Das Laub fällt, der Winter naht: Aus aktuellem Anlass weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass die Anliegerinnen und Anlieger an öffentlichen Straßen ihrer Reinigungs-, Räum- und Streupflicht der Gehwege nachkommen müssen.
Die Reinigung der Gehwege umfasst dabei die Beseitigung von Laub, Schmutz, Abfällen und Unkraut auf der gesamten Gehwegfläche. Hierzu zählen auch die Flächen um die Bäume, die im Gehwegbereich stehen (Baumscheiben). Die Gehwege sind bei Bedarf, mindestens aber einmal wöchentlich, zu reinigen.
Bei Schnee- und Eisglätte auf den Gehwegen gilt die Räum- und Streupflicht. Bei Verstößen droht ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Die Einhaltung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht ist im Interesse der Verkehrssicherheit – und Schützt vor Schadensersatzforderungen. Dies gilt auch in verkehrsberuhigten Bereichen und für gemeinsame Geh- und Radwege. Ausgenommen sind lediglich die Bereiche in denen Gehwegreinigungsgebühren erhoben werden somit die Stadt der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht nachkommt.
Beim Schneeräumen sind folgende Regelungen zu beachten: Die Gehwege müssen werktags bis 7 Uhr, an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen bis 9 Uhr geräumt sein. Wenn tagsüber bis 20 Uhr Schnee fällt, ist zu räumen, sobald und sooft es die Sicherheit des Fußgängerverkehrs erfordert.
Die Gehwege sind auf einer Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, das die Sicherheit des Fußgängerverkehrs gewährleistet ist, mindestens jedoch 0,70 Meter.
Aus Umweltschutzgründen sind geeignete abstumpfende Stoffe (etwa Sand oder Splitt) zum Streuen zu verwenden. Gehwege dürfen nicht mit Auftausalz oder anderen umweltschädlichen Mitteln bestreut werden. Insbesondere ist die Verwendung auftauender Chemikalien untersagt. |
