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Verschiedenes
| | | | | Lahr: Neu gestalteter Bereich im Bürgerpark | | 40 farbenfroh bepflanzte Balkonkästen sind seit Mitte Mai ein weiterer Blickfang auf dem Gelände der Landesgartenschau und lassen den weiträumigen Bereich zwischen Großgastronomie und Jugendcafé aufblühen. Bepflanzt wurden sie von Auszubildenden im Lehr- und Versuchsbetrieb der Staatsschule für Gartenbau in Stuttgart-Hohenheim. „Eine Kooperation, die sich über viele Gartenschauen weiterentwickelt und bewährt hat“ so Wolfgang Henle, der technische Leiter des Versuchsbetriebs. Die ausgewählten Pflanzen greifen die Logofarben Blau, Grün und Gelb auf und sind in Wellen gepflanzt. Darüber hinaus sind die Blumen so gewählt, dass von Mai bis im Herbst Blühendes zu sehen ist. Unter anderem wechseln sich Strohblumen, Petunien und Salbei mit Vanilleblumen, Aztekengold und Männertreu ab und zeigen den Besuchern Beispiele für empfehlenswerte Sommerbalkonkastenbepflanzungen. „Darüber hinaus achten wir auch darauf, bienenfreundliche Pflanzen mit einzubinden“ so Henle. Die Balkonkästen bleiben von Mitte Mai bis Ende der Gartenschau als fester Ausstellungsbestandteil auf dem Gelände. Während Eltern oder Großeltern die bunte Blumenpracht bestaunen, bietet gleich daneben seit dem 18.Mai ein großes Sechs-Feld-Trampolin ein neues Bewegungsangebot für Kinder und Jugendliche. Bis Ende der Gartenschau darf hier zu den bekannten Öffnungszeiten nach Herzenslust gehüpft werden. | | Mehr | | | |
| | | | | | Fördermittel für den barrierefreien Ausbau der Bergstation der Schauinslandbahn | Tourismusminister Guido Wolf übereichte Freiburgs Finanzbürgermeister Stefan Breiter und den Vorständen der Freiburger Verkehrs AG (VAG), Stephan Bartosch und Oliver Benz, am Montag, 14. Mai, einen Förderbescheid in Höhe von 72.580,- Euro für die barrierefreie Modernisierung der Aussichtsanlage an der Bergstation der Schauinslandbahn. Die Fördermittel stammen aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes Baden-Württemberg 2018.
Tourismusminister Guido Wolf sagte anlässlich der Übergabe des Förderbescheides: „Wir wollen einen Tourismus, der allen offen steht. Die Barrierefreiheit touristischer Attraktionen spielt dabei eine wichtige Rolle. Daher freut es mich, dass wir die barrierefreie Neugestaltung der Aussichtsplattform an der Schauinslandbahn aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes fördern können. Die herausragende Aussicht von Freiburger Hausberg in den Schwarzwald wird künftig ideal zu erreichen sein.“
Freiburgs Finanzbürgermeister Stefan Breiter dankte dem Minister für die Aufnahme des Projektes in das Förderprogramm. Breiter, der die Schauinslandbahn als „Bindeglied zwischen Stadt und Schwarzwald“ bezeichnete führte weiter aus: „Vor rund einer Woche haben wir den Aktionstag Inklusion mit viel Begeisterung der Akteure und tollen Anregungen gestaltet. Dank der Förderung durch das Land Baden-Württemberg kann nun auch noch das i-Tüpfelchen zur Barrierefreiheit der Schauinslandbahn aufgesetzt werden.“
Breiter führte weiter aus, dass es neben der Schauinslandbahn weitere Maßnahmen innerhalb der Stadt gibt, um die Barrierefreiheit zu verbessern. Als Großprojekt steht der weitere barrierefreie Ausbau des Hauptbahnhofes an. Dafür soll die nördliche Unterführung nach Westen bis zum Bahnsteig an Gleis 8 verlängert werden. An allen Bahnsteigen sollen neue Aufzüge gebaut werden. Auf Grundlage dieser Ergebnisse hat die DB AG in der Zwischenzeit auch eine Vorplanung mit einer Kostenschätzung erstellt. Diese geht für die genannten Maßnahmen von einem Kostenrahmen von rund 9,5 Millionen Euro aus.
Der Förderantrag war seitens der zur VAG gehörigen Schauinslandbahn für die barrierefreie Neugestaltung des Aussichtsbereichs an der Bergstation gestellt worden. Der Umbau umfasst neben der Errichtung einer Aussichtsplattform mit Sitzgelegenheiten auch die Sicherung des Berghangs: „Der Ausgangsbereich, die Aussichtsplattform und der Zugang zum Hof werden komplett barrierefrei gestaltet. Dies kommt in erster Linie unseren mobilitätseingeschränkten Fahrgästen zugute“, erklärt VAG Vorstand Stephan Bartosch. Letztlich, so Bartosch weiter, sei eine Außenanlage ohne Stufen und Schwellen aber für alle Besucherinnen und Besucher sehr angenehm. Hierfür wird insgesamt ein Betrag 484.00 Euro investiert. Die Bauarbeiten sollen im Winterhalbjahr 2018/2019 erfolgen.
Sein Vorstandskollege, Oliver Benz, erinnerte an all das, was bei der Schauinslandbahn bereits für Mobilitätseingeschränkte getan worden ist: Angefangen bei den ausgewiesenen Parkplätzen an der Talstation, über den ausreichenden Platz für Rollstühle in den Kabinen sowie die individuell regelbaren Ein- und Ausstiegszeiten bis hin zuFreiburgs erste "Toiletten für alle, die auch für Menschen mit schweren Behinderungen geeignet sind, wurde bereits einiges umgesetzt. Benz ergänzt: „Die barrierefreie Neugestaltung des Aussichtsbereichs an der Bergstation ist logische Weiterführung der Maßnahmen zur Barrierefreiheit bei der Schauinslandbahn. Die Fördermittel des Landes sind hierbei gut investiertes Geld.“
Die Schauinslandbahn überwindet auf 3600 m Länge einen Höhenunterschied von 746 m und hat 2017 über 350.000 Fahrgästen befördert. Zur Zeit ihrer Eröffnung im Jahr 1930 galt die erste Großkabinen-Umlaufseilbahn der Welt als technisches Wunderwerk. Die Anlage, die 2012 und 2013 umfangreich modernisiert wurde, steht längst unter Denkmalschutz und konnte seit dem Umbau die Fahrgastzahlen um 40 Prozent steigern.
Das Tourismusinfrastrukturprogramm
Mit dem Tourismusinfrastrukturprogramm (TIP) des Landes werden wirtschafts- und strukturverbessernde Investitionen unterstützt. Damit sollen die Rahmenbedingungen für eine weiterhin positive Tourismusentwicklung verbessert und Arbeitsplätze – überwiegend im ländlichen Raum – gesichert oder geschaffen werden. Durch die im vergangenen Jahr von 5 auf 7 Millionen Euro jährlich erhöhte Fördersumme des Tourismusinfrastrukturprogramms werden in diesem Jahr mehr als 30 kommunale Projekte gefördert. Insgesamt werden damit Investitionen in Höhe von mehr als 25 Millionen Euro angestoßen | | | | | |
| | | | | | Stayfriends verstößt gegen Datenschutzrecht | vzbv klagt erfolgreich gegen Schulfreunde-Portal
Das Schulfreunde-Portal StayFriends darf im Profil neuangemeldeter Nutzerinnen und Nutzer nicht voreinstellen, dass Profilbilder automatisch auf Suchmaschinen und Partnerwebseiten angezeigt werden. Für eine Veröffentlichung außerhalb des Netzwerks fehlte die erforderliche Einwilligung der Verbraucher. Das hat das Landgericht Nürnberg-Fürth nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen den Betreiber des Dienstes entschieden.
„Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Suchmaschinen und damit an Personen außerhalb des Netzwerkes ist nur mit Einwilligung der Betroffenen erlaubt“, sagt Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv. „Eine im Nutzerprofil versteckte Voreinstellung reicht hierfür nicht aus. Denn diese müssen Nutzer erst umständlich deaktivieren, wenn sie ihre Daten schützen wollen.“ | | Mehr | | | |
| | | | | | WRF BUSINESS TALK: Innovationen neu denken | 50 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik trafen sich beim BUSINESS TALK zum Thema „Innovationen neu denken“, der von der Wirtschaftsförderung Region Freiburg (WRF) in Kooperation mit der IHK Südlicher Oberrhein und badenova am Mittwoch 09. Mai 2018 veranstaltet wurde.
Erfolgreiche Unternehmen sind innovationsgetrieben, schneller als ihre Mitbewerber, vor allem, weil sie sich und ihre Prozesse und Routinen immer wieder auf den Prüfstand stellen und diese neu ausrichten. „Dies ist auch der Grund, warum mittelständische und große Unternehmen immer wieder intern und extern neue Innovationsimpulse suchen und sich auch mit Start-ups vernetzen, kooperieren oder einfach von der neu aufkommenden „Start-up Kultur“ und des sogenannten „kreativen Milieus“ inspirieren lassen“, stellte WRF-Geschäftsführerin Hanna Böhme bei der Begrüßung der Gäste fest. Es kann sich daher für etablierte Unternehmen durchaus lohnen, sich mit Ansätzen zu beschäftigen, die sich in der „Start-up-Szene“ bereits bewährt haben, wie z.B. Co-Working-Spaces, Ecosystems, Design-ThinkingProzesse, Open-Innovation-Konzepte, digitale Work-Space oder Community-Space.
Dazu stellte Herr Markus Köster den vom Land Baden-Württemberg geförderten Start-up BW Accelerator „BadenCampus“ vor. Der Baden-Campus (BC) versteht sich als Enabler für wissens- und technologiebasierte Gründungen und Innovationen. Durch die intelligente Verbindung von Innovation, Raum und Vernetzung wurde ein einzigartiges Innovationsökosystem geschaffen an dem Gründungsinteressierte, Unternehmen, Kommunen sowie Investoren partizipieren können. Die Gründungsideen von 16 Start-up Teams werden derzeit im BC-Accelerator Programm gefördert.
In einer von, Michael Bertram, Geschäftsführer der IHK Südlicher Oberrhein, moderierten Talk-Runde tauschten sich anschließend Andreas Seltmann (Mitglied der Geschäftsleitung Hekatron), Frank Steinhoff (Geschäftsführer Knoll Gruppe), Gökhan Balkis (Geschäftsführer Franz Morat Group) und Dieter Franki (Senior Director QARA, Stryker Leibinger) zu Innovationen und ihren Einschätzungen und Erfahrungen mit Start-Ups aus. So erklärte Dieter Franki von Stryker, z.B., wie durch „Open Innovation“ Entwicklungszyklen verkürzt und größere Realisierungschancen erzielt werden. Bei der Planung des im Bau befindlichen neuen Innovationszentrums von Stryker wird Raum für Konzentration, Kollaboration und Kooperation geschaffen, um so Kreativität und Innovation zu fördern.
„Wir betrachten Innovationen ganzheitlich – nicht nur unsere Produkte und Dienstleistungen müssen innovativ sein, sondern auch unsere Prozesse. Nur so können wir die Kunden- und Marktanforderungen erfüllen und unseren Erfolg nachhaltig sichern.“, erläutert Gökhan Balkis, Geschäftsführer von Framo Morat deren Innovationsprozess
„Startups und Mittelstand können beide voneinander lernen. Im Kern geht es heute in Zeiten des Umbruchs darum, das eigene Geschäftsmodell permanent auf den Prüfstand zu stellen und weiterzuentwickeln“ ist das Schlusszitat von Moderator Bertram.
Über die Wirtschaftsförderung Region Freiburg (WRF):
Die im Jahr 1994 gegründete WRF zählt 57 Mitglieder, darunter neben der Stadt Freiburg und den beiden angrenzenden Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen, 32 Städte und Gemeinden sowie Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken aus den beiden Landkreisen und Kammern, Verbände, Institutionen. Das Hauptanliegen der WRF ist die Vernetzung von Politik und Wirtschaft, die Entwicklung der regionalwirtschaftlichen Potenziale, das nationale und internationale Standortmarketing und die Förderung regionaler Stärken wie Biotechnologie, Umweltwirtschaft, Mikrosystem- und Elektrotechnik, Medizintechnik, Gesundheitswirtschaft und Tourismus.
zum Bild oben:
Auf dem Bild sind von links nach rechts zu sehen: Frank Steinhoff (Geschäftsführer Knoll Gruppe), Andreas Seltmann (Mitglied der Geschäftsleitung Hekatron), Hanna Böhme (Geschäftsführerin WRF und FWTM), Michael Bertram (Geschäftsführer der IHK Südlicher Oberrhein), Dieter Franki (Senior Director QARA, Stryker Leibinger) und Gökhan Balkis (Geschäftsführer Franz Morat Group) / Foto: FWTM | | | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Wasserspiele auf dem Marktplatz - Gastronomie am Werderplatz | Planungsausschuss beschäftigte sich mit öffentlichem Raum
Wasserspiele auf dem Marktplatz
Nach Abschluss der Kombilösungsarbeiten auf dem Marktplatz soll das Herzstück der Karlsruher Innenstadt neu gestaltet werden. Angedacht sind auch Wasserspiele, deren Planung und Gestaltung bereits Ende 2017 in einigen gemeinderätlichen Gremien vorgestellt und erörtert wurden. Am 9. Mai befasste sich erneut der Planungsausschuss unter Vorsitz von Bürgermeister Michael Obert mit einer detaillierteren Erläuterung des Konzepts. Vorgesehen haben die Stadtplaner 31 in den Bodenbelag integrierte Düsen, die sich auf einer Gesamtfläche von 180 Quadratmetern regelmäßig verteilen und einen Wasserstrahl etwa 1,20 bis 1,50 Meter hoch in die Luft schießen. Diese Höhe ist für besondere Anlässe technisch modifizierbar. Nach längerer Diskussion und vertieften Nachfragen sprach sich der Ausschuss mit großer Mehrheit und einer Gegenstimme für die Realisierung der Wasserspiele aus. "Der Wunsch nach solchen Wasserspielen ist auch aus einer Bürgerbeteiligung hervorgegangen", betonte Baudezernent Obert. Das Gesamtkonzept zur Neugestaltung des Marktplatzes wird im Sommer im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens vorgestellt.
Werderplatz attraktivieren
Mit einem Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion zum Werderplatz beschäftigte sich der Planungsausschuss ebenfalls am 9. Mai. Im "Bebauungsplan Südstadt" von 1986 ist für den Werderplatz ein Mischgebiet festgesetzt und lässt Schank- und Speisewirtschaften sowie Hotels nur ausnahmsweise zu. Hierdurch sollte in den 1980er Jahren eine überhandnehmende und weitere Ausbreitung von Gaststätten in der Südstadt verhindert werden. Der Bebauungsplan diene auch heute noch als Steuerungsmöglichkeit, um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Gastronomie und Wohnen zu ermöglichen und somit für Wohnqualität zu sorgen, erläuterte Baubürgermeister Michael Obert. Den Vorschlag der CDU, die Beschränkungen für Gaststätten aufzuheben, lehnt die Stadtverwaltung daher ab. Der Ausschuss einigte sich dennoch darauf, dass gemeinsam mit der Bürgergesellschaft der Südstadt eine verwaltungsinterne Richtlinie erarbeitet wird, die die neue Situation des Stadtteils – starkes Wachstum und Mangel an attraktivem Raum – berücksichtigt. Diese Richtlinie wird dann dem Planungsausschuss vorgestellt. | | Mehr | | | |
| | | | | | Schülerwettbewerb „Junior.ING“ im Europa-Park | Clevere Brückenmodelle von Nachwuchsingenieuren
Am 09. Mai 2018 wurden die Sieger des Schülerwettbewerbs „Junior.ING“ der Ingenieurkammer Baden-Württemberg im Europa-Park gekürt. Aufgabe war es, eine Fuß- und Radwegbrücke als Modell zu bauen, die vorgegebene Bedingungen erfüllt. Die beiden besten Brückennachbauten von 977 eingereichten Modellen stammen aus Vaihingen (Enz) und Ochsenhausen. Rund 2.500 Nachwuchsingenieure haben sich insgesamt am 13. Schülerwettbewerb beteiligt. Nach der Preisverleihung waren die rund 1.300 Schüler von der Familie Mack eingeladen, einen erlebnisreichen Tag im Europa-Park zu verbringen.
2.500 Teilnehmer aus über 100 Schulen haben sich am 13. Schülerwettbewerb der Ingenieurkammer Baden-Württemberg unter Schirmherrschaft von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann beteiligt. Die Veranstaltung wurde in diesem Jahr in insgesamt zwölf Bundesländern ausgelobt. Unter dem Motto „Junior.ING“ sollten die Schüler eine Fuß- und Radwegbrücke als Modell bauen, die eine Strecke von 60 cm überbrückt und mit einem Kilogramm belastet werden kann. Als Werkstoffe durften lediglich Papier, Folie, Klebstoff und Schnur sowie Stecknadeln verwendet werden.
Ziel des Wettbewerbs ist es, die Neugierde auf die naturwissenschaftlichen und technischen Fächer zu wecken. Mit dem Wettbewerb können Schülerinnen und Schüler für den Beruf begeistert und möglicherweise sogar zum Bauingenieurstudium bewegt werden. Daniel Sander, Hauptgeschäftsführer der Ingenieurkammer Baden-Württemberg, erklärte: „Der Schülerwettbewerb ist eines unserer erfolgreichsten und wichtigsten Projekte der letzten Jahre. Wir möchten den Schülern vermitteln, wie spannend und interessant der Beruf des Bauingenieurs ist.“ Auch Dr. Volker Klaiber, Direktor Operation & Service des Europa-Park, war von der Ingenieurskunst des Nachwuchses sehr angetan: „Gerade uns als Freizeitpark, der von seinen Attraktionen lebt und die Ingenieurskunst schätzt, macht es Spaß, die Kreativität und das Engagement junger Leute mitzuerleben. Daher freuen wir uns, den Schülerwettbewerb bereits zum fünften Mal unterstützen zu dürfen.“
In der Alterskategorie bis Klassenstufe 8 belegten Timo Engel, Anna-Leonie Fleischer, Marc Kuehlbrey Leo Matuschowitz und Henrik Neibig vom Friedrich-Abel-Gymnasium in Vaihingen an der Enz den 1. Platz. Der Juror und Ingenieurkammer-Vorstand Dipl.-Ing. Andreas Nußbaum beschrieb die Wahl zum Siegermodell „The Glassbridge“ mit folgenden Worten: „Das Siegerteam hat mit dem Modell eine gelungene Symbiose aus Leichtigkeit und Stabilität erreicht. Ganz nach dem Motto: form follows function. Die Konstruktion aus Querbalken für die Geh- und Fahrfläche mit der Verbindung durch farbige Bänder wurde für den Betrachter durch einen transparenten Belag noch speziell hervorgehoben.“
Platz 1 bei den älteren Schülern ab Klassenstufe 9 belegten Achim Bock, Daniel Poduschnick, Selina Schmid und Niklas Stallbaumer der Gesamtschule Ochsenhausen-Reinstetten. Auch hier lobte die Jury die intelligente Baukonstruktion des Modells. „Die Erbauer haben sich bei der „bridge over troubled water“ an organischen Formen orientiert, wie sie auch im Bereich der Bionik vorkommen. Der Entwurf besticht durch die sehr fein ausgearbeiteten Details und die perfekte Verarbeitung des Werkstoffs Papier“, lobte Dr.-Ing. Frank Breinlinger das Siegermodell.
Die Siegermodelle der beiden Alterskategorien treten beim Bundeswettbewerb der zwölf Ingenieurkammern am 08. Juni im Deutschen Technikmuseum Berlin an. Nach der Preisverleihung machten die Schüler auf Einladung des Europa-Park eine Entdeckungstour durch Deutschlands größten Freizeitpark.
Weitere Informationen zum Wettbewerb sowie zu den vollständigen Gewinnerlisten unter: www.ingbw.de/ingenieurkammer/aktuell-presse/
Der Europa-Park ist in der Sommersaison 2018 noch bis zum 04. November täglich von 9 bis 18 Uhr geöffnet (längere Öffnungszeiten in der Hauptsaison). Infoline: 07822 / 77 66 88. Weitere Informationen auch unter www.europapark.de
zum Bild oben:
Die Sieger-Brücken „The Glassbridge“ aus Vaihingen an der Enz (vorne) und „The bridge over troubled water“ aus Ochsenhausen-Reinstetten | | Mehr | | | |
| | | | | | Französische Rechenkönige bei „Mathematik ohne Grenzen“ im Europa-Park | Das Lycée Jean Jacques Henner aus dem elsässischen Altkirch hat am Mittwoch, 09. Mai 2018, das Finale von „Mathematik ohne Grenzen“ im Europa-Park gewonnen und damit erstmals den Titel nach Frankreich geholt. Insgesamt qualifizierten sich zwölf Klassen für den entscheidenden Wettbewerb in Deutschlands größtem Freizeitpark. Im Ballsaal Berlin mussten die Nachwuchsmathematiker neun knifflige Rechenaufgaben unter Zeitdruck lösen. Platz zwei belegte das Collège Mentel aus dem französischen Sélestat. Das Lörracher Hebel-Gymnasium erreichte als Titelverteidiger in diesem Jahr Rang drei.
Gemeinsam unter Zeitdruck mathematische Höchstleistungen vollbringen – dieser Herausforderung stellten sich am 09. Mai 2018 rund 350 Teilnehmer beim „Mathematik ohne Grenzen“-Finale im Ballsaal Berlin des Europa-Park. Insgesamt versuchten die Schüler möglichst schnell, neun Aufgaben zu lösen. Komplexe Gleichungen bis hin zu kniffeligen Fragen der Geometrie zählten zum Aufgabenspektrum. Schlussendlich erreichten die Schüler der Seconde M des Lycée Jean Jacques Henner aus Altkirch die höchste Punktzahl aller zwölf teilnehmenden Klassen.
Im Anschluss an die Siegerehrung freuten sich die qualmenden Schülerköpfe auf die Abkühlung in den 15 europäischen Themenbereichen des Europa-Park. Neben dem Schulen der mathematischen Fähigkeiten, soll der Wettbewerb auch die Kreativität und den Teamgeist der Teilnehmer stärken. Die Begeisterung für die Mathematik zu fördern und trinationale Grenzen zu überbrücken, zählen außerdem zu den Zielen der Veranstaltung.
„Mathematik ohne Grenzen“ begeistert seit fast 30 Jahren Jugendliche weltweit. Der Wettbewerb wurde von der Akademie Straßburg unter dem Namen „Mathématiques sans Frontières“ ins Leben gerufen und 1989 erstmalig durchgeführt. Seit 1990 nehmen deutsche Schüler daran teil. Der Europa-Park ist bereits zum 18. Mal Gastgeber des Mathematikwettbewerbs für Schulen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Die Organisation im südbadischen Raum und die Korrektur der eingesandten Lösungen übernahm wieder das Hans-Furler-Gymnasiums Oberkirch. Weltweit wetteifern jedes Jahr 260.000 Schülerinnen und Schüler in 9.000 Schulkassen aus 30 Ländern im Abschlusswettbewerb von „Mathematik ohne Grenzen“.
Zum Bild oben:
Im Rechenfieber: Die Schüler Daniel Bach (links) und Quentin Meon lösten knifflige Rechenaufgaben für das Lycée Jean Jacques Henner aus Altkirch | | | | | |
| | | | | | Freistatt statt Polizeistaat | 18-jähriger übergibt 110.000 Unterschriften an Joachim Herrmann
Fürth, 11. Mai 2018. Heute hat Nicolai Wilke aus Heroldsberg Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Fürth 110.000 Unterschriften gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) übergeben. Einen Tag nach der Großdemonstration gegen das Gesetz in München geht damit der Protest weiter. Nicolai Wilke hat auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, dazu aufgerufen, gegen das geplante Gesetz zu protestieren, das schon nächste Woche durch den Landtag gehen soll. Der 18-Jährige traf den Staatsminister am Rande der Eröffnung des Landesamtes für Statistik.
“Ich habe Minister Herrmann klar gemacht, dass wir einen Freistaat und keinen Polizeistaat wollen”, sagt Wilke. Die Kritik am Gesetzentwurf richtet sich vor allem gegen die Einschränkung der Bürgerrechte, etwa der Unschuldsvermutung und der freien Bestimmung des Aufenthaltsortes. Eine angenommene “drohende Gefahr” würde die Polizei berechtigen, Bürgerinnen und Bürger abzuhören oder vorzuladen. Auch den Vorbeugewahrsam, der bis auf drei Monate ausgeweitet werden soll, beklagt er. Nicolai Wilke: “Es gibt immer weniger Kriminalität, aber wir sollen stärker überwacht werden - das ist unlogisch."
Nicolai Wilke ist Fach-Abiturient aus Heroldsberg bei Nürnberg. Für ihn ist der Widerstand gegen das PAG deshalb wesentlich, weil Demokratie, freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht “wichtiger sind als Überwachungswahn und Einschränkung der Bürgerrechte." Viele der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Online-Petition, die vor allem aus Bayern kommen, machen deutlich, dass sich mit der Protest nicht gegen die Polizei im allgemeinen richtet, sondern dass die bisherigen Befugnisse als Exekutiv-Organ ausreichten. Man dürfe nicht die Bevölkerung in Bayern unter Allgemeinverdacht stellen - nur um der AfD Wählerinnen und Wähler abzujagen. | | | | | |
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