Engagement für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen
OB Mentrup: INF-Vertrag ist Kernelement der Sicherheit Europas
In rund 300 deutschen Städten setzen die "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden) am 8. Juli und am 6. August ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und erinnern an die Opfer der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki. Auch Karlsruhe ist Bündnismitglied und zeigt vor dem Ständehaus Flagge. Mit der symbolischen Aktion appellieren die Akteure des Städtenetzwerks an die Bundesregierung, vor Ablauf der Kündigungsfrist des Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckensysteme (INF) von 1987 alles zu tun, um das wichtige Abkommen zu erhalten und das Recht der Bevölkerung auf ein Leben frei von atomarer Bedrohung zu sichern.
Für Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, mit dessen Amtsantritt Karlsruhe dem Netzwerk beitrat, ist der INF-Vertrag "Kernelement der Sicherheit in Europa", sein drohendes Ende sei ein "herber Rückschlag für die jahrelangen Bemühungen um Rüstungskontrolle". Europa müsse alles daran setzen, der Gefahr eines neuen Wettrüstens entgegenzutreten. Gemeinsam mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen Akteuren in Karlsruhe unterstütze er "Mayors for Peace" weiter aus "vollem Herzen".
Den "Mayors for Peace" gehören über 7.500 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern an. Das Bündnis setzt sich seit 1982 für die Abschaffung von Atomwaffen ein und fordert Regierungen auf, dem 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Mit dem Flaggentag beziehen sich die "Mayors of Peace" auf ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996, das die Androhung und den Einsatz von Atomwaffen als grundsätzlich völkerrechtswidrig einstuft. |
