Im Blickpunkt stehen auch die Themenfelder Zivilcourage, Selbstbehauptung, Straßenkampf und körperliche Selbstgewissheit.
Kursleiter Roland Gußen ist Sozialarbeiter in der Jugendhilfe und aktiver Kampsportler (Boxen MMA, Bodenkampf, Ringen, Kunst des Fallens). Im Kurs vermittelt er Kenntnisse und Erklärungen, aber auch viele Übungen. Im Austausch mit den Teilnehmenden wird das Thema „Zivilcourage“ intensiv beleuchtet. Sie lernen Körpertechniken in Problem- und Gewaltsituationen kennen, besprechen eigene und fremde Reaktionsweisen und schulen ihre soziale Wahrnehmung. Vor allem soll das Training aber Spaß machen.
Der Kurs kostet 40 Euro pro Person, Ermäßigung gibt es bei ALG 2-Bezug oder Grundsicherung (25 Prozent), für Mitglieder von Sicheres Freiburg und Inhaber der Familiencard (15 Prozent). Anmeldung per Mail an kriminalpraevention@stadt.freiburg.de bis Dienstag, 26. Januar; mit Namen, Adresse und Telefondaten angeben. | | | | | |
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