Prolixletter
Donnerstag, 25. Februar 2021
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Verschiedenes

 
Bahnstadt Heidelberg: Größte Passivhaussiedlung der Welt
Das Projekt ist spektakulär. Mitten in Heidelberg entstehen Wohnungen und Arbeitsplätze für über 10.000 Menschen auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs. Als größte Passivhaussiedlung der Welt hat die Bahnstadt Modellcharakter weit über Deutschland hinaus. Im Alltag könnte es für die Bewohner des nachhaltigen Stadtentwicklungsprojekts (die Häuser haben einen um 50 bis 80 Prozent niedrigeren Energiebedarf als herkömmliche Bauten) Probleme geben, etwa beim Lüften. Fenster aufreißen kann kontraproduktiv sein. Die Häuser haben ein kompliziertes Belüftungssystem, brauchen aber keine klassische Heizung. Dafür ist die Vielfalt der Gebäudetypen umso eindrucksvoller: Die Bahnstadt bietet Wohnraum und Wohnlösungen, die so individuell wie ihre Bewohnerinnen und Bewohner sind.
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Aktualisiertes Faltblatt „Die Mütter des Grundgesetzes – ein Glücksfall für die
Bei der Landeszentrale fĂĽr politische Bildung Baden-WĂĽrttemberg (LpB) soeben erschienen

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ - ohne das Engagement der vier „Mütter des Grundgesetzes“ hätte es Artikel 3, 2 vor 70 Jahren nicht in das Grundgesetz geschafft. Pünktlich zum 70. Jahrestag der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) das Faltblatt „Die vier Mütter des Grundgesetzes – ein Glücksfall für die Demokratie“ aktualisiert und in neuem Design erschienen. Porträtiert werden die vier Parlamentarierinnen, die 1949 dafür kämpften, dass die Gleichberechtigung im Grundgesetz verankert wurde – vor allem Elisabeth Selbert als wichtigste Streiterin für dieses Grundrecht. Kurze Hintergrundinformationen zeichnen die Etappen von der Verankerung von Art. 3,2 im Grundgesetz bis zum Stand der Gleichberechtigung im Jahr 2019 nach.

Das Faltblatt ist kostenlos erhältlich über den Webshop der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg www.lpb-bw.de/shop
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Mietrecht: 11 IrrtĂĽmer zum Mietrecht
Immer wieder enden Streitereien zwischen Mietern und Vermietern vor Gericht. Rund 200 000 Prozesse sind es im Jahr. Die Stiftung Warentest hat für die Juni-Ausgabe ihrer Zeitschrift Finanztest die 11 größten Irrtümer rund um das Mietverhältnis zusammengestellt und geklärt. So kann der Vermieter eine teilweise Untervermietung nicht generell verbieten. Genauso wenig darf der Vermieter einen Zweitschlüssel für die vermietete Wohnung behalten. Und er darf nicht generell festlegen, dass in der Mietwohnung keine Haustiere gehalten werden dürfen.

Kennen Mieter und Vermieter ihre Rechte, hilft das Ärger zu vermeiden und Gerichtskosten zu sparen. Trotzdem halten sich viele Irrtümer hartnäckig. So wie dieser: Wer drei potentielle Nachmieter vorschlägt kommt früher aus dem Mietvertrag. Das stimmt nicht, denn ein Mieter kann das Mietverhältnis nicht vor Ablauf der Kündigungsfrist beenden. Der Vermieter ist in der Regel nicht verpflichtet, einen Nachmieter zu akzeptieren.

Wenn es mehrere Hauptmieter gibt und einer ausziehen und den Mietvertrag für sich kündigen möchte, müssen auch alle anderen Hauptmieter kündigen. Sonst bleibt das Mietverhältnis auch für den Hauptmieter, der längst ausgezogen ist, bestehen, und er haftet weiterhin für die Miete.

Der Artikel Mietrecht findet sich in der Juni-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest und ist online unter www.test.de/faq-mietrecht abrufbar.
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Einsatz der Feuerwehr in Hochdorf ...
Freiburg, 18.5., 17 Uhr. Aufgrund eines Starkregens wurden in Hochdorf und dem Ortsteil Benzhausen mehrere Straßen überflutet. Das Wasser führte eine große Menge Schlamm mit sich, wodurch die Straßen im Ortskern stark verschmutzt wurden. Der öffentliche Nahverkehr musste für ca. eine Stunde ausfallen. Die Freiwilligen Feuerwehren Hochdorf, Lehen, Herdern, Zähringen und Rieselfeld reinigten die Straßen mit Wasser aus den Löschfahrzeugen. Der Einsatz war gegen 19:30 Uhr beendet.
 
Autor: Amt fĂĽr Brand- und Katastrophenschutz

 
Freiburger Fahrradverleihsystem Frelo gestartet
Kostenlose Schnupperfahrten am Eröffnungswochenende

Mit einer ersten Fahrt vom Rathaus im Stühlinger zum Platz der Alten Synagoge, eröffneten Oberbürgermeister Martin Horn, Bürgermeister Martin Haag, die VAG Vorstände Oliver Benz und Stephan Bartosch, Onur Semerci, Projektmanager bei nextbike, sowie einige Mitglieder des Gemeinderates am Freitag, 17. Mai, Frelo, das öffentliche Fahrradverleihsystem der Stadt Freiburg.

Am Eröffnungstag ging Frelo zunächst mit 35 im Stadtgebiet verteilten Fahrradausleih-Stationen in Betrieb. Innerhalb der kommenden Wochen wird das von der Freiburger Verkehrs AG (VAG) gemeinsam mit der Stadt Freiburg initiierte und von der Firma nextbike betriebene Angebot dann auf insgesamt 56 Stationen ausgebaut. Am Ende werden 400 Räder rund um die Uhr bereitstehen.

Die VAG und die Stadt haben sich für ein stationsbasiertes System entschieden, bei dem die Räder nicht wild abgestellt werden. Dadurch soll ein geordnetes und sicheres Aufstellen und einfaches Auffinden der Leihräder gewährleistet sein.

Zur Feier des Frelo-Starts und, um das neue System einmal testen zu können, ist von Freitag bis Sonntag (17. bis 19. Mai) die erste halbe Stunde jeder Fahrt für alle Nutzerinnen und Nutzer kostenlos.

Nutzerinnen und Nutzer können sich ein Frelo an einer Station ausleihen und an derselben oder an einer beliebigen anderen Station wieder zurückgeben. Die Standorte wurden von den Planern des Garten- und Tiefbauamtes, der Freiburger Verkehrs AG sowie vom Betreiber nextbike so ausgewählt, dass diese möglichst in der Nähe von Bus- oder Stadtbahnhaltestellen, in bevölkerungsreichen Gebieten, nahe an vielen Arbeitsplätzen oder universitären Einrichtungen und im Bereich touristisch attraktiver Punkte liegen.

Das Freiburger Verleihsystem wird mit dem neuesten Radmodell von nextbike ausgestattet, das zwar robust, aber für ein Leihfahrrad mit rund 22 Kilogramm dennoch relativ leicht ist. Die Fahrräder haben ein smartes, integriertes Rahmenschloss, verfügen über 8 Gänge und sind für Personen von 1,50 bis 2 Metern bequem nutzbar. Die Räder sind mit einem Fahrradkorb ausgestattet.

Bereits im Oktober 2017 hatte der Gemeinderat die Einführung und den Aufbau eines öffentlichen Fahrradverleihsystems beschlossen und die VAG sowie die Verwaltung beauftragt, die für eine Inbetriebnahme im Jahr 2019 notwendigen Schritte umzusetzen.

Nach einer Ausschreibung wurde die Leipziger Firma nextbike mit der Installation und dem Betrieb eines Verleihsystems beauftragt. Als Vertragspartnerin fungiert dabei die VAG. Deren Vorstand Oliver Benz machte anlässlich der Eröffnungsfahrt die Rolle des Verkehrsunternehmens deutlich: „Seit 117 Jahren organisiert die VAG mit Straßenbahn- und Busverkehren einen beträchtlichen Teil der Mobilität in Freiburg. Jetzt sind wir in einer Phase, in der wir unsere Expertise als Mobilitätsdienstleister auf weitere Mobilitätsarten ausdehnen und sozusagen multimodal werden. Unser Ziel ist es mittelfristig auch, bestehende und neu hinzukommende Mobilitätsangebote digital zu vernetzen.“ Tatsächlich sind die Frelos unter anderen auch schon über die VAGmobil App – und in Kürze auch über die RVF App FahrPlan+ – buchbar.

Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn ergänzt dazu: „Es geht uns bei dem Fahrradverleihsystem darum, das Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die vielen Touristinnen und Touristen der Stadt um einen weiteren Baustein zu erweitern. Vor allem für Menschen, die mit Bus und Bahn in Freiburg unterwegs sind oder mit dem öffentlichen Verkehr nach Freiburg kommen, erweitert das Fahrradverleihsystem den Aktionsradius abseits der Haltestellen und stellt eine gute Ergänzung zum ÖPNV dar. Gemeinsam mit der VAG machen wir es den künftigen Nutzerinnen und Nutzern noch leichter, ohne Auto in Freiburg mobil zu sein.“

„Wir haben uns sehr über den Zuschlag gefreut“, erklärt nextbike Projektmanager Onur Semerci. „Freiburg ist eine wunderschöne Stadt, in der durch unser öffentliches Fahrradverleihsystem der Radverkehrsanteil weiter gefördert werden wird. Auch wenn man ein eigenes Rad hat, gibt es viele Situationen, in denen man Frelo nutzen kann, z.B. in Kombination mit dem ÖPNV oder für Radtouren mit dem Besuch.“

Der Name „Frelo“ ging übrigens aus einem öffentlich ausgeschriebenen Wettbewerb hervor, an dem sich rund 800 Personen beteiligt hatten. Ausgedacht hat sich diesen Namen Tim von Strachwitz, der bei der Eröffnungsfahrt sowie dem anschließenden Frelo-Fest beim Platz der Alten Synagoge auch mit von der Partie war.

Der Ausleihvorgang:

Um eines der Fahrräder nutzen zu können ist eine einmalige kostenlose Registrierung notwendig. Die Räder sind dann über die VAG mobil- oder die nextbike-App, per Telefonhotline oder per Kundenkarte ausleihbar. An zehn Stationen werden sich zudem auch Personen, die spontan radeln möchten und kein Smartphone besitzen, mittels dort befindlicher Terminals informieren, anmelden und ein Frelo leihen können.

Die Tarife:

Pro 30 Minuten Fahrt wird in der Regel 1 Euro fällig; der maximale Tagespreis beträgt 12 Euro. Es gibt aber auch einen 3-Tage-, einen Monats- und einen Jahrestarif.

FĂĽr alle, die eine RegioKarte ĂĽber eines der Abos beziehen (RegioKarte Erwachsene im Abo; SchĂĽlerAbo; RegioKarte Job; JobTicket BW), sind die ersten 30 Minuten jeder Fahrt umsonst.

Gleiches gilt für Studierende der Albert-Ludwigs-Universität und der Hochschule für Musik, die im Rahmen einer Kooperation für eine geringe, im Semesterbeitrag enthaltene Summe, die Räder für die erste halbe Stunde jeder Fahrt kostenlos nutzen können und für die darauffolgenden Nutzungszeiten nur den halben Preis zahlen werden.

Ebenso ist für all jene, die mit nextbike einen Zeittarif für bestimmte Nutzungszeiträume abschließen, ist die erste halbe Stunde jeder Fahrt kostenlos.

Wer ist nextbike?

nextbike wurde im Jahr 2004 in Leipzig gegründet. Die Bike Sharing-Pioniere betreiben derzeit in mehr als 60 deutschen Städten und aktuell 26 Ländern öffentliche Fahrradverleihsysteme.

Die Finanzierung

Die Stadt Freiburg stellt gemäß einem Gemeinderatsbeschluss für die Finanzierung des Systems einen Zuschuss von bis zu 300.000 Euro pro Jahr zur Verfügung.

zum Bild oben:
Oberbürgermeister Martin Horn (vorne Mitte) bei der Eröffnungsfahrt zusammen mit Vertretern der Freiburger Verkehrs AG, des Garten- und Tiefbauamtes und von Betreiber nextbike / Foto: VAG
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Freiburger Ă„mter geschlossen
Zahlreiche Ämter wegen Auszählung der Stimmen zur Kommunalwahl geschlossen oder Notdienste eingerichtet Am Montag, 27. Mai, haben folgende Ämter wegen der Auszählung der Stimmen zur Kommunalwahl geschlossen.

Das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung in der Fehrenbachallee 12 hat einen Notdienst für die Erstellung von Ersatzreisepässen, dringende Beglaubigungen oder die Aushändigung von Ausweisen eingerichtet.

Das Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen am Fahnenbergplatz 4 geschlossen und telefonisch nur eingeschränkt erreichbar.

Das Amt für Migration und Integration in der Berliner Allee 1 ist eingeschränkt erreichbar.

Das Amt für Schule und Bildung in der Berliner Allee1 ist ganztägig nicht erreichbar.

Das BĂĽrgerservicezentrum in der Fehrenbachallee 12 ist geschlossen.

Das Sportreferat am Fahnenbergplatz 4 ist geschlossen.

Der Lesesaal des Stadtarchivs in der Grünwälderstraße 15 hat am Montagnachmittag geschlossen.

Die Stadtkämmerei am Fahnenbergplatz 4 ist nicht erreichbar.

Das Standesamt im Innenstadtrathaus hat einen Notdienst eingerichtet und ist von 8 bis 12 Uhr unter der 201-3183 erreichbar.

Das Vermessungsamt in der Berliner Allee 1 ist eingeschränkt erreichbar.

Wir bitten um Verständnis für den eingeschränkten Betrieb und die eventuell auftretenden längeren Wartezeiten.
 
 

 
Amerikanische Faulbrut bei einen Bienenvolk ausgebrochen
Keine Gefahr für Menschen – Stadtverwaltung bittet um Unterstützung aller Freiburger Imkerinnen und Imker

Die Amerikanische Faulbrut ist bei einem Bienenvolk in Freiburg ausgebrochen. Diese bakterielle Infektion trifft nur Bienen und stellt keinerlei Gefahr für Menschen dar. Die Veterinärbehörde des Amts für öffentliche Ordnung hat nach Bekanntwerden (wie?) sofort gehandelt. So wurde unter anderem der betroffene Imkerbetrieb gesperrt und die infizierten Bienenvölker getötet. Zudem wurden der Bienengesundheitsdienst sowie der zuständige Bienensachverständige informiert. Ein Sperrbezirk mit einem Radius von mindestens einem Kilometer wurde festgelegt und parallel das Veterinäramt Breisgau-Hochschwarzwald informiert.

Da alle im Sperrbezirk befindlichen Bienenvölker untersucht und auf das Vorhandensein des Erregers beprobt werden müssen, weist das Amt für öffentliche Ordnung darauf hin, dass alle Imkerinnen und Imker in Freiburg ihre Bienenvölker nach der Bienenseuchen-Verordnung registrieren müssen.

So muss jeder, der Bienen halten will, mit Beginn der Tätigkeit dem Amt für öffentliche Ordnung die Anzahl der Bienenvölker und ihren Standort angeben. Daher bittet das Amt für öffentliche Ordnung um die Unterstützung aller Imkerinnen und Imker in Freiburg m Stadtgebiet ihre Bienenvölker zu melden, damit die Erkrankung effektiv bekämpft und eine Ausbreitung verhindert werden kann.
 
 

 
Freiburg: Mit der Linie 4 zur FrĂĽhjahrsmesse
Während der Frühjahrsmesse, die von Freitag, dem 17. Mai, bis Montag, dem 27. Mai, stattfindet, fahren die Bahnen der Linie 4 im gesamten Abend- und Spätverkehr zwischen „Stadttheater“ und „Technische Fakultät“ bis zum Betriebsschluss im 15-Minuten-Takt.

Am Eröffnungs- und Abschlusstag werden zwischen 16.30 Uhr und 0.48 Uhr zusätzliche Fahrzeuge eingesetzt. Gleiches gilt am Kindertag, 22. Mai. Hier fahren Verstärker zwischen 13 Uhr und 20.48 Uhr.
 
 



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