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Samstag, 4. Dezember 2021
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Verschiedenes

 
Freiburg: Neuer Weg fĂŒr Wohnraum in Weingarten
47 Wohnungen in Holzbauweise auf dem Parkdeck

In Weingarten wird ein neuer Weg eingeschlagen, um Wohnraum zu schaffen, das Quartier aufzuwerten und die Nahversorgung zu sichern: Auf dem Parkdeck des Einkaufzentrums Weingarten, dem Markt CarrĂ©, sollen rund 47 neue Wohnungen entstehen, und das ĂŒberwiegend in Holzbauweise.

Es ist eine Erfolgsgeschichte: Denn Teile der Immobilie standen lange leer, das ehemalige EKZ wurde nicht gepflegt. Ladenbesitzer gaben in der Folge ihre GeschĂ€fte auf. Es bestand die Gefahr des sogenannten Trading-Down-Effekts, einer AbwĂ€rtsspirale, die weiteren Leerstand bedeutet hĂ€tte. Die Nahversorgung fĂŒr Weingarten war zeitweise akut gefĂ€hrdet. Hier wird von der Stadt und der neuen EigentĂŒmerin des Komplexes, der EGK Projektentwicklungs- & Beteiligungs-GmbH aus Köln, gegengesteuert.

„Ich bin sehr erfreut ĂŒber diese Entwicklung in Weingarten. Es ist eine Win-Win-Win-Situation. Die Immobilie wird aufgewertet, das hat positive Auswirkungen auf das Viertel und fĂŒr die Menschen. Gleichzeitig entstehen neue Wohnungen ohne GrundstĂŒcksflĂ€chen zu verbrauchen“, so BaubĂŒrgermeister Martin Haag.

Bei dem Vorhaben fĂŒr die Entwicklung im Zentrum Weingartens wird ein ganzheitlicher Ansatz gewĂ€hlt. Dazu zĂ€hlt, dass die LadenflĂ€chen modernisiert werden und die Betreiber gezielt gesucht wurden. Als nĂ€chster Schritt steht der Bau der etwa 47 Wohnungen auf dem Parkdeck an. Die EigentĂŒmer und die Stadt Freiburg haben gleichermaßen ein großes Interesse an der kĂŒnftigen Erscheinung dieses HerzstĂŒcks in Weingarten, das Vorhaben wurde im Gestaltungsbeirat beraten und weiterentwickelt. Das nun vorliegende Konzept ermöglicht Mietwohnungen in unterschiedlicher Typologie und GrĂ¶ĂŸe.

Christian Gernandt, GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Pressesprecher der EGK Gruppe aus Köln: „Wir sind sehr erfreut und stolz einen so innovativen Weg der Schaffung von neuen Wohnraum auf dem Parkdeck gemeinsam mit der Stadt Freiburg erarbeitet zu haben. Es ist ein Meilenstein fĂŒr uns und fĂŒr das Markt CarrĂ© Weingarten (MCW).“

Die Wohnungen sollen in Holzbauweise im KFW Standard 40 Plus errichtet werden. Der nachhaltige Baustoff schafft ein gesundes angenehmes Wohnklima und die Wohnungen werden unter anderem ĂŒber Sonnenenergie mit Strom und WĂ€rme versorgt. Obwohl Holzbauweise im Vergleich zur Massivbauweise teurer ist, erhĂ€lt diese aus gestalterischen und aus GrĂŒnden des geringeren Gewichts den Vorzug.

Großen Wert wird beim Projekt auch auf die FreiraumqualitĂ€t gelegt. Zu einem frĂŒhen Zeitpunkt holten sich die Projektentwickler Fachleute aus Architektur, Freiraumplanung und Statiker hinzu. Die neuen Wohnungen gruppieren sich auf dem Dach um eine gemeinsame FreiflĂ€che, die sogar mit BĂ€umen bepflanzt werden kann. Das ist statisch möglich, weil diese genau ĂŒber den StĂŒtzen angeordnet werden.

Mit der Aufstockung wird in Weingarten ein erstes Pilotprojekt der Potentialstudie Dach umgesetzt, die von der Projektgruppe Neue WohnbauflĂ€chen erstellt wurde. Es entsteht neuer Wohnraum, ohne dass zusĂ€tzliche FlĂ€che versiegelt werden muss. FĂŒr die Aufstockung in Form von zwei Vollgeschossen muss der bestehende Bebauungsplan geĂ€ndert werden. Eine BĂŒrgerinformationsveranstaltung ist noch fĂŒr dieses Jahr vorgesehen.
 
 

 
BĂŒrgerbegehren zum Fuß- und Radentscheid rechtlich unzulĂ€ssig
Keine politische, sondern rein juristische Entscheidung
Stadt setzt weiter auf Dialog mit den Initiatoren und erneuert Kooperationsangebot
Klimaschutz und nachhaltige Verkehrspolitik wird weiterentwickelt

Die Stadtverwaltung sieht gemeinsame Ziele in der stĂ€dtischen MobilitĂ€ts- und Klimapolitik mit den Initiatoren der BĂŒrgerbegehren zum Fuß- und Radentscheid. Doch stuft die Stadt Freiburg die beiden BĂŒrgerbegehren nach eingehender PrĂŒfung als rechtlich unzulĂ€ssig ein. Dabei handelt es sich um eine juristische und nicht um eine politische Bewertung. Insbesondere bedeutet die EinschĂ€tzung keine Ablehnung der grundsĂ€tzlichen Zielsetzung der BĂŒrgerbegehren. „Wir sind keine Gegner sondern VerbĂŒndete in der Sache. Die juristische Einstufung soll uns nicht vom Dialog und einer konkreten Kooperation abhalten“, so Freiburgs OberbĂŒrgermeister Martin Horn.

Die Initiatoren der BĂŒrgerbegehren wurden am Montag in einem persönlichen GesprĂ€ch ĂŒber die Einstufung informiert. Bereits im Vorfeld gab es mehrere Treffen, dieser Austausch soll fortgefĂŒhrt und intensiviert werden. So wird den Initiatoren eine Beteiligung an der Fortschreibung der stĂ€dtischen MobilitĂ€tsstrategie vorgeschlagen, die noch stĂ€rker als bisher auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz setzt.

Die Stadtverwaltung sieht gemeinsame Ziele mit den Initiatoren der Entscheide: nĂ€mlich im Willen, den Klimaschutz und die MobilitĂ€tswende voranzutreiben. Freiburg engagiert sich seit mehr als 40 Jahren in einer stadtvertrĂ€glichen Verkehrsplanung und damit auch fĂŒr Klima- und Umweltschutz. Das zeigt Wirkung: 79 Prozent aller innerstĂ€dtischen Wege werden mit dem Rad, zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurĂŒckgelegt - nur 21 Prozent mit dem Auto. Das ist ein Spitzenwert in Deutschland. Die Stadt verfĂŒgt ĂŒber ein Radwegenetz von 470 Kilometern, das laufend konsequent erweitert wird. Es fließen Millionen in den Öffentlichen Nahverkehr, etwa in den Ausbau der Stadtbahn oder die Modernisierung der Breisgau-S-Bahn. Allein im laufenden Doppelhaushalt wurden jeweils siebenstellige BetrĂ€ge pro Jahr in eine Vielzahl von Fuß- und Radmaßnahmen im Stadtgebiet investiert. Auch vor EinschrĂ€nkungen fĂŒr den Motorisierten Individualverkehr schreckt die Stadt nicht zurĂŒck: Es wurden Fahrstreifen verschmĂ€lert, rund 200 ParkplĂ€tze entfernt und die ParkgebĂŒhren im Stadtgebiet wurden zum Jahresbeginn deutlich erhöht.

Und die Stadt hat in Sachen MobilitĂ€tswende noch viel vor. Im November soll dem Gemeinderat die „Projektgruppe MobilitĂ€t“ mit zusĂ€tzlichen Personalstellen vorgeschlagen werden. „Wir werden die Verkehrspolitik Freiburgs weiter stĂ€rken und die Strategie fĂŒr nachhaltige MobilitĂ€t fortentwickeln“, so BaubĂŒrgermeister Martin Haag.

Das Rechtsamt der Stadtverwaltung hat die BĂŒrgerbegehren geprĂŒft und die rechtliche Bewertung aufgrund mehrerer Faktoren getroffen. So weisen die BĂŒrgerbegehren an verschiedenen Punkten nicht die fĂŒr einen BĂŒrgerentscheid erforderliche Bestimmtheit auf, sind also nicht konkret genug formuliert. BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mĂŒssen etwa schon aus der Fragestellung heraus erkennen, fĂŒr oder gegen was sie ihre Unterschrift oder Stimme abgeben. Dies kann bei den vorgelegten Formulierungen nicht gewĂ€hrleistet werden. So ist nicht ausreichend erkennbar, auf welche Straßen im Stadtgebiet sich die Forderungen beziehen oder beziehen können. Auch ist fĂŒr Unterzeichnende nicht erkennbar, welche Forderungen in den ZustĂ€ndigkeitsbereich des Gemeinderats fallen und daher ĂŒberhaupt nur zum Gegenstand eines BĂŒrgerbegehrens gemacht werden können. Ebenso fehlt es Formulierungen wie „bessere Übersicht fĂŒr Radfahrende“ oder „soweit möglich werden StraßenbĂ€ume gepflanzt“ an der notwendigen Genauigkeit.

Ausschlusskriterium ist außerdem, wenn es sich um eine objektiv unmögliche Maßnahme handelt, etwa, wenn die verkehrspolitischen Ziele zwangslĂ€ufig mit Planungsverfahren einhergehen wĂŒrden. Einem solchen Verfahren kann nicht durch einen BĂŒrgerentscheid vorgegriffen werden. Zudem ist die Kostendeckung nicht ausreichend dargestellt, da die angegebenen Kosten von der Verwaltung als wesentlich zu niedrig bewertet werden. Zusammenfassend kommt das Rechtsamt deshalb zu der Bewertung, dass die beiden BĂŒrgerbegehren unzulĂ€ssig sind.

Es ist davon auszugehen, dass das notwendige Quorum fĂŒr die BĂŒrgerbegehren erreicht wird. Die Stadtverwaltung wird dem Gemeinderat eine Beschlussvorlage zum weiteren Vorgehen mit dem „Radentscheid“ und zum zukĂŒnftigen Umgang mit den vielen Forderungen der Initiative vorlegen.

In Deutschland gab es bereits eine Reihe von Radentscheiden, die alle nicht in einen BĂŒrgerentscheid mĂŒndeten, obwohl das erforderliche Quorum erreicht wurde. Auch in MĂŒnchen, Stuttgart, Hamburg, DĂŒsseldorf oder Frankfurt lag das daran, dass die BĂŒrgerbegehren nicht den rechtlichen Voraussetzungen entsprochen haben.
 
 

 
Testament fĂŒr behinderte Menschen: So kommt das Erbe beim Kind an
Mit dem Erbe wollen Eltern fĂŒr die Zukunft ihrer Kinder vorsorgen. Das gilt erst recht, wenn das Kind – egal, ob minderjĂ€hrig oder volljĂ€hrig – eine Behinderung hat und nicht nur emotional, sondern auch in vielerlei anderer Hinsicht von den Eltern abhĂ€ngig ist. Mit ï»żeinem klugen Testament sorgen Eltern dafĂŒr, dass ihr Vermögen ihrem Kind zugute kommt und nicht dem Staat. Wie das Testament dafĂŒr aussehen muss, erklĂ€rt die Stiftung Warentest in der Oktober-Ausgabe ihrer Zeitschrift Finanztest.

Menschen mit Behinderung sind oft auf staatliche Hilfen angewiesen. Doch wer erbt, verliert seinen Anspruch auf Sozialhilfe, bis das Vermögen auf das sogenannte Schonvermögen geschrumpft ist. Die Erbschaft wird dann fĂŒr die Kosten der Hilfe aufgebraucht. Mit einem sogenannten Behindertentestament können Eltern das verhindern: Ihr Kind erbt Vermögen, ohne dass sein Anspruch auf öffentliche Hilfe verloren geht.

DafĂŒr wird das Kind als Vorerbe eingesetzt und eine Testamentsvollstreckung angeordnet. „Damit bei der Gestaltung des Testaments nichts schiefgeht, sollte unbedingt ein Fachanwalt fĂŒr Erbrecht oder ein Notar um Rat gefragt werden,“ so die Finanztest-Redakteurin Sophie Mecchia.

Keine Lösung ist es, das Kind zu enterben, damit es weiterhin Sozialhilfe beziehen kann. Dem Kind steht nÀmlich immer noch der Pflichtteil zu, der die HÀlfte des gesetzlichen Erbteils ausmacht. Auf den Pflichtteil kann der SozialhilfetrÀger zugreifen.

Alles Infos zum Testament fĂŒr Menschen mit Behinderungen gibt es in der Oktober-Ausgabe von Finanztest oder online ĂŒber ï»żwww.test.de.
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Mit „Tu Du’s“ zu einem nachhaltigen Freiburg
Neues Nachhaltigkeitsportal fĂŒr Freiburgs BĂŒrgerinnen und BĂŒrger

Konkrete Beispiele aus dem Alltag zu nachhaltigem Handeln auf www.freiburg.de/nachhaltigkeit

Online-Angebot rund um Nachhaltigkeit im Vorfeld der nationalen Aktionstage Nachhaltigkeit Ende des Monats

Auf dem neuen stĂ€dtischen Nachhaltigkeitsportal wird jede und jeder fĂŒndig, um selber tĂ€tig zu werden. Wer sich etwa fragt, an welcher Stelle der Anfang gemacht werden soll, scrollt sich in der Liste mit zahlreichen „Tu Du’s“ durch viele gute Ideen. Die vielfĂ€ltigen Möglichkeiten des Engagements in Freiburg werden von aktiven MitbĂŒrger_innen in informativen Interviews erklĂ€rt. FĂŒr besondere Unterhaltung sorgen die fĂŒnf kurzen Videos der Serie „Nachhaltigkeit geht uns alle an“, in denen verschiedene Persönlichkeiten aus Freiburg erklĂ€ren, was sie unter nachhaltigem Handeln verstehen und wo Nachhaltigkeit in Freiburg sichtbar wird.

OberbĂŒrgermeister Martin Horn freut sich ĂŒber das neue Informationsangebot: „Es besteht die Gefahr, dass der hĂ€ufig genutzte Begriff Nachhaltigkeit zur leeren WorthĂŒlse verkommt. Wir wollen den Begriff greifbarer machen und konkret zeigen, was in Freiburg lĂ€uft. ,Vom Wissen zum Handeln‘ ist das Motto und liefern wir zahlreiche konkrete Beispiele, was fĂŒr ein noch nachhaltigeres Freiburg getan werden kann.“

Die Stadt Freiburg hat sich Nachhaltigkeit groß auf die Fahnen geschrieben. Die stĂ€dtischen Nachhaltigkeitsziele sollen bis 2030 umgesetzt werden. Zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele braucht es allerdings Engagement aus allen Richtungen. Die Stadtverwaltung kann den Wandel nicht alleine vollbringen. Auch Institutionen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und BĂŒrger_innen der Stadt sind zum Mitmachen aufgerufen. Auf der neuen Webseite wird beispielhaft erklĂ€rt, welche konkreten AktivitĂ€ten die Stadt bereits durchfĂŒhrt, um die Ziele zu erreichen. Die TĂ€tigkeiten und Projekte fallen in zwölf verschiedene Handlungsfelder, die, von Teilhabe ĂŒber Konsum und Lebensweise hin zu Klima und Energie, alle relevanten Themen umfassen. Damit leistet die Stadt Freiburg auch ihren Beitrag zur Erreichung der Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen. Diese globalen Ziele wurden 2015 beschlossen und werden auf allen Ebenen von Staaten ĂŒber BundeslĂ€nder und Kommunen bis hin zu Unternehmen verfolgt, um auch zukĂŒnftigen Generationen noch einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Auf freburg.de/nachhaltigkeit wird veranschaulicht, welche Schnittstellen die SDGs und die Freiburger Nachhaltigkeitsziele teilen.

Schließlich geht es beim Thema Nachhaltigkeit nicht nur um den Schutz von Klima und Umwelt, sondern ebenso um die Themen soziale Gerechtigkeit, Teilhabe, Resilienz, Bildung und Kultur. Die Corona-Pandemie und ihre bisherigen Folgen haben schonungslos vor Augen gefĂŒhrt, wie stark unsere heutige Welt vernetzt ist. FĂŒr eine nachhaltige Entwicklung und eine widerstandsfĂ€hige Gesellschaft mĂŒssen Verbesserungen auf allen Ebenen angestrebt und interdisziplinĂ€r gedacht werden.
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Baden im kleinen Opfinger Baggersee ab sofort wieder möglich
Warnschilder, die vom Baden abraten, werden entfernt

Das Baden im kleinen Opfinger Baggersee (Ochsenmoos) ist ab sofort wieder möglich. Die Warnschilder, die davon abraten, lÀsst das Forstamt zeitnah entfernen. Dieser Schritt ist möglich, nachdem das Gesundheitsamt des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald mitgeteilt hatte, dass bei neuesten Messungen sowohl Cyanobakterien als auch Enterokokken nur noch in unbedenklicher Menge im See nachgewiesen wurden.

Am 4. September hatten das Gesundheitsamt und das stÀdtische Umweltschutzamt dringend empfohlen, bis auf Weiteres nicht im kleinen Opfinger See zu baden. Im Gesamtbereich des Sees wurden damals Enterokokken im Wasser vorgefunden, die bei Mensch und Tier Durchfallerkrankungen verursachen können. Deshalb hatte das Forstamt rund um den See entsprechende Warnschilder aufgestellt.

Die WasserqualitĂ€t des Sees wird weiterhin engmaschig ĂŒberwacht.
 
 

 
Arbeiten fĂŒr neuen Radweg an der GĂŒnterstalstraße gehen voran
Nur eine Fahrspur zwischen Talstraße und B 31
Umleitung auf die Bundesstraße

Die Bauarbeiten in der GĂŒnterstalstraße fĂŒr den neuen, zwei Meter breiten Radweg kommen gut voran – die Baustelle zieht nĂ€chste Woche weiter. Damit kommt es vorĂŒbergehend an anderer Stelle zu Umleitungen und möglicherweise zu Verkehrsbehinderungen. Am Montag, 21. September, beginnen die Arbeiten fĂŒr den neuen Radfahrstreifen zwischen der Talstraße und der B 31 (Schillerstraße). In der GĂŒnterstalstraße steht in diesem Abschnitt, etwa auf Höhe der Johanneskirche, dann nur noch eine Fahrspur zur VerfĂŒgung. Wer von der GĂŒnterstalstraße rechts auf die B 31 abbiegen will, wird ĂŒber die Talstraße umgeleitet.

Zu-Fuß-Gehende können die Talstraße nicht queren und werden umgeleitet. Die Arbeiten in diesem Abschnitt dauern bis etwa Mitte Oktober. Das GuT bittet fĂŒr die BeeintrĂ€chtigungen um VerstĂ€ndnis.
 
 

 
VAG Nachtverkehr „Safer Traffic“ am kommenden Wochenende wieder am Start
Mit der zunehmenden Normalisierung des öffentlichen Lebens nimmt die Freiburger Verkehrs AG (VAG) nach dem Ende der Schulferien den Nachtverkehr „Safer Traffic“ wieder auf. Mit diesem letzten Schritt kehrt das Verkehrsunternehmen wieder komplett zu seinem „Vor-Corona-Fahrplanangebot“ zurĂŒck.

In den NĂ€chten auf Samstag und Sonntag sowie vor ausgewĂ€hlten Feiertagen fahren die Stadtbahnen 1,3,4 und 5 dann wieder rund um die Uhr im 30-Minuten-Takt. Die Nachtbusse N46 und N47, mit denen auch die Freiburger Ortsteile am Tuniberg erreicht werden können (Berechtigungsscheine fĂŒr deren Nutzung gibt es in den jeweiligen Ortsverwaltungen), sowie Anschlusstaxen nach Kappel, GĂŒnterstal, Hochdorf und etliche Freiburger Nachbargemeinden, ergĂ€nzen den Nachtverkehr der Stadtbahnen. Der Fahrschein fĂŒr die Fahrt mit den Anschlusstaxen mĂŒssen fĂŒr 4 Euro am Automaten in der Straßenbahn erworben werden.

Alle FahrplĂ€ne und Details fĂŒr den Nachtverkehre gibt es im Internet ...
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Sehr hohe „Masken-Moral“ in Freiburgs Bussen und Stadtbahnen
Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in Bussen und Stadtbahnen trĂ€gt in Kombination mit anderen Hygienemaßnahmen, wie zum Beispiel dem Öffnen aller TĂŒren an jeder Haltestelle oder der regelmĂ€ĂŸigen Reinigung von GriffflĂ€chen, ganz wesentlich zu einer möglichst sicheren Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel bei. Die Freiburger Verkehrs AG (VAG) ist sehr froh, dass sich augenscheinlich nahezu alle FahrgĂ€ste an die geltenden Regeln halten.

Diese sehr gute Disziplin wird durch das Ergebnis stundenlanger Schwerpunktkontrollen unterstrichen, die am 8. und 9. September durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vollzugsdienstes Freiburg und der VAG auf allen Bus- und Stadtbahnlinien in der Stadt erfolgt sind.
Pro Tag wurden jeweils etwa sechseinhalb Stunden lang kontrolliert. In diesen 13 Stunden mussten insgesamt nur 7 kostenpflichtige Verwarnungen ausgesprochen werden. Vier FahrgĂ€ste, die ohne eine Maske unterwegs waren, konnten ein gĂŒltiges Ă€rztliches Attest vorweisen.
Die Mitarbeitenden des Vollzugsdienstes werden auch weiterhin stichprobenartig in den Fahrzeugen der VAG PrĂ€senz zeigen und auch die FahrausweisprĂŒferinnen und –prĂŒfer der VAG werden auch in Zukunft vergessliche FahrgĂ€ste an das Tragen des Mund-Nase-Schutzes erinnern.
 
 



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