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Verschiedenes
| | | | | Lahr: Tausende Musiker, tausende Blüten und ein himmliches Menü | Am Wochenende lockt ein Besuch mit vielen tollen Angeboten
2000 Musiker bringen das Gelände zum klingen, 1000 neue Blüten lassen die Blumenhalle in neuem Zauber erstrahlen und ein Zauberer sorgt am Sonntag für magische Momente. Einmal mehr ist am Wochenende jede Menge Unterhaltung auf dem 38 Hektar großen Gelände geboten. Bereits am Freitagabend stimmt die Grand Prix Maitrise mit Oldies und Hits des 20. Jahrhunderts auf das Wochenende ein, genauso wie „Bands on stage“. Von 19 Uhr an rocken junge Bands der städtischen Musikschule gemeinsam mit der Lahrer Band No Authority die Bürgerpark-Bühne. Mit lauten und leisen Klängen auf sieben Bühnen geht es beim Landes-Musik-Festival am Samstag weiter, das nicht nur die Landesgartenschau, sondern auch die Lahrer Innenstadt mit verschiedensten Ensembles zum Klingen bringt. Parallel dazu findet in der Vollsbank-Arena im Bürgerpark am 23. und 24 Juni der Volksbank Soccer-Cup 2018 statt, hier treten 48 Teams gegeneinander an und zeigen vielleicht das ein oder andere zukünftige Nachwuchstalent. Spannende auch die aktuelle Ausstellung des Treffpunkt Baden-Württemberg. Wie schaut es in einem Haftraum eigentlich in Realität aus? Dieser Frage können Besucher in den kommenden Tagen auf den Grund gehen, darüber hinaus bietet die Ausstellung immer wieder spannende Workshops für Groß und Klein an: am Sonntag unter dem Motto: „Neues aus Altem“. Spaß für die ganze Familie bietet der BZ-Familientag am Sonntag mit Hüpfburg, Kinderschminken und vielen weiteren tollen Extras, um 12 Uhr präsentieren sich die diesjährigen Preisträger des Wettbewerbs „Jugend musiziert“ auf der E-Werk-Bühne. Und damit noch lange nicht genug. Gleich zweimal heißt es um 11 und um 14 Uhr „Leckeres für heiße Tage“. SWR4-Moderatorin Stefanie Czaja kocht mit Foodstylist Andreas Miessmer ein fantastisches Outdoor-Menü.
Für Freunde der außergewöhnlichen Magie steht Felix Gauger bereit und wird die Besucher mit seiner besonderen Show auf der Bürgerpark-Bühne zum Staunen bringen. Eröffnet wird bereits die sechste Bumenschau unter dem Thema: „Wenn du eine Rose schaust“. Die Besucher dürfen sich auf duftende Rosenträume geformt zu außergewöhnlichen Kunstwerken freuen. Kochkunst, Kultur, Klangwunder, Kinderprogramm und Kräuterwissen – die Landesgartenschau macht’s an diesem Wochenende möglich! | | Mehr | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Studierende gestalten Innenstadt von morgen | Neue Ansätze bei Zukunftskonferenz im Tollhaus entwickelt
Ãœber 3.000 Studierende der Karlsruher Hochschulen engagierten sich bisher im Rahmen des städtischen Korridorthemas "Zukunft Innenstadt“, mit dem die Karlsruher City in ihrer unÂverÂwechÂselÂbaÂren Identität - auch mit Blick auf die sich abÂschlieÂßende Baustellen-Situation - in ihren unterÂschiedÂliÂchen QuaÂliÂtäÂten weiter entwickelt werden soll. Bei der vom städtischen Wissenschaftsbüro organisierten Zukunftskonferenz am 4. Juni kamen über 70 Studentinnen und Studenten im Kulturzentrum Tollhaus zusammen, um neue Ideen für die Karlsruher Innenstadt zu entwickeln.
Mit dem Workshop startete die dritte Phase des umfangreichen Stadtentwicklungsprojektes "Innenstadt von morgen aus Sicht der Studierenden", bei dem Studierende aktiv in die Ideenfindung zukünftiger Entwicklungen der Innenstadt einbezogen werden. „Im Zuge der Kombilösung eröffnen sich in den nächsten Jahren neue Chancen für die zentralen Hochschulbereiche, die öffentlichen Räume und die Nutzungsstrukturen in innerstädtischen Quartieren. Wir wünschen uns, dass diese Räume aktiver durch Studierende genutzt werden“, hielt Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup bei der der Zukunftskonferenz fest.
Ãœber 3.000 Studierende nahmen an Umfrage teil
In Kooperation mit dem "Institut Entwerfen von Stadt und Landschaft" (IESL) - Fachgebiet Stadtquartiersplanung des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) hatte das Wissenschaftsbüro im letzten Jahr eine umfangreiche Studierendenbefragung mit insgesamt über 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchgeführt, um herauszufinden, wie die Studierenden ihre Stadt wahrnehmen, wo sie sich aufhalten und was sie sich für die Zukunft wünschen. In der ersten Phase wurde anhand einer Umfrage die Zufriedenheit der Studierenden mit der Stadt und dem dazugehörigen Angebot ermittelt. Im nächsten Schritt bot ein interaktives Online-Mapping-Tool Studierenden die Möglichkeit, Quartiere qualitativ zu bewerten sowie konkrete Verbesserungsvorschläge einzubringen.
Die Ergebnisse der Befragung stellten das "Raumwissen" der Studierenden dar und bildeten die Grundlage des dritten Projektbausteins – der Zukunftskonferenz. Basierend auf den Befragungsergebnissen wurden die Themen im Workshop fokussiert. Wie sehen die optimalen innerstädtischen Plätze und Grünräume der Zukunft für die Karlsruher Studierenden aus? Wo sind die gastronomischen Angebote, Einzelhandelsangebote und Angebote für Sport und Freizeitmöglichkeiten sowie Pausenräume in Campusnähe zu verbessern? Wie präsentieren sich Lernräume der Zukunft und wie kann man sie verwalten? Welche Wünsche haben Studierende für den Öffentlichen Personennahverkehr?
An sieben Themeninseln wurden konkrete Handlungsempfehlungen für die Karlsruher Stadtverwaltung zusammengetragen. Dabei wünschten sich die Studierenden unter anderem moderne Lernräume in der zentralen Innenstadt, die über eine App gefunden und gebucht werden können, einen offenen Campus, der stärker an die Innenstadt angebunden ist, eine fahrradfreundlichere Innenstadt und einen preislich attraktiveren ÖPNV als bessere Alternative zum PKW sowie ein breiteres studentisches Kulturangebot.
Ergebnisse werden im Herbst öffentlich vorgestellt
Gemeinsam mit Experten aus der Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup ließen die Studierenden einen ganzen Tag ihrer Kreativität freien Lauf und entwickelten Ansätze für die Zukunftsgestaltung der Karlsruher Innenstadt. Im nächsten Schritt werden die umfangreichen Ergebnisse der drei Projektphasen zusammengeführt, vertieft und ausgewertet, um sie abschließend der kommunalen Politik als Diskussionsgrundlage zur Verfügung zu stellen. Die Ergebnisse sollen im Herbst auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Weitere Informationen zur Zukunftskonferenz gibt es unter www.karlsruhe.de/wissenschaftsbuero
Info: Das Wissenschaftsbüro der Stadt Karlsruhe konzipiert Projekte, die Karlsruhe als Wissenschafts- und Technologiestandort überregional vermarkten und die Stadt für Studierende, Fachkräfte, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nach attraktiver machen. Es vernetzt Wissenschaft und Stadtgesellschaft miteinander und fördert den Dialog zwischen Bürgern, Wissenschaft und Stadtgesellschaft durch Veranstaltungen wie die Zukunftskonferenz. | | Mehr | | | |
| | | | | | Neue Chance auf Förderung im Programm Klimaschutz-Plus | Umweltminister Franz Untersteller: „Kommunen, Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine sind wichtige Partner beim Klimaschutz. ‚Klimaschutz-Plus‘ hilft ihnen bei der Umsetzung ihrer Ideen und Projekte.“
Das Förderprogramm Klimaschutz-Plus des Umweltministeriums geht in eine neue Runde. Ab sofort können sich Kommunen, Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine wieder um finanzielle Unterstützung bewerben. Gefördert werden Projekte zur Energie- und CO2-Einsparung, zur Steigerung der Energieeffizienz in Gebäuden sowie zur Beratung, Information und Bildung im Bereich Klimaschutz.
Die Fördersumme beträgt rund 26 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019.
„‘Klimaschutz-Plus‘ ist eine lange Erfolgsgeschichte, der wir jetzt das nächste Kapitel hinzufügen können. Mit Hilfe des Landes und dank toller Ideen und Projekte sparen wir jedes Jahr Tausende von Tonnen CO2 ein und machen Klimaschutz sicht- und erfahrbar“, lobte Umweltminister Franz Untersteller die zahlreichen ‚Klimaschutz-Plus‘-Aktivitäten im Land. „Ich verspreche mir auch von der jetzt anstehenden Antragsrunde einen signifikanten Beitrag zur CO2-Minderung, der uns unseren Klimaschutzzielen näherbringt.“
Das aktuelle Förderprogramm enthält im Übrigen einige Neuerungen, die es noch effektiver machen sollen. So wird es künftig eine attraktive Bonusförderung für die besonders effiziente Sanierung von Schulgebäuden geben. Dabei handelt es sich um eine Rucksackförderung zu den Schulsanierungsprogrammen des Kultus- bzw. Finanzministeriums. Ziel ist es, dass Sanierungen so durchgeführt werden, dass Sie dem Zielniveau eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestands im Jahr 2050 Rechnung tragen. Des Weiteren wird die Summe der für Projekte an Schulen und Kindergärten vorgesehenen Mittel um 50 Prozent erhöht (auf gut 1,3 Millionen Euro). Schließlich werden im neuen ‚Klimaschutz-Plus‘ auch Beratungsangebote zur Abwärmenutzung und zu Blockheizkraftwerken in Wohngebäuden stärker bezuschusst als bisher.
Anträge können ab dem 15. Juni 2018 durchgehend bis 30. November 2019 gestellt werden, vorbehaltlich einer früheren Mittelausschöpfung.
Weitere Informationen zu ‚Klimaschutz-Plus‘ sowie Förderbedingungen und Antragsformulare finden Sie auf den Seiten des Umweltministeriums unter www.um.baden-wuerttemberg.de. | | Mehr | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Weg für Drogenkonsumraum frei | OB Mentrup begrüßt Entscheidung der CDU-Landtgsfraktion
Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup begrüßt die Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, kein Veto gegen die Einrichtung eines Drogenkonsumraums in Karlsruhe einlegen zu wollen. "Damit wird es einerseits möglich, mit schwer Drogenabhängigen in Kontakt zu kommen, ihnen Hilfsangebote zu unterbreiten und ihre Lebenssituation zu verbessern", zeigt sich das Stadtoberhaupt überzeugt. Andererseits entlaste es aber auch die Bürgerinnen und Bürger, die in ihrem Wohnumfeld durch die illegale Drogenszene stark beeinträchtigt sind. "Jetzt ist der Weg frei für ein weiteres Puzzleteil, um das Sicherheitsgefühl der Bewohnerinnen und Bewohner am Werderplatz entscheidend zu verbessern", ist OB Mentrup zuversichtlich, und: "es ist erfreulich, dass es einer Kommune auch in Baden-Württemberg ermöglicht wird, die Entscheidung für dieses, in Deutschland ja grundsätzlich erlaubte Hilfsangebot eigenverantwortlich zu treffen."
Im April hatte der Karlsruher Gemeinderat einstimmig für die Einrichtung eines Drogenkonsumraums gestimmt, um die Situation in der Südstadt zu verbessern. Voraussetzung zur Umsetzung des Beschlusses ist aber eine entsprechende Rechtsverordnung. Denn während in sechs Bundesländern Drogenkonsumräume bereits Alltag sind, fehlt in Baden-Württemberg bisher eine entsprechende Landesverordnung. "Wir setzen darauf, dass bis Ende des Jahres die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen sind, damit wir, wie vorgesehen, Anfang 2019 den ersten Drogenkonsumraum in Baden-Württemberg eröffnen können -auch wenn mit der von der CDU-Landtagsfraktion geforderten Befristung auf drei Jahre eine gewisse Planungsunsicherheit für die Zukunft verbleibt", so Mentrup - und: "Insgesamt hat sich unsere intensive fachliche und politische Diskussion in der Stadt aber auch persönlich mit den Regierungsfraktionen in Stuttgart gelohnt." Mentrup und die Karlsruher Suchtbeauftragte Cordula Sailer waren dazu insbesondere mit Mitgliedern der Fraktionsarbeitskreise Soziales und Innenpolitik und dem Sprecher für Kommunalpolitik der CDU-Fraktion in Stuttgart zusammengetroffen. | | | | | |
| | | | | | Stadt Freiburg erwartet keine Abstriche beim Lärmschutz an der Rheintalbahn | Verkehrsausschuss will höhere Zugzahlprognose des Projektbeirats als Grundlage für den Lärmschutz an der hoch belasteten Güterbahnstrecke
Der Verkehrsausschuss des Bundestages hat für den Lärmschutz an der Rheintalbahn die höheren Zugzahlen des Projektbeirats als Maßgabe für den übergesetzlichen Lärmschutz bestätigt. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD hatten die Bundesregierung gebeten, im Verkehrsausschuss über die Umsetzung der Bundestagsbeschlüsse von 2013 und 2016 zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn zu berichten. In diesen Beschlüssen war auf Empfehlung des Projektbeirates ein über das bisher übliche Maß hinausgehender Lärmschutz für die hoch belastete Güterbahnstrecke vereinbart worden.
Aktuell hatte das Bundesverkehrsministerium (BVM) jedoch nochmals versucht, das Schallschutzniveau mit der Angabe von neuen, niedrigeren Zugzahlen zu senken. Es bestand bei der Schallberechnung auf die Verwendung einer neuen Zugzahlenprognose 2030. Darin hätte die Anzahl der täglichen Güterzüge im Freiburger Streckenabschnitt im für den Schallschutz relevanten Zeitraum um 27 Prozent abgenommen. Der heutige Beschluss des Bundesverkehrsausschusses hat diesen Versucht gekippt.
Die niedrigeren Zugzahlen hätten für den Umfang der Schallschutz-Wände gravierende Folgen gehabt. Dieser deutlich reduzierte Schallschutz ist bereits in den Plänen für den Planfeststellungsabschnitt 8.2 im Rahmen der laufenden „frühen Beteiligung der Öffentlichkeit“ zu sehen. Nachdem sich die Stadt Freiburg, die betroffene Landkreise, der Regionalverband
Südlicher Oberrhein, das Regierungspräsidium und auch das Landesverkehrsministerium Ende 2017 für die Beibehaltung des mit der DB Netz AG ausgehandelten Schallschutzes ausgesprochen hatten, stand die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums bisher aus. Das BVM muss nun Gespräche mit der Deutschen Bahn und den Bundestagsabgeordneten der Region am Oberrhein führen.
Freiburgs Bürgermeister Martin Haag dankt den beteiligten Bundestagsabgeordneten, die sich fraktionsübergreifend für die Region eingesetzt haben. Er hofft, dass nach den kommenden Gesprächen der beschlossene und verhandelte Schallschutz für die Bürgerinnen und Bürger umgesetzt wird und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt einen guten Lärmschutz bekommen. | | | | | |
| | | | | | Schwarzwald will Elektro-Mobilitätsangebote weiter ausbauen | Nach der erfolgreichen Etablierung von geführten Sportwagen-Touren mit den Elektro-Autos von Tesla setzt die Schwarzwald Tourismus GmbH weiter auf den Ausbau hochwertiger elektromobiler Angebote. Nun könnten mit einem weiteren Partnerunternehmen auch leise und umweltfreundliche Tourenangebote für Motorradfahrer eingeführt werden. Eine erste „Flüstertour“ mit dem neuen Modell „Zero DSR Black Forest Edition“ des Elektromotorrad-Spezialisten Zero Motorcycles aus Kalifornien startet am 20. und 21. Juni in Freiburg.
Der Veranstalter Zero Motorcycles Europe will zeigen, dass Touren von 200 Kilometern und mehr selbst in Gebirgen wie dem Schwarzwald kein Problem für ein modernes Elektromotorrad sind, wenn die Akkus an schnellen Ladestationen „zwischengeladen“ werden können. Am ersten Tag starten etwa zehn Fachjournalisten aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien zur Testfahrt, am zweiten Tag zehn Medienvertreter aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Niederlande und Belgien.
„Offizielle Partner“ der Testtouren sind die EnBW AG, die Freiburg Wirtschaft Tourismus und Messe GmbH (FWTM) sowie die Schwarzwald Tourismus GmbH (STG). STG-Geschäftsführer Hansjörg Mair, selbst Biker: „Mit seinem kurvenreichen Auf und Ab und seinen Panoramastraßen zieht der Schwarzwald immer mehr Tourenfahrer an. Wenn nun neue Elektromotorräder den typischen Schwarzwald-Fahrspaß ermöglichen und zwar ohne die üblichen Lärmemissionen, werden wir solche Angebote gerne unterstützen.“
Die 150 Kilometer lange Test-Strecke führt mit vielen Fotostopps von Freiburg über den Thurner an die Hexenlochmühle und nach Furtwangen. Mittagspause ist am Reinertonishof in Schönwald, wo die Motorräder nach 80 km durch die Bergwelt des Schwarzwaldes während des Mittagessens wieder aufgeladen werden. Danach geht die Tour über Schonach ins Prechtal, durchs Elztal nach Waldkirch und über den Kandel und St. Peter zurück nach Freiburg.
Unterwegs sind Fotostopps und Besuche im Uhrenmuseum Furtwangen, in der weltgrößten Kuckucksuhr und in einer Uhrenmanufaktur geplant. Die Zero-Bikes der Modellreihe 2018 haben eine neue Charge Tank-Technik an Bord, mithilfe derer die 14,4-kW-Akkus der großen Maschinen an den Typ-2-Ladesäulen der EnBW AG in einer 90-minütigen Mittagspause wieder vollgeladen werden können. Typ-2-Ladesäulen mit 11 oder 22 kW Ladeleistung pro Stunde werden von vielen Stadtwerken und Stromversorgern im Schwarzwald schon vorgehalten. Die Karte der Bundesnetzagentur weist zahlreiche solche „Normalladepunkte“ auch auf dem Land und bei Hotels im Schwarzwald aus.
Infos zu den Ladestellen: www.bundesnetzagentur.de, mehr Infos zum E-Motorrad unter: www.zeromotorcycles.com/de/zero-ds/black-forest | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: Gemeinderat muss Martin Horn vorsorglich zum Amtsverweser wählen | In zahlreichen Gemeinden gibt es Wahlanfechtungen
Gegen die Wahl zum Oberbürgermeister vom 22. April sowie der Neuwahl am 6. Mai sind zwei Wahlanfechtungen im Regierungspräsidium (RP) eingegangen. Beide wies das RP als nicht begründet ab. Gegen die entsprechenden Bescheide kann innerhalb eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht Freiburg eingereicht werden. Innerhalb dieser Frist oder wenn Klage eingereicht werden sollte, kann die Amtszeit eines gewählten Oberbürgermeisters nicht beginnen, weil über die Gültigkeit der Wahl nicht rechtskräftig entschieden ist. Für diesen Fall sieht die Gemeindeordnung vor, dass ein neu gewählter Oberbürgermeister zum Amtsverweser bestellt werden kann. Der Gemeinderat muss dann mit einer Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder nach Feststellung der Gültigkeit der Wahl durch das RP den Amtsverweser bestellen. Das RP wird voraussichtlich noch in dieser Woche die Gültigkeit der Wahl feststellen. Der Amtsverweser führt den Titel „Oberbürgermeister“, ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit für zwei Jahre und er kann wieder bestellt werden. Die Amtszeit als Amtsverweser wird auf die Amtszeit als Oberbürgermeister angerechnet, er erhält auch die gleiche Besoldung und Aufwandsentschädigung. Der einzige Unterschied ist, dass ein Amtsverweser keine Stimmrechte im Gemeinderat hat.
Da eine Frist gegen die Nichtzulassung der Wahlanfechtung durch das RP erst am 29. Juni abläuft, wäre eine Wahl zum Amtsverweser im Gemeinderat vor dem Amtsbeginn des neu gewählten Oberbürgermeister am 1. Juli nicht mehr möglich. Das Ratsbüro hat daher für die Sitzung des Gemeinderats am 26. Juni eine Vorlage erstellt, mit der der Gemeinderat den in der Wahl
zum Oberbürgermeister gewählten Martin Horn vorsorglich zum Amtsverweser bestellt. Sollte keine Klage vor dem 1. Juli eingehen, wird dieser Beschluss nicht vollzogen und Martin Horn am 1. Juli regulär seinen Dienst antreten. Sollte geklagt werden, kann Horn am 1. Juli als Amtsverweser mit dem Titel „Oberbürgermeister“ die Dienstgeschäfte beginnen.
Ein solcher Vorgang kommt bei Oberbürgermeister- oder Bürgermeister-Wahlen öfter mal vor und ist kein Sonderfall. Daher sind in der Gemeindeordnung Regelungen auch zur Bestellung eines Amtsverwesers enthalten. | | | | | |
| | | | | | Zwischenbilanz des städtischen Projekts Sicherheit und Ordnung | Vollzugsdienst gut angekommen, viele Wege besser beleuchtet, Hecken zurückgeschnitten und mehr Sicherheit an Schulen und Kitas sowie für städtische Mitarbeitende
Freiburg. Stadtbahnhaltestellen sind heller, das Frauennachttaxi fährt, viel Grün ist geschnitten worden, mehr Lampen sind aufgestellt, seit Oktober läuft der Vollzugsdienst in der Stadt Streife - all dies ist aus dem städtischen Projekt Sicherheit und Ordnung heraus entstanden. Nach gut einem Jahr war es Zeit, aus städtischer Sicht eine kleine Bilanz zu ziehen. Der für das Projekt verantwortliche Bürgermeister Stefan Breiter tat dies heute gemeinsam mit dem Leiter des Projekts, Martin Schulz, sowie einigen Teilprojektverantwortlichen.
Das städtische Projekt war entstanden, weil die politisch Verantwortlichen nach dem Mordes an der Dreisam das subjektive und objektive Sicherheitsgefühl in der Stadt wieder stärken wollten. Das Projekt startete im Februar letzten Jahres, im März 2017 kam die Sicherheitspartnerschaft von Stadt und Land hinzu. Seitdem hat auch die Polizei mehr Kräfte vor Ort und kann mit einer positiven Bilanz hinsichtlich gesunkener Kriminalität sowie erhöhtem Sicherheitsgefühl in der Stadt eine positive Bilanz ziehen. Bezüglich der Themen des städtischen Projektes konnten heute folgende Sachstände berichtet werden.
Vollzugsdienst (VD)
Seit dem 12. Oktober sind elf Kollegen in zweier-Teams in der Stadt unterwegs und sind von den Bürgerinnen und Bürgern bisher fast ausnahmslos sehr positiv aufgenommen worden. Kernaufgabe des VD ist die Überwachung und Ahndung von Verstößen gegen die städtische Polizeiverordnung zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten. Hierzu zählen Verunreinigungen des öffentlichen Raums, die Überwachung der Regeln für Straßenmusik, unerlaubte Formen des Bettelns, Überwachung der Regelungen für öffentliche Anlagen und zur Nutzung von Spielplätzen. Weitere Aufgabe des VD sind auch Gaststättenkontrollen im Auftrag der Gaststättenbehörde. Der Leiter der Projektgruppe Sicherheit, Martin Schulz, erklärt dazu: „Es geht dem VD in erster Linie darum, mit den Betroffenen zu reden, zu argumentieren, zu erklären oder bei Konflikten zu deeskalieren.“ Erst wenn dies nichts nütze, kämen Interventionen ins Spiel oder, wenn eine Situation zu stark eskaliert, werden die Kolleginnen und Kollegen der Landespolizei hinzugerufen.
Der Sachgebietsleiter des VD, Ramon Oswald, berichtet, dass die Kollegen vor Ort vielfach Ansprechpartner für verschiedenste Themen sind: „Sie werden quasi als ständig präsenter Schutzmann positiv wahrgenommen.“ Die Rückmeldungen zeigen, so Oswald, dass es sehr gut ankomme, dass der VD der Bürgerschaft als direkter und persönlicher Ansprechpartner zur Verfügung steht und bei Bedarf schnell und unkompliziert in direktem Kontakt mit der Bürgerschaft einem Anliegen nachgehe. „Dadurch bekommen die Bürgerinnen und Bürger das Gefühl vermittelt, dass ihre Anliegen ernst genommen werden und die Stadt sich kümmert“, so Oswald.
Bis zum 30. April kam es zu rund 11.600 Kontakten mit Bürgerinnen und Bürgern während des Streifendienstes. Davon waren 4.400 reine Informationsgespräche. In der Zeit zwischen dem 12. Oktober letzten Jahres und dem 30. April gab es 6.972 Vorkommnisse, bei denen es nur in 260 Fällen zu Bußgeldern oder kostenpflichtigen Verwarnungen kam. In der weit überwiegenden Zahl der Fälle sprach der VD eine mündliche Verwarnung aus.
Außerdem beauftragte die Gaststättenbehörde den VD in der Zeit bis zum 30. April mit rund 450 Kontrollen in 15 Betrieben. Aufgrund von Hinweisen aus dem Amt für öffentliche Ordnung oder Bürgerinnen und Bürgern nimmt der VD auch orientierende Lärmmessungen vor. Damit kann ein objektives Bild über den tatsächlich vorhandenen Lärm erlangt werden, um dann entscheiden zu können, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind.
Beleuchtung und Grünflächen
Bei diesem Thema ist mehr Licht und weniger dunkle Ecken das Ziel. Hierfür hat das Garten- und Tiefbauamt (GuT) Bereiche besser ausgeleuchtet, fehlende Beleuchtung an Teilstücken vervollständig und mit dem Zurückschneiden von Sträuchern und Hecken für mehr Licht und Transparenz gesorgt. Dazu hatte das GuT zunächst eine Bestandsaufnahme aus den Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, Polizei sowie den eigenen Leuten aufgestellt und priorisiert. Diese Liste wurde mit Bürgervereinen und Polizei nochmals rückgekoppelt, nach Dringlichkeit gestaffelt und umgesetzt. So ist zum Beispiel die Mundenhofer Straße jetzt durchgehend beleuchtet, ist es hell rund um die Johanniskirche, den alten Wiehrebahnhof und den Brunnen in Brühl-Beurbarung sowie der Treppenabgang am Hauptbahnhof besser beleuchtet. Noch vor der Sommerpause soll eine Beleuchtung des Weges von Betzenhausen durch die Dietenbachanlage zum Rieselfeld und nach Weingarten in Betrieb gehen. „Damit haben wir die zusätzlich zur Verfügung gestellten 400.000 Euro zielgerichtet eingesetzt“, erklärt der Leiter des GuT, Frank Uekermann.
Für die Rückschnitte an Hecken bekam das GuT einen weiteren Gärtner, der ebenfalls anhand einer Prioritätenliste mit 109 Bereichen diese erstmalig und in den nächsten Jahren dauerhaft pflegt.
Sicherheit an Schulen und Kindertagesstätten (Kitas)
Das neue Amt für städtische Kindertageseinrichtungen ist beauftragt, über seine bereits bestehenden Konzepte hinaus bis Ende des Jahres weitere zu erarbeiten.
Bei den Schulen stehen die Themen Amok sowie Gewalt und Vandalismus im Vordergrund. Hier fanden verschiedene Sicherheitsbegehungen an den Schulen statt. Die baulichen Vorkehrungen bei einem Amok-Fall setzt das Gebäudemanagement Freiburg (GMF) im Rahmen der Sanierungen generell um. Gemeinsam mit der Polizei sind Ideen entwickelt worden, wie Gewalt und Vandalismus eingedämmt werden kann. An den Albert-Schweitzer-Schulen in Landwasser wird bald eine Videoüberwachung als Schutz gegen Einbrüche und Sachbeschädigungen ausprobiert. Auf Grundlage dieser einzelnen Maßnahmen sollen Ende des Jahres Empfehlungen für alle Schulen verfasst werden. Organisatorische Konzepte zur Sicherheit müssen immer in Zusammenarbeit mit dem staatlichen Schulamt erarbeitet werden. Hier ist das städtische Amt für Schule und Bildung mit dem staatlichen Schulamt in regelmäßigen Austausch.
Öffentlicher Personennahverkehr
Bei der Freiburger Verkehrs-AG (VAG) sind sämtliche Busse und 88 Prozent der tagsüber eingesetzten Stadtbahnen sowie nachts alle mit Videoschutzanlagen ausgestattet. Die Haltestellen werden von der VAG laufend auch nach Sicherheitsaspekten erneuert, auch wenn sie von Seiten der Polizei nicht als Kriminalitätsschwerpunkte gelten.
Frauenachttaxi
Seit dem 10. Dezember letzten Jahres fährt in Freiburg wieder ein Frauennachttaxi. Vor ausgewählten Feiertagen, samstags sowie sonntags können Frauen mit vorab gekauften Tickets ein Taxi für die Heimfahrt nehmen, die nur Frauen befördern. Nach dem Ende der Bauarbeiten rund um den Europaplatz soll hier eine feste Haltestelle das momentane Provisorium hinter dem Karlsbau ersetzen. Das Angebot wird momentan noch nicht so stark in Anspruch genommen wie von Stadt, der beteiligten VAG und den Taxi-Unternehmen angenommen, wird aber fortgeführt und weiter ausgewertet.
Sicherheit städtische Mitarbeitende
Hierfür hat das federführende Haupt- und Personalamt eine Umfrage unter allen in Frage kommenden Mitarbeitenden gemacht. Daraus sind mit der Polizei aktualisierte Informationen für alle Mitarbeitenden zu Gefahrenlagen wie Bombendrohungen, Amok oder Geiselnahme entstanden. Auch werden jetzt Deeskalationstrainings angeboten, die nach Bedarf als Fortbildung in Anspruch genommen werden können. Bisher haben unter anderem das Amt für Kinder, Jugend und Familie, das Amt für Migration und Integration, das Amt für Soziales und Senioren, das Kassenpersonal sowie Teile des Gebäudemanagement dies in Anspruch genommen. Weitere Ämter sind angemeldet.
Bürgermeister Stefan Breiter zeigte sich zufrieden mit der Vielzahl erfolgreich umgesetzter oder begonnener Projekte. „Egal auf welchen Plätzen ich mich in der Innenstadt aufhalte, der VD ist präsent und wird positiv wahrgenommen, angesprochen und spricht, wenn nötig, auch Verwarnungen aus“, erklärte er. Breiter betont: „Das zeigt mir, wie wichtig die Einrichtung des VD durch den Gemeinderat war.“ Auch habe sich gezeigt, dass die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Polizei auf einem breiten Fundament getragen werde. „Wir wollen, dass sich unserer Bürgerinnen und Bürger sicher fühlen und es auch sind“, ist Breiter wichtig.
Das städtische Projekt wird noch bis Ende dieses Jahres weiter laufen. Die konkreten Maßnahmen sollen danach in den zuständigen Ämtern dauerhaft weiter laufen. | | | | | |
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