Videokonferenz mit dem Gemeinderat am Dienstag, 14. April, um 16 Uhr
OB Horn und seine Bürgermeisterkollegen und -kollegin beantworteten Fragen zu Corona
Krisenmanagement, Ausstattung von Schutzausrüstungen, finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt und die weitere Gremienplanung waren die Hauptthemen
Transparente Politik in der Corona-Krise. Gestern Abend hatten die Gemeinderäte rund dreieinhalb Stunden lang die Möglichkeit Fragen zu Corona zu stellen und inhaltlich zu diskutieren. In einer ersten Videokonferenz beantworteten Oberbürgermeister Martin Horn und seine Bürgermeisterkollegen und -kollegin die unterschiedlichsten Fragen zu Krisenmanagement, Ausstattung von Schutzausrüstungen, finanzielle Auswirkungen der CoronaPandemie auf den städtischen Haushalt und die weitere Gremienplanung.
„Wir haben den Gemeinderat auf dem unterschiedlichsten Wegen immer auf dem aktuellen Stand gehalten und eingebunden. Zum Beispiel hat der Gemeinderat aktiv durch die Offenlage von Drucksachen Entschlüsse gefasst oder sich durch die wöchentlichen Ältestenratssitzungen per Videokonferenz informiert. Ich bin zuversichtlich, dass wir ab Anfang Mai wieder mit den reellen Sitzungen starten können. Mein besonderer Dank gilt dem Gemeinderat für die schnelle außerplanmäßige Bereitstellung von fünf Millionen Euro für dringend benötigte Schutzausrüstungen“, erläutert Oberbürgermeister Martin Horn.
Für die Bereitstellung der Schutzausrüstungen haben die Stadt und das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald seit Anfang April ein gemeinsames Notfallvorsorgeamt eingerichtet. Die Verteilung erfolgt in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt nach medizinischer Notwendigkeit.
Das mit Abstand wichtigste Thema in der gestrigen Videokonferenz war das bisherige Krisenmanagement, das die Stadt Freiburg gemeinsam mit dem Landkreis BreisgauHochschwarzwald stemmt. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sprachen ein großes Lob an die Stadtspitze sowie an vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung aus, die diese Krise momentan bewältigen.
Auch die gut funktionierende Notfallbetreuung von Kindern und Schülerinnen und Schülern in kleinen Gruppen bis maximal fünf Kindern, das Frauenhaus und der Kommunale Soziale Dienst (KSD) waren Themen in der Konferenz, die Bürgermeisterin Gerda Stuchlik ausführlich erläuterte.
Ein weiterer wichtiger Punkt war der weitere Fortgang des Stadtjubiläums 2020. Die Verwaltung will bis zunächst September alle geplanten Veranstaltungen inklusive das Festwochenende absagen und sie möglicherweise in der ersten Jahreshälfte 2021 nachholen. Jubiläumsbürgermeister Ulrich von Kirchbach will dazu dem Gemeinderat im Juni Vorschläge vorlegen, wie es nach der Sommerpause mit dem Stadtjubiläum weitergehen kann
Die kommenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Stadt und die städtischen Gesellschaften waren weitere zentrale Punkte in der aktuellen Stunde zu Corona. Finanzbürgermeister Stefan Breiter betonte, dass die Stadtverwaltung die Gewerbesteuer, die Vergnügungssteuer und die Übernachtungssteuer bis zum 30. September 2020 zinslos stunden werde. Bei Pachten und Mieten in städtischen Gebäuden gilt die gleiche Regelung.
OB Horn: „Die Corona-Pandemie wird unseren städtischen Haushalt erheblich belasten. Gemeinsam mit dem Gemeinderat müssen wir uns dieser enormen Herausforderung stellen und konkrete Strategien entwickeln. Hierfür arbeiten wir mit Hochdruck an soliden Schätzungen, um die Mehrbelastungen und Mindereinnahmen zu errechnen. Die Anfang Mai kommende Steuerschätzung des Bundes ist ein wichtiger Schritt, um auf diesen belastbaren Zahlen den städtische Haushalt und die darin enthaltenen Projekte weiter planen zu können.“
Der digitale Austausch bot Raum für inhatliche Rückfragen sowie kritische Kommentare für die verschiedenen Fraktionen. Zudem wurde vereinbart, dass die verschiedenen Dezernate jeweils in eigenen Videokonferenzen für Detailinformationen sowie genügend Raum für Rückfragen und Diskussion zur Verfügung stehen werden. |
