Prolixletter
Freitag, 26. Februar 2021
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Verschiedenes

 
Freiburg: Neuregelung fĂĽr Garerobe im Konzerthaus Freiburg
Aufgrund der Entwicklung der allgemeinen Sicherheitslage haben sowohl Veranstalter als auch Gäste zunehmend den Wunsch nach mehr Sicherheit und nach einer Abgabepflicht von Garderobe und Gepäck geäußert. Das Konzerthaus Freiburg hat in Abstimmung mit den Veranstaltern eine neue Regelung für die Abgabe der Garderobe eingeführt: Die Gebühr für die Garderobenabgabe ist im jeweiligen Ticketpreis inkludiert, sodass die Abgabe vor Ort für die Besucher kostenfrei ist. Zudem ist ein Hinweis auf die Abgabepflicht der Garderobe auf den Veranstaltungstickets abgedruckt.

Durch die kostenfreie Garderobenabgabe wird für die Besucher ein deutlicher Mehrwert geschaffen und auch die Annahme der Garderobe kann schneller erfolgen“, so FWTM-Geschäftsführer Daniel Strowitzki.

Es wird für die Garderobenabgabe im Veranstaltungsvertrag pro verkauftem Ticket ein Betrag von 0,70 Euro zzgl. MwSt. erhoben, bisher kostete die Abgabe den Besucher 1,50 Euro. Diese Regelung gilt für Vertragsabschlüsse mit Veranstaltern seit dem 01. September 2017, auf vorher abgeschlossene Verträge trifft die neue Regelung nicht zu.

Die Akzeptanz der Gäste für die Garderobenabgabepflicht ist bei diesem Modell deutlich erhöht. Die Inkludierung in den Ticketpreis ist vergleichbar zu der Regelung, dass Besucher bei zahlreichen Veranstaltungen mit ihrem Ticket den öffentlichen Nahverkehr nutzen können.
 
 

 
Freiburg: Perspektivplan fĂĽr Stadtwerke und VAG
... fĂĽr die Jahre 2022 bis 2026

Ă–PNV wurde in den letzten fĂĽnfzehn Jahren deutlich ausgebaut und rund 260 Millionen Euro investiert

Nach Phase des Ausbaus folgt Phase der Konsolidierung

Straßenbahnen und Busse sind wichtige Verkehrsmittel in der Stadt. Ein attraktives Angebot kostet aber mehr, als der Verkauf von Fahrkarten einbringt. Das war schon immer so. Daher haben viele deutsche Städte Gesellschaften gegründet, in denen die Verluste aus dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit den Gewinnen der Energieversorger ausgeglichen werden. Der Gesetzgeber hat diese Möglichkeit des Ausgleichs festgelegt und so wird es auch in Freiburg seit vielen Jahren praktiziert. Hier sind es die Stadtwerke Freiburg GmbH (StW), in denen das Minus der Freiburger Verkehrs AG (VAG) und der öffentlichen Bäder mit dem Gewinn aus der Badenova verrechnet wird. Bis 2014 klappte das auch gut, es gab unterm Strich bei den übergeordneten StW keine steuerlichen Verluste, in vielen Jahren sogar Gewinne, die in den städtischen Haushalt flossen. Seit 2015 sind die Verluste der StW-Töchter höher als die Erträge der Badenova. Es ist davon auszugehen, dass dies weiter so bleiben wird.

Hintergrund ist unter anderem, dass Investitionen finanziert, Strecken betrieben, neue Straßenbahnen und Busse gekauft werden müssen und es dafür Personal braucht. In den letzten Jahren aber strich das Land Zuschüsse für die Beschaffung neuer Stadtbahnen, so dass die volle Investitionslast an der VAG hängen blieb. Der Ausbau der neuen Strecken wird zwar von Bund und Land sehr stark gefördert, dennoch aber muss die VAG erhebliche Baukosten selbst finanzieren. Und insgesamt kostet mehr ÖPNV auch mehr als durch mehr Fahrkarten und Förderung eingenommen werden kann.

Um zu verhindern, dass die VAG und damit die StW in ein strukturelles Minus hinein laufen, haben das Finanzdezernat der Stadt, die Geschäftsführung der StW und der Vorstand der VAG einen finanziellen Perspektivplan für die Zukunft entwickelt. Dieses stellten heute Oberbürgermeister Dieter Salomon und Erster Bürgermeister Otto Neideck gemeinsam mit der Geschäftsführung der StW und dem Vorstand der VAG, Stephan Bartosch und Oliver Benz, der Öffentlichkeit vor. „Wir sind eine wachsende Stadt und wollen den ÖPNV ausbauen, attraktiv und am Laufen halten. Dafür wollen wir die ökonomischen Grundlagen und eine in der Zukunft tragfähige Finanzierung des ÖPNVs im Stadtwerke-Konzern sicherstellen“, erklärte OB Salomon bei der Vorstellung des Planwerks.

Vorgeschichte der finanziellen Situation ist, dass seit Anfang des Jahrtausends der Ausbau des ÖPNV in Freiburg in großen Schritten voran ging. Zuletzt beschloss der Gemeinderat 2011 ein ehrgeiziges Ausbauprogramm für die Straßenbahnen mit zeitweise dem Bau von zwei Linien gleichzeitig. Dies auch, weil der Stand damals war, dass die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) voraussichtlich 2019 auslaufen werde. Allein für die Projekte Stadtbahnverlängerung Zähringen, den ersten Bauabschnitt der Stadtbahn Messe und die Stadtbahn Rotteckring konnten für die Finanzierung von rund 122 Millionen Euro Förderungen von Bund und Land durch GVFG-Anträge in Höhe von rund 78 Millionen Euro erreicht werden.

Deshalb beschloss der Gemeinderat trotz der 2011 schwierigen Haushaltslage einen Rahmenzeitplan über Stadtbahnprojekte des vordringlichen Bedarfs, um den zeitlich bis 2018 begrenzten Förderrahmen ausschöpfen zu können. Dies waren fünf Projekte:

- Sanierung Stadtbahn SchwarzwaldstraĂźe
- Stadtbahnverlängerung Zähringen
- Stadtbahn Messe 1. Bauabschnitt
- Stadtbahn Rotteckring
- Stadtbahn Waldkircher StraĂźe.

„Verglichen mit den Investitionen aus der Vergangenheit ist dies ein beispielloses ÖPNV-Investitions-Programm“, sagte Neideck. Es wird mit der Inbetriebnahme der Stadtbahn Rotteckring, voraussichtlich Ende 2018 sowie der Verlängerung der MesseLinie bis zu den Messehallen und der Waldkircher Straße, beides voraussichtlich 2021, komplett umgesetzt sein.

Aber nicht nur die Investitionen beeinflussen das Ergebnis der VAG deutlich und langfristig. Die neuen Straßenbahnstrecken ziehen für die VAG mit Abschreibungen, Zinsen, Personal- und Fahrzeugkosten auch in den nächsten Jahren weitere Kosten nach sich. „Ein Mehr an ÖPNV bedeutet auch steigende und dauerhaft anfallende Betriebskosten, die nur zum Teil über Mehrerlöse gedeckt werden können“, erläutert VAG Vorstand und Stadtwerke Geschäftsführer Stephan Bartosch.

Um den ÖPNV insgesamt attraktiv und leistungsstark zu erhalten, hat die VAG in den vergangenen 15 Jahren Investitionen in Höhe von rund 260 Millionen Euro getätigt. Sie flossen in:

- Ausbau und Erhalt des Streckennetzes mit Haltestellen
Zusätzliche Stadtteile wurden erschlossen und das Angebot deutlich ausgeweitet. So wurden in den letzten Jahren die Stadtbahn Messe bis 11. Fakultät (Inbetriebnahme 2015), die Stadtbahnverlängerung Zähringen (2014), die Stadtbahn Vauban (2006) und die Stadtbahn Haslach (2004) gebaut, in Betrieb genommen und das Stadtbahnangebot entsprechend ausgeweitet. Daneben kamen zahlreiche große Erneuerungen im bestehenden Netz wie die Stadtbahn Habsburger Straße (2010), die Schwarzwaldstraße (2011), die Gleissanierung am Bertoldsbrunnen bis Stadttheater (2014), die Sanierung der Sundgaubrücke (2016) oder aktuell die nördliche Kaiser-JosephStraße.

Mit einem umfassenden Programm „Umbau barrierefreie Haltestellen“ leistete die VAG in den letzten Jahren einen Beitrag zur gut ausgebauten ÖPNV-Infrastruktur. Diese gewinnt wegen des demografischen Wandels an Bedeutung.

- Neue StraĂźenbahnen und Busse
Für den Betrieb der neuen Strecken kaufte die VAG neue Stadtbahnfahrzeuge, zuletzt zwölf Urbos-Fahrzeuge für rund 38 Millionen Euro. „Sie mussten erstmals ohne GVFG-Förderung allein aus Eigenmitteln finanziert werden“, erklärte VAG-Vorstand Oliver Benz. Für die neuen Fahrzeuge musste im Betriebshof West erweitert und eine Stadtbahnabstellhalle neu gebaut werden. Dies kostete 6,8 Millionen inklusive Zuschüsse. Außerdem müssen die alten Niederflur-Stadtbahnen erhalten und modernisiert werden. Dazu kamen 17 neue Gelenkbusse und zwei neue Solobusse.

- Mehr Linien-Kilometer
Seit 2010 stieg das Leistungsangebot, also die Linien-Kilometer der VAG um 12,5 Prozent. Außer den neuen Linien kam eine Verdichtung des Taktes auf einigen Linien, die Umstellung des Nachtverkehrs SaferTraffic von Bussen auf Stadtbahnen (2014) sowie die verstärkte Andienung des Industriegebiets Nord (2015) dazu. Benz zeigt dazu auf: „Die konsequente Erweiterung des ÖPNV-Angebots trägt in hohem Maße dazu bei, die Klimaschutzziele der Stadt zu erreichen, zeigt sich aber auch in der Ergebnisentwicklung der VAG.“

- Mehr fĂĽr die Kundinnen und Kunden
Auch in die Kundenkommunikation investierte die VAG stark. Die Vertriebskanäle wurden erweitert. Das Kundenzentrum Pluspunkt wurde ausgebaut (2011), ein weiteres Kundenzentrum in der Radstation eröffnet (2014), und seit 2015 haben alle Stadtbahnen neue mobile Fahrscheinautomaten. Digitale Vertriebswege mit HandyTicket / MobilTicket, OnlineShop, AboOnline / JobTicketOnline kamen hinzu, es gibt nun eine VAG-FahrplanApp, einem Facebook-Auftritt und einen Kinderfahrplan. Auch stehen an nahezu allen Haltestellen im Stadtbahnbereich Anzeigen mit dynamischer Fahrgastinformation. Zuletzt bekamen viele Fahrzeuge Multifunktionsdisplays mit Echtzeitdaten, mit denen die Kundinnen und Kunden ihre weiteren Wege einfacher planen können.

Und schlieĂźlich sanierte und modernisierte die VAG die Schauinslandbahn in den letzten Jahren.

- Steigerung der Fahrgastzahlen sowie der Betriebs- und Personalkosten
Durch den Ausbau und die Angebotserweiterung stiegen die Zahlen der statistisch ermittelten Fahrgäste im ÖPNV von 74,4 Millionen (2010) auf 78,8 Millionen (2016). Auch bei der Schauinslandbahn stiegen die Fahrgastzahlen stark an. Gleichzeitig aber auch die Betriebs- und Personalkosten, die nur teilweise durch zusätzliche Erlöse kompensiert werden konnten.

Fazit
Die mit dem ÖPNV-Investitions-Programm wahrnehmbaren Verbesserungen des Angebotes wirken sich deutlich in der Ergebnisentwicklung der VAG aus. Lag das Defizit 2010 noch bei rund 7,5 Millionen Euro, war 2016 ein Defizit in Höhe von 18 Millionen Euro zu verzeichnen. Nach aktueller Vorschau wird 2017 mit einem Fehlbetrag von 22,8 Millionen Euro abschließen.

„Zwar handelt die VAG in ihren Möglichkeiten durchwegs wirtschaftlich und unternimmt alles, um das jährliche Defizit zu verringern“, betonte Neideck. „Dennoch ist dies eine Situation, die uns zwingt zu handeln und in Form eines Perspektivplanes über die Wirtschaftsplanung 2017 bis 2021 hinaus zu denken“, betonte er. „Um die VAG handlungsfähig zu erhalten, müssen wir an einigen Stellschrauben drehen und Prämissen setzen.“ Diese sind, dass in Zukunft die VAG mit dem Bau neuer Stadtbahnlinien nicht mehr finanziell belastet wird. Die Finanzierung von Investitionen wurde im Perspektivplan mit Mitteln von Dritten, also außerhalb des StW-Konzerns kalkuliert. Bislang konnte innerhalb der StW kalkuliert werden, da es in den Jahren des Ausbaus eine Erhöhung des Eigenkapitals aus dem städtischen Haushalt gegeben hatte. Auch sollen die Umsatzerlöse erhöht werden, Busse weiterhin erst nach 14 Jahren Nutzung neu beschafft werden und keine zusätzlichen Investitionen in Barrierefreiheit nach den bereits definierten Maßnahmen bis 2020 mehr getätigt werden, es sei denn, sie werden etwa über den städtischen Haushalt finanziert. Und die Digitalisierung soll nur im notwendigen Maße umgesetzt werden. Auch geht die weitere finanzielle Planung im Perspektivplan davon aus, dass das Angebot nicht weiter ausgeweitet wird. Vereinbarte Ausgleichszahlungen der Landkreise für die regional bedeutsame Stadtbahn Zähringen sollen künftig direkt der VAG, nicht mehr dem städtischen Haushalt zufließen. Und schließlich soll auch die VAG selbst einen Konsolidierungsbetrag von rund 5,5 Millionen Euro erbringen. „Hier müssen wir die konkreten Maßnahmen noch erfassen“, erklärte Bartosch.

Wenn alle diese Prämissen umgesetzt werden können, wird das Ergebnis der VAG zwar bis 2026 immer noch im Minus sein, die übergeordneten StW jedoch weiterhin handlungsfähig sein. „Da es sich hier um eine sehr langfristige Planung handelt und die Umsetzung der Prämissen nicht nur in der Hand von Stadt und städtischen Unternehmen liegt, beruhen die Prognosen auf Annahmen, die regelmäßig zu prüfen und anzupassen sind“, erklärte Neideck. „Können die Kosten nicht in dem vorgeschlagenen Maße gesenkt werden und die Erlöse erhöht, schlägt sich das direkt in den Ergebnissen des Perspektivplans nieder.“ Salomon weist darauf hin, dass dann ein jetzt nicht zu beziffernder Zuschuss aus dem städtischen Haushalt notwendig wird. „Wenn jetzt politisch gefordert wird, das Angebot sogar noch auszubauen, müssen wir sowohl vom Bund die in Aussicht gestellten Töpfe zur Förderung des umweltfreundlichen Verkehrs als auch weitere Unterstützung vom Land bekommen“, unterstreicht Salomon.

Das weitere Verfahren sieht jetzt vor, dass die Stadtwerke-Gesellschaften in ihren Wirtschaftsplänen für 2018 und die Folgejahre ab 2022 die genannten Prämissen mit kaufmännischer Vorsicht angesetzt werden. Dies bedeutet, dass zwischen dem vorzulegenden Wirtschaftsplan 2018 beziehungsweise der mittelfristigen Planung 2018 bis 2022 und den Angaben des Perspektivplans Abweichungen bestehen, die erst im Rahmen der Weiterentwicklung des Perspektivplans aufgelöst werden können. Es ist vorgesehen, dass der Perspektivplan weiter entwickelt wird und jeweils den Zeitraum von fünf Jahren im Anschluss an die jeweilige Wirtschaftsplanung betrachtet. Eine Berichterstattung an den Aufsichtsrat ist im Zwei-Jahres-Rhythmus vorgesehen. Für die Prämissen, die auch die Zusammenarbeit mit den regionalen Partnern im ZRF betreffen, wird die Verwaltung bald in Gespräche auf regionaler Ebene eintreten.
 
 

 
Akademie bleibt der Erzdiözese „lieb und teuer“
Festakt anlässlich des Leitungswechsels in der Katholischen Akademie

Freiburg (pef). Das Interesse war so groß, dass kurzfristig noch ein größerer Veranstaltungsort gesucht werden musste: Der erste Teil des Festakts anlässlich des Führungswechsels in der Katholischen Akademie der Erzdiözese Freiburg am Mittwoch (4.10.) fand schließlich in der komplett gefüllten Aula des Collegium Borromaeum statt. Bereits am 1.7.2017 hatte der Wechsel in der Akademieleitung stattgefunden: Dr. Karsten Kreutzer folgt auf Thomas Herkert, der nach 15 Jahren als Akademiedirektor zum 1. November Diözesan-Caritasdirektor wird.

Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer würdigte die Arbeit der Katholischen Akademie, die „nicht nur räumlich inmitten der Stadt, sondern auch im Zentrum unserer Stadtgesellschaft“ liege. In der Arbeit der Akademie, die wichtige gesellschaftliche Entwicklungsprozesse begleite, werde kein Thema ausgespart. Das sei notwendig in einer schnelllebigen Zeit, in der Menschen nach Orientierung suchen. Der Dialog, so die Regierungspräsidentin, sei ein kirchlicher Auftrag. Ein gelungenes Beispiel dafür sei die „Junge Akademie“, die dazu beitrage, dass junge Menschen Verantwortung übernehmen.

Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon betonte die große gesellschaftliche Relevanz der Akademie, die sich auch deutlich durch das große Interesse am Festakt zeige. Er drückte seine Hoffnung aus, dass sich das Erzbistum Freiburg die Akademie weiterhin „leisten könne und leisten wolle“.

Pfarrerin Arngard Uta Engelmann, Direktorin der Evangelischen Akademie Baden, dankte Thomas Herkert für die gute ökumenische Zusammenarbeit in der Landesarbeitsgemeinschaft der kirchlichen Akademien in Baden-Württemberg.

Prälat Dr. Peter Klasvogt, Leiter der Katholischen Akademie Schwerte, betonte die wichtige Rolle, die kirchliche Akademien dabei haben den „Kitt unserer Gesellschaft“ zu befördern. Die Kirchen, so Klasvogt, hätten ein gewichtiges Wort bei der Anfrage mitzusprechen, was der ethische Grundkonsens der Gesellschaft sei.

In seiner Ansprache hob der Freiburger Erzbischof Stephan Burger hervor, dass „gerade in einer Gesellschaft, in der manche Diskussion eher von Emotionen als von sachlichen Argumenten geprägt ist und Weltpolitik über Twitter gemacht wird“, Foren der persönlichen Begegnung, des sachlichen Diskurses und des Dialogs auf Augenhöhe von größter Relevanz“ seien. In diesem Sinne baue der Erzbischof auch weiterhin auf die Akademie, die ihm „lieb und teuer“ sei - womit er auch auf die entsprechende Bitte von Oberbürgermeister Salomon in dessen Grußwort reagierte.

Der scheidende Direktor sieht es als Aufgabe einer Akademie an, immer wieder neu zu formulieren, „was der christliche Glaube zu gesellschaftlichen Herausforderungen zu sagen hat“ und dabei den Lebensfragen der Menschen zu begegnen. „Zu einfache Antworten“, so Thomas Herkert, „ sind immer falsch“.

Die letzten Worte des Festaktes blieben schließlich dem neuen Akademiedirektor Dr. Karsten Kreutzer vorbehalten, der versprach, auch unbequeme Dinge zur Sprache zu bringen und in den innerkirchlichen Dialog einzuspeisen, „wenn auch nicht immer öffentlich“.

Für den musikalischen Rahmen des Festaktes sorgten die „Swing Sisters“, die Big Band des St. Ursula Gymnasiums unter Leitung von Mark Timothy Schätzle, bevor der Dialog schließlich im Rahmen eines festlichen Empfangs in den Räumen der Akademie fortgesetzt werden konnte.
 
 

 
Freiburg: Dichterer Takt am Megasamstag
Am Mega-Samstag, 7. Oktober, verdichtet die Freiburger Verkehrs AG (VAG) im Spätverkehr den Takt aller Stadtbahnlinien. Nach 22.30 Uhr wird auf allen Linien bis 0.30 Uhr alle 15 Minuten eine Straßenbahn fahren. Danach folgt dann in weiten Teilen des Stadtbahnnetzes der Nachtverkehr im 30-Minuten-Takt.
 
 

 
Unterstützung für Frauen in Bedrängnis
Luisa ist hier! – ab Oktober auch in Freiburg

Die Tanzfläche ist voller Leute, alle tanzen, feiern, haben Spaß. Im Gedränge wird eine Frau von einem Gast bedrängt und weiß sich nicht zu helfen. Im lauten Club fällt das nicht auf. Solche Vorfälle sind auch im Freiburger Nachtleben keine Seltenheit. Viele Frauen geben an, in Clubs und Diskotheken massiv belästigt oder bedrängt zu werden.

Mit der Frage „Ist Luisa hier“? kann sich die Betroffene an Theken-Personal oder Türstehende wenden und bekommt Unterstützung, um aus der unangenehmen Situation schnell heraus zu kommen, ohne sich groß erklären zu müssen. Das Barpersonal kennt den Code-Satz und weiß dann, dass die Person Hilfe braucht. Die Betroffene wird in einen separaten Raum oder Rückzugsort gebracht, wo in Ruhe besprochen wird, was vorgefallen ist, welche Unterstützung gebraucht wird und was als nächstes passieren soll: eine Freundin oder einen Freund holen, ein Taxi rufen, den Belästiger des Clubs verweisen, den Frauen-Notruf wählen oder die Polizei rufen. Die Frau bekommt Hilfe und wird nicht alleine gelassen.

Wer sich bedrängt fühlt, kann mit „Ist Luisa hier?“ auf einfache Weise nach Hilfe fragen. Die Code-Frage soll nicht den Sachverhalt verschleiern, sondern eine Barriere überwinden. Viele Betroffene schämen sich, Opfer einer sexuellen Belästigung geworden zu sein, und denken, sie müssten selbst damit klar kommen. Der Code „Ist Luisa hier?“ ist ein zusätzliches Angebot für mehr Sicherheit im Freiburger Nachtleben.

Initiiert wurde die Aktion vom Frauen-Notruf in Münster. Dort machen mittlerweile 45 Clubs mit. Die Teilnahme ist kostenfrei. In ganz Deutschland gibt es die Aktion in 28 Städten – und es werden immer mehr. In Freiburg ist die Kampagne an die Beratungsstelle „Frauenhorizonte – Gegen sexuelle Gewalt“ angebunden, dort können sich betroffenen Frauen auch melden. Clubs, die mitmachen und ihr Personal entsprechend schulen, sind an aushängenden Plakaten und Aufklebern erkennbar; sie werden bundesweit gelistet.

Im Oktober startet die Aktion auch in Freiburg. „Luisa-ist-hier“ zählt zu den Maßnahmen, die aus dem Runden Tisch Sicherheit im Freiburger Nachtleben hervorgegangen sind. Umgesetzt wird die Kampagne von „Frauenhorizonte – Gegen sexuelle Gewalt“, von der Stelle zur Gleichberechtigung der Frau, der Kommunalen Kriminalprävention der Stadt, dem Polizeipräsidium und dem Netzwerk für Gleichbehandlung. Finanziell unterstützt wird die Kampagne aus dem Programm „Demokratie leben“.
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Kath.Akademie Freiburg unterstĂĽtzt Aufruf zur Enquete-Kommission "Fluchtursache"
100 Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstkreuzes fordern gemeinsam den neu gewählten Deutschen Bundestag auf, eine Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einzurichten, um Maßnahmen und gesetzliche Initiativen zur Vermeidung von Fluchtursachen zu erarbeiten. Die Katholische Akademie der Erzdiözese Freiburg unterstützt den Aufruf.

„Leider wurde im Wahlkampf hauptsächlich darüber geredet, wie Flüchtlinge abgewehrt werden können, während die Ursachen, warum Menschen sich zu uns auf den Weg machen, nicht ernsthaft und systematisch ergründet wurden. Wir sollten uns aber dringend damit beschäftigen, wie unsere Politik, unsere Wirtschaft und unser Ressourcenverbrauch die Lebensbedingungen in Afrika, Asien und Südamerika verschlechtern – oftmals so sehr, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen“, so Dr. Karsten Kreutzer, Direktor der Katholischen Akademie in Freiburg. In dem Aufruf der Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstkreuzes werden die Aufnahme von Flüchtlingen und die Bemühungen um die Integration der Menschen begrüßt. Allerdings dürfe sich die Politik jetzt nicht nur darauf konzentrieren, möglichst schnell die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Für den Leiter der Katholischen Akademie ist klar, dass es vor allem europaweite Initiativen braucht, um diese Probleme lösen zu können. „Wir unterstützen den Aufruf, weil wir dafür eintreten, dass das drängende Problem der Fluchtursachen zu einem vorrangigen politischen Thema werden muss, gerade auch in den anstehenden Koalitionsverhandlungen. Umfassende konzeptionelle und parteiübergreifende Maßnahmen sind erforderlich, um dieser langfristigen Aufgabe gerecht zu werden“, so Karsten Kreutzer.

Auch der deutsche „Caritas-Bischof“, der Freiburger Erzbischof Stephan Burger, hat nach seinem Besuch in Jordanien klar gemacht, dass zu einer europäischen Strategie dazu gehört, in Entwicklungshilfe zu investieren, um die Situation in den Herkunftsländern der Flüchtlinge endlich zu verbessern und Konflikte zu befrieden. „Die Hilfsbereitschaft der Jordanier ist beeindruckend und macht deutlich, dass auch wir Europäer mehr leisten können und müssen"(1), so Erzbischof Burger abschließend.
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Freiburg: Kaiser-Joseph-StraĂźe bis 6. Oktober bauzaunfrei
Die Bauarbeiten für die Gleiserneuerung in der nördlichen Kaiser-Joseph-Straße sind soweit fortgeschritten, dass der Bauzaun pünktlich zum Megasamstag abgebaut werden kann. Voraussichtlich vom 6. Oktober an kann die Straße wieder überall gequert werden.

In den vergangenen Monaten sind die alten Gleise herausgenommen worden. Danach wurden im Untergrund neue Kanäle und Leitungen verlegt ehe die Freiburger Verkehrs AG (VAG) mit dem Gleisbau beginnen konnte. Zusammen mit den neuen Gleisen entstanden auf Höhe „Starbucks“ neue barrierefreie Haltestellen. Im Bereich Galeria Kaufhof wurde die bestehende Haltestelle auf zwölf Zentimeter erhöht, sodass hier Personen im Rollstuhl künftig mittels einer Rampe in die Stadtbahnfahrzeuge ein- und ausfahren können.

An die Gleis- und Pflasterarbeiten schließen sich in den kommenden Wochen und Monaten die elektrotechnischen Gewerke an. Mit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember werden dann wieder Stadtbahnfahrzeuge durch die nördliche Kaiser-Joseph-Straße rollen.
 
 

 
Alles nur ein Missverständnis
Gedanken ĂĽber Donald Trump

„Amerika First“ – Amerika zuerst – was haben Kommentatoren nicht alles in diesen Slogan hinein interpretiert! Isolationistisch sei das gemeint, Amerika werde sich nur noch auf seine Innenpolitik konzentrieren, Amerika werde sich nicht mehr um internationale Probleme kümmern, undsoweiter. Historisch vorbelastet ist der Slogan: nationalistisch seit Woodrow Wilson, antisemitisch seit Henry Ford, vereinnamt von den „Paläokonservativen“. Hat Trump ein Geschichtsverständnis? Aber nein: der Slogan spricht für sich (für Trump) und sagt es doch ganz deutlich: Amerika zuerst! Alles wird nur auf amerikanische Belange zugeschnitten. Ein nordkoreanischer Möchtegern-Diktator will auftrumpfen? Hier kann nur ein Land und ein Präsident die Grenzen aufzeigen:
Amerika unter Trump!
China verdient mehr Geld an Amerika als Amerika an China? Das muss bestraft werden – von Trump. Mexiko und Canada sind „so unfair“ zu Amerika – da lässt sich doch bestimmt ein Vertrag einseitig aufkündigen! Die Umwelt behindert Amerikas wirtschaftlichen Aufstieg? Weg mit ihr, dieser Umwelt!
Der Denkfehler besteht einzig darin, Trump eine tiefere, vielleicht diplomatische, vielleicht strategische Botschaft zu unterstellen. Was wenn es die wirklich nicht gibt? Warum sollte ein Präsident, welcher die Einfältigkeit quasi zum Staatsziel erhoben hat, mit intelligenten, mit versteckten Signalen arbeiten?
Nehmen wir Trump doch einfach mal Ernst: er meint es so wie er es sagt. Ohne Hintergedanken. Aber eben auch ohne Strategie.

Stellen wir uns doch einmal eine Baubesprechung während der Errichtung des berühmten Trump-Towers in Manhattan vor: es ist Montag morgen, 10.00 Uhr, die Bauleiter sind anwesend, die beteiligten Firmen tuscheln nervös und – es erscheint - der Bauherr: da werden Verantwortliche einen Kopf kürzer gemacht, da werden Handwerker zur Rechenschaft gezogen und – gefeuert – natürlich. Und wenn etwas finanziell schiefläuft helfen Steuertricks und dubiose Geldgeber. Das war und ist Trumps Welt. Warum unterstellen wir diesem Mann, dass er – seit er Präsident ist – nun mit Diplomatie, zeitgemäßem Menschenbild und zukunftsweisender Strategie arbeitet?

Er hat es vorher alles gesagt. Die Frage, ob sich eine Weltmacht so führen lässt ? Muss man das diskutieren? Ernsthaft? Das beantwortet sich dann doch von selbst. Und nehmen wir ein Beispiel bezüglich des Umgangs mit Nordkorea: wenn man Kim Jong Un schon nicht einfach angreifen und ausradieren darf, so ist es doch das Mindeste, dass man China und Russland Ansagen macht: ich, Donald Trump, verbiete euch hiermit, Nordkorea Öl zu liefern.
Oder - ja oder: ich treibe keinen Handel mehr mit euch. Ein wahrhaft genialer Schachzug (?)

Ist es ein lohnendes Geschäftt, sich über die wirtschaftliche Kompetenz des POTUS überhaupt Gedanken zu machen? Man kann sich vielleicht darüber unterhalten, welche Entwicklungen Trump mit seinem Handeln beschleunigt: Allianzen im Handel zwischen China und Russland, im weiteren Sinne eine Hinwendung Europas zum fernen Osten, eine erzwungene engere Einflechtung Japans in den asiatischen Kontext, und letztlich: eine Marginalisierung von Amerikas Einfluss
. . .
Aber im Ernst: das wird jetzt recht kompliziert; und warum sollte man sich als Präsident einen markigen Spruch verkneifen, nur weil in Zukunft vielleicht was in die falsche Richtung läuft . . .

Es ist am Ende ganz einfach: Trump meint, was er sagt. Und die Hoffnung, es möge doch bitte eine versteckte Strategie geben, es mögen übergeordnete Ziele hinter diesem tumben Gerede stecken – das ist der Denkfehler.

Wir haben Trump missverstanden: Amerika First, Trump First: - mehr ist da wirklich nicht.

Und nun ?

Erstaunlicher Weise beschränken sich praktisch alle Kommentare zu Trump auf Kritik bezüglich seines aktuellen Tuns. Gehen wir doch den Schritt, und unterstellen mal ein erfolgreiches Impeachment oder einfach nur ein missglückte Wiederwahl in drei Jahren: was kommt nach Trump?

Eines schreit die Persönlichkeit Trumps praktisch in die Welt: „Ich, Donald Trump werde niemals freiwillig gehen“. Wie also kann der Abgang Trumps aussehen? Wird er – damit beginnt er in den letzten Wochen bereits – die radikale Rechte für sich instrumentalisieren?
Auch wenn dies für einen Mitteleuropäer komisch klingen mag: die amerikanische Verfassung erlaubt es, Amerika vor der eigenen Staatsgewalt zu beschützen; in zivilem Ungehorsam und der freien Interpretation, dass der Staat der Heimat Amerika schadet. Welche Kräfte wird das freisetzen?
Wir alle sind im Moment derart damit beschäftigt, jeden Schritt, jede Entgleisung Trumps medial zu begleiten – spöttisch, manchmal schmunzelnd, meist wütend - dass jeglicher Ausblick auf das „Danach“ im Nebel bleibt. Das hyperaktive Marktgeschrei des derzeitigen Präsidenten der USA bindet alle medialen Kräfte. Dabei ist doch die Frage, was nach Trump kommt, essentiell und beantwortet erst das Nachdenken über die eigentliche Gefahr, die Trump darstellt. Es mag wahrscheinlich sein, dass nach Trump das Pendel wieder umschwingt und wir einen demokratischen Kandidaten vorne sehen, jemand, der versucht zu einen, jemand der zu menschlicher Empathie fähig ist, jemand der sich seines Einflusses und seines Tuns gegenwärtig ist.
Aber wie sollen die erweckten radikalen und aggressiven Kräfte in der amerikanischen Gesellschaft wieder eingefangen werden? Wieviel gesellschaftlicher Wille, wieviel Kraft und Zeit wird dazu nötig sein ?

Trump hat auf internationaler Ebene in kürzester Zeit so viele Gepflogenheiten, so viele Regeln und so viele Verträge gebrochen; und, darüber muss man sich im Klaren sein: es gibt durchaus Kräfte, die dies dankbar zur Kenntnis nehmen. Es sind all jene, die sich ebenso über demokratische Regeln, über die Achtung der Menschenwürde, über die aufklärerische Aufgabe der Medien hinwegsetzen.
Welche zerstörerische Wirkung wird der Elefant Trump im feinen Geflecht internationaler Beziehungen entfalten? Wie viel Kraft wird es brauchen Regeltreue, Vertragstreue, Vertrauen in den internationalen Beziehungen wieder neu zu verankern?
Wie lange wird es dauern, die Achtung vor der investigativen Arbeit, vor der demokratischen Notwendigkeit von Journalismus wieder herzustellen?

Eines ist leider offensichtlich: Kaputt machen ist eindeutig einfacher als Aufbauarbeit. Und es geht wesentlich schneller. Kaputt machen kann er, der Trump: ObamaCare, Paris-Abkommen, Dekrete zur (Nicht-)einwanderung, Rechte von Schwulen und Lesben beschneiden, DACA abschaffen – die Liste ist lang. Aber: über allem steht nur „kaputt machen“. Trump hat noch nicht eine eigene Initiative auch nur als Gesetz vorgelegt. Noch nicht einmal eine Mauer bauen kann er . . .
Es gibt einen Gutteil Wähler, die im eigentlichen Sinne nicht Trump gewählt haben; sie haben die Idee gewählt, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Sie wollten das Establishment zwingen, sich zu bewegen, sich wieder um Demokratie, um die Nöte der Bevölkerung zu kümmern. Welch grandiose Verkennung der Figur Trump!
So funktioniert das also, wenn man Gutes will und Böses dabei herauskommt. Auch diejenigen hätten zuvorderst eines tun sollen: besser zuhören, Trump ernst nehmen.

Dann wäre es nicht zu diesem Missverständnis gekommen.
 
Autor: Björn Barbatschi



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