Delegation aus Karlsruhe stellte Projekt Bundesjustizminister und Bundestagsabgeordneten vor
Das Projekt "Forum Recht", die Einrichtung eines zentralen Informations- und Begegnungsortes zur Bedeutung des deutschen Rechtsstaats in Karlsruhe, kann sich einer breiten Unterstützung in Berlin sicher sein. Ende vergangener Woche stellte eine Delegation aus Karlsruhe mit Oberbürgermeister Frank Mentrup, der Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Bettina Limperg, der Verfassungsrichterin Susanne Baer und Mitgliedern des Initiativkreises die bisherigen Überlegungen Bundesjustizminister Heiko Maas und Mitgliedern des Bundestags, Carsten Körber und Klaus-Dieter Gröhler von der CDU sowie Dennis Rohde von der SPD, vor. Die Resonanz war eindeutig und ermutigend: Die Bedeutung eines "Forums Recht" als nationales Zentrum des deutschen Rechtsstaats wurde übereinstimmend als herausragend eingestuft. Aus der vorliegenden Ideenskizze solle mit den bewilligten 200.000 Euro zeitnah eine Machbarkeitsstudie als Grundlage für weiter gehende Entscheidungen entwickelt werden. Und: Der Prozess bis zur Eröffnung des "Forums Recht" solle mit Veranstaltungen unter dem Arbeitstitel "Auf dem Weg zum Forum" unterstützt und öffentlich begleitet werden. "Wir nehmen aus dem Treffen in Berlin das ermutigende Signal mit nach Karlsruhe, dass die Idee für das 'Forum Recht' in Karlsruhe als nationales Zentrum des Rechtsstaats in der Hauptstadt angekommen ist und mit Unterstützung rechnen kann", zieht OB Mentrup ein positives Fazit des Besuchs.
Auf dem Rückweg in die Fächerstadt machte die Delegation Halt in Leipzig und besuchte dort das Zeitgeschichtliche Forum, das sich als Teil der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" besonders mit der deutschen Teilung, dem Alltagsleben in der kommunistischen Diktatur und dem Prozess der Wiedervereinigung beschäftigt. "Aus Leipzig haben wir eine Fülle von Anregungen für die Konzeption und Umsetzung des 'Forums Recht' gewonnen", wertet Mentrup die Ergebnise der Visite und der Gespräche mit Hans-Walter Hütter, Präsident "Haus der Geschichte, und Jürgen Reiche, Direktor "Zeitgeschichtliches Forum Leipzig".
zum Bild oben:
Delegation aus Karlsruhe im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Berlin: OB Frank Mentrup, MdB Carsten Körber (CDU), Elke Sieber, Initiative "Forum Recht", Bettina Limperg, Präsidentin BGH, MdB Dennis Rohde (SPD), Ullrich Eidenmüller, Initiative, Minister Heiko Maas, Susanne Baer, Richterin am Bundesverfassungsgericht, Gerhard Strack, Initiative, Wolfgang Grether, Initiative, MdB Klaus-Dieter Gröhler (CDU), (v.l.n.r.). / Foto: BMJV |
