|
|
Verschiedenes
| | | | | Freiburger Museum für Neue Kunst erwirbt zwei Gemälde | Mit Mitteln des Fördervereins hat das Museum für Neue Kunst (MNK) die Gemälde „Selbstbildnis mit Melitta“ von Wilhelm Schnarrenberger (1936) und „Selbstbildnis“ von Melitta Schnarrenberger (1984) angekauft. Den Wunsch, beide Bilder zu erwerben, hatte Christine Litz, Direktorin des Museums, seit längerem. Nun entschieden sich die Erben für einen Verkauf.
In der Sammlung des MNK befinden sich bereits Werke von Wilhelm Schnarrenberger. Das „Selbstbildnis mit Melitta“ ergänzt damit den bisherigen Bestand. Ein besonderer Glücksfall ist, dass nun auch eine Arbeit Melitta Schnarrenbergers die Sammlung bereichert.
Wilhelm Schnarrenberger (1892-1966), aufgewachsen in Buchen und Freiburg, ausgebildet in München, war ein Vertreter der Neuen Sachlichkeit. Nachdem ihn die Nazis 1933 als Professor an der Badischen Landeskunstschule entließen, zog er nach Berlin. Hier sah er sich mit schwierigen Arbeitsbedingungen konfrontiert, sein Werk galt ab 1937 als entartet.
Melitta Schnarrenberger (1909-96) studierte in Karlsruhe bei Georg Scholz und als Meisterschülerin bei Alfred Haueisen. Wilhelm Scharrenberger und sie heirateten 1930. Nach gemeinsamen Jahren in Berlin übersiedelte das Paar 1938 nach Lenzkirch, um dem drohenden Krieg in der Großstadt zu entgehen, und betrieb dort eine Pension. 1946 kam es zur Scheidung, danach betätigte sie sich auf lokaler Ebene sozial und politisch und nahm erst in den 70er-Jahren ihre künstlerischen Tätigkeit wieder auf.
Mit dem „Selbstbildnis“ wirft die 75-Jährige einen schonungslosen Blick auf sich, zeigt sich aber selbstbewusst in typischer Malerpose. Zusammen mit dem 48 Jahre vorher entstandenen Doppelporträt ihres Mannes ergibt sich eine gespenstische Leerstelle an der Seite der Malerin. Beide Gemälde sind ab Samstag, 27. Oktober, in der
Ausstellung „To Catch a Ghost“ im Museum für Neue Kunst zu sehen. Diese Ausstellung widmet sich den Phänomenen des Unheimlichen und Bedrohlichen.
zum Bild oben:
Wilhem Schnarrenberger, Selbstbildnis mit Melitta, 1936 (c) „Nachlass Schnarrenberger, Foto: Stefan Hösl | | | | | |
| | | | | | Karlsruhe als "Tatort"-Kulisse und Film-Drehort | Vortrag im Pfinzgaumuseum am 17. Oktober
Eine Leiche auf dem Werderplatz? Das passiert zum Beispiel, wenn Karlsruhe für den "Tatort" zu Ludwigshafen wird.
In seinem Vortrag gibt Filmboard Karlsruhe-Chef Dr. Oliver Langewitz am Mittwoch, 17. Oktober, im Pfinzgaumuseum Einblicke, für welche Kino- und TV-Filme Karlsruhe die Kulisse bot und wie Filmproduktionen den szenischen Raum konstruieren. Dabei kann eine Verfolgungsjagd in Frankfurt durchaus in der Karlsruher Kaiserstraße gedreht worden sein ("Allein unter Frauen") oder Stuttgarter Militärbaracken werden in der Karlsruher Nordstadt nachgestellt ("Buffalo Soldiers").
Auch, dass in Karlsruhe immer wieder "Tatorte" gedreht werden, dürfte hinlänglich bekannt sein. Während Kriminalhauptkommissar Eugen Lutz (Werner Schumacher) in den 1970er und 80er-Jahren direkt in Karlsruhe ermittelte, hielt die Fächerstadt in späteren "Tatorten" (etwa mit Ulrike Folkerts oder Ritchy Müller) immer wieder als Drehort her.
Die Veranstaltung in der Karlsburg Durlach findet im Rahmen der Sonderausstellung "Durlach flimmert. Kino, Film, Vergnügen 1945 bis 1980" statt. Der Eintritt zum Vortrag und in die Sonderausstellung ist an diesem Tag, wie übrigens jeden Mittwoch, frei. Zu den sonstigen Öffnungszeiten, Samstag (14 bis 18 Uhr) und Sonntag (11 bis 18 Uhr) beträgt der Eintrittspreis in die Sonderausstellung zwei beziehungsweise ein Euro (ermäßigt).
zum Bild oben:
Szene aus dem Tatort-Dreh des Südwestfunks Stuttgart für den Krimi "Gefährliche Wanzen" am 3. April 1973 in Karlsruhe: Kommissar (Werner Schumacher) begutachtet vor dem Polizeirevier 6 in der Stephanienstraße 28 eine "Leiche".
Foto: Stadtarchiv Karlsruhe 8/BA Schlesiger 1973 A 25 88 7 1 | | | | | |
| | | | | | Beutelsbacher Konsens verpflichtet Lehrkräfte gegen Indoktrination ... | ... aber nicht zur Wertneutralität
Der Beutelsbacher Konsens, der im Jahr 1976 auf Initiative der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg erarbeitet wurde, ist bis heute geltender Standard für den politisch-historischen Unterricht an allen Schulen. Er wird auch außerhalb Deutschlands in vielen Ländern beachtet. Seine Grundbestandteile sind ein Indoktrinationsverbot, ein Gebot, politisch Kontroverses auch kontrovers darzustellen sowie Schülerinnen und Schüler dazu zu befähigen, ein eigenständiges Urteil über politische Themen zu gewinnen.
Selbstverständlich sind Lehrkräfte zuallererst dazu verpflichtet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und damit die Werte des Grundgesetzes und der Landesverfassung einzutreten. Zudem haben sie die Aufgabe, Schülerinnen und Schüler im Geiste der Demokratie, Menschenwürde und Gleichberechtigung zu erziehen. Die dafür notwendige Überparteilichkeit ist nicht mit Wertneutralität zu verwechseln. Wenn ein amerikanischer Präsident pauschal über einzelne Bevölkerungsgruppen herzieht, die Unabhängigkeit von Richtern infrage stellt, Wahlergebnisse zu seinen Ungunsten nicht anerkennen will oder kritische Medien am liebsten verbieten würde, dann ist dies im Gemeinschaftskundeunterricht im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung selbstverständlich kritisch zu beleuchten. Dasselbe gilt auch für politische Parteien, die Antisemiten in ihren Reihen dulden, erkennbare personelle Überlappungen in die rechtsradikale und rechtsextremistische Szene aufweisen und deren Abgeordnete bei Demonstrationen mitlaufen, bei denen offen der unter Strafe stehende Hitler-Gruß gezeigt wird. Dies kann im politischen Unterricht nicht nur kritisch angesprochen werden, dies muss kritisch angesprochen werden. | | Mehr | | | |
| | | | | | Nächste Woche beginnt Befragung für „Urban Audit 2018“ | Wie zufrieden sind die Freiburgerinnen und Freiburger mit der Lebensqualität in ihrer Stadt?
500 repräsentativ ausgewählte Freiburgerinnen und Freiburger erhalten in den nächsten Wochen einen Anruf vom IFAK-Institut in Taunusstein. Anlass ist die europaweite Befragung zur Lebensqualität im Rahmen von „Urban Audit 2018“. Mit diesem Projekt erhebt die Europäische Kommission Grundlageninformation über die Lebensbedingungen in europäischen Städten. Die Stadt Freiburg beteiligt sich nach 2006, 2009, 2012 und 2015 bereits zum fünften Mal an einer koordinierten telefonischen Erhebung in 24 deutschen Städten, die sich an die Befragung der EU anlehnt.
Dabei geht es um Fragen zur öffentlichen Sicherheit und die Zufriedenheit der Bürger mit den Lebensbedingungen und Infrastrukturangeboten in ihrer Stadt. Zudem werden die drei aus Sicht der Befragten drängendsten politischen Probleme abgefragt. Daneben werden die üblichen soziodemographischen Merkmale erhoben: Alter, Geschlecht, Schulausbildung und Berufsstatus.
Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig. Gleichwohl bittet das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung alle Bürger, die per repräsentativem Zufallsverfahren ausgewählt wurden, den Interviewern des Meinungsforschungsinstituts IFAK telefonisch Auskunft zu geben. Die ausgewählten Personen äußern ihre Meinung stellvertretend für eine Vielzahl von Mitbürgern.
Der Datenschutz ist in allen Phasen der Erhebung und der Auswertung gewährleistet. Rückschlüsse auf einzelne Personen sind nicht möglich. Die gewonnenen Daten werden vom Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung ausgewertet und veröffentlicht. | | | | | |
| | | | | | Freiburg: Schneller zum Einsatz | Feuerwehr Freiburg startet Pilotprojekt mit neuem Bevorrechtigungssystem
„Sitraffic Stream“ sichert im Notfall grüne Welle für Einsatzfahrzeuge auf der Eschholzstraße
Freiburg wächst, und mit der Bevölkerungszahl steigt auch die Zahl der Einsätze für die Feuerwehr. Doch das Verkehrsaufkommen auf den Straßen erschwert das Vorankommen der Einsatzfahrzeuge. Darum startet die Feuerwehr Freiburg nun ein Pilotprojekt mit einem neuen System der Verkehrslenkung, das ihren Einsatzfahrzeugen auf der Eschholzstraße im Notfall ein Vorrecht einräumt.
Dieses System heißt „Sitraffic Stream“ und wurde in Freiburg von zwei Fachämtern für den örtlichen Bedarf optimiert. Bei einem Ortstermin haben es Bürgermeister Stefan Breiter, Ralf-Jörg Hohloch, Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (ABK), und Hans-Georg Herffs, der oberste Verkehrsplaner im Garten- und Tiefbauamt (GuT), heute vorgestellt.
Dabei betonte Bürgermeister Breiter: „Um einer Person in Notlage helfen zu können, ist allerhöchste Eile geboten. Da muss unsere Feuerwehr enge Hilfsfristen einhalten. Besonders bei Einsätzen in Freiburgs Norden ist die verkehrliche Erreichbarkeit zunehmend schwieriger geworden. Nun soll Sitraffic unserer Feuerwehr in Zukunft helfen, die entscheidenden Minuten früher vor Ort zu sein.“
Feuerwehr und Rettungsdienste sind rechtlich verpflichtet, Hilfsfristen mit einem definierten Zielerreichungsgrad einzuhalten. So gibt das Rettungsdienstgesetz des Landes Baden-Württemberg vor, dass spätestens 15 Minuten nach einem Notfall ein Rettungsmittel vor Ort sein muss. Das ist gerade in Städten durch die Zunahme des motorisierten Verkehrs immer schwerer einzuhalten; auf der B 31 (Höhe Ganter) sind es durchschnittlich 55.000 Fahrzeuge pro Tag.
Mittels moderner Technik wirkt die Stadt Freiburg dem nun entgegen. Sogenannte Bevorrechtigungs-Systeme sind in der Lage, freie Fahrt für herannahende Einsatzfahrzeuge zu schaffen. Dazu führt jedes Fahrzeug ein Zusatzgerät mit sich: die On-Board Unit (OBU) mit integrierter GPS-Antenne zur satellitengesteuerten Ortung. Das GPS meldet die Position des Fahrzeugs auf 5 Meter genau an die Zentrale. Von dort aus werden alle Ampeln, denen es sich auf der Einsatzroute nähert, auf Grün geschaltet. Hat es die Kreuzung verlassen, meldet sich die OBU am nächsten Meldepunkt ab, und die Zentrale veranlasst das Umschalten der Ampel auf Normalbetrieb. In der Regel dauert der Eingriff in den Normalbetrieb weniger als eine Minute.
Neben dem wichtigen Zeitgewinn bietet die Sonderschaltung einen weiteren Vorteil: Einsatzfahrzeuge müssen nicht mehr rote Ampeln überfahren, während die Ampeln für den querenden Verkehr auf Grün stehen. Dank „Sitraffic Stream“ erhalten alle übrigen Verkehrsströme, auch Stadtbahnen, „Rot“ angezeigt. Das erhöht die Sicherheit für alle Beteiligten, inklusive der Einsatzfahrzeuge.
Bereits im Jahr 2014 hat die Feuerwehr Freiburg in einem Pilotprojekt das System im Stadtverkehr getestet. Danach floßen die Ergebnisse in Fahrzeit-Simulationen ein – und siehe da, das System brachte auf den ausgewählten Strecken signifikante Verbesserungen. Also ließen das Amt für Brand- und Katastrophenschutz und die Abteilung Verkehrsplanung im Garten- und Tiefbauamt an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Karlsruhe eine Kosten-Nutzen-Analyse erstellen. Ein Student des Geo-Informationsmanagements sollte im Rahmen der Bachelorarbeit konkret prüfen, ob ein Bevorrechtigungs-System an Ampeln die Leistungsfähigkeit der Freiburger Feuerwehr verbessern könne und ob es wirtschaftlich darstellbar wäre.
Nun soll die Einführung des Bevorrechtigungs-Systems bis 2022 ausgebaut werden. Dazu wurden entsprechende Gelder im Doppelhaushalt 2019/2020 vorbehaltlich der Genehmigung des Gemeinderats eingestellt.
Im Rahmen des Pilotprojekts wurden 2018 bereits die Anfahrtsrouten verkehrsplanerisch und einsatztaktisch begutachtet. Der Verkehrsleitrechner im GuT erhielt Systemkomponenten für das Bevorrechtigungs-System, die Steuergeräte an den Ampeln wurden teilweise ausgetauscht und für das neue System umprogrammiert. In den Jahren 2019/20 soll mit den beantragten Haushaltsmitteln zunächst die nördliche Anfahrtsroute ausgebaut werden, 2021/22 könnte dann die östliche Anfahrtsroute folgen. Ob sich weitere Routen für das Bevorrechtigungs-System eignen, wird im Verlauf begutachtet.
Für die Anfahrtsroute Nord, via Eschholz-, Hohenzollern-, Heiliggeist-, Friedhof-, Waldkircher und Zähringer Straße, müssen 19 Ampeln mit der entsprechenden Steuerungstechnik nachgerüstet werden. Auf der Anfahrtsroute Ost, über Ochsenbrücke, Lessing-, Schiller-, Schwarzwald- und Hansjakobstraße, sind es 16 Ampeln.
In der Pilotphase im ersten Halbjahr 2018 wurden auf der Nord-Route entlang der zentralen Achse Eschholzstraße die Ampeln an den Kreuzungen zur Ferdinand-Weis-Straße, zur Engelbergerstraße, zur Wannerstraße und zur Lehener Straße mit dem Bevorrechtigungs-System ausgestattet. Gerade die Kreuzung Wannerstraße bildet dank der Stadtbahn-Linien 1, 3, 4 und 5 einen Brennpunkt mit hohem Verbesserungspotential. Allerdings ist hier auch der größte Einrichtungsaufwand notwendig.
Bei der Auswahl der Strecken hat die Feuerwehr auch berücksichtigt, wie häufig sie einen Abschnitt für die Anfahrt zu Einsätzen nutzt. Da von der Feuerwache in der Eschholzstraße 118 über die nördliche Eschholzstraße (täglich rund 15.000 Fahrzeuge) auch die Universitätsklinik und das neugestaltete Güterbahnhofareal angefahren werden, ist hier weiterhin mit vielen Einsatzfahrten zu rechnen. Das erleichtert die Analyse der tatsächlichen Verbesserung. | | | | | |
| | | | | | Freiburg: Neubau Stadtbahn Rotteckring | Bauabschnitt zwischen Bertoldstraße und Rosastraße fertig – Weitere 300 Meter der 1,9 Kilometer langen Strecke am Rotteckring sind abgeschlossen
Nun geht es Schlag auf Schlag mit der Fertigstellung der neuen Stadtbahn auf dem Rotteckring. Zwischen Bertoldstraße und Rosastraße ist ein weiterer Bauabschnitt am Ring abgeschlossen. Bis Ende des Jahres werden zwei weitere Abschnitte des Großprojekts - Friedrichring und Kronenbrücke - folgen.
Bei der Eröffnung des vierten Bauabschnittes am Rotteckring betonte Oberbürgermeister Martin Horn, dass der äußerst ambitionierte Zeitplan des bislang größten innerstädtischen Projekts eingehalten werden kann und der Abschnitt nach 15 Monaten termingerecht fertiggestellt wurde. Und Baubürgermeister Martin Haag bedankte sich bei seinen Fachleuten im federführenden Garten- und Tiefbauamt (GuT) für die gute Koordinierung der Großbaustelle und bei den Anwohnerinnen und Anwohnern für ihr Verständnis während der Bauarbeiten.
Die neue Stadtbahn wird ab Mitte März 2019 von der Kronenstraße über die Werthmannstraße, den Rotteckring, den Fahnenbergplatz und den Friedrichring bis zum Siegesdenkmal fahren. Das Großprojekt wurde im Februar 2015 mit dem Abriss und dem Neubau der Kronenbrücke begonnen. Zahlreiche Leitungen mussten im Vorfeld verlegt und mehrere Bauwerke parallel gebaut werden.
Nach dem Umbau hat sich der Rotteckring sichtbar verändert.
Insgesamt entstand hier ein großzügiger Bereich mit Boulevardcharakter, der mit Granitplatten aus den Vogesen belegt ist und der weitgehend den Fußgängern vorbehalten bleibt. Unter einer neuen Baumreihe aus Säulenhainbuchen, die den Verlauf des Boulevards betont, entstanden Aufenthaltsmöglichkeiten am Rand der Altstadt hin zum Colombipark. Zwischen der Rathausgasse und Unterlinden begleitet ein neu gebautes, 130 Meter langes Freiburger Bächle, den Altstadtrand.
Zudem wurde an der Gleiskreuzung an der Bertoldstraße die neue barrierefreie Haltestelle Stadttheater gebaut. An dieser Haltestelle besteht künftig die Möglichkeit auf die Linien, die zwischen Bertoldsbrunnen und Hauptbahnhof die neue Strecke kreuzen, umzusteigen. Die ursprünglich in der Eisenbahnstraße installierte Toilette wurde in Richtung des stark frequentierten Platzes der Alten Synagoge versetzt.
Die Einfahrt zur Rotteckgarage wurde mit einer neuen Zufahrt auf die Westseite verlegt und die alte Zufahrt zu einem Technikraum umgebaut. Die neue Rampe taucht in Tieflage ab und unterquert dann mit dem neuen Bauwerk den Rotteckring mit Stadtbahn. Die neue Einfahrt kann nun von Norden her angefahren werden.
Zwischen der neu errichteten Zufahrt zur Rotteckgarage und den Gleisen der Stadtbahn können die Radlerinnen und Radler sicher zwischen der Stadtbahn und der Tiefgaragenzufahrt vorbeifahren.
Am Knotenpunkt Rotteckring/Eisenbahnstraße kreuzt die neue Stadtbahntrasse die frühere Fußgängerunterführung zwischen Eisenbahnstraße und Rathausgasse. Diese Unterführung wurde mit dem Bau der neuen Stadtbahn bereits im Jahr 2015 geschlossen. Fußgängerinnen und Fußgänger können den Rotteckring oberirdisch mit einer akustisch ausgestatten Ampel sicher queren.
An der Einmündung der Eisenbahnstraße in den Rotteckring in Richtung Friedrichring sind entlang auf der grünen Gleiskörper der Stadtbahn auf beiden Seiten Fahrstreifen als Radfahrstraßen ausgeschildert. Vor dem Colombihotel wurde eine Fahrgasse für den Anlieger- und Lieferverkehr gebaut.
Das 1975 eingeweihte Mahnmal zum Gedenken an die Verfolgten des Naziregimes stand bis zum Umbau des Rotteckrings an der Ecke zum „Schwarzen Kloster“ im Bereich der Gebäude der Volkshochschule. Die von Walter Schelenz geschaffene Bronzeplastik erhielt im Zuge der Umgestaltung ihren neuen Platz in Richtung Rathausgasse.
Der Rand des Colombiparks in Richtung Innenstadt wurde ebenfalls neu gestaltet. Über eine niedrigere Sandsteinmauer ist der Zugang zum Colombipark auf ganzer Länge vom Rotteckring aus möglich. Zugleich kann die Sandsteinmauer als Sitzgelegenheit genutzt werden. Außerdem erhielt der Park an der Ecke Eisenbahnstraße einen neuen barrierefreien Zugang.
Wie auch in allen anderen Abschnitten des Gesamtprojektes wurde besonderer Wert auf behindertengerechte Ausführung gelegt. Fahrbahnquerungen wurden mit speziellen Rollstuhlüberfahrtssteinen sowie Blindenleitstreifen ausgestattet. An der Ecke Eisenbahnstraße/Colombipark ist zudem noch ein Blindenstadtmodell vorgesehen.
Außerdem sind in diesem Bauabschnitt 220 Fahrradbügel versetzt und 45 neue Bäume gepflanzt worden. Die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg (ASF) installierte im Zuge dieser Baumarbeiten neun unterirdische Abfallbehälter sowie zwei unterirdische Glasbehälter.
Die Kosten für den Tief-, Gleis- und Straßenbau in diesem Bauabschnitt lagen bei 5 Millionen Euro. Für die Rotteckgaragenzufahrt kommen noch 1,9 Millionen Euro und für den Rückbau der Unterführung an der Eisenbahnstraße weitere 150.000 Euro hinzu. | | | | | |
| | | | | | Freiburg: Fahrscheine jetzt direkt im Taxi | Das Frauen-Nacht-Taxi wird nutzerinnenfreundlicher
Frauen und Mädchen vor sexualisierter Gewalt und Belästigungen im öffentlichen Raum schützen – das ist der Grund für das Frauen-NachtTaxi. Ende 2017 wurde es von der Verkehrs-AG in Zusammenarbeit mit der städtischen Stelle zur Gleichberechtigung der Frau eingeführt. Für 7 Euro bringt es die Nutzerinnen bis vor ihre Haustür.
Analog den Safer-Traffic-Verkehren der VAG fährt das Sammeltaxi in den Nächten auf Samstag und auf Sonntag und vor ausgewählten Feiertagen von Mitternacht bis 4 Uhr morgens, jeweils zur vollen Stunde. Bis die VAG-Haltestelle Siegesdenkmal fertig gestellt ist, fahren die Taxen in der Seitenstraße Auf den Zinnen ab.
Um das Frauen-Nacht-Taxi nutzerinnenfreundlicher zu machen, haben VAG und Stadt das Angebot nachgebessert: Neuerdings kann der Fahrschein auch direkt im Taxi erworben werden. Zudem wird der Abfahrtsort im Dezember verlegt, sobald die VAG-Haltestelle Siegesdenkmal fertig gestellt ist.
Im laufenden Semester wird das Frauen-Nacht-Taxi übrigens von der Evangelischen Hochschule Freiburg evaluiert. | | | | | |
| | | | | | Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn seit 100 Tagen im Amt | Bilanz: Rückblick und Ausblick
Neue Schwerpunkte bezahlbares Wohnen und Digitalisierung spiegeln sich im kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 wider ebenso wie die Themen Kitaausbau, Schulsanierungen, eine Stärkung der Stadtteile und Ortschaften
OB Horn: „Es geht nicht um 100 Tage, sondern vielmehr um erste konkrete Schritte in die richtige Richtung. Nun gilt es, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen und gemeinsam mit dem Gemeinderat, den Dezernenten und der Verwaltung Freiburg voranzubringen“, erklärt Martin Horn.
Seit hundert Tagen ist Oberbürgermeister Martin Horn im Amt. Zum Amtsantritt hatte der neue Oberbürgermeister die Umsetzung eines 100-Tage-Programms angekündigt, Stichtag ist folglich der 8. Oktober. In den ersten drei Monaten hat sich OB Horn den zentralen politischen Schwerpunktthemen gestellt. Während eines umfangreichen Sommerprogramms besuchte er unter anderem Dezernate, Ämter, Ortsverwaltungen und Eigenbetriebe. Er verschaffte sich einen Überblick über die Arbeit und Vielfalt der öffentlichen Einrichtungen, lernte das Personal in der Verwaltung kennen und zeigte sich von der Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beeindruckt. Darüber hinaus hat OB Horn mit den angekündigten Bürgergesprächen begonnen und viel Konkretes umgesetzt.
Die folgende Bilanz zeigt, was unter dem neuen OB bereits angepackt wurde und wie der aktuelle Stand bei den unterschiedlichen Punkten des 100-Tage-Programms ist.
Die neuen Schwerpunkte spiegeln sich im kommenden Doppelhaushalt 2019-2020 wider
„Zu einer der wichtigsten Aufgaben eines Oberbürgermeisters gehört die Einbringung eines genehmigungsfähigen und verantwortungsvollen Haushalts“, so Martin Horn. Dieser wird ein Rekordvolumen von über 100 Millionen an Investitionen beinhalten und Freiburg fit für die Zukunft machen.“
In Zusammenarbeit mit Finanzbürgermeister Stefan Breiter sowie Bürgermeisterkollegen und -kollegin wurde gemeinsam ein erster Entwurf mit einem Gesamtvolumen von deutlich über zwei Milliarden Euro erarbeitet. Welche Schwerpunkte im Haushalt gesetzt werden sollen und welche Investitionen sich dahinter verbergen, wird in der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters Anfang Dezember deutlich werden. Nur so viel vorab: Schwerpunktthemen wie Wohnen und Digitalisierung finden hier ihren sichtbaren Niederschlag ebenso wie die Themen Kitaausbau, Schulsanierungen, eine Stärkung der Stadtteile und Ortschaften. Aber auch langjährige Forderungen wie die Erhöhung des städtischen Einkaufsetats der Museen zur Förderung der bildenden Kunst werden berücksichtigt.
Wohnen ist ein soziales Grundrecht
Als zentrales Ziel, aktuell wie auch für die kommenden Jahre, setzt Oberbürgermeister Horn die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum: „Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen! So viel steht fest. Was ebenfalls feststeht: Der Markt allein wird es nicht richten - das bekommen Wohnungs- und Immobiliensuchende schon viele Jahre zu spüren, nicht nur in Freiburg, aber hier leider in besonderem Ausmaß.“
Wer in Freiburg eine Wohnung sucht und der rasant steigenden Preisspirale nichts entgegensetzen kann, weicht notgedrungen ins Umland aus. „Wohnen ist ein soziales Grundrecht. Daher erkläre ich dieses Thema zur Chefsache und setze neue wohnungspolitische Schwerpunkte auf meine Agenda“, so Martin Horn.
Zu diesen zählen vor allem:
• Strategische Stärkung und wohnungspolitische Ausrichtung der Freiburger Stadtbau mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten. Das Mietmoratorium markiert den Beginn dieses Prozesses mit Gemeinderat, FSBGeschäftsführung und Verwaltung.
• Politische Unterstützung für die konsequente Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses zur 50-Prozent-Quote für sozial geförderten Wohnraum bei Neubauprojekten.
• Durchführung einer Klausur von Gemeinderat und Aufsichtsrat der FSB mit allen Dezernenten sowie den betroffenen Fachämtern zum Thema „Wohnen“ am 6. November 2018. Gefolgt von einer Generaldebatte im Gemeinderat mit dem Schwerpunkt „Wohnen in Freiburg“ am 27. November 2018.
• Externe Impulse zur Sicherung und Schaffung von bezahlbarem Wohnen in Freiburg verspricht eine Expertenkonferenz am 18. März 2019. „Über den Tellerrand schauen und von den Besten lernen“, ist der Wunsch von OB Horn für diese Veranstaltung.
• Förderung des Erhalts und bessere Nutzung von Wohnraumpotentialen in der Stadt durch neue wohnungspolitische Instrumente. Dazu zählen der Aufbau eines Leerstandskatasters, der Beschluss von Erhaltungssatzungen sowie Maßnahmen zur Reduzierung unerwünschter Leerstände – sprich Zweckentfremdung. Die Vorbereitungen für alle steuernden Maßnahmen sind auf den Weg gebracht. Wichtige Gespräche mit externen Akteur_Innen wie „Wiehre für alle“ oder „Familienheim“ sowie städtischen Fachämtern und anderen Akteuren sind bereits erfolgt oder terminiert.
• Begegnung der steigenden Nachfrage nach Wohnraum durch neue Baugebiete wie Stühlinger-West, das idealerweise ausschließlich mit gemeinwohlorientierten Investoren realisiert werden soll. Stühlinger-West bietet die Chance für eine soziale, grüne und innovative Stadtteilerweiterung. Die zweite Stufe des städtebaulichen Wettbewerbs läuft bereits an.
Um all die Themen und Maßnahmen rund um das Thema „Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnen“ besser steuern und koordinieren zu können, wird ein „Referat bezahlbares Wohnen (RbW)“ bereits mit dem Beginn des nächsten Jahres die Arbeit aufnehmen. Dieses wird als dem Oberbürgermeister zugeordnete Stabsstelle dezernatsübergreifend arbeiten, die damit verbundenen Themen bündeln und so gezielter steuern können. Die neue Dynamik soll zukunftsweisende Ideen und Lösungswege fördern.
Blick nach vorn: Strategien zur Digitalisierung
„Die Digitalisierung ist eines der zentralen Zukunftsthemen und wirkt sich auf allen Ebenen auf die Gesellschaft, unser Alltagsleben, Wirtschaft und Wissenschaft und auch auf die Verwaltung aus“, untermauert Martin Horn die Bedeutung der Digitalisierung.
In der Stadt mit den jüngsten Einwohnerinnen und Einwohnern Deutschlands stellen sich der Oberbürgermeister und die Verwaltung dieser Aufgabe und werden die Entwicklung in Freiburg im Interesse der Bürgerschaft aktiv vorantreiben.
„Die Innovationsgeschwindigkeit ist hoch, daher will und muss auch die Verwaltung den Takt deutlich erhöhen“, so der Oberbürgermeister.
Erste Schritte sind eingeleitet und werden konsequent fortgeführt: Open Data, digitale Akte, Einführung der E-Rechnung und in der Folge schlankere Strukturen in der Verwaltung. Der Breitbandausbau ist flächendeckend notwendig, öffentliches WLAN in Freiburg soll sukzessive aufgebaut werden, die Digitalisierung der Schulen steht an.
Eine erste Zwischenbilanz sieht wie folgt aus:
• Bei einem Vernetzungstreffen verschiedener Start-Ups mit dem Oberbürgermeister wurde die Bedeutung der engeren Zusammenarbeit zwischen Stadt und Nutzern herausgearbeitet. Dabei geht es auch um die Frage, welche Produkte oder Dienstleistungen die Unternehmen und jungen Start-Ups beisteuern können, um die Digitalisierung in der Stadt zu beschleunigen. Aus dem ersten Vernetzungstreffen sollen regelmäßige Arbeitstreffen zu einzelnen, konkreten Themen werden. Das nächste Treffen mit Freiburger Start-Ups, der FWTM sowie weiteren Akteuren ist bereits terminiert.
• Mit einer Auftaktveranstaltung am 6. November werden auch die Bürgerinnen und Bürger Freiburgs in einen Beteiligungsprozess die Digitalisierung aktiv mitgestalten. Gemeinsam mit der Verwaltung, mit Partnern und unterstützenden Institutionen soll eine digitale Strategie für die Stadt weiterentwickelt werden.
• Eine große Herausforderung ist die Digitalisierung der über sechzig städtischen Schulen. Diese Aufgabe wird die Stadtverwaltung die nächsten Jahre begleiten. Das Ziel ist klar: Das Lernen, Lehren und Arbeiten muss an Freiburgs Schulen mit modernen Mitteln und guter Ausstattung erfolgen, der „smart school“ gehört die Zukunft. So wie sich Alltag und Berufswelt modernisieren, so verändern sich auch die Ausbildungsprofile – und das beginnt bereits während der Schulzeit. Deshalb müssen wir jetzt investieren, damit die Kinder von heute bestens qualifiziert sind für die digitale Welt von morgen.
• Um diese komplexe Herkulesaufgabe mit hoher Geschwindigkeit und Effizienz in den nächsten Jahren erfolgreich bewältigen zu können, braucht es eine noch bessere Vernetzung und Steuerung der verschiedenen Felder innerhalb der Stadtverwaltung. Deshalb sind für die Themenbereiche Digitalisierung und den laufenden IT-Betrieb im Entwurf des kommenden Doppelhaushalts im Stellenplan neue Stellen und im Sachetat eine deutliche Budgetanhebung vorgesehen. Begleitet wird dieser Prozess von der Einsetzung eines städtischen
Digitalisierungsbeauftragten, der unmittelbar dem Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters zugeordnet wird. Die notwendigen organisatorischen und personellen Fragen sind zurzeit in der letzten Abstimmungsphase und sollen noch 2018 eingebracht werden.
Im regen Austausch mit der Bürgerschaft: offen und transparent
• Die Reihe der angekündigten monatlichen Bürgersprechstunden wurde eröffnet: Los ging es bereits im September in Munzingen, unter reger Beteiligung der Öffentlichkeit. Das nächste Gespräch folgt am 24. Oktober in Oberwiehre, Waldsee und Oberau. Die Termine finden jeden Monat rotierend in alphabethischer Reihenfolge in jeweils einem Stadtteil statt.
• Der Oberbürgermeister ist auf vielen Ebenen ansprechbar, neue Kommunikationskanäle bieten den Freiburgerinnen und Freiburgern ganz unterschiedliche Möglichkeiten, sich direkt an ihn und die Spitzen der Verwaltung zu wenden. Mittels Post oder E-Mail, die Homepage der Stadt, Facebook, Instagram oder Twitter können Bürgerinnen und Bürger niederschwellig ihre Anregungen und Fragen an den OB richten und bekommen schnellstmöglich Antwort.
• Weitere Beteiligungsangebote der nächsten Zeit sind unter anderem:
- Am 24. Oktober das Stadtteilgespräch Oberwiehre, Oberau, Waldsee
- Am 22. November die nächste Online-Sprechstunde auf Instagram um 17.45 Uhr
- Am 6. November der Auftakt der Bürgerbeteiligung zur Digitalisierung
- Ab Januar 2019 der Beginn des öffentlichen Beteiligungshaushaltes
• Social Media Kanäle erreichen weitere und jüngere Zielgruppen. Die Strategie ist, über die Person des Oberbürgermeisters Themen der Stadt und die Arbeit von Stadtverwaltung und Gemeinderat in den Fokus zu rücken und verständlich und transparent zu machen.
Weitere Themen des 100-Tage-Programms:
• Erhalt des Mooswaldes
Aufgrund seiner Größe, Qualität und Einzigartigkeit für den Naturschutz bildet dieser Wald den bedeutendsten Landschaftsraum auf Freiburger Stadtgebiet. Darüber hinaus ist der Mooswald ein bedeutsames Naherholungsgebiet für die
westlichen Stadtteile. Deshalb hat OB Horn ein klares Plädoyer für den Erhalt des Mooswaldes abgegeben: „Der Schutz dieses für den Freiburger Westen so wichtigen Waldgebietes ist von zentraler Bedeutung. Der Erhalt dieses Waldes für die Freiburgerinnen und Freiburger ist für mich ein klarer Auftrag“, so Martin Horn.
• Sauberkeit in der Innenstadt
Bei einem Besuch bei der ASF wurde deutlich, dass das Müllaufkommen auf den öffentlichen Plätzen in Freiburg in den letzten zehn Jahren um die Hälfte gestiegen ist. Konkrete Maßnahmen von OB Horn und der ASF zur Reduzierung und Beseitigung des Müllaufkommens sind:
• Unterstützung der Aktionswoche „Clean-up-Week 2018“ der Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer der Wirtschaftsjunioren Freiburg zur Sensibilisierung zur Vermeidung von Plastikmüll.
• Gespräche mit dem Dialogforum Innenstadt und der Händlerinitiative Z‘ Friburg in der Stadt Anfang nächsten Jahres mit dem Ziel einer lebendigen, attraktiven Innenstadt – auch hier spielt unter anderem die Sauberkeit in der Innenstadt eine wichtige Rolle.
• Als erste konkrete Maßnahme wurde die Zahl der Abfallbehälter im Innenstadtbereich und am Seepark erhöht. Anfang nächsten Jahres werden dann in einer umfassenden Gemeinderatsdrucksache weitere Maßnahmen zur Stadtsauberkeit vorgeschlagen.
• Kitagebühren
Oberste Priorität haben Versorgungssicherheit und Transparenz bei der Platzvergabe. Daher soll der Ausbau der Plätze weiter vorangetrieben werden. Im Vergleich zu anderen Kommunen schneidet Freiburg bei den Betreuungsquoten sehr gut ab. Auch liegen die Freiburger Betreuungsstandards anerkanntermaßen deutlich über dem Durchschnitt.
Trotz deutlich steigender Personalkosten werden die Kitagebühren im Doppelhaushalt 2019/2020 nicht erhöht. Die Mehraufwendungen trägt der städtische Haushalt. Dies führt de facto zu einer Entlastung von Familien.
„Zudem freue ich mich, dass sich auf Bundes- und Landesebene endlich einiges bewegt. In Aussicht gestellte Fördermittel sollen vor allem in die Qualität der Betreuung, aber auch in die
Reduzierung von Gebühren investiert werden“, erklärt Oberbürgermeister Horn.
100 Tage im Amt – die ersten drei Monate von insgesamt acht Jahren liegen hinter Martin Horn. Viele der im Wahlkampf formulierten Maßnahmen des 100-Tage-Programms konnten umgesetzt, präzisiert oder angestoßen werden. Weitere Themen sind in den Fokus gerückt wie zum Beispiel Nachhaltigkeit, Kultur, Soziales, Sport und Grünflächen.
„Mein Start hier in Freiburg und ganz besonders im Rathaus war großartig. Ich bin allen, die mich die letzten Wochen so tatkräftig unterstützt haben, meinen Dezernentenkollegen, den Mitarbeitenden aus der Verwaltung, den Gemeinderätinnen und - räten sowie den Bürgerinnen und Bürgern Freiburgs sehr dankbar. Dies beinhaltet die vielen Glückwünsche, Anregungen, Tipps, die konstruktive Kritik sowie die breite Unterstützung. Daher freue ich mich sehr darauf, mit Ihnen allen Freiburg in den nächsten Jahren gemeinsam zu gestalten“, so Oberbürgermeister Martin Horn. | | | | | |
|
Seite 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46
47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69
70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92
93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115
116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138
139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161
162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184
185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207
208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230
231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253
254 255 256 257 258 259 260 261 262 263 264 265 266 267 268 269 270 271 272 273 274 275 276
277 278 279 280 281 282 283 284 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299
300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322
323 324 325 326 327 328 329 330 331 332 333 334 335 336 337 338 339 340 341 342 343 344 345
346 347 348 349 350 351 352 353 354 355 356 357 358 359 360 361 362 363 364 365 366 367 368
369 370 371 372 373 374 375 376 377 378 379 380 381 382 383 384 385 386 387 388 389 390 391
392 393 394 395 396 397 398 399 400 401 402 403 404 405 406 407 408 409 410 411 412 413 414
415 416 417 418 419 420 421 422 423 424 425 426 427 428 429 430 431 432 433 434 435 436 437
438 439 440 441 442 443 444 445 446 447 448 449 450 451 452 453 454 455 456 457 458 459 460
461 462 463 464 465 466 467 468 469 470 471 472 473 474 475 476 477 478 479 480 481 482 483
484 485 486 487 488 489 490 491 492 493 494 495 496 497
|
|
|
