Prolixletter
Freitag, 26. Februar 2021
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Verschiedenes

 
BĂŒrgerentscheid Dietenbach am 24. Februar
Die Wahlbenachrichtigungen werden verschickt

Die Vorbereitungen fĂŒr den BĂŒrgerentscheid Dietenbach laufen auf Hochtouren. Am 24. Februar sind rund 175.000 stimmberechtigte BĂŒrgerinnen und BĂŒrger aufgerufen, ĂŒber den vom Gemeinderat beschlossenen neuen Stadtteil zu entscheiden. Von Dienstag, 22., bis Samstag, 26. Januar, verschickt das stĂ€dtische Wahlamt die Wahlbenachrichtigungen.

Laut Kommunalrecht, das auch fĂŒr BĂŒrgerentscheide gilt, mĂŒssen alle Wahlberechtigten bis zum 3. Februar benachrichtigt sein. Wer bis dahin keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend mit dem Amt fĂŒr BĂŒrgerservice und Informationsmanagement (Fehrenbachallee 12, Tel. 201-5558) in Verbindung setzen.

Die Wahlbenachrichtigung informiert ĂŒber die Wahlzeit und Anschrift des Wahllokals, ob es rollstuhlgerecht zugĂ€nglich ist, und enthĂ€lt einen Vordruck zum Wahlscheinantrag mit Briefwahlunterlagen. Denn wer am 24. Februar nicht vor Ort sein kann, sollte wie auch bei „normalen“ Wahlen Briefwahl beantragen.

Den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen kann man auf fĂŒnf Arten beantragen: Im Internet unter www.freiburg.de/briefwahl; mit dem Antrag auf der RĂŒckseite der Wahlbenachrichtigung; persönlich unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung oder eines Ausweises beim Amt fĂŒr BĂŒrgerservice und Informationsverarbeitung; formlos per E-Mail an wahlamt@stadt.freiburg.de; oder schriftlich unter Angabe seines Namens, Vornamens, Geburtsdatum und Anschrift. Telefonisch kann man den Wahlschein dagegen nicht beantragen.

Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können nur bis Freitag, 22. Februar, 18 Uhr, beantragt werden. Bei AntrĂ€gen fĂŒr Dritte benötigt man eine schriftliche Vollmacht, die ebenfalls auf der RĂŒckseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden kann. Ist ein beantragter

Wahlschein nicht zugestellt worden, kann bis Samstag, 23. Februar, 12 Uhr, ein neuer ausgestellt werden. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist ein Antrag auch noch bis zum Wahltag um 15 Uhr möglich.

Wahlberechtigt sind Deutsche und Angehörige von EU-Staaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihre einzige oder ihre Hauptwohnung in Freiburg haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. BĂŒrger und BĂŒrgerinnen, die von Freiburg weggezogen sind und vor Ablauf von drei Jahren wieder nach Freiburg zuziehen, sind mit dem Zuzug wieder wahlberechtigt. Diese Personen mĂŒssen jedoch bis Sonntag, 3. Februar, einen Antrag auf Aufnahme in das WĂ€hlerverzeichnis stellen, wenn sie wĂ€hlen möchten.

WĂ€hlen kann nur, wer in das WĂ€hlerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Mit dem Wahlschein kann man seine Stimme per Briefwahl oder in einem Wahllokal abgeben. Wer sein Wahllokal nicht kennt oder eine barrierefreie Alternative sucht, kann den „Wahllokal-Finder“ einsetzen. Unter www.freiburg.de/wahllokalfinder gibt man seine Wohnanschrift ein, daraufhin erscheinen Anschrift und Außenansicht des „richtigen“ WahlgebĂ€udes. Sollte es nicht stufenlos erreichbar sein, werden auf Wunsch rollstuhlgerechte Alternativen angeboten – verbunden mit dem Hinweis, dass man fĂŒr die Stimmabgabe dort vorher einen Wahlschein beantragen muss.

Diese und weitere Informationen zur Wahl sind auch ĂŒber das Internet unter www.freiburg.de abrufbar.

Vom 28. Januar bis 22. Februar können Wahlberechtigte beim Wahlamt im Rathaus im StĂŒhlinger (Fehrenbachalllee 12) nicht nur einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen, sondern dort auch gleich ihre Stimme abgeben. Die Sprechzeiten sind Montag von 7:30 bis 12:30 Uhr, Dienstag bis Freitag von 7:30 bis 18 Uhr.
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Einsatz gegen Hate Speech: Hessen wird Vorreiter
Campact begrĂŒĂŸt geplante Maßnahmen
Hessen wird durch Koalitionsvertrag Vorreiter aller BundeslÀnder

Wiesbaden, 18.01.2019. Die schwarz-grĂŒne Koalition Hessens hat als erstes Bundesland Hass im Netz offiziell den Kampf angesagt. Damit teilt sie die Überzeugung der BĂŒrgerbewegung Campact, dass Hassreden und herabwĂŒrdigende Kommentare eine Gefahr fĂŒr die demokratische Meinungsbildung sind. Heute konstituiert sich der neue hessische Landtag. Im Koalitionsvertrag wird dem Einsatz gegen Hasskommentare im Netz ein eigener Abschnitt gewidmet. Hessen wird so zum Vorreiter in Deutschland. Campact begrĂŒĂŸt die geplanten Maßnahmen.

“Hessen hat als erstes Bundesland erkannt, dass der Kampf gegen Hass im Netz nicht im Bund, sondern auf LĂ€nderebene gefĂŒhrt wird. Wenn Tag fĂŒr Tag Menschen im Netz beleidigt, mit Vergewaltigung oder dem Tod bedroht werden, dann funktioniert die Strafverfolgung so nicht und das mĂŒssen die LĂ€nder Ă€ndern”, sagt Anna-Lena von Hodenberg von Campact. “Hessen will zum Beispiel mehr spezialisierte StaatsanwĂ€lte und StaatsanwĂ€ltinnen einsetzen, Polizistinnen und Polizisten fortbilden und ein ‘Netzwerk PrĂ€vention’ schaffen. DafĂŒr verdient das Team Bouffier/Hinz/Al Wazir großes Lob.”

Auch dass Hessen Beleidigung im Netz ĂŒber einen Entscheid im Bundesrat zum Offizialdelikt machen will, begrĂŒĂŸt Campact. “Wir hoffen, dass andere BundeslĂ€nder dem hessischen Beispiel jetzt folgen werden”, so von Hodenberg. Kann Hessen im Bundesrat durchsetzen, dass Beleidigung im Internet zum Offizialdelikt erklĂ€rt wird, so mĂŒssten Betroffene nicht mehr auf eigene Kosten eine Zivil- oder Privatklage anstreben. Die Staatsanwaltschaften wĂŒrden automatisch ermitteln. Hate Speech ist natĂŒrlich kein rein hessisches Problem. So setzt Campact darauf, dass der hessische Vorstoß zum Vorbild fĂŒr die restlichen 15 BundeslĂ€nder wird. Zudem sollte die Bundesregierung bei der Novellierung des NetzDG (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) Opferschutz und TĂ€terverfolgung erleichtern.

“Wir werden die Umsetzung des Maßnahmenpakets in Hessen weiter kritisch begleiten”, so von Hodenberg, “den Worten mĂŒssen jetzt auch zĂŒgig Taten folgen”. Im Oktober 2018 hatte Campact gemeinsam mit dem IDZ (Institut fĂŒr Demokratie und Zivilgesellschaft) eine reprĂ€sentative Studie zu Hassrede in Hessen vorgestellt. Daraus geht hervor: Über die HĂ€lfte der Hessinnen und Hessen bekennen sich aus Angst vor HerabwĂŒrdigung und Hass im Internet seltener zu ihrer politischen Meinung. FĂŒr die Studie wurden ĂŒber 1.200 Menschen in Hessen in reprĂ€sentativer Zusammensetzung befragt.
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"Fridays for Future": SchĂŒlerInnen-Streik fĂŒr Klimaschutz: BUND bedankt sich
Heute, jetzt um diese Zeit versammeln sich an vielen anderen Orten in Deutschland und auch in Freiburg und Offenburg SchĂŒlerinnen und SchĂŒler um gegen den Klimawandel zu demonstrieren. Da sie wĂ€hrend der Schulzeit streiken, mĂŒssen sie mit einem Eintrag ins Klassenbuch rechnen. BUND-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Axel Mayer bedankt sich bei diesen mutigen Menschen: „Ihr und die jungen BesetzerInnen im Hambacher Forst seid ein kleines Zeichen der Hoffnung in trump-dĂŒsteren Zeiten des Klimawandels, denn Ihr habt die richtige Entscheidung getroffen. Was ist wichtiger? Ein Eintrag ins Klassenbuch oder der Klimawandel? Wir brauchen mehr junge selbst-denkende Menschen, die sich gegen den Klimawandel und fĂŒr Umweltbelange, zukunftsfĂ€hige Energien und Gerechtigkeit einsetzen.“

Was sang Bettina Wegener schon vor vielen Jahren:

Grade, klare Menschen
wÀrn ein schönes Ziel.
Leute ohne RĂŒckrat
hab'n wir schon zuviel.
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Rosa Hilfe im Beteiligungshaushalt unterstĂŒtzen!
FĂŒr den Doppelhaushalt 2019/20 hat die Rosa Hilfe ernsthaft einen Antrag auf stĂ€dtische Fördergelder fĂŒr die Schaffung hauptamtlicher Strukturen gestellt (zwei Teilzeitstellen).

In einer Pressemitteilung schreibt die Rosa Hilfe ... "In der Verwaltungsvorlage des Haushalts kommen wir nur mit dem bereits bestehenden Mietzuschuss vor, weshalb wir in den letzten Monaten schon bei den meisten Fraktionen im Stadtrat Termine wahrgenommen haben.

Die Zahl der Beratungsanfragen nimmt zu und darunter steigt der Anteil der UnterstĂŒtzungsbedarfe bei Multi-Problemlagen.

Gleichzeitig engagieren wir uns mit Workshops fĂŒr Mitarbeitende im Bereich Migration ebenso wie fĂŒr GeflĂŒchtete. Wir bringen uns ein bei der Konzeption des NS-Informations- und Dokumentationszentrums in Freiburg und ergĂ€nzen unser Engagement fĂŒr GeflĂŒchtet LSBTTIQ durch die Mitarbeit in der Weiterentwicklung des Leitbilds zu Migration und Integration der Stadt Freiburg.

Wir wollen das alles und sogar noch mehr tun! Was fehlt, ist Geld um nachhaltig arbeiten zu können. Die aktuelle Situation geht auf Kosten einer extremen Überbelastung der ehrenamtlich Arbeitenden.

Bitte unterstĂŒtzt uns mit Eurem Like und einer Kommentierung und zeigt der Stadt und dem Gemeinderat, dass die BĂŒrger_innen unser Engagement notwendig finden."
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Freibad West in Sicht
In einer Pressemitteilung der CDU-Fraktion Freiburg teilt diese mit:

»Freibad West in Sicht! Baubeginn im FrĂŒhjahr 2021 möglich.
Udo Harter (Stadtrat): „Zu unserem Bedauern ist kein frĂŒherer Start möglich – wichtig ist jedoch, dass es jetzt endlich losgeht!“
Im letzten Doppelhaushalt wurden mehrheitlich Gelder fĂŒr erste Planungen beschlossen. Im jetzigen Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung ist lediglich ein Betrag von einer Million angesetzt. Das scheint auf den ersten Blick zu wenig. Verpflichtende europaweite Ausschreibung, Vergabe, und die finale, detaillierte Planung brauchen jedoch ihre Zeit. Vor dem FrĂŒhjahr 2021 wird man mit dem Bau nicht beginnen können. Wichtig ist aber, dass mit dem bereits eingestellten Geld sowohl Ausschreibungsverfahren als auch Planung bestritten werden können. Der Restbetrag kann aus GenehmigungsgrĂŒnden zwar noch nicht als Verpflichtung fĂŒr den darauffolgenden Doppelhaushalt 2021/22 aufgenommen werden. Mit dem Beschluss ĂŒber die eine Million wird nun aber ein Weg ohne Umkehr betreten. „Wir werden zusĂ€tzlich auf eine politische Willensbekundung drĂ€ngen, die restlichen Summen in der weiteren Finanzplanung festzuschreiben“, erklĂ€rt Harter. „Hier entsteht in den nĂ€chsten Jahren nicht nur ein einfaches Becken, sondern ein vollwertiges Freibad“, freut sich Berthold Bock, der sportpolitische Sprecher „mit vielen verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten, vor allem auch fĂŒr Familien.“ In der Debatte um einen Neubau des Freibecken West befindet sich die CDU-Fraktion stets auf dem schmalen Grat zwischen finanzpolitischer Verantwortung und den berechtigten WĂŒnschen der Menschen vor Ort und in einer wachsenden Stadt.
Der Stadtteil Mooswald, in dem so viel nachverdichtet wurde und in den viele junge Familien gezogen sind, hat nun lange genug gewartet. Die CDU-Fraktion hat diesen Wunsch – der auch von den Menschen in den umliegenden Stadtteilen stark unterstĂŒtzt wird – stets verstanden und versucht, bezahlbare Lösungen fĂŒr dieses wichtige StĂŒck Infrastruktur zu finden: Erst fĂŒr das bestehende Becken und, als dieses wegen der hohen Kosten vom Tisch war, fĂŒr einen privaten Betreiber oder eine Wohnbebauung auf einem Teil der FlĂ€che als Liegewiese, um einen Neubau zu finanzieren. Dann fĂŒr eine Naturbadvariante, weil sie innovativ und bezahlbar schien. Letztlich haben die CDU-StadtrĂ€tinnen und -StadtrĂ€te auch diese PlĂ€ne fallengelassen und sich im Sommer 2017 – vor den Beratungen zum letzten Doppelhaushalt – aus Überzeugung deutlich fĂŒr die konventionelle Variante, also ein normales Bad, ausgesprochen, auch wenn dies deutlich teurer ist.«
 
 

 
Eingewöhnungsphase beendet
Blitzer entlang der B 31 messen jetzt VerstĂ¶ĂŸe gegen die dort geltenden 30 Stundenkilometer rund um die Uhr

Freiburg. Ab Montag, den 21. Januar, werden die Anlagen zur GeschwindigkeitsĂŒberwachung entlang der Ortsdurchfahrt der B 31 durchgehend auf Tempo-30 eingestellt. Im Bereich des seit Anfang November geltenden Tempolimits von 30 Stundenkilometer auch tagsĂŒber wird dann auf die neue Geschwindigkeit gemessen und bei Überschreitungen der Blitzer ausgelöst.

Normalerweise wird nach der EinfĂŒhrung von Reduzierungen der Geschwindigkeit eine Eingewöhnungsphase von vier bis sechs Wochen gegeben. Die Verkehrsteilnehmenden sollen Gelegenheit haben, sich an das niedrigere Tempo zu gewöhnen. Bei der B 31 jedoch handelt es sich um die Hauptdurchfahrtsstrecke durch Freiburg. Sie wird von vielen Ortsfremden und Berufspendelnden benutzt. Außerdem galt bereits seit 2010 nachts Tempo 30. FĂŒr die Ausdehnung auch auf tagsĂŒber musste bei der Beschilderung nur das kleine Zusatzzeichen „22-6 Uhr“ abmontiert werden. Aus diesem Grund erschien dem zustĂ€ndigen Amt fĂŒr öffentliche Ordnung die Eingewöhnungsphase zu kurz, so dass die Blitzer noch lĂ€nger nur das alte Tempolimit ĂŒberwachten. Dies erwies sich als richtig, als ein einwöchigen Probebetrieb in der zweiten Januarwoche zeigte, dass es immerhin noch knapp 6.000 Mal geblitzt hĂ€tte, wĂ€re der Echtbetrieb schon in Gang gewesen. Auf der Strecke sind rund 22.000 Fahrzeuge pro Tag unterwegs.

Nun aber wird es ernst. Zahlreiche Tempo 30-Schilder entlang der Schwarzwald-, Dreisam-, Schreiber-, Lessing- und Schillerstraße weisen gut sichtbar auf die Begrenzung der Geschwindigkeit hin.
 
 

 
Kanalbauarbeiten in der Alice-Salomon-Straße in Freiburg-St. Georgen
Am Montag, 21. Januar, beginnt der Eigenbetrieb StadtentwĂ€sserung mit Kanalbauarbeiten in der Alice-Salomon-Straße im Baugebiet Innere Elben in St. Georgen. Bis Mitte Februar werden ca. 55 Meter Kanal in offener Bauweise erstellt. Gebaut wird im östlichen Teil zwischen der Gebhard-Kromer-Straße und der Straße Hagelstauden.

WÀhrend der Bauarbeiten, die voraussichtlich drei Wochen dauern, wird der Durchgangsverkehr gesperrt. Daher ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Wir bitten um Ihr VerstÀndnis.
 
 

 
Ein Schritt in Richtung Ausstieg aus der Wegwerfgesellschaft
EU hat Regelungen zum Ökodesign von HaushaltsgerĂ€ten beschlossen

EU-Kommission und EU-Mitgliedsstaaten haben sich in BrĂŒssel auf neue Ökodesignanforderungen fĂŒr Waschmaschinen, KĂŒhlschrĂ€nke, Leuchtmittel, Fernseher und GeschirrspĂŒler geeinigt. Die neuen Standards umfassen neben Anforderungen an den Energieverbrauch erstmals auch Vorgaben, mit denen HaushaltsgerĂ€te kĂŒnftig ressourcenschonender und verbraucherfreundlicher werden sollen. Sie sollen leichter zu reparieren und somit lĂ€nger nutzbar sein sowie besser recycelt werden können. Umwelt-, Reparatur- und Verbraucherorganisationen begrĂŒĂŸen diese neuen Anforderungen als einen ersten Schritt zur Schonung der natĂŒrlichen Ressourcen, kritisieren aber zugleich die mangelnde Konsequenz bei der Umsetzung der ReparierfĂ€higkeit.

„Die Abstimmungen ĂŒber das Maßnahmenpaket haben gezeigt, dass die Ökodesign-Richtlinie ein geeignetes Instrument sein kann, um den Trend zu immer kurzlebigeren Produkten zu stoppen. Wir freuen uns, dass die Bundesregierung sich fĂŒr wichtige Anliegen der Verbraucherinnen und Verbraucher in BrĂŒssel stark gemacht hat“, kommentiert Klaus MĂŒller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), das Ergebnis.
 
 



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