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Verschiedenes
| | | | | Reine Bodensteuer jetzt angehen! | Grundsteuerreform – Appell an die Finanzminister
Neue Berechnungen zeigen: Reine Bodensteuer auch gut für Wohnungsmieter und -eigentümer in Großstädten
Berlin, 30. April 2018 - Am kommenden Mittwoch, den 2. Mai, beraten die Finanzminister des Bundes und der Länder über die Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer.
Hierzu erklärt das bundesweite Bündnis „Grundsteuer: Zeitgemäß!“:
Das Karlsruher Urteil macht eine verfassungsfeste und gleichzeitig in wenigen Jahren umsetzbare, einfache Reform der Grundsteuer erforderlich. Die aufwendige Ermittlung sämtlicher Gebäudeflächen und/oder -werte scheidet jetzt praktisch schon deshalb aus, weil sowohl die dazu nötige Zeit als auch das dazu nötige Personal fehlen. Seit mehr als fünf Jahren fordern wir die Finanzminister auf, sich einen Ruck zu geben und sich der Reformoption „reine Bodensteuer“ zuzuwenden. Spätestens jetzt führt daran kein Weg mehr vorbei. „Eine reine Bodensteuer ist mit vergleichsweise wenig administrativem Aufwand rasch umsetzbar, sie ermutigt zu baulichen Investitionen statt sie zu bestrafen und unterstützt so die Verwirklichung der kommunalen Planung – und gerecht ist sie auch noch. Deshalb gehört sie am Mittwoch ganz oben auf die Tagesordnung“, so Dr. Ulrich Kriese, bau- und siedlungspolitischer Sprecher des NABU.
Berechnungen (siehe Anlage!) zeigen, dass Mieterhaushalte und Wohnungseigentümer in Mehrfamilienhäusern in kleinen Gemeinden bis hin zu mittleren Großstädten (knapp 70% der Bevölkerung lebt in Kommunen mit weniger als 100.000 Einwohnern) bei einer reinen Bodensteuer die größte Entlastung erfahren würden. Für die Eigentümer eines durchschnittlichen Einfamilienhauses würde sich im Vergleich zu heute nichts oder wenig ändern.
Zwar stellt sich die Situation in Millionenstädten wie Hamburg, München, Köln oder Berlin differenzierter dar. Vor allem zentrumsnahe Mehrfamilienhäuser stehen oft auf teurem Grund. „Unsere neuen Berechnungen am Beispiel Berlin zeigen, dass eine reine Bodensteuer in solchen Städten bei Mehrfamilienhäusern im Durchschnitt zu sehr ähnlichen Ergebnissen wie konkurrierende Reformmodelle führt. Der höhere Bodenwert lässt die Steuer hier deswegen nicht explodieren, weil sie sich je Grundstück auf eine entsprechend hohe Anzahl von Wohneinheiten verteilt. Dies macht die Bodensteuer auch in sehr teuren Städten gesellschaftlich und politisch akzeptabel.“ so Prof. Dr. Dirk Löhr, Professor für Steuerlehre und Ökologische Ökonomik an der Hochschule Trier.
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Die Initiative „Grundsteuer: Zeitgemäß!“ ist ein 2012 gegründeter bundesweiter, überparteilicher Aufruf zur Reform der Grundsteuer in eine Bodenwertsteuer. Zu den Unterstützern zählen bislang über 50 Bürgermeister, zahlreiche Verbände und Organisationen, darunter der NABU, das Institut der deutschen Wirtschaft und der Deutsche Mieterbund sowie über 900 Privatpersonen. | | Mehr | | | |
| | | | | | VAG stellt Stadtbahn zur „Vielfaltskampagne“ vor | Tagtäglich sind unglaublich viele unterschiedliche Menschen mit den Bussen und Bahnen der Freiburger Verkehrs AG (VAG) unterwegs. Alle haben dabei sehr unterschiedliche Ziele, individuelle Geschichten, Erfahrungen oder auch Wünsche. Und doch haben sie eines gemeinsam, sie alle sind Fahrgäste der VAG.
Aber auch die über 850 Beschäftigten der VAG im Fahrbetrieb, in den Werkstätten und Baubereichen, im Service, in der Verwaltung sowie bei der Schauinslandbahn, ohne die der Öffentliche Nahverkehr in Freiburg nicht funktionieren würde, bieten Vielfalt: Sie haben verschiedene Vorstellungen, Einstellungen oder persönliche Orientierungen und sind unterschiedlichster Herkunft. Egal ob Fahrgäste oder Personal der VAG: Die Menschen sind so vielfältig wie die Ziele, die man in Freiburg mit Bahnen und Bussen erreichen kann.
Auf diese wunderbare Vielfalt will die VAG zusammen mit ihren Fahrgästen unter dem Motto „Vielfalt verbindet unsere Stadt“ aufmerksam machen und feiern. Seit Ende April ist deswegen im Rahmen der „Vielfaltskampagne“ eine vielfarbige Straßenbahn auf Freiburgs Schienen unterwegs. In ihrem bunten, in den bekannten Linienfarben gehaltenen Design ist sie so kurven- und facettenreich wie das Netz der VAG und Freiburg selbst! An den Fahrzeugscheiben prangen Fragen an die Fahrgäste: „Was verbindet euch?“ „Wo kommst du her?“ „Wo willst du hin?“, ist hier zu lesen.
Begleitet wird die Kampagne durch 17 Videoclips die von einer Gruppe Studierender der Hochschule für Kunst, Design und Populäre Musik Freiburg produziert wurden. Die Videos erzählen Freiburger Geschichten in der Straßenbahn und führen die Zuschauenden in die schönsten Ecken unserer Stadt. Die Fahrgäste sehen sie direkt in den Fahrzeugen auf den Bildschirmen und auch online auf der Facebookseite der VAG.
In der Juli-Ausgabe des VAG Kundenmagazins Facetten wird die Kampagne dann noch einmal ausführlich mit Portraitbildern der Darstellenden und mit einem „Making-of“ vorgestellt.
VAG Vorstand Oliver Benz bemerkte bei der Vorstellung der neugestalteten Stadtbahn: „In Zeiten, in denen längst überwunden geglaubte Vorurteile und Vorbehalte mancherorts wieder geschürt werden, ist es uns ein besonderes Anliegen auf die Schönheit und Besonderheit hinzuweisen, die in der Vielfalt liegt – und wie wertvoll diese zugleich für unsere Gesellschaft ist.“ Sein Vorstandskollege Stephan Bartosch ergänzte: „Offenheit und Toleranz statt Schubladendenken oder gar Ausgrenzung – erst die Vielfalt macht es doch spannend und unser Leben interessant – das Bild der Vielfalt in einer Stadtbahn, in der alle letztlich gemeinsam ihre individuellen Ziele erreichen, soll dies zeigen – denn Vielfalt verbindet unsere Stadt.“ | | Mehr | | | |
| | | | | | „Europa: Zukunft gestalten!“ | Der Europatag am Mittwoch, 9. Mai, auf dem Kartoffelmarkt bietet ein buntes Programm
Am Mittwoch, 9. Mai, von 11 bis 17 Uhr veranstalten das Europe-Direct-Informationszentrum Freiburg und die Stadtbibliothek mit 16 Kooperationspartnern den Europatag auf dem Kartoffelmarkt. Sein diesjähriges Motto lautet „Europa: Zukunft gestalten“. Um 11 Uhr eröffnet der Erste Bürgermeister Ulrich von Kirchbach das Fest. Dabei findet die Preisverleihung des Europäischen Wettbewerbs „Denk mal - Worauf baut Europa?“ an Schülerinnen und Schüler aus Freiburg mit der Europa-Union Deutschland Freiburg statt.
Europas Zukunft zu gestalten und Zeichen für Freiheit, Frieden, Demokratie und Toleranz zu setzen, ist eine Aufgabe, die nur gemeinsam gelingen kann. Der bewährte Europa-Aktionstag auf dem Kartoffelmarkt bietet Informationen und Aktionen rund um Europa und die EU. Zahlreiche Organisationen stellen ihre Projekte vor. Dazu gehören „Europa braucht Dich jetzt“, die Mitmach-Aktion „Was uns stark macht“, das Projekt Weltenbummler und die „APP ins Ausland“.
Präsentiert werden unter anderem der Europäische Sozialfonds, das Projekt Zivilgesellschaft, 25 Jahre Verein „Amica. Empowerment, Ressourcen , Resilienz für Frauen in Krisenregionen“, der CEP-Think Tank der Stiftung Ordnungspolitik, das MUT-Projekt, Infos zur Konferenz „Frau und Flucht“, Verbraucherschutz in Europa, Grenzgängerberatung Frankreich, der Bildungswegefahrplan Freiburger Lupe, Integrationsprojekte, die In-Zeitung, Angebote der VHS, die Sattelschoner-Aktion „Europa rettet uns den Arsch“ und das ErasmusProgramm der Universität Freiburg.
Ein buntes Programm mit Mitmach-Aktionen, Glücksrad, Begegnungen, Gewinnspielen und Musik lockt an den Info-Ständen. Gäste können Stofftaschen bemalen, ihre eigene individuelle Bildungskette fädeln, sich bei einer Selfie-Aktion als Erasmus von Rotterdam verkleiden, Europaboote basteln und Rätsel rund um Europa lösen. | | | | | |
| | | | | | Mitteilung zur OB-Wahl von Bürgermeister Stefan Breiter | Ein OB-Kandidat hat im Rahmen der öffentlichen Kandidatenvorstellung im Konzerthaus, beim Kandidatentalk der Badischen Zeitung sowie der Podiumsdiskussion der Wirtschaftsjunioren geäußert, dass ein Wechsel mit einem Team anstehe, „zu der auch die neue Wirtschaftsförderin Hannah Böhme und der neue Finanzbürgermeister Stefan Breiter gehören“. Diese Formulierung spiegelt vor, dass es eine persönliche Verbindung bzw. ein Team zur Unterstützung dieses Kandidaten gebe, dem Frau Böhme und meine Person angehören.
Hiermit möchte ich klarstellen, dass dies nicht zutrifft und dass ich mich davon distanziere: Diese Aussagen sind einseitig und ohne Absprache mit mir erfolgt. Vielmehr bin ich äußerst irritiert darüber, dass in einer solchen Weise versucht wird, meine Person und mein Amt zu Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren. Seit meinem Amtsantritt bin ich Teil einer Kommunalverwaltung, die in fachlicher und kommunikativer Hinsicht sehr kompetent und vertrauensvoll zusammenarbeitet. Selbstverständlich werde ich auch in Zukunft – unabhängig vom Ausgang der OBWahl – alles daran setzen, dass dies so bleibt. | | | | | |
| | | | | | Fortbildung in Freiburg - das Freiburger Kursbuch | Der Herbst ist da - Zeit für die persönliche und berufliche Weiterbildung. Zahlreiche Kursanbieter hierfür findet man im Freiburger Kursbuch.
Im größten Verzeichnis Freiburger Kursanbieter präsentieren sich zahlreiche kleine und große Kursanbieter, die in Sachen Aus-, Fort- und Weiterbildung interessant sind. Hierbei werden die vielfältigsten Lebensbereiche von Arbeit, Beruf, Bildung über Sprachen, Gesundheit, Körper, Selbsterfahrung bis hin zu Kunst, Tanz und Theater abgedeckt.
Jetzt beginnen wieder zahlreiche Kurse, die für das berufliche Fortkommen oder für die persönliche Entwicklung interessant sind. Das Freiburger Kursbuch präsentiert in seiner Online-Ausgabe laufend aktualisierte Kursangebote, aktuelle Meldungen und moderne Internetfunktionen. Einfacher können Kurssuchende und Kursanbietende kaum zueinander finden. Im Internet findet man es unter www.freiburger-kursbuch.de.
Als Druckausgabe fĂĽr das 2. Halbjahr 2018 erscheint das Freiburger Kursbuch bereits wieder Anfang Juni. | | Mehr | | | |
| | | | | | Tag der Lesbischen Sichtbarkeit | Lesbeninklusive Gleichstellungspolitik voranbringen
Anlässlich des Tages der Lesbischen Sichtbarkeit am heutigen 26.04. erklärt Ulrike Schmauch, Mitglied im Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
"Lesben sollten in jedem Lebensalter und in ihren unterschiedlichen Lebenslagen, in ihrer Vielfalt und ihrer Power, mit ihren Themen und Interessen, ihren Beiträgen zu Kultur und Geschichte und insbesondere zu Geschichte der Frauenemanzipation sichtbar sein. Allerdings werden die Bedürfnisse und Belange von lesbischen Frauen in Gesellschaft, Politik und Öffentlichkeit aber auch in der Community wenig bis gar nicht thematisiert. Lesben werden sowohl mit ihren Potentialen als auch mit ihren spezifischen Ausgrenzungserfahrungen ignoriert oder nur unzureichend wahrgenommen.
Die kommende Bundesregierung verspricht Maßnahmen zur Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt, zur Bekämpfung von Sexismus sowie die Umsetzung der Istanbul-Konvention und ein Aktionsprogramm zur Prävention und Unterstützung von Gewalt betroffenen Frauen und Kindern. Für den Lesben- und Schwulenverband (LSVD) muss die spezifische Situation von Lesben in all diesen gleichstellungspolitischen Maßnahmen Berücksichtigung finden.
Zudem fordert der LSVD ein modernes Familien- und Abstammungsrecht, das Lesben und ihre Familien anerkennt und rechtlich absichert. Trotz Eheöffnung ist bis heute eine langwierige und diskriminierende Stiefkindaoption notwendig. Entschließen sich zwei miteinander verheiratete Frauen, gemeinsam eine Familie zu gründen, so sollen die Gebärende und ihre Ehefrau von Geburt an automatisch rechtliche Eltern des Kindes sein können, wenn keine anderslautende Elternschaftsvereinbarung vorliegt.
Das neue Projekt des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) „Miteinander stärken – Lesbengruppen vernetzen“ tritt für das politische Anliegen ein, die Sichtbarkeit von Lesben in Politik und Gesellschaft zu verbessern. Ein für November 2018 geplantes bundesweites Treffen von Lesben soll den Austausch und die Vernetzung untereinander fördern. Es sollen Forderungen und Handlungsstrategien erarbeitet werden, um Erfahrungen und Bedürfnisse von Lesben deutlich zu machen und ihre Interessen wirksam zu vertreten."
Hintergrund
Lesben unterliegen grundsätzlich der Mehrfachdiskriminierung aufgrund ihres Geschlechts und aufgrund ihrer sexuellen Identität. Lesben sind keine homogene Gruppe. Ihre Erfahrungen, Chancen und Identitäten sind neben ihrem Geschlecht auch von vielen anderen Faktoren geprägt. So sind Schwarze Lesben, Lesben of Color, migrantische Lesben, körperlich und geistig beeinträchtigte Lesben, Lesben aus der Arbeiter*innenklasse, akademische und nicht akademische Lesben, Lesben mit Fluchterfahrung, alte und /oder transgeschlechtliche Lesben von zusätzlicher Mehrfachdiskriminierung betroffen. In der Verschiedenheit lesbischer Identitäten wird die komplexe Interdependenz von Diskriminierungserfahrungen deutlich.
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Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) ist ein Bürgerrechtsverband und vertritt Interessen und Belange von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI). Gleiche Rechte, Vielfalt und Respekt – wir wollen, dass LSBTI als selbstverständlicher Teil gesellschaftlicher Normalität akzeptiert und anerkannt werden. | | | | | |
| | | | | | Freiburg: Planetarium zieht erfolgreiche Bilanz | Über 52.000 Gäste starteten 2017 zur multimedialen Weltraumreise
Weil die Technik modernisiert wird, bleiben die TĂĽren von 14. bis 19. Mai und von 11. bis 14. Juni geschlossen
Das Planetarium Freiburg ist gefragt, daran lässt die Bilanz für 2017 keinen Zweifel. Die Besuchszahl und die Einnahmen sind erneut deutlich gestiegen: 52.175 Zuschauerinnen und Zuschauer staunten unter dem künstlichen Firmament über die Wunder des Weltalls. Das ist ein Besucherplus von 8,5 Prozent gegenüber dem ebenfalls erfolgreichen Vorjahr (48.080 Gäste). Zum Publikum zählten 13.586 Kinder und Jugendliche, die in Schul- und Vorschulgruppen zur digitalen Reise in den Kosmos starteten. Auch die Zahl der Veranstaltungen ist um 7,3 Prozent auf 644 gewachsen. Die Einnahmen lagen bei 221.250,00 Euro, 13 Prozent höher als im Vorjahr.
Als Bildungseinrichtung für alle Altersgruppen zieht das Planetarium Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Region an. Zu den Kernaufgaben gehört die zielgruppengerechte und anschauliche Vermittlung von astronomischem Wissen. Diesem Auftrag kommt das Planetarium mit einer breiten Palette an Vorschul-, Schul- und öffentlichen Programmen nach, die stets den neuesten Stand der Wissenschaft abbilden. „Dabei nimmt das Team auch die aktuellen Bildungspläne der Schulen in den Blick. 2017 wurden drei Programme für Grundschulkinder dem neuen Lehrplan angepasst“, berichtet Schulbürgermeisterin Gerda Stuchlik. Im kommenden Jahr sind die Angebote für die weiterführenden Schulen am Zug.
Doch auch im öffentlichen Spielplan hat das Planetarium 2017 sechs neue Programme für Kinder und Familien aufgelegt, davon fünf selbst produzierte. Mit “Planeten – Expedition ins
Sonnensystem“ war sogar eine Gemeinschaftsproduktion von mehreren Planetarien dabei. Ein weiteres Novum war die Beteiligung an der Freiburger Museumsnacht im Juli: Rund 1.000 Gäste nutzten die Sommernacht, um in eine der 14 Vorstellungen von “Einmal Weltall und zurück“ einzutauchen.
Auch hinter den Kulissen hat sich 2017 einiges getan. Ein neues Kassensystem wurde installiert und die Mitarbeitenden darin geschult. AuĂźerdem hat das Planetarium zusammen mit der Onlineredaktion seinen Internetauftritt neu konzipiert. Seit Januar ist die neue Seite online. Die Presse- und Ă–ffentlichkeitsarbeit wurde ebenfalls weiter ausgebaut.
Blick in die Zukunft
Im laufenden Jahr verlässt sich das Team um Planetariumsleiter Thomas Presper nicht auf den Blick in die Sterne, sondern setzt weiter auf Fortschritt. Nicht nur die Schulprogramme werden stufenweise an die neuen Lehrpläne angepasst. Auch eine Reihe von neuen öffentlichen Programmen ist in Arbeit. „Die Zuschauerinnen und Zuschauer können sich auf spannende Themen freuen, wie Kosmologie oder die erste bemannte Mondlandung vor 50 Jahren“, verrät Geowissenschaftler Presper. Außerdem beteiligt sich das Planetarium an der internationalen Kampagne “Bildung für nachhaltige Entwicklung“. Sie hat das Ziel, das Thema Nachhaltigkeit in alle Bildungssituationen zu integrieren. In diesem Zusammenhang entwickelt das Team das Programm “Bilder der Erde“ weiter und produziert gemeinsam mit dem Freiburger Figurentheater ein Grundschulangebot über Sonnenenergie. Darüber hinaus laufen die Vorbereitungen für weitere Programme zu klimatologischen Themen. Dabei geht es unter anderem um die Geschichte des lebensnotwendigen Sauerstoffs in der Erdatmosphäre sowie das Klima auf anderen Planeten des Sonnensystems.
Im Fokus steht 2018 auch die Projektionstechnik, die dem Planetarium das Leben einhaucht. Der Zeiss-Projektor, der vom Mittelpunkt des Zuschauersaals die Sterne an den Himmel zaubert, erhält im Mai neue Antriebsmodule und wird auf LED umgerüstet. Das Planetarium ist daher von 14. bis 19. Mai geschlossen. Auch die Rechner und Software der SkySkan Digitalprojektion werden modernisiert. Deshalb bleiben die Türen von 11. bis 14. Juni ebenfalls zu. Doch von den beiden kurzen Schließzeiten profitieren am Ende alle. Denn die moderne Projektionstechnik macht es möglich, Naturvorgänge sinnlich zu erfahren, die sich unserer alltäglichen Erfahrungswelt entziehen. Das schärft den Blick für die Großartigkeit des Universums und für die Einordnung des Menschen und der Erde in die Weiten des Kosmos. | | | | | |
| | | | | | Freiburg: Ozon-Telefon ab 1. Mai wieder in Betrieb | Das Ozon-Telefon ist ab 1. Mai bis Ende September wieder in Betrieb.
Unter der Telefonnummer: 77555 können Bürgerinnen und Bürger die aktuellen Ozonwerte abfragen. Täglich um 9.30 Uhr, 12.30 Uhr, 15.30 Uhr und 18.30 Uhr wird der Ansagetext mit den neuesten Messwerten aus Freiburg aktualisiert.
Überschreiten die Messwerte 180 µg/m3 Ozon, spricht das Umweltschutzamt eine Ozon-Warnung aus und empfiehlt, ungewohnte und körperlich anstrengende Tätigkeiten im Freien zu vermeiden, auf das Autofahren zu verzichten und stattdessen öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. | | | | | |
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