Prolixletter
Freitag, 26. Februar 2021
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Verschiedenes

 
Freiburg: GebÀudebrand in ZÀhringen
Freiburg, 20.06.16; Um 20:37 Uhr gingen mehrere Anrufe in der ILS Freiburg / Breisgau Hochschwarz -wald ĂŒber einen Brand in der ZĂ€hringer Straße ein. Bereits auf der Anfahrt wurde von den EinsatzkrĂ€ften eine starke Rauchentwicklung mit Feuerschein festgestellt. In einem 6-geschossigen GebĂ€ude stand ein ModellbaugeschĂ€ft im EG in Vollbrand. Mit zwei B-Rohren und einem C-Rohr wurde im Außenangriff die BrandbekĂ€mpfung aufgenommen. Die weitere Erkundung ergab, dass sich keine Personen im unmittelbaren Wirkungsbereich des Brandes und der Rauchentwicklung befanden. Nach der Aufnahme der BrandbekĂ€mpfung wurde der Treppenraum begangen und die weiteren Nutzungseinheiten kontrolliert. Bis die Brandursachenermittlung durch die Polizei abgeschlossen ist, wird eine Brandwache fĂŒr eventuelle Nachlöscharbeiten gestellt.
 
Autor: Amt fĂŒr Brand- und Katastrophenschutz Freiburg

 
Offener Brief an MinisterprÀsident Kretschmann
CETA - Abstimmung von Baden-WĂŒrttemberg im Bundesrat


Sehr geehrter Herr MinisterprÀsident Kretschmann,

als MinisterprĂ€sident von Baden-WĂŒrttemberg entscheidet Ihre Stimme im Bundesrat mit, ob CETA im Bundesrat beschlossen wird. Wahrscheinlich muss dort das bereits fertig verhandelte CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada in KĂŒrze abgestimmt werden.

Sie "wissen nicht, ob Sie CETA im Bundesrat zustimmen oder ablehnen werden" sagten Sie auf dem Parteitag der GRÜNEN am 23.04.2016. Ihnen liegt aber das - vom Land Baden-WĂŒrttemberg beauftragte - Nettesheim - Gutachten vor, nach dem CETA unter anderem die Planungs- und Regelungsrechte von LĂ€ndern und Kommunen beschrĂ€nkt, damit die Daseinsvorsorge aushöhlt und den Verbraucherschutz aushebelt.... Die Aussagen des Gutachtens mĂŒssten doch zu Ihrer Entscheidungsfindung beitragen. Auch In Ihrer Koalitionsvereinbarung mit der CDU ist die Zustimmung zu internationalen VertrĂ€gen von Verbraucherschutz und Dasseinsvorsorge u.a. abhĂ€ngig.!

Welche Rolle spielt CETA?
CETA hat tiefgreifende Auswirkungen auf alle Lebensbereiche! Über CETA können internationale Großkonzerne - auch US- und deutsche Konzerne ĂŒber ihre Tochterfirmen in Kanada - schon das erreichen, was bei TTIP noch verhandelt wird. CETA soll von der EU angewandt werden, bevor es vom Europaparlament und LĂ€ndern der EU bzw. dem Bundesrat in Deutschland beschlossen worden ist. Dieser Beschluss-Prozess kann bis zu 2 Jahre dauern und betrifft alle Bereiche, die ausschließlich in der ZustĂ€ndigkeit der EU liegen.
Mit CETA könnten außerdem in dieser Zeit europĂ€ische und US - Firmen, mit Tochterfirmen in Kanada, in Bezug auf Fracking, Gentechnik, die Stilllegung von Kohleund Atomkraftwerken, die Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge, die Arbeitsnormen der ILO, Anwendung von Glyphosat ... die europĂ€ischen Staaten mit Schiedsgerichtsverfahren ĂŒberziehen!

Diese vorlÀufige Anwendung wird von Campact, Mehr Demokratie und food watch als verfassungswidrig angesehen und dagegen wird inzwischen Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Des Weiteren wird mit CETA eine Paralleljustiz durch den internationalen Handelsgerichtshof etabliert. Statt der Legislative gibt es "HandelsausschĂŒsse" aus nicht gewĂ€hlten und parlamentarisch nicht legitimierten Vertretern von transnationalen Konzernen, die dann ĂŒber "EU-Richtlinien" nationale-, landes-, kommunale Gesetze und Regeln in allen Bereichen außer Kraft setzen können.
Damit wird unsere freiheitlich - demokratische Grundordnung durch die Aufhebung der Gewaltenteilung, die Missachtung und Entmachtung des Parlaments gefĂ€hrdet - dies sieht auch der deutsche Richterbund so. Internationale Großkonzerne gewinnen massiv an Macht. Sie bestimmen Gesundheit, Bildungswesen, Arbeitsrecht, Wasserversorgung, Verkehrswesen und alle öffentliche Daseinsvorsorge. Profitinteressen werden auch vor Menschenrechte gestellt. Das Abkommen enthĂ€lt keine Menschenrechtsklausel, die es den Vertragspartnern ermöglichte, Schritte zum Schutz und zur Durchsetzung von Menschenrechten zu ergreifen, ohne hierdurch
potentiell in Konflikt zu den Vorgaben des CETA zu geraten. Auch der Verbraucherschutz wird nicht in einem eigenen Kapitel behandelt. Die Kontrolle der FinanzmÀrkte wird verhindert - indem die Regulierung der Banken z.Bsp. als Handelshemmnis vor den "Handelsgerichtshof" angefochten werden kann. Im Hinblick auf Arbeitnehmerrechte (ILO - Arbeitsnormen) sind nur unverbindliche WillenserklÀrungen enthalten.

Dieser völkerrechtlich verbindliche Vertrag kann nur sehr schwer wieder zurĂŒckgenommen werden.

Wie vertrÀgt sich all dies mit Ihrem Amtseid als MinisterprÀsident, "zum Wohle des Volkes" zu handeln?

Herr MinisterprÀsident Kretschmann,
wollen Sie das mitverantworten und widerspricht das nicht genau den PrĂŒfungskriterien, denen Sie die Vertragswerke unterwerfen wollten?! 90% der GrĂŒnen - AnhĂ€ngerInnen in Baden-WĂŒrttemberg und 55% aller BĂŒrgerInnen hier sind gegen CETA
Ein Beschluss der Bundestagsfraktion der GrĂŒnen fordert den Stop der Verhandlungen zu TTIP und CETA, dem Entwurf soll die Bundesregierung im EuropĂ€ischen Rat nicht zustimmen. GrĂŒne in Kanada appelieren an Sie " Ihr habt grĂ¶ĂŸte Macht ĂŒber die Zukunft von CETA. Wir bitten Euch dringend, diese Macht jetzt zu nutzen... maximalen Druck auf die EuropĂ€ische Kommission ausĂŒben, um den Ratifizierungsprozeß zu stoppen". Simone Peter sieht ihre Partei in der Pflicht : "Wir wollen, dass die TTIP-Verhandlungen unverzĂŒglich gestoppt werden und haben die Bundesregierung aufgefordert, dem CETA - Entwurf im EuropĂ€ischen Rat nicht zuzustimmen" Entsprechend erwarte sie "eine klare Ablehnung im nationalen Gesetzgebungsverfahren. Hier stehen wir im Wort" (TAZ 12.05.2016)

Im Bundesrat kann CETA mit den Stimmen von GrĂŒnen durch die SperrminoritĂ€t noch verhindert werden - aber im Koalitionsvertrag von GRÜNE - CDU findet sich keine Absage an das Abkommen!

Wir fordern Sie auf, Herr MinisterprÀsident Kretschmann, im Bundesrat klar mit NEIN zu CETA zu stimmen!

attac Freiburg
 
 

 
Fortbildung in Freiburg
- die 21. Ausgabe des Freiburger Kursbuches liegt ab sofort aus.

Der Sommer ist (fast) schon da - Zeit fĂŒr die persönliche und berufliche Weiterbildung. Zahlreiche Kursanbieter hierfĂŒr findet man im Freiburger Kursbuch.

Seit ĂŒber 10 Jahren prĂ€sentieren sich in der bewĂ€hrten Kombination von Druck- und Online-Ausgabe zahlreiche große und kleine Kursanbieter, die in Sachen Aus-, Fort- und Weiterbildung interessant sind. Hierbei werden die vielfĂ€ltigsten Lebensbereiche von Arbeit, Beruf, Bildung ĂŒber Sprachen, Gesundheit, Körper, Selbsterfahrung bis hin zu Kunst, Tanz und Theater abgedeckt. Einfacher können Kurssuchende und Kursanbietende nicht zueinander finden.

Die 21. Ausgabe fĂŒr das zweite Halbjahr 2016 liegt seit kurzem gratis an ĂŒber 100 Stellen im gesamten Stadtgebiet zur Mitnahme aus. ZuverlĂ€ssig erhĂ€lt man es in der Rathausinformation und im BĂŒrgerinformationsamt. Ganz bequem findet man alle Informationen auch in der Online-Ausgabe, in der zudem alle enthaltenen Kursangebote laufend aktualisiert und durch aktuelle Meldungen ergĂ€nzt werden.

Alle noch nicht enthaltenen Freiburger Kursanbieter sind aufgerufen, sich mit einem kostenfreien Minieintrag in die Online-Ausgabe des grĂ¶ĂŸten Kursanbieterverzeichnisses der Stadt einzutragen, damit den Freiburgerinnen und Freiburgern eine möglichst umfassende Übersicht zur VerfĂŒgung steht.

Das Kursbuch gibt es auch im Internet ...
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Handytarife fĂŒr FlĂŒchtinge
So telefonieren Sie gĂŒnstig in die Heimat

FlĂŒchtlinge sind auf Mobiltelefone angewiesen. Nur so können sie mit ihren Verwandten in Kontakt bleiben und den Alltag organisieren. Wer in Deutschland mobil telefonieren will, muss jedoch einiges beachten. test.de hat, wie schon im vergangenen November, fĂŒr insgesamt 14 LĂ€nder recherchiert, mit welchen Handytarifen GeflĂŒchtete besonders gĂŒnstig in ihre Heimat telefonieren. Unsere Tipps fĂŒr die Orientierung im deutschen Mobilfunk-Tarifdschungel bieten wir auch in englischer und arabischer Sprache an.
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Karlsruhe: Freundschaft von unten
Einigkeit bei Deutsch-Russischer Kommunalkonferenz

Momentan seien die deutsch-russischen Beziehungen auf einem Tiefpunkt: „Was wir jetzt noch tun können ist, auf kommunaler Ebene gegenzusteuern“, resĂŒmierte Mat­thias Platzeck, Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums, fast schon resigniert. Dabei trage nicht nur eine Seite die Schuld, jeder mĂŒsse bei sich analysieren, was schief lief. Grundlegend falsch sei es, anhand des Gedenktages am 22. Juni (Einmarsch der Nazis 1941 in Russland) MilitĂ€rmanöver an der europĂ€ischen Außengrenze durchzufĂŒhren oder wie letztes Jahr am gleichen Datum, die Sanktionen gegen Russland zu verlĂ€ngern.

Tenor der Kommunalkonferenz am 7. Juni in Moskau war denn auch, dass derzeit nur noch zwischen den StĂ€dten und Gemeinden gute Beziehungen existieren. Und hier ragen Karlsruhe und seine sĂŒdrussische Partnerstadt beispielhaft heraus, wie auch aus dem Untertitel des Treffens „Auf dem Weg von Karlsruhe 2015 nach Krasnodar 2017“ hervorgeht. Den beiden StĂ€dten fĂŒr ihre Arbeit, geleistet von Freundesgesellschaft und Verwaltung, gratuliert hatte auch der stellvertretende Forumsvorsitzende Mar­­tin Hoffmann. UrsprĂŒnglich war nach der letzten 2015 erst zum 25-jĂ€hrigen Bestehen der Partnerschaft eine weitere Zusammenkunft geplant.

Die etwa 250 Teilnehmenden aus rund 50 Kommunen wollten aber bereits jetzt vor dem Hintergrund der von allen bedauerten schlechten politischen Großwetterlage "den Schwung aus der Karlsruher Veranstaltung von 2015 mitnehmen“, berichtete als Teilnehmer der stĂ€dtische Hauptamtschef Martin Wiederkehr. Sorge bereite, dass auf die Gefahr hingewiesen wurde, nun nicht in einen bewaffneten Konflikt zu schlittern. Die Konferenzteilnehmenden setzten dagegen auf „Volksdemokratie“, auf die „Freundschaft von unten“, so EB Wolfram JĂ€ger. Dazu zĂ€hlen etwa Hospitationen von Ärzten und Pflegenden im Klinikum. SchĂŒleraustausche, Sport- und Kulturveranstaltungen wie jĂŒngst der von mitreißenden Konzerten geprĂ€gte Besuch des Karlsruher Jugendorchesters in Krasnodar. Als praktisch zu lösenden Probleme standen etwa Visaerleichterungen, zumindest fĂŒr Besuchsgruppen, oder die tatsĂ€chliche BĂŒrgerbeteiligung in Russland ganz oben auf der Agenda.

Zum Bild oben:
Gemeinsames Konzert. Die Jugendorchester von Karlsruher und Krasnodar begeisterten an Pfingsten ihr Publikum im Orgelsaal des Rathauses der sĂŒdrussischen Partnerstadt Krasnodar. / Foto. C. Kerl
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Karlsruhe: FahrrĂ€der fĂŒr FlĂŒchtlinge
AfA und "Bikes without borders" sammeln ausgediente RĂ€der

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des Projekts "Bikes without Borders" reparieren gemeinsam mit FlĂŒchtlingen FahrrĂ€der und verleihen sie anschließend an FlĂŒchtlinge. Jetzt geht der Vorrat an RĂ€dern jedoch langsam zur Neige. Deshalb wiederholt das Amt fĂŒr Abfallwirtschaft (AfA) seine Aktion "FahrrĂ€der fĂŒr FlĂŒchtlinge" und nimmt von Samstag, 18. Juni, bis einschließlich Samstag, 16. Juli, an den Wertstoffstationen Nordbeckenstraße 1 und Maybachstraße 10 b funktionstĂŒchtige FahrrĂ€der oder RĂ€der mit geringen MĂ€ngeln entgegen und unterstĂŒtzt so - nach dem Erfolg der Aktion im vergangenen Jahr - erneut die FlĂŒchtlingshilfe.

Die Wertstoffstationen haben dienstags bis freitags von 9 bis 17 Uhr und samstags von 8.30 bis 17 Uhr geöffnet. Fahrradspenden können auch direkt bei "Bikes without Borders" abgegeben werden: dienstags von 18 bis 20 Uhr sowie sonntags von 14 bis 17 Uhr am Menschenrechtszentrum, Durlacher Allee 66 (hinter dem GebÀude). Willkommen sind dort auch Ersatzteile und Werkzeug.

Mit seiner Aktion möchte das AfA auch auf das Thema Abfallvermeidung aufmerksam machen. Denn immer hĂ€ufiger landen funktionsfĂ€hige FahrrĂ€der oder RĂ€der mit geringen MĂ€ngeln bei den Wertstoffstationen oder auf dem SperrmĂŒll.
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Fanschminke: EM-Schminke und Klebe-Tattoos mit Schadstoffen belastet
Ein Trauerspiel ist das Ergebnis eines Schadstofftests von siebenmal EM-Schminke und fĂŒnfmal Klebe-Tattoos. In sĂ€mtlichen Produkten fanden die Tester der Stiftung Warentest gesundheitskritische, zum Teil verbotene Stoffe. Ein unmittelbares Gesundheitsrisiko besteht nicht, denn die Fanbemalung kommt normalerweise höchstens siebenmal zum Einsatz – so viele Spiele absolvieren die Teams, die es ins Finale schaffen. Doch auch bei preisgĂŒnstiger Aktionsware muss die QualitĂ€t stimmen, so die PrĂŒfer. Abrufbar ist der Test kostenfrei auf www.test.de/fanschminke.

FĂŒnfmal vergeben die Tester das Urteil „Mangelhaft“, weitere fĂŒnf Produkte sind „ausreichend“. Nur zwei Fankosmetika schneiden „befriedigend“ und damit noch am besten ab. Die grĂ¶ĂŸten Spielverderber sind polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), und Weichmacher. Einige Vertreter dieser Stoffgruppen sind in Kosmetika verboten, weil sie gesundheitlich bedenklich sind. In acht Produkten wiesen die Tester das verbotene PAK Naphthalin nach, in vier von ihnen außerdem verbotene Weichmacher, sowie in einem Produkt ein Lösemittel, das in Kosmetika verboten ist. Alle sieben Fan-Schminken enthalten aromatische Mineralöl-Kohlenwasserstoffe, kurz Moah. Sie gelten als potenziell krebserregend.

AnhĂ€nger der Nationalmannschaft greifen am besten zu den „befriedigenden“ Produkten – das gilt gerade fĂŒr Kinder. Es sind der Uefa-Schminkstift von Lidl und die Klebe-Tattoos von Kik. Fans sollten Schminke und Tattoos sicherheitshalber nicht auf den Lippen oder in der NĂ€he der Augen anwenden. Das empfehlen einige Anbieter generell, weil ihre Produkte schleimhautreizende Farbstoffe enthalten. Über den Mund und die Augen können zudem kritische Stoffe einfache in den Körper gelangen. Auch bei Anwendung auf verletzter Haut ist Vorsicht geboten.

Der ausfĂŒhrliche Test ist kostenfrei unter www.test.de/fanschminke abrufbar.
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Karlsruhe: Ankunft des ersten Elefanten fĂŒr die Altersresidenz
Besitzer ĂŒbergibt seinen Zirkus-Elefant in die Betreuung des Karlsruher Zoos

Rani, Shanti, Jenny – und Nanda. Im Karlsruher Zoo ist heute morgen die 49 Jahre alte asiatische Elefantenkuh angekommen, die kĂŒnftig mit den anderen drei Karlsruher Tieren auf der Anlage leben wird. Zusammen mit ihrem Besitzer Hardy Scholl und dem Karlsruher Chefelefantenpfleger Robert Scholz ist Nanda heute aus dem Berliner Raum nach Karlsruhe gereist. In Berlin hat Nanda ihre letzte AuffĂŒhrung in einem Zirkus gehabt. In Karlsruhe soll die Elefantenkuh, die eine altersbedingte SehschwĂ€che hat, nun ihren Ruhestand genießen.

Hardy Scholl hatte den Kontakt mit dem Zoo Karlsruhe aufgenommen, nachdem er von der geplanten Altersresidenz fĂŒr Elefanten im Zoo Karlsruhe gehört hat. Scholz hatte daraufhin Halter und Elefant besucht, sich selbst lĂ€ngere Zeit mit Nanda beschĂ€ftigt und festgestellt: Nanda ist eine geeignete Kandidatin fĂŒr die Elefanten-WG. Schritt fĂŒr Schritt wird sie nun im Zoo Karlsruhe an ihre neue Umgebung und ihre neuen Mitbewohnerinnen gewöhnt.

Im Masterplan fĂŒr den Zoo Karlsruhe ist die Altersresidenz fĂŒr Elefanten als Tierschutzprojekt verankert - gedacht fĂŒr nicht mehr reisende Zirkus-Elefanten oder fĂŒr nicht in einem Familienverband lebende alte Elefantendamen aus Zoos. Sowohl bei der Gehege-Ausstattung, als auch bei der tĂ€glichen BeschĂ€ftigung mit den Tieren achten Scholz und sein Team auf die Belange der Oldies. Geplant ist, die Elefanten-Außenanlage 2017 auf ĂŒber 3.000 Quadratmeter zu erweitern.
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