Prolixletter
Donnerstag, 26. April 2018
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Freiburger Oberb√ľrgermeisterwahl am 22. April
171.000 Freiburgerinnen und Freiburger sind zur Wahl ihres Stadtoberhauptes aufgerufen

Falls niemand die absolute Mehrheit erhält, gibt es am 6. Mai einen zweiten Durchgang

Rund 171.000 Wahlberechtigte sind am Sonntag, 22. April, aufgerufen, f√ľr acht Jahre einen neuen Oberb√ľrgermeister oder eine neue Oberb√ľrgermeisterin zu w√§hlen. Die Gemeindeordnung Baden-W√ľrttemberg stattet das Stadtoberhaupt mit weitreichenden Kompetenzen aus. Er oder sie leitet nicht nur die Verwaltung, sondern ist auch stimmberechtigtes Gemeinderatsmitglied und repr√§sentiert die Gemeinde nach au√üen.

Die Wahllokale sind am 22. April zwischen 8 und 18 Uhr ge√∂ffnet. Das jeweils zust√§ndige Wahllokal steht auf den Wahlbenachrichtigungen, die die Stadt vor drei Wochen an alle Wahlberechtigten verschickt hat. Wie √ľblich muss man zur Wahl ein amtliches Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass, F√ľhrerschein mit Lichtbild) mitbringen. Liegt zus√§tzlich noch die Wahlbenachrichtigung vor, erleichtert dies den Ablauf im Wahllokal.

Sechs Kandidatinnen und Kandidaten, nämlich Monika Stein, Manfred Kröber, Martin Horn, Dieter Salomon, Anton Behringer und Stephan Wermter, stehen in dieser ausgelosten Reihenfolge auf dem Stimmzettel, den die Wählerinnen und Wähler im Wahllokal erhalten. Die Stimmabgabe muss in der Wahlkabine erfolgen, um das Wahlgeheimnis zu gewährleisten. Außerdem muss der Stimmzettel so gefaltet sein, dass das Votum nicht erkennbar ist.

Im Gegensatz zur Kommunalwahl ist bei der OB-Wahl nur je eine Stimme zu vergeben. Deshalb wird die Stimmausz√§hlung schneller als bei anderen Wahlen ablaufen. Nach Sch√§tzung des Amtes f√ľr
B√ľrgerservice und Informationsverarbeitung liegt das endg√ľltige Ergebnis am Sonntag schon gegen 19.30 Uhr vor. Das Ergebnis und alle Zwischenst√§nde k√∂nnen ab 18 Uhr im Internet unter www.freiburg.de abgerufen werden. Wer bei der Ausz√§hlung live dabei sein m√∂chte, ist eingeladen, zur Informationsveranstaltung auf den Rathausplatz zu kommen. Auf einer Videoleinwand werden dort st√§ndig die aktuellen Ausz√§hlungsergebnisse pr√§sentiert.

Falls keine der Personen, die sich nun f√ľr das OB-Amt bewerben, am 22. April die absolute Mehrheit von 50 Prozent erreicht, kommt es zur Neuwahl am Sonntag, 6. Mai. Dabei reicht dann die einfache Mehrheit der Stimmen zum Wahlsieg.

Da sich bei einem m√∂glichen zweiten Wahlgang (Neuwahl) am 6. Mai neue Kandidatinnen und Kandidat bewerben und Bewerbungen zur√ľckgezogen werden k√∂nnen, wird der Gemeindewahlausschuss erst am Donnerstag, 26. April, √ľber die Zulassung der Bewerbungen f√ľr die Neuwahl entscheiden. Anschlie√üend werden die Stimmzettel gedruckt, die Briefwahlunterlagen gepackt und postalisch aufgegeben. Da in der folgenden Woche mit dem 1. Mai noch ein Feiertag liegt, ist damit zu rechnen, dass die Briefwahlunterlagen nur wenige Tage vor dem Wahlsonntag bei den Antragsstellerinnen und Antragsstellern eintreffen werden.

Wichtig ist: F√ľr den zweiten Wahldurchgang gibt es keine neuen Wahlbenachrichtigungen. Deshalb sollte man diese nach der ersten Wahl auch nicht gleich wegwerfen, sondern das Ergebnis abwarten. Denn zum zweiten Durchgang sollte man diese Benachrichtigung wiederum mit ins Wahllokal bringen. W√§hlen kann man allerdings auch ohne Benachrichtigung, nach Vorlage eines amtlichen Ausweisdokumentes. Eine Ausnahme gibt es allerdings: Alle diejenigen, die innerhalb der vierzehn Tage zwischen dem ersten und dem zweiten Wahldurchgang das Wahlrecht erhalten (weil sie das 16. Lebensjahr erreichen oder dann mindestens drei Monate in Freiburg mit Haupt- oder alleiniger Wohnung gemeldet sind), werden vom Wahlamt dar√ľber informiert, dass sie wahlberechtigt sind und einen Wahlschein beantragen k√∂nnen. In diesem Fall kann nur mit dem beantragten Wahlschein gew√§hlt werden. Das betrifft nach Sch√§tzung des Wahlamts etwa 600 Personen.

Zwei Geb√§ude der P√§dagogischen Hochschule (PH) in Littenweiler sind mit Schadstoffen belastet. Schwangere und Stillende d√ľrfen sich nicht in den betroffenen R√§umen aufhalten. In der PH werden insgesamt sieben Wahlr√§ume eingerichtet. Die urspr√ľnglich im schadstoffbelasteten Kollegiengeb√§ude 4 vorgesehenen f√ľnf Wahlr√§ume werden daher in das nicht schadstoffbelastete Kollegiengeb√§ude 5 und in die Aula der PH verlegt. Die Zug√§nge zu den Wahlr√§umen √ľber die Lindenmattenstra√üe werden ausgeschildert. Im Kollegiengeb√§ude 5 befinden sich die Wahlr√§ume f√ľr die Wahlbezirke 310-04, 310-05, 320-01 und 320-02, in der Aula die der Wahlbezirke 320-03, 320-04 und 320-05.

Damit ist gewährleistet, dass auch Schwangere und Stillende in ihrem Wahllokal wählen können. Alternativ kann ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen bis Freitag, 20. April 18 Uhr beantragt werden. Mit dem Wahlschein kann in jedem beliebigen Freiburger Wahllokal oder per Briefwahl gewählt werden.
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Eintrag vom: 14.04.2018  




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