Prolixletter
Montag, 1. März 2021
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Verschiedenes

 
Karlsruhe: "Forum Recht" erfährt in Berlin breite Unterstützung
Delegation aus Karlsruhe stellte Projekt Bundesjustizminister und Bundestagsabgeordneten vor

Das Projekt "Forum Recht", die Einrichtung eines zentralen Informations- und Begegnungsortes zur Bedeutung des deutschen Rechtsstaats in Karlsruhe, kann sich einer breiten Unterstützung in Berlin sicher sein. Ende vergangener Woche stellte eine Delegation aus Karlsruhe mit Oberbürgermeister Frank Mentrup, der Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Bettina Limperg, der Verfassungsrichterin Susanne Baer und Mitgliedern des Initiativkreises die bisherigen Überlegungen Bundesjustizminister Heiko Maas und Mitgliedern des Bundestags, Carsten Körber und Klaus-Dieter Gröhler von der CDU sowie Dennis Rohde von der SPD, vor. Die Resonanz war eindeutig und ermutigend: Die Bedeutung eines "Forums Recht" als nationales Zentrum des deutschen Rechtsstaats wurde übereinstimmend als herausragend eingestuft. Aus der vorliegenden Ideenskizze solle mit den bewilligten 200.000 Euro zeitnah eine Machbarkeitsstudie als Grundlage für weiter gehende Entscheidungen entwickelt werden. Und: Der Prozess bis zur Eröffnung des "Forums Recht" solle mit Veranstaltungen unter dem Arbeitstitel "Auf dem Weg zum Forum" unterstützt und öffentlich begleitet werden. "Wir nehmen aus dem Treffen in Berlin das ermutigende Signal mit nach Karlsruhe, dass die Idee für das 'Forum Recht' in Karlsruhe als nationales Zentrum des Rechtsstaats in der Hauptstadt angekommen ist und mit Unterstützung rechnen kann", zieht OB Mentrup ein positives Fazit des Besuchs.

Auf dem Rückweg in die Fächerstadt machte die Delegation Halt in Leipzig und besuchte dort das Zeitgeschichtliche Forum, das sich als Teil der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" besonders mit der deutschen Teilung, dem Alltagsleben in der kommunistischen Diktatur und dem Prozess der Wiedervereinigung beschäftigt. "Aus Leipzig haben wir eine Fülle von Anregungen für die Konzeption und Umsetzung des 'Forums Recht' gewonnen", wertet Mentrup die Ergebnise der Visite und der Gespräche mit Hans-Walter Hütter, Präsident "Haus der Geschichte, und Jürgen Reiche, Direktor "Zeitgeschichtliches Forum Leipzig".

zum Bild oben:
Delegation aus Karlsruhe im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Berlin: OB Frank Mentrup, MdB Carsten Körber (CDU), Elke Sieber, Initiative "Forum Recht", Bettina Limperg, Präsidentin BGH, MdB Dennis Rohde (SPD), Ullrich Eidenmüller, Initiative, Minister Heiko Maas, Susanne Baer, Richterin am Bundesverfassungsgericht, Gerhard Strack, Initiative, Wolfgang Grether, Initiative, MdB Klaus-Dieter Gröhler (CDU), (v.l.n.r.). / Foto: BMJV
 
 

 
Freiburger VAG: Kein Fahrplanwechsel in diesem Jahr
Der Jahresfahrplan 2016 der Freiburger Verkehrs AG (VAG) hat bis einschließlich zum 5. März 2017 Gültigkeit. Der Grund, weshalb die VAG den Wechsel nicht schon am bundesweit einheitlichen Termin Mitte Dezember 2016 vollzieht, liegt in den Baustellen des kommenden Jahres begründet. Von März 2017 an können die Stadtbahnlinien 2 und 4 wegen der Gleissanierung in der Kaiser-Joseph-Straße und dem Anschluss der Stadtbahn Rotteckring an das bestehende Netz für viele Monate nicht zwischen Bertoldsbrunnen und Siegesdenkmal fahren. Dies soll im Jahresfahrplan 2017 von Beginn an berücksichtigt werden, sodass sich die Fahrgäste nicht binnen weniger Monate an zwei neue Fahrpläne gewöhnen müssen.
 
 

 
Ă–KO-TEST: Spielzeugklassiker
Sorgenkind Puppe

Die Hersteller von Spielzeugklassikern wie Käthe Kruse, Steiff und Playmobil versprechen beste Qualität. In der aktuellen Dezember-Ausgabe wollte das Verbrauchermagazin ÖKO-TEST wissen, ob sie die auch wirklich einhalten. Die Schadstoff- und Praxisuntersuchungen im Labor zeigten, dass die meisten Produkte empfehlenswert sind. Nicht jedoch die Puppen, die aufgrund ihrer Schadstoffbelastung schlecht abschneiden.

Mit manchen Spielzeugklassikern haben schon die Eltern, Großeltern oder gar die Urgroßeltern der heutigen Kinder gespielt. ÖKO-TEST hat 20 Produkte von etablierten, bekannten Marken eingekauft: Puppen, Stofftiere, Fahrzeuge, Figuren, Bausteine, ein Gesellschaftsspiel, einen Arztkoffer, einen Werkzeugkasten und ein Kasperletheater. Mehr als die Hälfte der Produkte schneidet im Test mit „sehr gut“ ab. Weniger erfreulich ist die Situation jedoch, wenn Kunststoff im Spiel ist.

So bestehen vor allem die Plastik-Puppenkörpern aus Weich-PVC, um den Kunststoff geschmeidig und biegsam zu machen. Die beauftragten Labore wiesen in einigen Produkten hohe Werte an Ersatzweichmachern nach, deren Sicherheit aber derzeit noch nicht ausreichend erforscht ist. Auch andere plastiktypische Problemstoffe waren teilweise zu finden wie polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), von denen einige als krebserzeugend gelten, sowie PVC/PVDC/chlorierte Verbindungen, die die Umwelt belasten.

Anlass zu Kritik geben aber nicht nur die Kunststoffteile: In einem Kasperletheater aus Stoff etwa stecken halogenorganische Verbindungen, von denen viele als allergieauslösend und manchmal sogar als krebserzeugend gelten. Auch konnte in der Füllung einer Puppe das giftige Halbmetall Antimon nachgewiesen werden.

Das Ă–KO-TEST-Magazin Dezember 2016 gibt es im Zeitschriftenhandel.
 
 

 
Welt-AIDS-Tag: Prävention muss an der Lebenswelt der Menschen ansetzen
Kampf gegen HIV und AIDS ist Kampf um Akzeptanz

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 01. Dezember 2016 erklärt Axel Blumenthal, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD):

"Anlässlich des Welt-AIDS-Tages erinnert der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) an die vielen Millionen Menschen, die den Kampf gegen die Immunschwächekrankheit verloren haben. In Deutschland können heute die meisten Menschen mit einer HIV-Infektion, dank der medizinischen Fortschritte und Versorgung, inzwischen ein selbstbestimmtes Leben führen. Sie sollten auch ein angst- und diskriminierungsfreies Leben führen können. Jeglicher Stigmatisierung aufgrund einer HIV-Infektion muss entschieden entgegen getreten werden.

Für den LSVD muss eine erfolgreiche Prävention die Vielfalt aller Lebensformen im Auge haben: Statt Tabuisierung und Propagierung von Enthaltsamkeit heißt das Aufklärung über die Übertragungswege, Zugang zu Kondomen und die Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Sexualität. Dazu gehört auch eine sensible und altersgerechte Sexualaufklärung an Schulen, die ein eigenständiger Aspekt des schulischen Bildungsauftrags ist und die individuelle Sexualerziehung des Elternhauses ergänzt. Ziel der Sexualaufklärung sollte die positive Einstellung zur eigenen Körperlichkeit und Sexualität sowie die Entwicklung von Verantwortungsbewusstsein für sich und andere sein.

Für eine umfassende Prävention braucht es eine verstärkte und zielgruppengerechte Aufklärung, den Ausbau von niedrigschwelligen und kostenlosen Testangeboten, auch für andere sexuell übertragbare Infektionen, und die Zulassung von antiretroviralen Medikamenten (Truvada®) zur medikamentösen Prophylaxe. Der LSVD unterstützt daher auch den Appell der Deutschen AIDS-Gesellschaft, des HIV-Ärzte-Verbundes dagnä und der Deutschen AIDS-Hilfe.

Der Schutz durch Therapien ist eine weitere wichtige Safer-Sex-Strategie. Kondomloser Sex ist nicht länger zwangsläufig unsafer Sex in Bezug auf HIV. Dem muss auch die aktuelle Rechtsprechung Rechnung tragen.

Zu einer erfolgreichen AIDS-Prävention gehören aber auch die rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Je offener Menschen mit ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität umgehen können, desto selbstbewusster setzen sie sich mit Präventionsanforderungen auseinander und treffen informierte Entscheidungen.

Deutschland muss sich weiter an dem internationalen Einsatz gegen HIV und AIDS beteiligen. In vielen Ländern mangelt es an sachlichen Informationen, Zugang zu Kondomen, Therapien und einer ausreichenden Gesundheitsversorgung. Ein Engagement gegen HIV und AIDS ist ohne den Kampf gegen die Kriminalisierung und Stigmatisierung gleichgeschlechtlicher sexueller Handlungen nicht möglich. Der Kampf gegen HIV / AIDS muss daher auch ein Einsatz für die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, bisexuellen, trans*- und intergeschlechtlichen Menschen sein."
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LSVD: Neue BroschĂĽre in zehn Sprachen
„Gleichberechtigung von Menschen unterschiedlichen Geschlechts bzw. verschiedener sexueller Identität“

Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen, benötigen praktische Unterstützung, ihrem Bedarf entsprechend aufbereitete Informationen und Orientierung in der für sie neuen Gesellschaft. Daher wurde vom LSVD, dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und dem Paritätischen Gesamtverband eine Broschüre zum Themenbereich „Gleichberechtigung von Menschen unterschiedlichen Geschlechts bzw. verschiedener sexueller Identität“ entwickelt. Unterstützt wurde die Erstellung der Publikation von www.refugeeguide.de und Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Publikation eignet sich z.B. als Einleger für Willkommensmappen in Flüchtlingsunterkünften oder zur Auslage in Beratungsstellen, an Treffpunkten und in Bildungsstätten.

Die Broschüre erläutert kurz und knapp die rechtliche Situation von Frauen und Männern bzw. von Menschen verschiedener sexueller Orientierung bzw. geschlechtlicher Identität in Deutschland. Dabei wird die gelebte Vielfalt von Lebensentwürfen betont und sich für ein respektvolles Zusammenleben ausgesprochen.

Die Orientierungshilfe wurde für die Broschüre in zehn Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Albanisch, Arabisch, Dari, Farsi, Kurdisch, Russisch und Serbisch) übersetzt.

Ein Download der BroschĂĽre als PDF hier ....
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FlĂĽchtlinge, Asyldebatte und Fremdenfeindlichkeit
Deutschland & Europa – Zeitschrift für Gemeinschaftskunde, Geschichte und Wirtschaft mit neuer Ausgabe

Das Thema des jetzt bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) erschienenen Heftes kann aktueller nicht sein. Die Zuwanderung und die damit verbundenen Diskussionen um Fremdenfeindlichkeit und Populismus beherrschen die öffentliche Meinung. Sechs Aufsätze der neuen Ausgabe von „Deutschland & Europa“ widmen sich verschiedenen Aspekten: Der Flüchtlingsfrage und dem Wandel der politischen Kultur, den Fluchtursachen, Fluchtwegen und Fragen der Integration, schließlich dem Asylrecht in der Europäischen Union. Ein Beitrag geht auf Veränderungen im deutschen Parteiensystem durch den Rechtspopulismus ein; ein weiterer zeichnet den Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ nach. Mit Fremdenfeindlichkeit in Europa und den Konsequenzen für die Parteiensysteme beschäftigt sich der sechste Aufsatz. Die wissenschaftlichen Abhandlungen ergänzt ein Praxisbericht: der Fachbereich „Bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe“ der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg erläutert seine Arbeit. Schließlich werden Planspiele für den Unterricht vorgestellt, die sich sowohl mit der Flüchtlingsthematik als auch mit der Rechtsextremismus-Prävention auseinandersetzen.

Das Heft ist kostenlos und kann (auch als Klassensatz) ausschlieĂźlich im Webshop der Landeszentrale bestellt werden: www.lpb-bw.de/shop. Die Versandkosten werden in Rechnung gestellt.

Hintergrund:

Mit „Deutschland & Europa“ unterstützt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) den Unterricht zu europapolitischen Fragen. Die zweimal jährlich erscheinende Fachzeitschrift richtet sich vor allem an Lehrerinnen und Lehrer in den Klassenstufen 10 bis 12/13 der weiterführenden Schulen in Baden-Württemberg.
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Veranstaltungstipp: INTERFACE - THE HUMAN FACTORY
EWERK FREIBURG, SAAL
Premiere DO 01.12. | 20:00 Uhr
FR 02.12. | SA 03.12. | 20:00 Uhr

Konkrete Kommunikation zwischen Mensch und digitaler Maschinerie? Ohne Schnittstellen: unmöglich. In dieser Performance der „The Human Factory“ widmet sich der Violinist und Performer Harald Kimmig genau diesen Interaktionsflächen und -verbindungen des Menschen mit virtuellen Realitäten und Neuen Medien.

Um die Funktionsweise der komplexen Schnittstellen-Kommunikation zwischen Mensch und Medium auszuloten, interagieren bei Interface Violin-Klänge der Neuen und improvisierten Musik, die Bewegungssprache des zeitgenössischen Tanzes, elektronisch erzeugte Klänge, Echtzeit-Videobilder und Lichtgestaltung in einem digitalen Setting miteinander. Im Aufeinanderprallen verwischen die Grenzen zwischen Hören und Sehen, zwischen realer Physis der Darsteller und ihren digitalen Verarbeitungen – bis hin zur Auflösung?
Der Zürcher Ausnahme-Tänzer Hideto Heshiki, der seit vielen Jahren immer wieder gemeinsam mit Harald Kimmig forscht und auftritt, steht für eine sehenswerte Performance.

MIT Harald Kimmig: Violine, Gesamtleitung, Komponist | Hideto Heshiki: Tanz, Choreographie | Ephraim Wegner: Audio-Live-Processing, elektronische Klänge | Simon Schwab: Video-Live-Processing | Georg Hallmann: Lichtdesign | Sven Kestel: Produktionsleitung

EINTRITT € 15 / € 12 (erm.) | KARTEN www.ewerk-freiburg.de | BZ Kartenservice
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Ă–KO-TEST Kindermatratzen
Schlafstätte mit Risiko

Im Labor wurde mithilfe des Kugeltests geprĂĽft, ob die Matratze zu weich ist.

Auf Betreiben der EU wurden neue Sicherheitsanforderungen für Kindermatratzen entwickelt. Diese werden voraussichtlich Mitte nächsten Jahres bindend sein. ÖKO-TEST wollte wissen, ob Eltern schon heute Produkte kaufen können, die alle Kriterien der Norm erfüllen und dazu auch schadstofffrei sind. Das Ergebnis ist ein Armutszeugnis für die Hersteller: Nur zwei Modelle gehen mit „gut“ aus dem Test, drei sind noch „befriedigend“. Eine Matratze birgt sogar eine potenzielle Erstickungsgefahr.

Kindermatratzen werden immer wieder in Zusammenhang mit dem plötzlichen Kindstod gebracht. Als Risikofaktoren gelten vor allem eine zu weiche Matratze und Schlafartikel wie Kissen. Die neue EU-Norm, die die Sicherheit von Matratzen regelt, soll dafür sorgen, dass sich Kinder im Bett nicht einklemmen, strangulieren oder Kleinteile verschlucken.

Eltern, die schon heute eine Matratze nach diesem Standard kaufen möchten, haben nicht allzu viel Auswahl. Von den 15 getesteten Produkten vergab ÖKO-TEST an mehr als die Hälfte das Testurteil „mangelhaft“ oder „ungenügend“. Eine Matratze war so weich, dass hier schlimmstenfalls der Kopf eines Babys einsinken kann und Nase und Mund verschlossen werden könnten. Diese Matratze birgt eine Erstickungsgefahr.

Weitere Kritikpunkte sind, dass viele Matratzen aufgeklebte Etiketten haben. Werden diese nicht entfernt, könnten Kinder sie abknibbeln und verschlucken. Drei Hersteller versprechen, dass ihre Matratze so konstruiert sei, dass eine mögliche CO2-Rückatmung oder eine Sauerstoffmangelversorgung in Bauchlage reduziert werde. Handfeste Studien, die das beweisen, legte aber kein Anbieter vor.

Auch die SchadstoffprĂĽfung verlief bei einigen Produkten nicht besonders erfreulich: Acht Marken enthalten das giftige Halbmetall Antimon. DarĂĽber hinaus fand das Labor teilweise noch Schadstoffe wie Ersatzweichmacher oder halogenorganische Verbindungen.

Das Ă–KO-TEST-Magazin Dezember 2016 gibt es seit dem 24. November 2016 im Zeitschriftenhandel.
 
 



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