Prolixletter
Donnerstag, 9. Dezember 2021
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Verschiedenes

 
NĂ€rrisches Wochenende bei Freiburg
DRK lobt HĂ€strĂ€ger fĂŒr friedlichen nĂ€rrischen Aufmarsch
-Knapp 30 Versorgungen bei Veranstaltungen in Oberried und Stegen -

Oberried/Stegen (mr). Viele tausend HĂ€strĂ€ger, Guggemusiken und GĂ€ste verweilten am Samstag und Sonntag, 19. und 20.Januar, bei einem Narrentreffen in Oberried unweit von Freiburg. Dort wurde das 70-jĂ€hrige Bestehen der örtlichen Narrengilde mit zwei UmzĂŒgen samt Festbereich ausgiebig gefeiert.

Bereits am Freitag abend hatten nur wenige Kilometer entfernt die Waldgeister in Stegen zu ihrem beliebten Zunftabend eingeladen. Auch dort wurde natĂŒrlich bis in die frĂŒhen Morgenstunden gefeiert.

Bei beiden Veranstaltungen blieben grĂ¶ĂŸere Schadensereignisse bis heute, Sonntag, 15.30 Uhr, aus. Lediglich knapp 30 kleinere "Blessuren" galt es von den insgesamt ĂŒber 20 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des Deutschen Roten Kreuzes aus den Ortsvereinen Oberried, Stegen, March oder Vogtsburg-Bischoffingen an den drei Tagen zu versorgen.

DRK-Vorsitzender Markus Braun aus Oberried lobte deshalb die Teilnehmer der Veranstaltungen fĂŒr ihr "friedliches feiern" in der Dreisamtalgemeinde. Und auch der Pressesprecher des DRK-Kreisverbandes Freiburg, Matthias Reinbold, war vor Ort begeistert von den vielen fröhlich feiernden Menschen ohne jede Auseinandersetzung. "Da macht Brauchtum feiern wieder Freude", erklĂ€rte Reinbold als Fazit des nĂ€rrischen Wochenendes im DRK-Kreisverband Freiburg. Aber es werden noch viele weitere Fasnet-Veranstaltungen bis zum Aschermittwoch folgen. GrĂ¶ĂŸter Einsatz wĂ€hrend der nĂ€rrischen Saison 2019 wird dabei wieder die Begleitung des Umzuges am Rosenmontag in Freiburg sein.
 
 

 
Projekte-Fonds 2019 fĂŒr bĂŒrgerschaftliches Engagement
Ab sofort können Gruppen, Initiativen oder Vereine sich bewerben

BĂŒrgerschaftliche AktivitĂ€ten sind so vielfĂ€ltig und bunt wie das Leben, sie tragen viel zur Entwicklung und LiebenswĂŒrdigkeit von Freiburg bei. Dabei bringen die Engagierten nicht nur Zeit ein, sondern oft auch eigenes Geld, um AktivitĂ€ten oder kleinere Projekten umsetzen zu können. Das beginnt bei Fortbildungen, geht ĂŒber das Erstellen von Flyern und endet nicht beim BĂŒrobedarf. Um den Kostenaufwand zu begrenzen und das BĂŒrgerschaftliche Engagement (BE) nicht an 300 Euro scheitern zu lassen, wurde der Freiburger Projektefonds geschaffen.

Ab sofort können sich Gruppen, Initiativen und Vereine um eine finanzielle Förderung fĂŒr ihre AktivitĂ€ten oder Projekte bewerben. Die Antragsfrist endet am Freitag, 12. April. Insgesamt stehen jĂ€hrlich 5.000 Euro zur VerfĂŒgung; pro Antrag können bis zu 500 Euro vergeben werden. FĂŒr AntrĂ€ge wurde auf der stĂ€dtischen Homepage ein Online-Formular eingerichtet: www.freiburg.de/engagement.

Über die Vergabe der Mittel beraten die stĂ€dtische Stabsstelle BE sowie die fĂŒnf Engagement-Förderern im Freiburger Zentrum fĂŒr Engagement: FARBE e.V., Freiwilligen-Agentur, Projektstelle BE, SelbsthilfebĂŒro und der Treffpunkt Freiburg. Alle Einrichtungen stehen fĂŒr Anfragen und zur UnterstĂŒtzung gerne zur VerfĂŒgung.

Alle Infos zum Projekte-Fonds gibt es bei der Projektstelle BE (ehem. Agenda-BĂŒro) im Freiburger Zentrum fĂŒr Engagement (Tel. 0761/767.8511, projektstelle-be@freenet.de).
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Schritt fĂŒr Schritt zur Vergleichsmiete
Seit Januar gilt der Mietspiegel 2019/2020

In wenigen Minuten selber errechnen, ob die Miete oder eine geforderte Erhöhung dem Mietspiegel entspricht

Seit Januar gilt der neue Mietspiegel. Damit lĂ€sst sich in wenigen Minuten ganz einfach errechnen, ob die eigene Miete oder eine geforderte Mieterhöhung dem Mietspiegel entspricht. Unter www.freiburg.de/mietspiegel ist ein Online-Rechner zu finden, der das Ergebnis mit wenigen Klicks und Eingaben prĂ€sentiert. Auf dieser Seite steht auch die Mietspiegel-BroschĂŒre zum kostenlosen Download bereit. Sie kann auch als gedruckte Version zum Preis von 7,50 Euro bestellt (Tel. 0761/201-5302) oder in mehreren Dienststellen (siehe Fuß der Meldung) gekauft werden.

Ist die Miete zu hoch oder die Erhöhung, die der Vermieter fordert, berechtigt? Wie viel Miete kann ich fĂŒr meine Wohnung verlangen? Antworten auf diese Fragen gibt der Mietspiegel, der die ortsĂŒbliche Vergleichsmiete abbildet. Dies ist eine Durchschnittsmiete, die mit Hilfe statistischer Verfahren berechnet wird. In die Auswertung fließen aufgrund gesetzlicher Vorschriften allerdings nur Haushalte ein, deren MietvertrĂ€ge innerhalb der vergangenen vier Jahren verĂ€ndert oder in den letzten zwei Jahren neu vereinbart wurden.

Dadurch will der Gesetzgeber sicherstellen, dass die Durchschnittsmiete den aktuellen Marktpreis widerspiegelt (daher der Name „Mietspiegel“). Diese Begrenzung wird kritisch gesehen, da lĂ€nger unverĂ€ndert bestehende, möglicherweise gĂŒnstigere MietverhĂ€ltnisse nicht in die Berechnung eingehen. Die derzeitige Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag festgelegt, die VerlĂ€ngerung des Betrachtungszeitraums zu prĂŒfen – eine gesetzliche Neuregelung gibt es allerdings noch nicht.

Der Mietspiegel 2019/2020 wurde von einer paritĂ€tisch besetzten und ehrenamtlichen Arbeitsgruppe aus FachkrĂ€ften der Freiburger Wohnungswirtschaft und InteressenverbĂ€nden unter Moderation eines anerkannten Mietrechtsexperten erstellt und durch das GEWOS-Institut fĂŒr Stadt-, Regional- und Wohnforschung begleitet. Mit seinem Beschluss vom 13. November 2018 hat ihn der Gemeinderat als qualifizierten Mietspiegel anerkannt.

Demnach liegt die mittlere monatliche Nettomiete aller Wohnungen, unabhÀngig von WohnflÀche, Baujahr und sonstigen Wohnwertmerkmalen, in der Stadt Freiburg bei 8,56 Euro je Quadratmeter. Die durchschnittliche Mietpreissteigerung seit dem letzten Mietspiegel 2017 betrÀgt 3,7 Prozent.

Der Mietspiegel gilt fĂŒr alle Mietwohnungen des freien Marktes zwischen 20 und 150 Quadratmeter. Ausgenommen sind preisgebundene oder geförderte Wohnungen, Wohnungen in Studierenden- oder sonstigen Wohnheimen, Wohngemeinschaften mit EinzelmietvertrĂ€gen, möblierte Wohnungen sowie Ein- und ZweifamilienhĂ€user.

Bei den Angaben im Mietspiegel handelt es sich um monatliche Nettokaltmieten in Euro pro Quadratmeter. Die Nettokaltmiete ist das Entgelt fĂŒr die Überlassung der Wohnung ohne Betriebs- und Heizkosten. Die Miete fĂŒr eine Garage oder einen Stellplatz, etwaige Möblierungs- und UntermietzuschlĂ€ge sind in der Nettokaltmiete nicht enthalten. KostenansĂ€tze fĂŒr Schönheitsreparaturen und kleinere Instandhaltungskosten sind fĂŒr die Bestimmung der ortsĂŒblichen Vergleichsmiete ohne Bedeutung.

MietvertrÀge sind in der Praxis unterschiedlich gestaltet. Sind beispielsweise Betriebskosten in der Mietzahlung enthalten, muss der geleistete Mietbetrag vor der Anwendung des Mietspiegels um die entsprechend enthaltenen Betriebskosten bereinigt werden.

Die Ermittlung der ortsĂŒblichen Vergleichsmiete fĂŒr eine konkrete Wohnung erfolgt im Mietspiegel anhand mehrerer Tabellen. Die Basismiete richtet sich nach der GrĂ¶ĂŸe der Wohnung in Quadratmetern WohnflĂ€che. Besonderheiten bei Art, GrĂ¶ĂŸe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage einschließlich der energetischen Ausstattung und Beschaffenheit einer Wohnung werden ĂŒber ein Tabellensystem mit Zu- und AbschlĂ€gen erfasst und ermöglichen eine detaillierte Bestimmung der ortsĂŒblichen Vergleichsmiete fĂŒr Wohnungen, die von der Basismiete abweichen. FĂŒr besondere Wohnwertmerkmale wie Penthouse oder die Lage an einer stark befahrenen Bahntrasse sind weitere Zu- oder AbschlĂ€ge möglich.

Kriterien der Berechnung
AbhĂ€ngig von der WohnflĂ€che ergibt sich die Basismiete. Die WohnflĂ€che umfasst die GrundflĂ€chen derjenigen RĂ€ume, die ausschließlich zu einer bestimmten Wohnung gehören. Nicht dazu gehören ZubehörrĂ€ume, Keller, AbstellrĂ€ume und KellerersatzrĂ€ume außerhalb der Wohnung, WaschkĂŒchen, BodenrĂ€ume, TrockenrĂ€ume, HeizungsrĂ€ume und Garagen. DachgeschossflĂ€chen mit einer lichten Höhe von mindestens einem Meter und weniger als zwei Metern werden zur HĂ€lfte berĂŒcksichtigt; nicht berĂŒcksichtigt werden FlĂ€chen mit einer lichten Höhe von weniger als einem Meter. Die GrundflĂ€chen von Balkonen, Loggien, DachgĂ€rten und Terrassen sind in der Regel zu einem Viertel ihrer GrundflĂ€che, höchstens jedoch zur HĂ€lfte anzurechnen.
Die Basismiete pro Quadratmeter betrĂ€gt bei 20 qm 14,36 Euro, bei 30 qm 11,14 Euro, bei 40 qm 9,66 Euro, bei 60 qm 8,16 Euro, bei 80 qm 7,94 Euro, bei 100 qm 8,55 Euro, bei 120 qm 9,17 Euro und bei 140 qm 9,11 Euro. Alle weiteren Angaben bis zu 150 qm stehen quadratmetergenau in der Mietspiegel-BroschĂŒre bzw. online.

Daneben wirken sich besondere Wohnwertmerkmale, die von der Vermieterin bereitgestellt werden, auf die Miethöhe aus. Hat ein Mieter einzelne Ausstattungsmerkmale (z. B. hochwertige BodenbelĂ€ge) selbst geschaffen, ohne dass die Kosten hierfĂŒr vom Vermieter erstattet wurden, werden sie nicht mitberechnet. GrundsĂ€tzlich ist eine Wohnung in diejenige Baualtersklasse einzuordnen, in der das GebĂ€ude fertiggestellt beziehungsweise die Wohnung bezugsfertig wurde.
Bei einem Baujahr bis 1918 gibt es 8%, bei Baujahr 1919 bis 1948 13%, bei Baujahr 1949 bis 1960 10% und bei Baujahr 1961 bis 1977 7% Abschlag.
Bei Baujahr 1978 bis 1994 gibt es 3%, bei Baujahr 1995 bis 2001 7%, bei Baujahr 2002 bis 2008 9% und bei Baujahr ab 2009 18% Zuschlag.
Eine grundlegende Modernisierung seit 2001 gibt weitere 6 Prozent Zuschlag.

Die Lage in einem GebĂ€ude mit mindestens 10 Etagen (oberhalb des Erdgeschosses) fĂŒhrt zu einem Hochhaus-Abschlag von 6 Prozent auf die Basismiete.

Zu den besonderen Merkmalen der Wohnungsausstattung, die den Mietpreis in Freiburg beeinflussen, zĂ€hlen eine gehobene KĂŒchenausstattung (plus 15%), Einbauschrank oder -schrĂ€nke (nicht im KĂŒchenbereich; plus 3%), ein gut nutzbarer Balkon bzw. eine gut nutzbare Loggia (mindestens 8 qm groß; plus 5%), ausschließlich eigene Gartennutzung (plus 5%), ĂŒberwiegend Dreifachverglasung (plus 6%) und die Modernisierung bzw. der Einbau des Warmwassererzeugers nach 2009 (plus 3%).
AbschlĂ€ge gibt es bei Wohnungen ohne Gegensprechanlage mit TĂŒröffner (minus 3%), ohne Abstellgelegenheit fĂŒr FahrrĂ€der oder Kinderwagen innerhalb des GebĂ€udes (minus 3%), sowie bei Einzelöfen oder mindestens einem Wohnraum ohne Heizung (minus 8%).

Die Miethöhe wird auch von der Lage der Wohnung beeinflusst. Dazu wurden fĂŒnf Wohnlagenzonen auf Stadtteilebene ermittelt; ihre Klassifizierung erfolgte anhand der durchschnittlichen Miethöhe pro Stadtteil. Bei der Lage im Grenzbereich zwischen zwei Stadtteilen oder Unklarheiten in der Zuordnung gilt das Straßenverzeichnis in der Mietspiegel-BroschĂŒre.
ZuschlĂ€ge gibt es in den Stadtteilen Altstadt, Herdern, Neuburg (jeweils plus 12%), Oberau, Rieselfeld, Vauban und Wiehre (plus 9%). In Betzenhausen, Ebnet, GĂŒnterstal, Kappel, Lehen, Littenweiler, St. Georgen, StĂŒhlinger, Waldsee und ZĂ€hringen gibt es weder Zu- noch Abschlag. AbschlĂ€ge gibt es in den Stadtteilen BrĂŒhl, Haslach, Landwasser (jeweils minus 7%), Hochdorf, Mooswald, Munzingen, Opfingen, Tiengen, Waltershofen und Weingarten (minus 15%).

ZusĂ€tzlich wurden objektive Wohnlagekriterien ermittelt, die Zu- oder AbschlĂ€ge auf kleinrĂ€umiger Ebene erlauben. Wenn die Wohnung an einer Hauptverkehrsstraße mit starkem Verkehrsaufkommen und hohem bis sehr hohem LĂ€rmpegel liegt, gibt es 3% Abschlag. Wenn die nĂ€chste GrĂŒnanlage bzw. Park, die mindestens so groß ist wie ein Fußballfeld, ĂŒber 1.000 Meter entfernt liegt, gibt es 2% Abschlag. ZuschlĂ€ge bringt dagegen die gute Erreichbarkeit von Arzt, Apotheke, Schule, Kindergarten (plus 2%) bzw. der Bergwaldgebiete am Rande der Stadt (plus 5%).

Online-Rechner und Download/Kauf der BroschĂŒre
Unter www.freiburg.de/mietspiegel ist ein Online-Rechner zu finden, der das Ergebnis mit wenigen Klicks und Eingaben prĂ€sentiert. Auf dieser Seite steht auch die Mietspiegel-BroschĂŒre zum kostenlosen Download bereit.
Als gedruckte Version kostet die BroschĂŒre 7,50 Euro. Sie kann im Amt fĂŒr Liegenschaften und Wohnungswesen (Tel. 0761/201-5302) bestellt oder in folgenden Dienststellen gekauft werden: Amt fĂŒr Liegenschaften und Wohnungswesen, Fahnenbergplatz 4; BĂŒrgerservice, Fehrenbachallee 12; BĂŒrgerberatung am Rathausplatz 2-4; und in manchen Ortsverwaltungen.
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FreiburgCup
Neuauflage des Pfandbechers demnĂ€chst erhĂ€ltlich – jetzt auch mit Mehrwegdeckel

Zwei Jahre nach EinfĂŒhrung des FreiburgCup ziehen die Initiatoren, die Stadt Freiburg und die ASF, eine rundum positive Bilanz. Freiburgs Mehrwegbecher fĂŒr den Coffee to go hat sich als Alternative zum Wegwerfbecher innerhalb kĂŒrzester Zeit etabliert. Inzwischen wird der FreiburgCup in ĂŒber 100 CafĂ©s, BĂ€ckereien und Cafeterien angeboten.

UmweltbĂŒrgermeisterin Gerda Stuchlik ist zufrieden mit dem aktuellen Stand des Projekts: „Die Wirkung des FreiburgCup beschrĂ€nkt sich nicht auf seinen technischen Nutzen. Bei vielen Freiburgerinnen und Freiburgern hat der Pfandbecher zudem die Themen Abfallvermeidung und Ressourcenschonung stĂ€rker ins Bewusstsein gerĂŒckt. Freiburg hat damit deutschlandweit und auch ĂŒber die Grenzen hinaus eine Vorreiterrolle eingenommen.“

Das zweijĂ€hrige JubilĂ€um nehmen die Initiatoren nun zum Anlass, die Verbreitung des Mehrwegbechers mit einem verbesserten Nutzungskonzept und einem ĂŒberarbeiteten Design weiter voran zu bringen. In den kommenden Tagen wird ein neuer FreiburgCup in den teilnehmenden GeschĂ€ften erhĂ€ltlich sein. Neben dem verĂ€nderten Becherdesign hĂ€lt der FreiburgCup 2019 einige weitere Neuerungen bereit:

Um das Mehrweg-Gesamtkonzept abzurunden wird es zusĂ€tzlich nun auch einen Mehrwegdeckel als Alternative zum Einwegdeckel geben. Dieser ist allerdings nicht Bestandteil des Pfandsystems, sondern fĂŒr einmalig 50 Cent kĂ€uflich zu erwerben. Grund fĂŒr diesen persönlichen Mehrwegdeckel sind Hygienestandards, deren Einhaltung bei der ĂŒblichen SpĂŒlmaschinenreinigung in den GeschĂ€ften fĂŒr leichte und kantige Teile schwer zu garantieren ist. Am gewohnten Pfandsystem des FreiburgCup Ă€ndert sich nichts. FĂŒr 1 Euro Pfand kann der Mehrwegbecher bis zur RĂŒckgabe in einem der GeschĂ€fte genutzt werden.

Auf Anregung von Coffee to go-Kunden und KaffeegeschĂ€ften wurde dem Design des FreiburgCup ein frischeres und attraktiveres Aussehen gegeben. Das neue Design bringt durch den Farbwechsel von grĂŒn auf braun den Becher und das Produkt Kaffee in Einklang. Ansprechendes Design und klare Informationen sollen die Akzeptanz des FreiburgCup weiter steigern und das Nutzungskonzept „Mehrwegbecher im Pfandsystem“ klar zum Ausdruck bringen. Mit EinfĂŒhrung des FreiburgCup 2019 werden sowohl die Becher der ersten als auch der zweiten Generation in den CafĂ©s erhĂ€ltlich sein. Der bisherige grĂŒne FreiburgCup wird weiterhin verwendet.

Zur EinfĂŒhrung des FreiburgCup 2019 werden neue WerbetrĂ€ger auf den Pfandbecher aufmerksam machen. Dazu wurden Plakate, Flyer, Aufkleber, Tresenaufsteller und Zeitschriftenanzeigen entwickelt, mit dem Ziel, die Sichtbarkeit des FreiburgCup und der teilnehmenden GeschĂ€fte zu erhöhen. Hierzu gehört insbesondere der Aufkleber „Hier gibt’s Freiburgs Mehrwegbecher“ fĂŒr den Eingangsbereich der teilnehmenden GeschĂ€fte. Digital sind alle Informationen unter www.freiburgcup.de zu finden.

Das HerzstĂŒck des Mehrweg-Pfandsystems sind die teilnehmenden GeschĂ€fte, denn sie bilden die Schnittstelle zum Coffee to go-Kunden. Ein engmaschiges Netz an engagierten Aus- und RĂŒckgabestellen ist fĂŒr die Kundenfreundlichkeit des Pfandsystems essentiell. Im Innenstadtbereich Freiburgs ist dies mit insgesamt 65 GeschĂ€ften bereits gelungen. Um den RĂŒckgabeweg fĂŒr gebrauchte FreiburgCups auch außerhalb der Innenstadt möglichst kurz zu halten, soll das Netz weiter verdichtet werden. Zudem ist beabsichtigt, weitere BĂ€ckerei-Ketten fĂŒr die Nutzung des FreiburgCup zu gewinnen.
 
 

 
Karlsruhe: AgendabĂŒro fĂŒr Nachhaltigkeit plant Info-App
Neue Karlsruher Akteure sollen Teil vom "GrĂŒnen Marktplatz" werden

In der FĂ€cherstadt engagieren sich viele Initiativen, Vereine und private Gruppierungen fĂŒr mehr Nachhaltigkeit, ganz egal ob im sozialen, im Umwelt-, im Wirtschafts- oder im Eine-Welt-Bereich. Es gibt bereits zahlreiche GeschĂ€fte, die sich auf nachhaltigen Konsum spezialisiert haben und im KonsumfĂŒhrer "GrĂŒner Marktplatz" des Vereins Agenda 21 Karlsruhe aufgefĂŒhrt sind. Im Sinne der Agenda 2030 und den 17 dort formulierten Nachhaltigkeitszielen, möchte das stĂ€dtische AgendabĂŒro nun ein öffentliches Informationssystem aufbauen und alle Akteure bĂŒndeln. So soll die Vernetzung untereinander unterstĂŒtzt und der Informationsaustausch mit den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern gefördert werden.

Lokale Akteure und GeschĂ€fte, die sich fĂŒr die Umsetzung der Agendaziele einsetzen und bislang nicht direkt kontaktiert oder im KonsumfĂŒhrer erwĂ€hnt wurden, sind dazu eingeladen, sich bis Donnerstag, 31. Januar, beim AgendabĂŒro des Umwelt- und Arbeitsschutzes der Stadt Karlsruhe zu melden. Auf Grundlage der zur VerfĂŒgung stehenden Daten sollen bislang unbekannte Akteure mittels einer neuen Web-App sichtbar gemacht werden, die auf dem Geoinformationssystem der Stadt basiert. In diesem Zusammenhang soll auch der "GrĂŒne Marktplatz" aktualisiert werden.

Infos dazu gibt es auf der Internetseite www.agenda21-karlsruhe.de. Außerdem sind RĂŒckfragen telefonisch unter 0721/133-3115 oder per E-Mail an agenda21@karlsruhe.de möglich.
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BĂŒrgerentscheid Dietenbach am 24. Februar
Die Wahlbenachrichtigungen werden verschickt

Die Vorbereitungen fĂŒr den BĂŒrgerentscheid Dietenbach laufen auf Hochtouren. Am 24. Februar sind rund 175.000 stimmberechtigte BĂŒrgerinnen und BĂŒrger aufgerufen, ĂŒber den vom Gemeinderat beschlossenen neuen Stadtteil zu entscheiden. Von Dienstag, 22., bis Samstag, 26. Januar, verschickt das stĂ€dtische Wahlamt die Wahlbenachrichtigungen.

Laut Kommunalrecht, das auch fĂŒr BĂŒrgerentscheide gilt, mĂŒssen alle Wahlberechtigten bis zum 3. Februar benachrichtigt sein. Wer bis dahin keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend mit dem Amt fĂŒr BĂŒrgerservice und Informationsmanagement (Fehrenbachallee 12, Tel. 201-5558) in Verbindung setzen.

Die Wahlbenachrichtigung informiert ĂŒber die Wahlzeit und Anschrift des Wahllokals, ob es rollstuhlgerecht zugĂ€nglich ist, und enthĂ€lt einen Vordruck zum Wahlscheinantrag mit Briefwahlunterlagen. Denn wer am 24. Februar nicht vor Ort sein kann, sollte wie auch bei „normalen“ Wahlen Briefwahl beantragen.

Den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen kann man auf fĂŒnf Arten beantragen: Im Internet unter www.freiburg.de/briefwahl; mit dem Antrag auf der RĂŒckseite der Wahlbenachrichtigung; persönlich unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung oder eines Ausweises beim Amt fĂŒr BĂŒrgerservice und Informationsverarbeitung; formlos per E-Mail an wahlamt@stadt.freiburg.de; oder schriftlich unter Angabe seines Namens, Vornamens, Geburtsdatum und Anschrift. Telefonisch kann man den Wahlschein dagegen nicht beantragen.

Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können nur bis Freitag, 22. Februar, 18 Uhr, beantragt werden. Bei AntrĂ€gen fĂŒr Dritte benötigt man eine schriftliche Vollmacht, die ebenfalls auf der RĂŒckseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden kann. Ist ein beantragter

Wahlschein nicht zugestellt worden, kann bis Samstag, 23. Februar, 12 Uhr, ein neuer ausgestellt werden. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist ein Antrag auch noch bis zum Wahltag um 15 Uhr möglich.

Wahlberechtigt sind Deutsche und Angehörige von EU-Staaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihre einzige oder ihre Hauptwohnung in Freiburg haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. BĂŒrger und BĂŒrgerinnen, die von Freiburg weggezogen sind und vor Ablauf von drei Jahren wieder nach Freiburg zuziehen, sind mit dem Zuzug wieder wahlberechtigt. Diese Personen mĂŒssen jedoch bis Sonntag, 3. Februar, einen Antrag auf Aufnahme in das WĂ€hlerverzeichnis stellen, wenn sie wĂ€hlen möchten.

WĂ€hlen kann nur, wer in das WĂ€hlerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Mit dem Wahlschein kann man seine Stimme per Briefwahl oder in einem Wahllokal abgeben. Wer sein Wahllokal nicht kennt oder eine barrierefreie Alternative sucht, kann den „Wahllokal-Finder“ einsetzen. Unter www.freiburg.de/wahllokalfinder gibt man seine Wohnanschrift ein, daraufhin erscheinen Anschrift und Außenansicht des „richtigen“ WahlgebĂ€udes. Sollte es nicht stufenlos erreichbar sein, werden auf Wunsch rollstuhlgerechte Alternativen angeboten – verbunden mit dem Hinweis, dass man fĂŒr die Stimmabgabe dort vorher einen Wahlschein beantragen muss.

Diese und weitere Informationen zur Wahl sind auch ĂŒber das Internet unter www.freiburg.de abrufbar.

Vom 28. Januar bis 22. Februar können Wahlberechtigte beim Wahlamt im Rathaus im StĂŒhlinger (Fehrenbachalllee 12) nicht nur einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen, sondern dort auch gleich ihre Stimme abgeben. Die Sprechzeiten sind Montag von 7:30 bis 12:30 Uhr, Dienstag bis Freitag von 7:30 bis 18 Uhr.
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Einsatz gegen Hate Speech: Hessen wird Vorreiter
Campact begrĂŒĂŸt geplante Maßnahmen
Hessen wird durch Koalitionsvertrag Vorreiter aller BundeslÀnder

Wiesbaden, 18.01.2019. Die schwarz-grĂŒne Koalition Hessens hat als erstes Bundesland Hass im Netz offiziell den Kampf angesagt. Damit teilt sie die Überzeugung der BĂŒrgerbewegung Campact, dass Hassreden und herabwĂŒrdigende Kommentare eine Gefahr fĂŒr die demokratische Meinungsbildung sind. Heute konstituiert sich der neue hessische Landtag. Im Koalitionsvertrag wird dem Einsatz gegen Hasskommentare im Netz ein eigener Abschnitt gewidmet. Hessen wird so zum Vorreiter in Deutschland. Campact begrĂŒĂŸt die geplanten Maßnahmen.

“Hessen hat als erstes Bundesland erkannt, dass der Kampf gegen Hass im Netz nicht im Bund, sondern auf LĂ€nderebene gefĂŒhrt wird. Wenn Tag fĂŒr Tag Menschen im Netz beleidigt, mit Vergewaltigung oder dem Tod bedroht werden, dann funktioniert die Strafverfolgung so nicht und das mĂŒssen die LĂ€nder Ă€ndern”, sagt Anna-Lena von Hodenberg von Campact. “Hessen will zum Beispiel mehr spezialisierte StaatsanwĂ€lte und StaatsanwĂ€ltinnen einsetzen, Polizistinnen und Polizisten fortbilden und ein ‘Netzwerk PrĂ€vention’ schaffen. DafĂŒr verdient das Team Bouffier/Hinz/Al Wazir großes Lob.”

Auch dass Hessen Beleidigung im Netz ĂŒber einen Entscheid im Bundesrat zum Offizialdelikt machen will, begrĂŒĂŸt Campact. “Wir hoffen, dass andere BundeslĂ€nder dem hessischen Beispiel jetzt folgen werden”, so von Hodenberg. Kann Hessen im Bundesrat durchsetzen, dass Beleidigung im Internet zum Offizialdelikt erklĂ€rt wird, so mĂŒssten Betroffene nicht mehr auf eigene Kosten eine Zivil- oder Privatklage anstreben. Die Staatsanwaltschaften wĂŒrden automatisch ermitteln. Hate Speech ist natĂŒrlich kein rein hessisches Problem. So setzt Campact darauf, dass der hessische Vorstoß zum Vorbild fĂŒr die restlichen 15 BundeslĂ€nder wird. Zudem sollte die Bundesregierung bei der Novellierung des NetzDG (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) Opferschutz und TĂ€terverfolgung erleichtern.

“Wir werden die Umsetzung des Maßnahmenpakets in Hessen weiter kritisch begleiten”, so von Hodenberg, “den Worten mĂŒssen jetzt auch zĂŒgig Taten folgen”. Im Oktober 2018 hatte Campact gemeinsam mit dem IDZ (Institut fĂŒr Demokratie und Zivilgesellschaft) eine reprĂ€sentative Studie zu Hassrede in Hessen vorgestellt. Daraus geht hervor: Über die HĂ€lfte der Hessinnen und Hessen bekennen sich aus Angst vor HerabwĂŒrdigung und Hass im Internet seltener zu ihrer politischen Meinung. FĂŒr die Studie wurden ĂŒber 1.200 Menschen in Hessen in reprĂ€sentativer Zusammensetzung befragt.
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"Fridays for Future": SchĂŒlerInnen-Streik fĂŒr Klimaschutz: BUND bedankt sich
Heute, jetzt um diese Zeit versammeln sich an vielen anderen Orten in Deutschland und auch in Freiburg und Offenburg SchĂŒlerinnen und SchĂŒler um gegen den Klimawandel zu demonstrieren. Da sie wĂ€hrend der Schulzeit streiken, mĂŒssen sie mit einem Eintrag ins Klassenbuch rechnen. BUND-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Axel Mayer bedankt sich bei diesen mutigen Menschen: „Ihr und die jungen BesetzerInnen im Hambacher Forst seid ein kleines Zeichen der Hoffnung in trump-dĂŒsteren Zeiten des Klimawandels, denn Ihr habt die richtige Entscheidung getroffen. Was ist wichtiger? Ein Eintrag ins Klassenbuch oder der Klimawandel? Wir brauchen mehr junge selbst-denkende Menschen, die sich gegen den Klimawandel und fĂŒr Umweltbelange, zukunftsfĂ€hige Energien und Gerechtigkeit einsetzen.“

Was sang Bettina Wegener schon vor vielen Jahren:

Grade, klare Menschen
wÀrn ein schönes Ziel.
Leute ohne RĂŒckrat
hab'n wir schon zuviel.
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